Archiv des Autors: Alexander Boulerian

Die USA entfachen Krieg im gesamten Nahen Osten

Veröffentlicht am von

Von Andre Damon – 24. Oktober 2023

Das Militär der Vereinigten Staaten hat im letzten Vierteljahrhundert in völkerrechtswidrigen Kriegen im Nahen Osten über eine Million Menschen getötet. Jetzt nutzen die USA den israelischen Angriff auf die Palästinenser, um einen größeren Krieg in der gesamten Region zu provozieren. Die USA verlegen ihre Truppen, Kriegsschiffe und Flugzeuge in den Nahen Osten. Mindestens 10.000 Matrosen, Soldaten und Flieger wurden bereits in die Region entsandt, und eine nicht näher bezeichnete Anzahl von Soldaten – möglicherweise Zehntausende – wurde angewiesen, sich für den Einsatz bereit zu halten. Die Regierung Biden unterstützt den völkerrechtswidrigen Angriff Israels auf die palästinensische Zivilbevölkerung. Dabei werden durch Massenbombardements täglich zwischen 300 und 400 Menschen getötet; zudem wird die Bevölkerung im Gazastreifen absichtlich von Wasser und Lebensmitteln abgeschnitten. Gleichzeitig liefern die Vereinigten Staaten Waffen, mit denen Israel Angriffe auf den Libanon, Syrien und das Westjordanland durchführt.

Der israelische Angriff auf die Palästinenser findet mit amerikanischen Waffen und mit amerikanischer politischer, militärischer und logistischer Unterstützung statt. Er ist allerdings nur eine Komponente der militärischen Eskalation der USA in der gesamten Region. Am Samstag kündigte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin unter Berufung auf die „Eskalation durch den Iran“ Schritte zur „Stärkung der Stellung des US-Militärs in der Region“ an. Austin sagte, er versetze US-Raketenabwehrsysteme in der gesamten Region in Alarmbereitschaft und habe eine „zusätzliche Anzahl von Streitkräften in Bereitschaft versetzt, um den Einsatzbefehl zu empfangen“.

Das US-Militär behauptet, dass die im Irak stationierten Truppen in der vergangenen Woche von angeblichen Stellvertretertruppen des Iran angegriffen worden seien.

[Hier weiterlesen]

Humboldt-Universität zensiert Kritik am Genozid in Gaza

Veröffentlicht am von

Von den IYSSE an der HU Berlin – 24. Oktober 2025

Inmitten der ohrenbetäubenden Propaganda für eine weitere Eskalation des Kriegs im Nahen Osten hat die Humboldt-Universität der Hochschulgruppe IYSSE verboten, eine Veranstaltung unter dem Titel „Stoppt den Genozid in Gaza“ durchzuführen. Das ist ein Akt blanker politischer Zensur, der jede Diskussion über die brutale Politik der deutschen Regierung in der Region unterdrücken soll. … Die Universitätsleitung hat ihre Zensur damit begründet, dass die IYSSE mit der Veranstaltung ein „allgemeinpolitisches Mandat“ wahrnehme, „das von den der Studierendenschaft durch das Hochschulrecht zugewiesenen Aufgaben nicht gedeckt ist“. Das ist offensichtlich ein fadenscheiniger Vorwand. Die IYSSE sind zwar seit neun Jahren im Studierendenparlament vertreten, haben davon unabhängig aber als Hochschulgruppe im selben Zeitraum dutzende Veranstaltungen zu allgemeinpolitischen Fragen ausgerichtet. Auch andere Hochschulgruppen wie die LHG (FDP), die Jusos (SPD) oder die Linke Liste richten allgemeinpolitische Veranstaltungen aus. Nur der verfassten Studierendenschaft selbst ist es verboten, sich allgemeinpolitisch zu äußern, nicht aber den in ihr vertretenen Hochschulgruppen. Es ist daher ganz offensichtlich, dass die Universitätsleitung mit dieser absurden Argumentation eine inhaltliche Zensur durchsetzen will. Während die Bundesregierung einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung unterstützt und vorantreibt, will die Universitätsleitung jede Diskussion darüber verbieten.

