Wikileaks – finstere Aussichten für Assange

Von Schattenblick-Redaktion – 9. Mai 2019

Sichtlich erschüttert nach dem Besuch bei ihrem Freund Julian Assange präsentierte sich die Hollywood-Schauspielerin und Bürgerrechtlerin Pamela Anderson den wartenden Journalisten am 7. Mai vor den Toren des südenglischen Hochsicher-heitstrakts Belmarsh. Das ehemalige Mitglied der erfolgreichen TV-Serie Baywatch äußerte sich höchst besorgt über den physischen Zustand Assanges und beklagte dessen Unterbringung in einer Anstalt, die auf die Verwahrung von Gewaltverbrechern und „Terroristen“ ausgelegt ist und nicht umsonst als „Guantánamo“ Großbritanniens gilt. Begleitet wurde Anderson von Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson, der die Isolationshaftbedingungen von Assange verurteilte. Während der Isländer meinte, Assange habe zwar Gewicht verloren, sei aber „seelisch stark“, erklärte Anderson, das Leben des Gründers von Wikileaks sei in Gefahr und müsse „gerettet werden“. Es gibt gute Gründe, den Pessimismus des berühmten Fotomodells als wirklichkeitsgerecht zu teilen.

http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/mden-481.html

Trump bringt Absage der Wahlen 2020 ins Gespräch

Von Eric London – 9. Mai 2019

Am Sonntag hat US-Präsident Donald Trump einen Post von Jerry Falwell Jr. retweeted, einem erzreaktionären evangelischen Prediger und prominenten Trump-Vertrauten. Darin hatte dieser den Präsidenten aufgefordert, seine Amtszeit von den verfassungsmäßig vorgeschriebenen vier Jahren auf sechs Jahre zu verlängern.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/09/pers-m09.html

„Wir müssen sein Leben retten“ – Pamela Anderson nach Gefängnisbesuch bei Assange

Von RT Deutsch – 8. Mai 2019

Zum ersten Mal seit seiner Verhaftung konnte Julian Assange Besuch von Freunden empfangen. Die Schauspielerin Pamela Anderson besuchte ihn gemeinsam mit WikiLeaks-Chef Kristinn Hrafnsson im Londoner Belmarsh-Gefängnis. Danach zeigten sich beide erschüttert. […] Am Ende ihres Statements erklärte Anderson: „Wir müssen sein Leben retten. So ernst ist die Lage“. Hrafnsson ergänzte: „Es ist eine Frage von Leben und Tod.“ [Hier weiterlesen und zum Video]

Iran geht die Geduld aus – Präsident Ruhani setzt Vertragsstaaten Frist bis Anfang Juli

Von Andreas Zumach (Genf), 08. Mai 2019

Exakt ein Jahr nach dem Anfang Mai 2018 verkündeten Totalausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke sowie unter dem Druck der seither von Washington verhängten massiven Wirtschafts-sanktionen gegen Iran und seine Handelspartner in aller Welt hat Präsident Hassan Ruhani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland,China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – am Mittwoch eine 60-tägige Frist „zur Rettung des Abkommens“ gestellt. [Hier weiterlesen]

Weißes Haus droht mit neuen Zöllen gegen China

Von Nick Beams – 8. Mai 2019

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lightizer bestätigt, dass die Trump-Regierung am Freitag die Zölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar wie geplant von zehn auf 25 Prozent anheben wird.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/08/usch-m08.html

Heute schon geputscht? Bundesregierung hält an ihrer Unterstützung für Guaidó fest

Von German Foreign Policy – 8. Mai 2019

Trotz offener Sympathien des venezolanischen Umstürzlers Juan Guaidó für eine US-Militärintervention hält die Bundesregierung an ihrer Unterstützung für den Mann fest. Bereits unmittelbar nach dem Putschversuch am 30. April hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) bestätigt, der gescheiterte Staatsstreich ändere „in keiner Weise“ etwas an der deutschen „Unterstützung“ für Guaidó. Mittlerweile haben weitere Exponenten der von Berlin geförderten Putschistenfraktion innerhalb der venezolanischen Opposition sich dem Verlangen nach einem Einsatz auswärtiger Truppen angeschlossen. Guaidós selbsternannter „Außenminister“ Julio Borges, der vergangene Woche mit Maas zusammengekommen war, fordert, Deutschland müsse „in dieser finalen Phase des Drucks“ auf Venezuela „Europa führen“. Während der Bundesaußenminister den Kampf gegen Präsident Nicolás Maduro mit neuen Sanktionen fortsetzen will, berichten Agenturen von Plänen, private südamerikanische Söldnertruppen in Venezuela einzusetzen. Sie könnten, heißt es, ein „dynamisches Ereignis“ auslösen und so die Wende bringen.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7930/

US drohen Iran mit Krieg

Von Keith Jones – 8. Mai 2019

Werden amerikanische Bomben und Raketen bald auf den Iran niederprasseln? US-Kampfflugzeuge und eine Flugzeugträgergruppe wurden in den Persischen Golf entsandt mit dem ausdrücklichen Ziel, „eine klare und unmissverständliche Botschaft“ zu senden, dass Washington bereit ist, den Iran anzugreifen. An diesen und anderen kriegerischen Handlungen der USA zeigt sich, dass die Vorbereitungen für eine Provokation, die einen katastrophalen Krieg auslösen könnte – und höchstwahr-scheinlich auch würde – weit fortgeschritten sind.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/08/pers-m08.html

Chelsea Manning: eindringlicher Appell zur Freilassung nach fast zwei Monaten Haft

Von Niles Niemuth – 8. Mai 2019

Am Montag reichte die Whistleblowerin und politische Gefangene Chelsea Manning beim Bundesgericht des Eastern District von Virginia einen Einspruch ein, in dem sie ihre Freilassung aus dem Gefängnis fordert.Manning sitzt seit dem 8. März in der städtischen Haftanstalt von Alexandria. Sie wurde wegen Missachtung des Gerichts in Beugehaft genommen, weil sie nicht vor einer Grand Jury aussagen wollte, die einberufen wurde, um fingierte Anklagepunkte gegen den WikiLeaks-Herausgeber und Journalisten Julian Assange zusammenzustellen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/05/08/chel-m08.html