Von Thomas Röper – 6. März 2022

Ich bekomme derzeit viele Mails mit Hilferufen. Es schreiben mir Deutschrussen, die sich in ihrer „neuen Heimat” plötzlich Diskriminierungen und Anfeindungen ausgesetzt sehen, die an ganz dunkle Zeiten erinnern. Ich bin wirklich schockiert über das, was ich derzeit aus Deutschland zu hören bekomme. Ausgerechnet in Deutschland, dem Land, das aus seiner Geschichte gelernt haben sollte, dass Rassenhass keine gute Idee ist, wird der offene Rassenhass wieder kultiviert. –Um zu verstehen, was derzeit in Deutschland vor sich geht, müssen wir auf die Jahre 1933 und 1934 schauen. Damals sind die Nazis an die Macht gekommen und haben begonnen, Juden und Andersdenkende zu diskriminieren und zu verfolgen. Wenn Sie glauben, dass die Deutschen daraus gelernt haben, dann zeigen uns die Ereignisse der letzten Tage, dass das ein Irrtum ist.

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Von Thomas Röper – 6. März 2022

In der ukrainischen Stadt Mariupol verweigern die Nazis des Asow-Bataillons den Zivilisten die Evakuierung aus der Stadt und benutzen sie als menschliche Schutzschilde. – Mariupol dürfte einer der Orte in der Ukraine sein, wo die härtesten Kämpfe drohen. Der Grund ist, dass das für Kriegsverbrechen im Donbass berüchtigte Asow-Bataillon die Stadt hält, das seine Kämpfer aus den radikalsten Nazis der Ukraine rekrutiert. Nicht nur die Radikalität der Kämpfer, sondern auch das Bewusstsein, dass ihnen für ihre früheren Kriegsverbrechen Strafverfahren und langjährige Haftstrafen drohen, wenn sie den Russen in die Hände fallen, dürfte sie motivieren, bis zuletzt zu kämpfen. Was das für Leute sind, zeigte sich schon in den letzten Tagen. Ich sammle derzeit Meldungen aus Donezk über den Beschuss des Donbass und die zivilen Opfer und werde in den nächsten Tagen eine Zusammenfassung veröffentlichen. Dabei habe ich aus sicherer Quelle in Donezk auch erfahren, dass das Asow-Bataillon die Errichtung eines sogenannten humanitären Korridors verweigert, über den Zivilisten die Stadt Mariupol verlassen können.

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Von David North – 5. März 2022

Der Krieg hat verheerende Auswirkungen auf Historiker. Für die Ablehnung der russischen Invasion in der Ukraine gibt es durchaus Gründe, die auf prinzipiellen und linken Erwägungen basieren. Man muss sich nicht an die Vertuschung des Faschismus in der Vergangenheit und Gegenwart der Ukraine anpassen, die von den USA und der NATO betrieben wird. Doch leider geben selbst Historiker, die bedeutende Werke über den Faschisten Stepan Bandera, die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN-B) und die Ukrainische Aufständische Armee (UPA) verfasst haben, ihre eigene Wissenschaft auf, um den Bedürfnissen der Propagandakampagne von USA und NATO gerecht zu werden. Die „Erklärung zur Ukraine von Wissenschaftlern, die zu Völkermord, Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg forschen“ („Statement on Ukraine by scholars of genocide, Nazism and WWII”) ist ein bedauerliches Beispiel für die intellektuelle und moralische Kapitulation bedeutender Teile der akademischen Community vor den Forderungen nach Geschichtsfälschung.

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Von Kevin Reed – 5. März 2022

In den letzten Tagen haben die Europäische Union sowie die internationalen Technologie- und Social-Media-Plattformen und Streamingdienste Zensurmaßnahmen gegen Medien mit Beziehungen zur russischen Regierung ergriffen. Am Mittwoch setzte die EU ein Verbot der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in Kraft, das am vorherigen Sonntag angekündigt worden war. Die Sanktionen betreffen sowohl die traditionellen Rundfunkausstrahlungen als auch die zugehörigen Online-Plattformen und Handy-Apps. Die Medienregulierungsbehörden der EU werden das Verbot in allen 28 EU-Staaten kontrollieren, und falls Anbieter die Inhalte weiterhin teilen, drohen ihnen Geldstrafen.

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Von Thomas Röper – 5. März 2022

2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili einen Krieg gegen Russland vom Zaun gebrochen und gehofft, die NATO werde ihm helfen. Offenbar hat die NATO auch Kiew solche Hoffnungen gemacht. – Im August 2008 hat der georgische Präsident Saakaschwili russische Friedenstruppen angegriffen und dann die süd-ossetische Hauptstadt Zchinvali eine ganz Nacht lang mit Mörsern beschossen, wobei es viele zivile Opfer gab. Die russischen Truppen tauchten erst einen Tag später dort auf und haben die Georgier schnell vertrieben. Der Krieg war nach fünf Tage vorbei. Westliche Politiker und Medien erzählen bis heute die Lüge, dass das eine russische Aggression gewesen sei. Ich sage bewusst „Lüge“, weil der Europarat schon 2009 in einem Untersuchungsbericht zu dem Schluss gekommen ist, dass es sich dabei um einen völkerrechtswidrigen Angriff Georgiens gehandelt hat und dass Russlands Verteidigung und Reaktion vom Völkerrecht gedeckt war. Es gibt also keinerlei Zweifel, was damals abgelaufen ist, trotzdem werfen westliche Medien und Politiker Russland bis heute eine „Aggression“ gegen Georgien vor.

