Von Thomas Röper – 6. August 2022
Amnesty International hat der Ukraine in einem Bericht schwere Kriegsverbrechen vorgeworfen. Kiew protestiert und westliche Medien wie der Spiegel relativieren den Bericht. – Dass Amnesty International der Ukraine schwere Kriegsverbrechen vorgeworfen hat, ist durchaus eine überraschende Sensation. Daher reagieren Kiew und die westlichen Medien auch so heftig auf den Bericht. Hier werde ich aufzeigen, warum der Amnesty-Bericht eine überraschende Sensation ist.
Von Alexander Boulerian – 6. August 2022
Anlässlich des Medien-Marsches am 1. August 2022, der innerhalb der Woche der Demokratie in Berlin stattfand, beteiligte sich auch die Initiative Leuchtturm ARD ORF SRG an der Demonstration.
Die Initiative begreift sich als Vertretung von Lesern, Zuschauern und Beitragszahlern und möchte zu einer ausgewogeneren Berichterstattung vor allem der öffentlich-rechtlichen Medien beitragen. Seit Monaten bemüht sich die Initiative um einen Dialog mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland. Inzwischen hat die Initiative, die sich ursprünglich schlicht Leuchtturm ARD nannte (wobei ARD für Arbeitsgemeinschaft Redlicher Diskurs steht), ihre Aktivitäten auf Österreich und die Schweiz ausgedehnt, sowie auch auf große private Medienanstalten ausgeweitet.
Ein Zug von Tausenden Freunden von Demokratie und Freiheit spazierte am 1. August zu den sechs wichtigsten Medienkonzernen der Hauptstadt: ARD, ZDF, Funke Medien, Tagesspiegel, taz und Axel Springer, um Briefe an die Vertreter der Vierten Säule in Deutschland zu übergeben, mit denen dieser Dialog eröffnet werden sollte.
In ihren Dialogbriefen appelliert die Initiative an die große Verantwortung der Medien ‒ insbesondere der öffentlich-rechtlichen ‒, die mit ihren Berichten und Bildern das „Denken, die Haltung und das Handeln” der Menschen massiv beeinflussten. Seit Corona sei verstärkt eine Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu beobachten, „weil sich immer mehr Menschen eine ausgeglichene und kritische Berichterstattung wünschen, die alle Standpunkte einbezieht.”
Lediglich beim Tagesspiegel klappte die Übergabe ‒ der Brief wurde dem Sicherheitsdienst übergeben ‒ taz und Springer verweigerten die Annahme des Briefes. Den Rundfunk-anstalten ARD und ZDF liegt der Brief inzwischen mehrfach vor.
„Die Vierte Säule der Gewaltenteilung wird in Deutschland angeführt von einem Multi-Milliarden-Medien-Konzern, der von den Beitragszahlern über Zwang finanziert wird, daraus ergeben sich Pflichten für die Rundfunkanstalten‟, erläutert der Gründer der Initiative, Jimmy Gerum, deren Beweggründe und Ziele.
Von anderen Gruppierungen, die eine Abschaffung der Rundfunkgebühren fordern, distanziert sich Gerum. Denn dieser Zwang könnte durchaus zielführend und sinnvoll sein, ist sich Gerum sicher. Für die im Medienstaatsvertrag festgelegte Multipolarität, Ausgewogenheit und Staatsferne bei der Berichterstattung lohne es sich durchaus, einen Beitrag zu leisten. Gerum räumt ein, dass nichts wertvoller wäre für die kreative Gestaltung unserer zukünftigen Gesellschaft als eine politisch mündige und umfassend aufgeklärte Bevölkerung. Doch hier komme der Haken: „Wir leben in einer nachweislich desinformierten Welt. Das ist akademisch überprüfbar.‟ Gerum spricht es nicht aus, aber es liegt auf der Hand, dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, aber auch die anderen sogenannten Qualitätsmedien mit ihrer immer noch enormen Reichweite und scheinbaren Seriosität in seinen Augen einen erheblichen Anteil an dieser Desinformation haben. Für Gerum und die Mitglieder seiner Initiative ist dies mehr als ein triftiger Grund, „unsere Rundfunkbeiträge, mit einer Protestnote versehen, vorerst einzubehalten‟, erläutert er. Darüber müsse gesprochen werden. Es brauche eine mutige, starke und unabhängige Vierte Säule der Gewaltenteilung. „Wir wollen einen fairen Runden Tisch auf Augenhöhe mit der Mutter der Leitmedien, unserem öffentlichen Rundfunk.‟
