Von Sabiene Jahn – 28. Juli 2025

Ein Gespräch wie ein Seismograf. Im Jahr 2023, als Europa noch glaubte, Russland „ruinieren“ zu können, und die Ukraine offiziell als Bollwerk westlicher Werte gefeiert wurde, trafen sich zwei Männer zum Gespräch: Dmitrij Wasilez, ukrainischer Journalist im Exil, und Patrik Baab, deutscher Kriegsreporter unter Verdacht. Sie sprachen über den Maidan, über Oligarchen, NGOs, Geheimdienste, Schuldensysteme und darüber, wie aus einem Land ein Koloniallabor gemacht wird. Wasilez nannte Namen, und gemeinsam zeichneten sie ein Bild, das der Öffentlichkeit kaum je gezeigt wurde. Heute, zwei Jahre später, ist dieses Gespräch prophetischer denn je: Viele Aussagen haben sich bestätigt, und es dient als Schlüssel zum Verständnis der Gegenwart, der zeigt, warum Russland nicht der Aggressor, sondern der Gegenakteur in einem strategischen Langkrieg ist, wie tief die Ukraine bereits vor 2022 unter westlicher Kontrolle stand und warum Deutschland in diesem Krieg eine wirtschaftlich suizidale Rolle spielt – Antworten, die heute dringlicher sind denn je.

„In aktueller Zeit die Wahrheit zu sagen gilt als Extremismus.“ Mit diesem Satz beginnt Dmitrij Wasilez, ukrainischer Journalist im Exil und bekennender Sozialist, der verhaftet und verbannt wurde, weil er Fragen stellte. Wasilez erzählte, nicht in einer Talkshow oder einem Zeitungsinterview, sondern im Gespräch mit dem deutschen Journalisten Patrik Baab. Ein Gespräch, das zum Zeitdokument wurde, weil es eine Erzählung öffnet, die im westlichen Diskurs so gut wie ausgelöscht wurde: die Geschichte einer unterdrückten Opposition, einer besetzten Republik und eines ausgeweideten Staates. Wasilez sprach als Ukrainer – aber seine Analyse zielte über sein Land hinaus. Es ging um die Methode, mit der Staaten entmündigt werden. Um die Logik von Schulden, Kontrolle, Terror und scheinbarer Freiheit.

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Von Thomas Röper – 28. Juli 2025

EU-Kommissionschefin von der Leyen hat bei den Verhandlungen über Zölle vor Trump kapituliert und einseitig US-Zöllen auf Importe aus der EU und weiteren Milliardenzahlungen an die USA zugestimmt. Der Grund dafür war laut Bloomberg, dass die EU die US-Unterstützung der Ukraine nicht riskieren wollte.

Das Treffen von US-Präsident Trump mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Schottland dauerte weniger als eine Stunde und endete in einer totalen Kapitulation der EU vor Trump. Dass Trump das Ergebnis anschließend stolz als den “größten Deal, der jemals geschlossen wurde”, bezeichnete, ist aus seiner Sicht weder übertrieben noch überraschend, denn künftig können US-Unternehmen ihre Waren zollfrei in die EU verkaufen, während auf den größten Teil der Warenexporte aus der EU in die USA künftig ein Zoll von 15 Prozent fällig wird. Zollfreiheit soll es nur für wenige Güter geben, darunter befinden sind laut von der Leyen Flugzeuge, bestimmte Chemikalien, Agrarprodukte und kritische Rohstoffe.

Von der Leyen hat Trump außerdem versprochen, bis zum Ende seiner Amtszeit von den USA LNG, Öl und Kernbrennstoffe im Wert von 750 Milliarden Dollar zu kaufen. Das soll die Lücke füllen, die nach dem von der EU-Kommission geplanten vollständigen Verzicht auf russisches Gas und Öl entsteht. Darüber hinaus werde die EU in den kommenden Jahren weitere 600 Milliarden Dollar in den USA investieren.

