Von Elena Malinowa – 16. September 2022

Wohin muss man gehen, um frische Lebensmittel der Saison, verschiedene Leckereien für den täglichen Bedarf oder auch zu verschiedenen feierlichen Anlässen – etwa Eier und Geflügel zu Ostern; Speck, Hähnchen und Schweinefleisch zu Neujahr, Karpfen und Puten zu Weihnachten – Gewürze, in privaten Obst- und Gemüsegärten gezogenes frisches Obst und Gemüse (später für Eingemachtes), geräucherten Fisch sowie Fleisch, Wurst und Käse für jeden Geschmack, geschweige denn alles Nötige für den Haushalt zu kaufen? Natürlich auf den Markt! Aber wie steht es damit in Donezk? In jedem Bezirk von Donezk gibt es neben einer Reihe von Einkaufszentren, Läden, Lebensmittelgeschäften und Supermärkten auch einige traditionelle Märkte, wo die Menschen täglich einkaufen können. Aber während der letzten acht Jahre ist es lebensgefährlich geworden, auf den Markt zu gehen, weil leider nicht alle Käufer und Verkäufer von dort aus nach Hause zurückkehren können … Und es ist bereits ein großes Glück, wenn es bei den Beschüssen keine Opfer gibt!

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 16. September 2022

Die Sprecherin des Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte hat von Kiew gefordert, die Menschen in den frisch eroberten Gebieten bei Charkow nicht zu foltern. … Aus der Ukraine kommen weiterhin besorgniserregende Meldungen, die ich hier zusammenfassen werde. Bevor wir zur Aufforderung an Kiew kommen, die Menschen in den gerade eroberten Gebieten nicht zu foltern, will ich auf Meldungen aus anderen Regionen eingehen. Bei Cherson, wo die ukrainische Armee unter schweren Verlusten erfolglos versucht hat, einen Durchbruch gegen die russische Armee zu erreichen, gehen die Kämpfe weiter. Wie schon aus Charkow, wird auch aus Cherson gemeldet, dass eine große Zahl ausländischer Söldner auf ukrainischer Seite kämpft. Während bei Charkow gemeldet wird, dass es dort besonders viele polnische Söldner gibt, werden auch Cherson vor allem Söldner aus den USA, Polen, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und anderen Ländern gemeldet. Außerdem wies der pro-russische Chef der dortigen Verwaltung darauf hin, dass die ukrainischen Kräfte den Russen zahlenmäßig überlegen seien, aber die Verteidigungsstellungen der Russen seien in Cherson und Saporoschje sehr gut, weshalb das kein Problem darstelle.

[Hier weiterlesen]

Von Andre Damon – 15. September 2022

Am Dienstag unterzeichnete eine Gruppe von ehemaligen Regierungschefs, Außenministern und anderen hohen Regierungsvertretern der NATO-Staaten ein Dokument, das faktisch ein Bündnis zwischen der Ukraine und den NATO-Staaten darstellen würde. Sollte es angenommen werden, könnte es den Stellvertreterkrieg in der Ukraine in einen uneingeschränkten Konflikt zwischen der NATO und Russland verwandeln. Das Dokument mit dem Titel Kyiv Security Compact (Kiewer Sicherheitspakt, KSC) wurde dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj formell vorgelegt. Der unterstützte ihn, forderte seine Annahme und veröffentlichte ihn auf der Website des ukrainischen Präsidialamtes.

[Hier weiterlesen]

Von Alex Lantier – 15. September 2022

In der Nacht vom 12. auf den 13. September brachen zwischen aserbaidschanischen und armenischen Streitkräften Kämpfe aus, als aserbaidschanische Truppen die Grenze zu Armenien überschritten und armenische Stellungen um die Städte Vardenis, Goris, Sotk und Jermuk angriffen. Die Zusammenstöße zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken wurden fortgesetzt, nachdem ein von Moskau am 13. September vermittelter Waffenstillstand zunächst gebrochen worden war. Seit Freitag ist Berichten zufolge erneut eine fragile Waffenruhe in Kraft.

