Polizeistaatsaktion des FBI gegen Trump

Von Patrick Martin – 16. Januar 2019

Das FBI nahm verdeckte Ermittlungen in Sachen Spionageabwehr gegen Donald Trump auf, nachdem der Präsident den FBI-Direktor James Comey entlassen hatte. Dies geht aus einem Bericht auf der Titelseite der New York Times vom vergangenen Samstag hervor. Darin wird eine gigantische polizeistaatliche Verschwörung der US-Geheimdienste aufgedeckt.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/16/pers-j16.html

Trotz des geplanten Rückzugs aus Syrien verschärfen die USA ihre Drohungen gegen den Iran und die Türkei

Von Bill Van Auken – 16. Januar 2019

US-Außenminister Mike Pompeo befindet sich momentan auf einer Rundreise durch den Nahen Osten, vorgeblich um Washingtons dortige Verbündete zu beruhigen, nachdem Präsident Donald Trump den Rückzug der US-Truppen aus Syrien angekündigt hatte. Gleichzeitig haben die USA durch eine Reihe von Aktionen die Spannungen verschärft, sodass eine Ausweitung des Kriegs in der Region droht.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/16/iran-j16.html

Hundert Jahre seit der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts

Von Peter Schwarz – 15. Januar 2019

Heute jährt sich zum hundertsten Mal eines der schwersten und folgenreichsten Verbrechen der Weltgeschichte. Am 15. Januar 1919 verhafteten Freikorpssoldaten der Garde-Kavallerie-Schützen-Division in Berlin Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die führenden Köpfe der zwei Wochen zuvor gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands. Sie verschleppten die beiden ins Hotel Eden, das Hauptquartier des Freikorps, wo sie verhört, schwer misshandelt und anschließend abgeführt und ermordet wurden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/15/luxe-j15.html

„RT Deutsch ist kein journalistisches Informationsmedium“ – Interview mit dem DJV-Vorsitzendem Prof. Dr. Frank Überall

Von Markus Kompa – 14. Januar 2019

Der 2014 auch in Deutschland auf YouTube gestartete russische Auslandssender RT muss sich wegen geänderten Bestimmungen nunmehr um eine Rundfunklizenz bemühen. Das vom russischen Staat finanzierte RT Deutsch kritisiert häufig westliche Journalisten, etwa mit dem Medienformat 451° und der Politsendung Der fehlende Part. Am Wochendende forderte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) die Landes-medienanstalten auf, dem Kanal Russia Today für seine Webseite RT Deutsch keine Rundfunklizenz zu erteilen. Markus Kompa hat dem DJV-Vorsitzenden dazu ein paar Fragen gestellt.

https://www.heise.de/tp/features/RT-Deutsch-ist-kein-journalistisches-Informationsmedium-4274024.html

Venezuela – Die zweite Amtszeit Nicolás Maduros und die „Delegitimierungs”-Maschine

Von Frederico Füllgraf – 4. Januar 2019

Am vergangenen 10. Januar leistete Nicolás Maduro vor dem regierungsnahen Obersten Gerichtshof einen Amtseid auf seine zweite, sechsjährige Amtszeit als Präsident Venezuelas. Über die Präsidentschaftswahlen, die Maduro im Mai 2018 mit 68 Prozent der Stimmen gewann, herrschen heftige Kontroversen.

Waffenexporte an Saudi-Arabien und die Türkei stark gestiegen

Quelle: Zeit Online, KNA, AFP. sr – 10. Januar 2019

Die Lieferung deutscher Rüstungsgüter an Saudi-Arabien und die Türkei ist umstritten. Dennoch haben die Exporte in diese Länder 2018 deutlich zugenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkenbundestagsfraktion hervor. Demnach exportierten deutsche Firmen allein von Januar bis Oktober 2018 Kriegswaffen im Wert von 160 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Damit lag der Wert der Ausfuhren bereits in den ersten zehn Monaten um rund 50 Millionen Euro höher als im Gesamtjahr 2017. Hier weiterlesen …

Ecuador ordnet „Sonderprüfung“ von Julian Assanges Asyl an

Von Mike Head – 7. Januar 2019

Für Julian Assange wächst erneut die Gefahr, aus der ecuadorianischen Botschaft in London ausgewiesen zu werden. Im Jahr 2012 erhielt der mutige WikiLeaks-Gründer, der die Welt über die Kriegsverbrechen informierte, in der Botschaft Asyl zum Schutz gegen eine Auslieferung an die USA. Dort droht ihm wegen fingierter Spionage- und Verschwörungsvorwürfe möglicherweise eine lebenslange Haftstrafe oder sogar die Todesstrafe.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/07/assa-j07.html

Brasilien: Bolsonaro als Führer der rechtesten Regierung seit der Diktatur vereidigt

Von Bill Van Auken und Gabriel Lemos – 4. Januar 2019

Der faschistische ehemalige Hauptmann der Armee und Abgeordnete Jair Bolsonaro wurde am 1. Januar offiziell als Präsident von Brasilien vereidigt. Die Zeremonie war geprägt von einer massiven Mobilisierung der Sicherheitskräfte, der bewussten Unterdrückung der Medien und rechtsextremer Rhetorik.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/04/bols-j04.html