Uneinigkeit in der EU

Bloomberg hat nun unter Berufung auf Quellen gemeldet, dass die Handelsverhandlungen zwar offiziell von der EU-Kommission von Ursula von der Leyen geführt wurden, der Inhalt des Abkommens jedoch von den nationalen Regierungen der Mitgliedstaaten bestimmt wurde, was den EU-Verhandlungsführern die Hände gebunden habe. Die Regierungen der europäischen Länder seien nicht bereit gewesen, wirtschaftliche Verluste zu riskieren, sollte Brüssel versuchen, Washington in den Verhandlungen Widerstand zu leisten. Von der Leyen habe keine ausreichenden Maßnahmen ergriffen, um den USA entgegenzutreten, und das Ziel einer für beide Seiten vorteilhaften Einigung schnell aufgegeben, schreibt die Agentur.

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Von Ralf Streck – 28. Juli 2025

Unterwürfige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und US-Präsident Trump loben sich für das größte Handelsabkommen, das jemals zustande kam. Für die EU ist das zynisch.

Während Bundeskanzler Merz die Einigung lobt, die EU‑Kommissionspräsidentin von der Leyen nach dem Treffen mit US-Präsident Donald Trump verkündet hat, spricht der französische Regierungschef Bayrou von einer „Unterwerfung“ und einem „schwarzen Tag“ für die EU. Von der Leyen spricht im Trump-Stil von einem „großen Abkommen“. Das ist es wahrlich für die USA, die nun zwischen 15 und 50 Prozent als Einfuhrzölle kassieren, während die EU im Gegenzug fast nichts erhält, aber in die stärkere Energieabhängigkeit der USA gerät, dort stark investieren und viele Waffen kaufen muss.

Schaut man sich das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA an, das Ursula von der Leyen und Donald Trump am Wochenende geschlossen haben, dann kann man dem französischen Regierungschef François Bayrou eigentlich nur zustimmen. „Es ist ein schwarzer Tag, dass ein Bündnis freier Völker, die zusammengekommen sind, um ihre Werte zu behaupten und ihre Interessen zu verteidigen, sich mit der Unterwerfung abfindet“, schrieb er auf X. Er weiß, was diese Abmachung auch Frankreich kosten wird und er angesichts des Sparkurses die Schere dann noch heftiger ansetzen muss.

Allein ist der von Präsident Emanuel Macron im vergangenen Dezember ernannte Zentrums-Regierungschef mit dieser Einschätzung wahrlich nicht. Während sein Industrieminister Marc Ferraci noch halbgar von einem Abkommen spricht, das zwar „unausgewogen“ sei, aber „Stabilität“ bringe, erklärte der für den Außenhandel zuständige Laurent Saint-Martin: „Die Vereinigten Staaten haben beschlossen, mit Gewalt ein neues Gesetz des Dschungels durchzusetzen.“

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Von Soumaya Ghannoushi- 28. Juli 2025

Der jüngste Angriff Israels auf Damaskus war kein isolierter Luftschlag. Er war ein weiterer Schritt in einer langfristigen Strategie, mit der die israelische Hegemonie in einer zersplitterten, geschwächten und geteilten Region durchgesetzt werden soll. Aber hier liegt Israels fatale Fehleinschätzung: Je mehr es expandiert, desto mehr Feinde schafft es sich.

Am 16. Juli griffen Kampfjets das syrische Verteidigungsministerium, das Hauptquartier der Streitkräfte und die Umgebung des Präsidentenpalastes an – nicht in der Nähe der Frontlinie oder der Grenze, sondern im symbolischen und souveränen Herzen der syrischen Hauptstadt.

Die Ausrede war dürftig: ein angeblicher Einsatz zum Schutz der drusischen Minderheit in Syrien. Aber niemand sollte sich täuschen lassen. Hier ging es nicht um Schutz, es ging um eine Demonstration von Macht und Arroganz.

Es ging nicht um die Drusen, die syrische Araber und Teil des syrischen Nationalgefüges sind – sondern um die Durchsetzung einer israelischen Doktrin der regionalen Zersplitterung, die weit zurückreicht. Eine Doktrin, die von den blutigen Trümmern des Gazastreifens bis zu den zerbombten Ministerien in Damaskus und der Destabilisierung ganzer Nationen abseits seiner Grenzen reicht.

Israel hat mehr als 60.000 Palästinenser – die Mehrheit von ihnen Frauen und Kinder – in Gaza getötet, mehr als 130.000 Menschen verletzt und fast 80 Prozent der Gebäude in dem Gebiet zerstört. Jetzt kann es sich nicht als Beschützer von Minderheiten aufspielen.