[Hier weiterlesen]

Von Florian Warweg – 15. September 2022

Unter dem Motto „Wirtschaftssanktionen – stumpfes Schwert oder Teil effektiver Außenpolitik?“ trafen sich am 14. September der Leiter des Forschungsschwerpunkts „Frieden und Sicherheit” am German Institute for Global and Area Studies (GIGA), Dr. Christian von Soest, sowie Dr. Patrick Weber, Unternehmensberater bei Brunswick Group, mit Journalisten, Wirtschaftsvertretern und Diplomaten (darunter der iranische Botschafter sowie Vertreter der russischen Botschaft) zu einem „Experten-Gespräch“. Die NachDenkSeiten waren dabei, fragten nach und dokumentieren für unsere Leser das Gespräch, welches aufschlussreiche Einblicke vermittelt, wie ranghohe Vertreter einflussreicher deutscher Denkfabriken (GIGA berät unter anderem das Auswärtige Amt) das Thema Sanktionen betrachten.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 15. September 2022

Selensky hat die von der Ukraine eroberten Gebieten bei Charkow besucht, dabei allerdings nicht mit Zivilisten gesprochen, sondern nur mit Soldaten. Die Zivilisten durchlaufen gerade eine „Filterung“, passend dazu trug Selensky ein Nazi-Symbol der Waffen-SS zur Schau. – Am 14. September hat der ukrainische Präsident Selensky die Stadt Isium in der Region Charkow besucht. Dabei hat er sich jedoch nicht mit den Einwohnern der Stadt getroffen, denn die durchlaufen gerade die sogenannte „Filterung“, was Durchsuchungen ihrer Wohnungen, Computer, Handys und so weiter bedeutet, um zu überprüfen, ob es bei ihnen irgendwelche Anzeichen für Sympathien mit Russland gibt. Anwälte sind dabei nicht vorgesehen, denn laut Meldungen von Zeugen werden diese Filterungen von ukrainischen Soldaten und sogar von ausländischen Söldnern durchgeführt, wobei es vielen Meldungen zufolge bereits zu Erschießungen von Zivilisten gekommen ist. Einer der Söldner, ein Kasache, hat in einem Video offen gesagt: „Die Kollaborateure, die in Gefangenschaft geraten, da bin ich sicher, werden eine Hölle erleben, wie sie sie im Leben noch nicht erlebt haben“

[Hier weiterlesen]

Von Karin Leukefeld – 15. September 2022

Bundeskanzler Scholz will eine engere militärische Zusammenarbeit mit Israel. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will israelisches Gas. Bundesgesundheitsminister Lauterbach will die engere medizinische Zusammenarbeit „für zukünftige Pandemien“ und Bundesjugendministerin Lisa Paus hat mit ihrer israelischen Amtskollegin eine Absichtserklärung zur Gründung eines Deutsch-Israelischen Jugendwerks unterzeichnet. Warum? Soll die Interims-Regierung von Jair Lapid gegen eine Neuwahl von Netanyahu gestärkt werden? Will man Israel besänftigen, damit es das Atomabkommen mit dem Iran nicht weiter torpediert? Soll Israel einer Seegrenze mit dem Libanon zustimmen, damit die EU schnell mehr Gas aus dem östlichen Mittelmeer bekommt?

[Hier weiterlesen]

Von Gaby Weber – 14. September 2022

Am 16./17. September 2022 wird in der Universität Potsdam die Nachfolge-Konferenz über den größten Vermögensverwalter der Welt stattfinden: „Schwarzer Fels“ – BlackRock & Co. – Auf den Spuren einer unbekannten Weltmacht. – In September 2020 war auf Initiative des inzwischen verstorbenen Politologie-Professors Peter Grottian das erste Tribunal gegen BlackRock entstanden. Das damalige Treffen stand im Zeichen immer höherer Mieten und der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen Enteignen“. Aber angeklagt wurden auch die politische Einflussnahme, der Abbau von sozialen Rechten und die Bedrohung der Ernährungssicherheit. Das Urteil war vernichtend; „BlackRock verstößt gegen die wesentlichen Prinzipien der Demokratie, gegen Völkerrecht und Menschenrechte sowie gegen nationale Gesetze oder leistet dazu Beihilfe.“ Aber es blieb unvollständig: viele Aspekte, wie BlackRock und Co. den weltweiten Wohlstand bedrohen, wurden gar nicht oder nur am Rande erwähnt. Inzwischen verhandelt der größte Kapitalorganisator der Gegenwart die (private) Auslandsschuld vieler Staaten und setzt seine Wirtschaftsmacht ein, um Staatsbetriebe zu privatisieren und öffentliche Rentensysteme durch Aktienfonds auszuhöhlen.