[Hier weiterlesen]

Gaza, Oktober 2023: Von Terroristen und Geistern, die man rief

Veröffentlicht am von

Von Heiner Biewer – 23. Oktober 2023

Die vielfach bedingungs- wie bedenkenlose Unterstützung Israels durch den Westen gründet unter anderem darauf, möglichst jeden Rückgriff auf Gewalt seitens der Palästinenser als Terror zu bezeichnen. Damit macht man es sich sehr einfach: Während Gewalt gegen Zivilisten das humanitäre Völkerrecht auch im reinen Verteidigungsfall verletzt, ist die Gewaltanwendung nicht per se illegitim. Die unlösbare Verknüpfung von Terror und seiner entschiedenen Verurteilung führt uns zudem auf eine absolute moralische Ebene, auf der einerseits eine Einengung des Diskurses und in der Folge des diplomatischen Handlungsspielraumes stattfindet, andererseits jede (militärische) Antwort als gerechtfertigt bezeichnet werden kann. Wer spricht und sprach wann von Terror, wer hat ihn angewendet, wer oder was hat den Terrorismus befördert, was ist aus „den Terroristen“ geworden? Nachdenken über ein Schlagwort und seine Verwendung auf der Basis von Zitaten.

[Hier weiterlesen]

Biden erklärt Arbeiterklasse den Krieg

Veröffentlicht am von

Von Eric London – 22. Oktober 2023

In seiner Rede am Donnerstag forderte US-Präsident Joe Biden den Kongress auf, zusätzliche 105 Milliarden Dollar für die Finanzierung des US-Militärs bereitzustellen, den Krieg der USA und der NATO gegen Russland in der Ukraine zu eskalieren und das israelische Militär mit Patronen, Bomben und Granaten für seinen völkermörderischen Feldzug gegen die Menschen im besetzten Palästina aufzurüsten. Dieser riesige Betrag ist größer als die BIPs von zwei Dritteln aller Länder auf der Erde und würde in den kommenden Monaten ein unvorstellbares Ausmaß an Tod und Zerstörung verursachen.

Die jüngste Forderung umfasst 14 Milliarden Dollar für Israel, zusätzlich zu den 260 Milliarden Dollar, drei Milliarden Dollar für U-Boote, zwei Milliarden Dollar für die militärische Einkreisung Chinas und 14 Milliarden Dollar für die weitere Militarisierung der Grenze zwischen den USA und Mexiko sowie die Kriminalisierung der Einwanderung – ein Gefallen an Trump und den rechtsextremen Flügel des politischen Establishments. Biden erklärte, die 105 Milliarden Dollar seien notwendig, um sicherzustellen, dass diejenigen, die „Chaos, Tod und Zerstörung verursachen … einen Preis für ihre Aggression“ zahlen müssen.

Vor über 20 Jahren benutzte der damalige Präsident George W. Bush dieselbe Sprache, um die imperialistischen Kriege in Afghanistan und im Irak zu rechtfertigen, die 20 Jahre dauern, mehr als eine Million Menschen töten und laut dem Projekt „Costs of War“ der Brown University mehr als acht Billionen Dollar kosten sollten. In einem vom Pentagon veröffentlichten Bericht aus dem Jahr 2022 wurde zugegeben, dass jeder Steuerzahler zwischen den Jahren 2001 und 2021 8.278 Dollar für die Kriege im Irak, in Syrien und in Afghanistan bezahlt hat, obwohl die wahre Zahl wahrscheinlich eine ganze Größenordnung höher liegt.