Ein Staat, der im Begriff ist, das größte Freiluft-Konzentrationslager der Welt zu errichten, der Hunger als Waffe einsetzt, im besetzten Westjordanland täglich Apartheid begeht und Diskriminierung in seinem Grundgesetz verankert, kann nicht behaupten, moralische Autorität zu besitzen.

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Von Jordan Shilton – 27. Juli 2025

Laut den jüngsten Zahlen der Vereinten Nationen hat die mörderische israelische Regierung seit dem 27. Mai 1.054 hilfesuchende Palästinenser getötet. Diese schrecklichen Opferzahlen, zusammen mit den über 60.000 registrierten Todesfällen seit Oktober 2023, verdeutlichen die unbeirrbare Rücksichtslosigkeit, mit der das zionistische Regime die Ausrottung der palästinensischen Bevölkerung des Gazastreifens verfolgt.

Mehr als 750 der Getöteten hatten versuchten, Hilfsgüter bei der Gaza Humanitarian Foundation (GHF) zu erhalten, einer von den USA und den israelischen Behörden gegründeten Organisation, in der ehemalige Militärs und Soldaten den Ton angeben. Allein am Donnerstag wurden bei Angriffen in der gesamten Enklave laut dem Gesundheitsministerium von Gaza weitere 62 Palästinenser von Israel massakriert, von denen 19 auf Hilfsgüter warteten.

Israels systematische Ermordung von Palästinensern geht damit einher, dass der Bevölkerung von Gaza Hilfsgüter, die auch nur die grundlegendsten Bedürfnisse befriedigen, absichtlich vorenthalten werden. Der Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, erklärte letzte Woche, dass in Ägypten und Jordanien etwa 6.000 Lastwagen darauf warteten, Zugang zum Gazastreifen zu erhalten, was Israel jedoch verweigert. Laut Schätzungen der Agentur ist ein Fünftel der Kinder in Gaza-Stadt unterernährt. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen stellte letzte Woche bei einem Fünftel aller Kinder und stillenden Mütter, die in ihren Kliniken untersucht werden, Unterernährung fest. Das Medienbüro der Regierung von Gaza erklärte, dass seit Beginn des Völkermords 122 Menschen verhungert sind, darunter 83 Kinder.

Lazzarini erklärte: „Die meisten Kinder, denen unsere Teams begegnen, sind abgemagert, schwach und in großer Gefahr zu sterben, wenn sie die dringend benötigte Behandlung nicht bekommen.“

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Von Rainer Rupp – 26 Juli 2025

Kritiker sprechen von gezielten Tötungen, um das Gesundheitssystem in Gaza im Rahmen eines Völkermords zu zerstören. Die israelische Armee hingegen spricht von Einzelfällen, Versäumnissen einzelner Soldaten oder „operativen Missverständnissen“. Was steckt wirklich hinter den über 1.500 getöteten Medizinern?

Können Sie sich das vorstellen? Zuerst versucht die „humanste Armee der Welt“ in Gaza, die Menschen in ihren Häusern und auf ihren Straßen und Plätzen zu töten, dann lassen die zionistischen „Humanisten“ nur noch einen Bruchteil der lebensnotwendigen Lebensmittel und Medikamente nach Gaza hinein. Letzteres geschieht mit dem erklärten Ziel, die dort noch lebenden Menschen durch Hunger und Krankheit gefügig zu machen, damit sie sich nicht mehr gegen eine Zwangsvertreibung zur Wehr setzen.

Aber nicht wenige Beobachter sehen hinter diesem kriminellen Vorgehen des Netanjahu-Regimes noch ein schlimmeres Verbrechen. Sie sehen es als Teil des Völkermords, dessen Israel offiziell vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sowie von vielen Staaten rund um die Welt beschuldigt wird. Denn Israel benutzt Hunger und Krankheiten als Waffen zur gewaltsamen Reduzierung der Bevölkerung Gazas. „Kinderräubern“

Hilfe als Hinterhalt: Das grausame neue Gesicht von Israels Gaza-Krieg

Denn die fürchterlichen hygienischen Zustände in Gaza – ein Ergebnis der willkürlichen, von Israel herbeigeführten Wasserknappheit – und die von akuter Unterernährung geschwächten Menschen bieten teils tödlichen Krankheiten einen idealen Nährboden. Die ersten Opfer sind in der Regel die Schwachen, die Alten und kleinen Kinder, die ohne medizinische Versorgung geringe Chancen haben, zu überleben.