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Von Thomas Röper – 5. März 2022

Viele haben derzeit Angst, dass wegen des Konfliktes in der Ukraine der Dritte Weltkrieg ausbrechen könnte. Hier erkläre ich, warum ich das sehr unwahrscheinlich halte. – In der aktuellen Situation ist es natürlich schwierig, einen kühlen Kopf zu behalten, zu emotional sind die aktuelle Medienberichte. Aber ein kühler Kopf ist nötig, denn die Situation ist – so herzlos das klingen mag – „nur“ ein weiteres Ereignis, das man nüchtern aus geopolitischer Sicht analysieren muss. Dazu muss man die Interessen der Beteiligten Staaten kennen, vor allem die Interessen der USA. Die sind an einem großen Krieg nicht interessiert, sie wollen Russland schwächen, das sie als Gegner und als politischen Konkurrenten ansehen. Im Idealfall wollen die USA einen Regimechange in Russland und wieder eine Marionette wie Jelzin einsetzen, aber davon träumt man derzeit wohl auch in Washington nicht ernsthaft, zu fest sitzt „das System Putin“ in Russland im Sattel. Also will man Russland – und damit „das System Putin“ – so weit wie möglich schwächen. So einfach ist die Sache im Grundsatz.

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Von Thomas Röper – 5. März 2022

Die Medien haben sich am Freitag mit Meldungen überschlagen. … Dass Russland das ukrainische Atomkraft in Saporischschja angegriffen haben soll, war eine sehr bemerkenswerte Meldung. Der Grund ist, dass russische Fallschirmjäger das Kraftwerk schon am 28. Februar unter ihre Kontrolle gebracht haben und es seitdem sichern und bewachen. Als ich in deutschen Medien gehört habe, Russland habe das Kraftwerk beschossen, müssten die Russen also auf sich selbst geschossen haben. Ist das glaubhaft? Russland meldet stattdessen, dass ukrainische Saboteure versucht haben, auf das Kraftwerk-Gelände zu gelangen. Dabei kam es zu Kampfhandlungen. Gebrannt hat übrigens nicht das Kraftwerk, sondern ein 500 Meter vom Kraftwerk entferntes Schulungszentrum auf dem Gelände. Das russische Fernsehen hat einen Bericht über die Hintergründe des Kraftwerks veröffentlicht, den ich übersetzt habe.

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Von Jens Berger – 4. März 2022

Der Westen liefert Waffen, reißt die letzten diplomatischen Brücken ein und gibt sich dabei ungemein solidarisch mit dem Volk der Ukraine. Die Solidarität der Menschen wird sicher gut gemeint sein. Auch mir tränt das Herz. Doch wer das Leid der Menschen minimieren will, sollte nicht auf Eskalation, sondern auf Deeskalation setzen. Ob wir es wollen oder nicht, dieser Krieg ist nur am Verhandlungstisch zu beenden und wer ihn in die Länge zieht, sorgt letztlich nur für noch mehr Leid – auch und vor allem in der Ukraine. Der geostrategische Konflikt zwischen dem Westen und Russland wird auf dem Rücken der Ukrainer ausgetragen und ein Ende ist nicht nur nicht in Sicht, sondern wahrscheinlich vom Westen auch gar nicht gewollt. Die Ukraine droht zu einem Schlachtfeld der Supermächte, einem neuen Afghanistan zu werden. Das ist auch für die Ukrainer keine wünschenswerte Perspektive.

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Von Johannes Stern – 4. März 2022

Am vergangenen Sonntag verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine gigantische Erhöhung des deutschen Militärhaushalts. Das „Sondervermögen Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden, das er in Aussicht stellte, bedeutet zusammen mit den bisher für 2022 veranschlagten 50 Milliarden eine Verdreifachung des Militärhaushalts in diesem Jahr. Auch danach sollen die Ausgaben weiter steigen. „Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren“, erklärte Scholz. Bezogen auf das BIP von 2021 bedeutet das eine Steigerung um 24 Milliarden Euro auf über 71 Milliarden. Das sind knapp 80 Milliarden US-Dollar. Insgesamt handelt es sich um die größte Aufrüstungsoffensive seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die Deutschland quasi über Nacht zur stärksten Militärmacht in Europa macht. Zum Vergleich: Großbritanniens Militärausgaben beliefen sich im vergangenen Jahr laut dem Internationalen Institut für Strategische Studien (IISS) auf 61,5 Milliarden US-Dollar, die von Russland auf 60,6 Mrd. Dollar und die Frankreichs auf 55 Milliarden Dollar. In der Bundestagsdebatte rechtfertigten Scholz und andere Sprecher der Regierung und Opposition diese „außenpolitische Zeitenwende“ mit Putins Aggression gegen die Ukraine. Das ist nichts als verlogene Propaganda.

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Von Ulrich Rippert – 4. März 2022

Der brutale Rausschmiss des weltbekannten Dirigenten Valery Gergiev am Dienstag in München ist die Spitze einer beispiellosen Hetzkampagne gegen alles Russische. Regierungen, Medien, Universitäten, Kultur- und Sportfunktionäre verlangen von russischen Künstlern, Wissenschaftlern und Athleten öffentliche Bekenntnisse gegen ihre Regierung, sonst werden sie fristlos entlassen. Andere verlieren allein deshalb ihren Job oder werden von Veranstaltungen ausgeschlossen, weil sie einen russischen Pass besitzen. Russische Filme und Bücher kommen auf den Index, russische Geschäfte werden beschmiert und russische Waren boykottiert. Rewe, Edeka und Aldi nehmen russische Produkte aus dem Regal. Seit der Bücherverbrennung der Nazis und ihrer antisemitischen Hetzkampagne „Kauft nicht bei den Juden!“ hat man so etwas in Deutschland nicht gesehen. Dabei stört es die Verantwortlichen nicht, dass sie mit ihrem Gesinnungsdiktat eben jene Methoden einführen, die sie dem russischen Präidenten Wladimir Putin vorwerfen.

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