[Hier weiterlesen]

Mit seiner Unterstützung für Israel hat der Westen den globalen Süden verloren

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 22. Oktober 2023

Die letzten Monate waren davon geprägt, dass der Westen versucht hat, den globalen Süden auf seine Seite zu ziehen. Mit seiner kompromisslosen Unterstützung für Israel hat der Westen den globalen Süden nun verloren, was auch Folgen für die Ukraine haben wird. – In den letzten Monaten konnten wir die Versuche des Westens beobachten, den globalen Süden für sich zu gewinnen. Fast jeder Politiker, der im Westen Rang und Namen hat, ist nach Afrika geflogen, um für den Westen zu werben. US-Vizepräsidentin Kamala Harris war in Ghana, Tansania und Sambia, der französische Präsident Macron war gleich mehrmals in Afrika unterwegs, auch Bundeskanzler Scholz war in Afrika unterwegs und so weiter und so fort. Sie alle haben versucht, im globalen Süden Sympathien zu sammeln und den globalen Süden im Kampf vor allem gegen Russland auf ihre Seite zu ziehen. Die Versuche waren alle ziemlich erfolglos, wie die Treffen der BRICS und der G20 danach gezeigt haben. Nun hat der Westen es geschafft, all seine Bemühungen der letzten Monate, oder sogar Jahre, im Kampf um Sympathien im globalen Süden zunichte zu machen. Der Grund dafür ist seine Haltung zu Israel und Palästina.

[Hier weiterlesen]

Ukrainische Truppen nach Scheitern der „Gegenoffensive“ und massiven Verlusten in der Defensive

Veröffentlicht am von

Von Jason Melanovski – 22. Oktober 2013

Während die Biden-Regierung den israelischen Völkermord an den Palästinensern im Gazastreifen unterstützt und eine Ausweitung des Kriegs auf den ganzen Nahen Osten vorbereitet, ist die viel propagierte „Gegenoffensive“ der ukrainischen Regierung nach vier Monaten und nur minimalen Geländegewinnen praktisch beendet. Die ukrainischen Truppen sind in der Ostukraine gegen die vorrückenden russischen Truppen mittlerweile in der Defensive.

In den letzten Wochen konzentrierten sich die Kämpfe auf die derzeit von der Ukraine gehaltene Stadt Awdijiwka nördlich der Großstadt Donezk. In Awdijiwka, einer Stadt, die aufgrund ihrer Nähe zu Donezk von strategischer Bedeutung ist, sind momentan mehr als 10.000 ukrainische Soldaten stationiert. Vor dem Krieg lebten dort mehr als 31.000 Zivilisten, heute sind es nur noch 2.000. Die Kontrolle über die Stadt versetzt die ukrainischen Truppen in die Lage, das dicht besiedelte Donezk mit Artillerie zu beschießen. Zudem könnten sie von dort aus versuchen, die Stadt „zurückzuerobern“. Donezk wird seit dem von der NATO unterstützten Putsch gegen den gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch im Jahr 2014 von Separatisten kontrolliert, die von Russland unterstützt werden.

Der ukrainische Generalstab hatte zuvor gewarnt, Russland versuche mit mindestens 15 oder mehr Angriffen pro Tag, Awdijiwka einzukesseln, meldete jedoch, die Angriffe hätten am Dienstag und Mittwoch letzter Woche nachgelassen. Der Befehlshaber der Militärverwaltung von Awdijiwka, Witali Barbasch, räumte jedoch ein, dass an der Front eine prekäre Lage herrsche: „Der Beschuss mit Artillerie und kleinkalibrigen Schusswaffen hält rund um die Uhr an, so dass die Situation weiter sehr angespannt ist.“ Barbasch erklärte: „Ich kann mit Sicherheit sagen, dass dies die größte Offensive gegen Awdijiwka seit Beginn des Kriegs im Jahr 2014 ist.“

Unabhängig vom Ausgang der Schlacht um Awdijiwka ist mittlerweile klar, dass das ukrainische Militär seine Truppen nun schnell in Verteidigungsstellungen verlegt, um weitere russische Landgewinne vor dem Winter zu verhindern. Angesichts der Milliardenausgaben und der gemeldeten Verluste von über 400.000 ukrainischen Soldaten sah sich sogar die New York Times gezwungen einzuräumen, dass sie zu einem „Debakel“ geworden ist: „Die Ukraine hat zwar im Süden kleinere Geländegewinne erzielt, doch hat Russland insgesamt mehr Land eingenommen, vor allem im Nordosten.“

[Hier weiterlesen]

Aufrufe & Appelle

Hervorgehoben

Veröffentlicht am von

Bis hierher und nicht weiter! Wir protestieren gegen die rechtswidrigen Sanktionen gegen Oberst Jacques Baud und den Kriegskurs der EU

Fordert die Freilassung des sozialistischen Kriegsgegners Bogdan Syrotiuk aus einem ukrainischen Gefängnis!