Der operative Begriff hier ist: „ohne medizinische Versorgung“. Dass es diese in Gaza nicht mehr gibt, darum haben sich die zionistischen Humanisten in Uniform der israelischen Armee zielgerichtet und systematisch gekümmert. Denn mit dem ersten Tag des Krieges griff Israel das an, was die Palästinenser am dringendsten brauchten: ihr Gesundheitssystem.

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Von Helmut Scheben – 26. Juli 2025

Die USA haben in allen Kriegen von Vietnam bis Afghanistan Tausende von Kindern evakuiert und dies als humanitäre Mission deklariert. Wenn Russland Waisen aus den Kampfgebieten in der Ukraine bringt, stellt ein überwältigender westlicher Propaganda-Apparat dies als Kindsraub und Verbrechen dar.

Im April 1975, als der Vietnamkrieg dem Ende zu ging, transportierten die US-Streitkräfte in der Operation „Babylift“ nach offiziellen Angaben einige tausend Kinder aus Vietnam in die USA. Der Transport geriet damals in die Schlagzeilen, weil die erste Maschine mit vietnamesischen Kindern an Bord bei Saigon abstürzte. Ein knappes halbes Jahrhundert später, im Dezember 2021, meldete CNN, die US-Streitkräfte hätten 1450 Kinder aus Afghanistan in die USA gebracht. Eine Meldung, die in der politischen Öffentlichkeit nicht mehr Aufsehen machte, als eine Staumeldung oder der Wetterbericht.

Ich weiß nicht, wie viele Kinder die USA in all ihren Kriegen verfrachtet haben: aus Lateinamerika, Asien und Afrika, vom Balkan, aus dem Irak, aus Libyen oder Syrien. Allein im Vietnam-Krieg waren es laut Medienberichten mehr als 50.000, und dort, wie auch in anderen Fällen, waren viele fromme und weniger fromme christliche Hilfswerke beteiligt. Keine Journalistin, kein Journalist einer großen westlichen Zeitung kam bei all diesen Transporten auf die Idee, von „Kinderraub“ oder „Deportationen“ zu reden. Ganz im Gegenteil. Schutz der Schutzlosen war immer Gebot des humanitären Völkerrechts. Die Genfer Konventionen regeln den Schutz von Zivilpersonen, also auch von Kindern, im Krieg.

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Von Marianne Arens – 26. Juli 2025

In der Nacht zum Dienstag, 22. Juli, wurde die Familie Qassim mit vier minderjährigen Kindern gewaltsam aus dem Schlaf gerissen. Polizisten brachten sie sofort zum Flughafen Leipzig/Halle, wo sie noch am selben Vormittag in ein Flugzeug nach Bagdad gesetzt und in den Irak abgeschoben wurde.

Am selben Vormittag bewilligte das Verwaltungsgericht Potsdam einen Eilantrag gegen diese Abschiebung, der die Ausreisepflicht als hinfällig erkannte. Die Familie durfte also bleiben, doch das Urteil erfolgte, als sie bereits im Flieger nach Bagdad saß.

Die Abschiebung der Jesidenfamilie, die im Jahr 2014 vor der Terrormiliz IS aus dem Irak geflohen war, ist ein Beispiel für die brutale Verschärfung der Asyl- und Abschiebepolitik unter Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Merz- Regierung, der neben der Union auch die SPD angehört, hat der Arbeiterklasse den Krieg erklärt, und die Geflüchteten sind ihre ersten Opfer.

Familie Qassim lebte seit drei Jahren in Lychen (Uckermark, Brandenburg), war integriert, die Kinder besuchten die Schule und das Kleinste die Kita. Schon seit April wurde für Ende Juli das Urteil des Verwaltungsgerichts erwartet. Das sächsische Innenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) schufen jedoch bewusst vollendete Fakten, ehe das Urteil eintraf. Die Familie wurde am Dienstag als Teil einer Gruppe von 43 Menschen nach Bagdad abgeschoben.