[Hier weiterlesen]

Von Ozan Özgür – 14. September 2022

Am Samstag eröffnete die griechische Küstenwache das Feuer auf das Frachtschiff Anatolian. Das Schiff fuhr unter der Flagge der Komoren auf die Dardanellen zu und befand sich elf Seemeilen vor der türkischen Insel Bozcaada in internationalen Gewässern. Der Vorfall verschärft erneut den griechisch-türkischen Konflikt. Von der 18 Mann starken Besatzung wurde niemand verletzt, allerdings wurde das Steuerhaus von mehreren Geschossen getroffen. Die beiden Boote der griechischen Küstenwache, die auf das Schiff gefeuert hatten, verließen das Gebiet, bevor die türkische Küstenwache eintraf. Diese veröffentlichte Videoaufnahmen der Besatzung des angegriffenen Schiffes, die zeigen, wie die Boote der griechischen Küstenwache das Feuer eröffnen, und dass ein Fenster von einer Kugel durchschlagen wird. Die Türkei protestierte gegen den Vorfall und forderte eine sofortige Untersuchung.

[Hier weiterlesen]

Von Thomas Röper – 15. September 2022

Zwischen Armenien und Aserbaidschan ist es an ihrer Grenze zu Gefechten gekommen. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, die Kämpfe begonnen zu haben. – Vor knapp zwei Jahren gab es einen Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan, bei dem es Aserbaidschan mit türkischer Hilfe gelungen ist, Teile der zwischen den Ländern umstrittenen Provinz Berg-Karabach zurückzuerobern, die Armenien vor etwa 30 Jahren nach dem Zerfall der Sowjetunion erobert hat. Seitdem herrscht zwischen den Ländern Eiszeit, nun ist es erneut zu Kampfhandlungen gekommen. Wichtig ist hierbei, dass es dieses Mal nicht in Berg-Karabach zu Kämpfen gekommen ist, sondern an der gemeinsamen Grenze der beiden Länder. Das ist wichtig, weil Armenien Mitglied des Verteidigungsbündnisses OVKS ist, das auch Russland einige weitere Ex-Sowjetrepubliken umfasst. Kampfhandlungen im umstrittenen Berg-Karabach wären kein Grund für die OVKS, Armenien militärisch beizustehen, ein Angriff auf Armeniens Kernland hingegen durchaus. Es ist daher derzeit schwer abzuschätzen, wer die Eskalation herbeigeführt hat, denn grundsätzlich haben beide Seiten durchaus ein Interesse daran. Aserbaidschan könnte eine Eskalation nutzen, um weitere Teile von Berg-Karabach zu erobern, Armenien könnte, wenn es der OVKS glaubhaft machen kann, dass es von Aserbaidschan angegriffen wurde, auf militärische Hilfe des Verteidigungsbündnisses hoffen. In jedem Fall freuen sich die USA über einen weiteren Unruheherd in Russlands Nähe, und sie würden es wahrscheinlich auch begrüßen, wenn Russland in den Konflikt hineingezogen würde, weil das Russland militärisch weiter belasten würde. Außerdem wäre es damit möglich, einen Keil zwischen die Türkei und Russland zu treiben, weil die beiden Mächte in dem Fall Gegner in dem Konflikt wären. Russland hat allerdings grundsätzlich sehr gute Beziehungen zu beiden Ländern, weshalb die Hoffnung besteht, dass es Russland – wie schon vor zwei Jahren – gelingt, den Konflikt schnell diplomatisch zu lösen. Die russische Nachrichtenagentur TASS hat eine Zusammenfassung der bekannten Fakten veröffentlicht, die ich übersetzt habe.

[Hier weiterlesen]