Waffenstillstand sofort! Sofortiger Stopp aller Waffenlieferungen an die Ukraine! Kein Krieg gegen Russland! Abzug aller Atomraketen aus Europa!

Freiheit für Julian Assange! Aufruf des Komitees zur Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning …

Kein Krieg gegen den Irak! – Kein Blut für Öl und Macht! Aufruf der Initiative gegen den Irak-Krieg vom November 2002…

Israel will offenbar eine ethnische Säuberung in Gaza

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 22. Oktober 2023

Israel legt es de facto auf eine ethnische Säuberung des Gazastreifens an und wird vom Westen dabei zumindest indirekt unterstützt. – In Ägypten fand ein Treffen zum Krieg und zur humanitären Katastrophe in Gaza statt, an dem auch westliche Politiker teilgenommen haben. Was deutsche Medien darüber berichtet haben, ist beschämend, denn sie unterstützen offensichtlich die geplante ethnische Säuberung, wie ich am Beispiel des Spiegel aufzeigen werde. Ethnische Säuberung in Gaza geplant: Dass die israelische Armee den Menschen in Gaza-Stadt empfohlen hat, die Stadt zu verlassen und in den Süden des Gazastreifens zu fliehen, ist keine Neuigkeit mehr. Israel hat damit offen gesagt, dass es die Stadt weiter bombardieren und keine Rücksicht auf die dort lebenden Zivilisten nehmen wird. Wir reden dabei immerhin von über einer Million Menschen, also einer Größenordnung, ähnlich wie Hamburg. Das war den westlichen Medien jedoch fast keine Kritik wert. Ob die westlichen Medien es auch so kritiklos hinnehmen würden, wenn Russland beispielsweise den Einwohnern Kiews empfehlen würde, die Stadt zu räumen, weil Russland Kiew dem Erdboden gleichmachen will, ist eine rhetorische Frage. Damit ist die Geschichte aber nicht zu Ende, denn danach haben westliche Länder von Ägypten gefordert, den Grenzübergang im Süden des Gazastreifens zu öffnen und die Palästinenser, die Israel von Lieferungen von Lebensmitteln und Wasser abgeschnitten hat, ausreisen zu lassen. Dass Ägypten die Palästinenser nicht ausreisen lässt, klingt auf den ersten Blick unmenschlich, aber es hat einen Grund.

[Hier weiterlesen]

Gaza und die Ukraine: Bombardierung von Gotteshäusern: „Wenn nichts mehr heilig ist“