Im Dialog mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk sieht die Initiative den Beginn eines demokratischen Dialogs, der Zug um Zug auf alle relevanten gesellschaftlichen und politischen Konfliktfelder ausgedehnt werden müsse. Der Runde Tisch ist für Gerum deshalb nicht nur ein Symbol, sondern das probate Medium einer dialogischen Demokratie unter Einbeziehung der gesamten Bevölkerung. „Wir wollen Runde Tische für Mali, für den Jemen, für die Ukraine und für Russland, für jeden Konflikt dieser Erde. Wir lassen unsere Menschheitsfamilie nicht länger von Einzelinteressen verletzen und spalten. Wir sind viele, wir sind die 99 Prozent und wir beginnen diese großartige Vision von einer friedlichen Menschheitsfamilie bei dem einen Hebel, den wir in unseren eigenen Händen halten (könnten). Unser Multi-Milliarden-Medien-Konzern, den wir mit unserem eigenen sauer verdienten Geld bezahlen. Der öffentliche Rundfunk gehört uns und darüber wollen wir reden mit ihm.‟
Das mag naiv klingen, ist aber nicht nur sympathisch, sondern auch durchaus ernst gemeint. Der Medien-Spaziergang durch Berlin war nur Teil einer umfassenden Mobilisierung der Initiative Leuchtturm ARD ORF SRG. Und Jimmy Gerum und seine Mitstreiter haben auch schon einiges erreicht. Mit ihren Mahnwachen werden von Woche zu Woche mehr deutsche und österreichische Städte in die friedliche Mobilisierung für eine starke, mutige und nicht staatsnahe Vierte Säule einbezogen. Die Initiative Leuchtturm ARD ORF SRG ruft noch für den gesamten August zur Beteiligung an ihren Mahnwachen in Deutschland und Österreich auf. Eine tagesaktuelle virtuelle Landkarte aller Mahnwachen ist auf der Webseite der Initiative LeuchtturmARD.de zu finden.
Von Andre Damon – 6. August 2022
Nachdem die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, durch ihren Besuch auf Taiwan bewusst die größte Krise in der Region seit einem Vierteljahrhundert ausgelöst hat, haben die USA Pläne für die nächste Provokation angekündigt: Sie wollen Flugzeuge und Kriegsschiffe durch die Straße von Taiwan schicken. Der Sprecher des Weißen Hauses, John Kirby, erklärte, die USA würden „in den kommenden Wochen Luft- und Seeüberquerungen der Taiwanstraße durchführen.“ Im Juni berichtete das Magazin Fortune, Peking habe US-Regierungsvertretern mitgeteilt, China betrachte die Straße von Taiwan als sein Hoheitsgewässer. Daher besteht die Möglichkeit, dass chinesische Streitkräfte versuchen, die Durchfahrt eines amerikanischen Kriegsschiffs zu blockieren, was zu einem militärischen Zusammenstoß führen könnte.
Von Thomas Röper – 5. August 2022
Kiew bestreitet, dass es das Kriegsgefangenenlager in Jelenovka beschossen hat, und westliche Medien melden, Russland lasse keine Untersuchungen durch UNO und Rotes Kreuz zu. Was sind die Hintergründe? – Die Tatsache, dass die ukrainische Armee das Gefangenenlager in Jelenovka bei Donezk beschossen hat, in dem vor allem Asow-Kämpfer einsitzen, die sich in Asowstal ergeben haben, wird von Kiew abgestritten. Stattdessen behauptet Kiew, Russland habe die Explosion selbst herbeigeführt und die westlichen Medien unterstützen diese Behauptung. Außerdem behauptet der Westen, dass Russland keine Besuche des Lagers durch Delegationen der UNO und des Internationalen Roten Kreuzes zulässt. Ich weiß aus erster Hand, dass das Unsinn ist, und werde hier erläutern, was wirklich vor sich geht, warum die Delegationen von UNO und Rotem Kreuz das Lager nicht besuchen dürfen und vor allem, wer die Besuche verhindert.
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Interview mit Scott Ritter – Interview: RT DE – 5. August 2022
Scott Ritter hat das spektakulärste Ereignis der letzten Tage kommentiert: den Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi. Er hält es für unvermeidbar, dass China als Reaktion darauf Taiwan unter vollständige Regierungskontrolle bringen wird. Es sei die größte Dummheit gewesen, die die USA jem]als getan hätten. Was bleibt, ist die Wahl zwischen Demütigung und Atomkrieg.
Von Florian Warweg – 5. August 2022
Die selbsternannte „westliche Wertegemeinschaft“ versucht immer gerne vergessen zu machen, auf welcher Seite der Geschichte sie über Jahrzehnte im Kampf gegen Kolonialismus und Apartheid stand und auf welcher Seite die Länder des sozialistischen Blocks. Exemplarisch dafür steht die Festnahme von Nelson Mandela am 5. August 1962, die nur „dank“ des US-Geheimdienstes CIA gelang. Mandelas Freilassung nach Jahrzehnten in Kerkerhaft ist wiederum zu großen Teilen dem Engagement Kubas im südlichen Afrika zu verdanken.