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 22. Oktober 2023

Wie sehr die deutschen Medien Propaganda betreiben, zeigt ein einfacher Vergleich der Berichterstattung über die Ukraine und Gaza. Die provokante Überschrift habe nicht ich mir ausgedacht, sie ist vom Spiegel, galt aber einem anderen Vorfall. – Ende Juli 2023 fielen Teile einer Rakete der ukrainischen Luftabwehr auf eine Kathedrale in Odessa und richteten dabei beträchtliche Schäden an. Natürlich hat Kiew das umgehend propagandistisch genutzt, um Russland zu beschuldigen, die Kathedrale gezielt angegriffen zu haben. Beweise, beispielsweise Teile der angeblichen Rakete, hat Kiew nie vorgelegt. Das aber störte die westlichen Medien nicht, die die Kiewer Version umgehend aufgegriffen haben. Der Spiegel hat beispielsweise getitelt „Russische Raketenangriffe auf Odessa – Wenn nichts mehr heilig ist“ und geschrieben: „Selbst die Geistlichen überkam der Zorn. Inmitten der Trümmer ihrer Kirche sprachen sie von »Barbarei« und »Terrorismus«, liefen unter Tränen vorbei am zusammengebrochenen Altar, an eingeknickten Säulen und tiefen Rissen in den mit Gold verzierten Wänden. Männer in Bauhelmen und Frauen in Kopftüchern fischten Ikonen und Raketentrümmer aus dem Schutt. In der Nacht auf den gestrigen Sonntag wurde die Verklärungskathedrale im historischen Zentrum Odessas bei einem russischen Luftangriff getroffen. (…) Das Verteidigungsministerium in Moskau streitet zwar ab, auf die Kathedrale gezielt zu haben; diese sei wohl von herabstürzenden ukrainischen Luftabwehrraketen getroffen worden. Daran, dass die russische Armee für die Verwüstung in der Kirche verantwortlich ist, besteht aber kein Zweifel.“ … Für den Spiegel und die anderen westlichen Medien ist Russland der Feind und sie übernehmen jede Meldung aus Kiew ungeprüft. Tatsächlich sind die russischen Angriffe auf Ziele in der Ukraine sehr präzise und sie gelten militärischen Zielen. Nur recht selten kommt es dabei zu zivilen Opfern, was heute besonders deutlich wird, wenn man die Meldungen aus Gaza anschaut, wo die israelische Armee wahllos zivile Ziele bombardiert. In Gaza hat der wahllose Beschuss durch die israelische Armee in zwei Wochen bereits fast 5.000 Zivilisten getötet. In der Ukraine sind es laut UNO in anderthalb Jahren 9.000 zivile Opfer. Noch deutlicher wird es bei der Zahl der getöteten Kindern, denn in Gaza sind in den wenigen Tagen des Krieges mehr Kinder durch israelische Bomben gestorben, als in der Ukraine in anderthalb Jahren.

[Hier weiterlesen]

[Hier weiterlesen]

Ein Expertenbericht für den Sicherheitsrat

Veröffentlicht am von

Von Dirk Pohlmann – 13. Oktober 2023

Free21-Chefredakteur Dirk Pohlmann hatte am 26. September 2023 – dem ersten Jahrestag der Anschläge auf die Nord Stream-Pipelines – eine Anhörung vor dem UN-Sicherheitsrat. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut seiner Rede an die Delegierten der Vereinten Nationen.

Ich bin Dirk Pohlmann, seit 37 Jahren investigativer Journalist und Dokumentarfilmer. Ich habe mehr als 20 Dokumentarfilme geschrieben und gedreht, meist über Geheimdienstoperationen des Kalten Krieges, die in mehr als 30 Ländern im Fernsehen ausgestrahlt wurden. Ich bin freiberuflich tätig und stehe auf keiner Gehaltsliste. Ich habe wiederholt über Nordstream berichtet und viele Journalisten und Experten dazu kontaktiert und interviewt. Ein Jahr nach diesem schweren Terroranschlag wissen wir erstaunlich wenig. Wir wissen zum Beispiel nicht, wie viele Explosionen die angeblich vier Schadensstellen zerstört haben. Wir haben nur seismische Daten für zwei Explosionen um 1203 und 1704 UTC. Wir wissen nicht, wer es getan hat. Ich lasse die vom Westen geförderte unbegründete Verschwörungstheorie über Russland als Schuldigen weg. Ich denke, man kann mit Fug und Recht behaupten, dass die Behörden in Deutschland, Dänemark, Schweden und anderen westlichen Ländern genug wissen, um zu wissen, dass sie nicht mehr wissen wollen. Die Wahrheit würde für die NATO die Büchse der Pandora öffnen. Die Version, die in Deutschland über die Medien vom Staat gepusht wird, der seinerseits wegen des „Staatswohls“, das sich mit „nationaler Sicherheit“ übersetzen lässt, und der „Drittparteienregelung“ für die Zusammenarbeit von Geheimdiensten keine Informationen zu den Ermittlungen weitergibt, lautet: Es handelte sich wahrscheinlich um eine ukrainische Operation, bei der eine Segelyacht und sechs Taucher eingesetzt wurden, aber ohne Wissen der ukrainischen Regierung. Ich traue dieser Version so weit, wie ich eine Waschmaschine werfen kann. Aber es gibt tatsächlich neue Beweise, die ich hier vorstellen möchte.

[Hier weiterlesen]