Von Thomas Röper – 5. August 2022
Das russische Verteidigungsministerium hat COVID-19 am 4. August in einer Erklärung zum US-Biowaffenprogramm in der Ukraine als von den USA entwickelte Biowaffe bezeichnet. –
Ich erinnere daran, dass die russischen Erklärungen über das US-Biowaffenprogramm keine russische Propaganda sind, sondern dass mir und meinem Informanten, mit dem ich für das Buch „Inside Corona“ recherchiert habe, viele der jetzt von Russland veröffentlichten Informationen schon aus öffentlich zugänglichen Quellen bekannt waren. Das Pentagon hat das meiste jedoch nach Beginn der russischen Veröffentlichungen vom Netz genommen, um die Spuren zu verwischen, wie ich hier aufgezeigt habe.
Von Jens Berger – 5. August 2022
Olaf Scholz ist extra nach Mühlheim an der Ruhr gereist, um sich medienwirksam vor der Turbine ablichten zu lassen, die derzeit Gegenstand einer Posse zwischen Deutschland und Russland ist. Die Botschaft ist klar: Weil Russland mit uns seine Spielchen spielt und zu wenig Gas liefert, müssen wir uns auf einen harten und vor allem teuren Winter einstellen. Doch das ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Es ist richtig, dass die russischen Erdgaslieferungen seit Mitte Juni massiv zurückgegangen sind. Aber das allein erklärt nicht die horrenden Preise, die deutschen Verbrauchern ab Herbst abverlangt werden. Eine mindestens genau so große Schuld daran trägt die Liberalisierung des europäischen Gasmarkts und die völlig dysfunktionale Preisbildung an den Energiebörsen. Gasproduzenten und Spekulanten machen einen Milliardenreibach mit der Not und der deutschen Volkswirtschaft gehen die Lichter aus. Aber Hauptsache, man hat einen Schuldigen und der sitzt in Moskau.
Von Thomas Röper – 5. August 2022
Die ukrainische Armee hat das Zentrum von Donezk am 4. August mehrfach mit von den USA gelieferter Artillerie beschossen. Dabei sind sechs Menschen, darunter mindestens ein kleine Kind, ermordet und 15 verletzt worden. – … Ich habe eine Freundin, die bei den zuständigen Behörden in Donezk arbeitet, gefragt, wie viele Tote es gegeben hat. Die Frage ließ sich über Stunden nicht beantworten, weil die Leichen teilweise zerfetzt und über große Flächen verteilt waren. Es gibt davon viele Fotos in Telegram-Kanälen, die zeigen, wie Beine, Hände und Torsos verstreut auf den Straßen liegen. Erst am späten Abend war klar, dass es sechs Todesopfer gegeben hat, darunter ein sechsjähriges Mädchen. Die Zahl der Verletzten wird mit 15 angegeben, wobei darunter auch zwei Notärzte sind, die von folgenden Beschuss verletzt wurden, als sie Verletzte ins Krankenhaus bringen wollten.
Der erste Beschuss um 10.20 Uhr am Morgen Ortszeit galt dem Hotel Donbass Palace, in dem fast ausschließlich Journalisten wohnen und vor dem zu dem Zeitpunkt eine Trauerfeier stattfand. Wahrscheinlich galt der ukrainische Beschuss daher nicht nur den Journalisten, sondern auch den offiziellen Vertretern der Stadt Donezk, die an der Trauerfeier teilgenommen haben. Insgesamt gab es dabei sieben schwere Explosionen. Donezk wurde mit Artilleriegeschossen des Kalibers 155 Millimeter aus US-Haubitzen vom Typ M777 beschossen, die die USA erst kürzlich an die Ukraine geliefert haben. Das kann man an den Granatsplittern einwandfrei erkennen. Die westlichen Waffen werden von dem Kiewer Nazi-Regime (ich kann es nicht anders bezeichnen) benutzt, um damit gezielt Journalisten, Zivilisten und auch Kinder zu ermorden. Einige Stunden später gab es erneut Beschuss, dieses Mal traf es den Puschkin-Boulevard im Zentrum, der direkt in der Nähe des Hotels verläuft, auf dem ich in den letzten drei Wochen oft spazieren gegangen bin und an dem einige sehr gemütliche Straßencafés liegen. Auch dort wurde mindestens ein Mann in Stücke gerissen.
Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 4. August 2022
Am Dienstag erklärte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow: „Trotz anders lautender Behauptungen des Weißen Hauses und des Pentagons sind [die USA] direkt an dem Konflikt in der Ukraine beteiligt.“ Zuvor hatte der stellvertretende Leiter des ukrainischen Militärgeheimdiensts, Generalmajor Wadim Skibitzki, dem britischen Telegraph ein Interview gegeben. Darin hatte er zugegeben, dass die Ukraine nicht nur von den USA produzierte und gelieferte HIMARS-Langstreckenraketenwerfer für Angriffe auf Treibstoff- und Munitionsdepots und Feldhauptquartiere in der Ostukraine benutzt, sondern dass dabei auch auf „Echtzeit-Informationen“ zurückgreift.