Die Abschiebungen haben unter der Merz-Regierung rapide zugenommen. Im ersten Halbjahr 2025 gab es mit 11.800 Abschiebungen schon 2.300 mehr als im selben Zeitraum des letzten Jahres (9.500). Dabei hatten die Abschiebungen schon im letzten Jahr 2024 unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) insgesamt eine Rekordzahl von 20.000 erreicht.

Zu dem Abschiebeflug vom Dienstag erklärte Thüringens Justizministerin Beate Meißner (CDU), er habe „ohne Zwischenfälle abgeschlossen“ werden können.

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Von Moshe Zuckermann – 26. Juli 2025

Mein Blogbeitrag „Orwell in Israel“ vom vorigen Samstag hat vielerlei Reaktionen gezeitigt. Über eine bemerkenswerte möchte ich hier berichten: Mein Schwager, Joshua (Shuka) Margolin, des Deutschen nicht mächtig, wollte den Artikel lesen und bat daher ChatGPT, eine Übertragung des Textes vom Deutschen ins Englische vorzunehmen. Die Maschine kam der Bitte sofort nach, ohne besondere Fragen zu stellen. Danach bat mein Schwager um eine Übersetzung des Textes vom Deutschen ins Hebräische. Ich möchte hier das Protokoll des sich alsdann zwischen der Maschine (ChatGPT) und meinem Schwager (Shuka) entfaltenden Gesprächs in meiner Übersetzung vom Hebräischen ins Deutsche wiedergeben. Es enthält einiges, das es auf verschiedenen Ebenen zu erörtern gilt.

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Von Robert Stevens – 26. Juli 2025

Die NATO forciert ihre Pläne für einen totalen Krieg gegen Russland, die verbunden sind mit Maßnahmen zur Verhängung des Kriegsrechts gegen die Arbeiter in Europa. Besonders deutlich äußert sich dies in den Plänen der Nato, den verkehrsreichsten Hafen Europas in Rotterdam zu militarisieren.

Die Financial Times veröffentlichte am 14. Juli einen Artikel mit dem Titel „Europas größter Hafen rüstet sich für möglichen Krieg gegen Russland“, laut dem der Hafen „auf einen potenziellen Konflikt mit Russland vorbereitet wird, indem Platz für Schiffe mit Militärgütern reserviert und die Umverteilung der Fracht geplant wird, falls ein Krieg ausbricht.“

Der Geschäftsführer der Hafenverwaltung von Rotterdam, Boudewijn Siemons, erklärte gegenüber der Zeitung: „Wenn große Mengen an Militärgütern verschifft werden müssten, würden wir uns an Antwerpen oder andere Häfen wenden, um einen Teil der Kapazitäten zu übernehmen, und umgekehrt. Wir sehen uns immer weniger als Konkurrenten. Und natürlich konkurrieren wir, wo wir es müssen, aber wir arbeiten zusammen, wo wir es können.“

Die FT weist darauf hin, dass Rotterdam im Kalten Krieg „keinen eigenen Kai“ für den Transport von Waffen hatte. Siemons erklärte, ein oder mehrere Schiffe würden vier- oder fünfmal pro Jahr mehrere Wochen an verschiedenen Orten am Kai angelegt werden.

Nun diskutiert die NATO Pläne für militärische Aktivitäten und Übungen, die zu massiven Beeinträchtigungen der zivilen Containerschifffahrt führen könnten. Dazu schreibt die FT: „Das Containerterminal von Rotterdam ist der einzige Ort im Hafen, an dem Munition sicher von einem Schiff zum anderen verladen werden kann. Außerdem würden mehrmals im Jahr amphibische Militärübungen stattfinden.“

Die niederländische Regierung setzt diese Pläne um, nachdem die NATO sie erst vor zwei Monaten aufgefordert hatte, die Militarisierung des Hafens von Rotterdam vorzubereiten. Diese Maßnahme würde nicht nur diesen massiven Komplex betreffen, der sich über 40 Kilometer an der Maas entlang erstreckt. Rotterdam mit seinen mehr als 2,3 Millionen Einwohnern liegt auch im Mittelpunkt der Region Randstad, die aus den vier größten niederländischen Städten (Amsterdam, Rotterdam, Den Haag und Utrecht) besteht und insgesamt 8,4 Millionen Einwohner hat – fast die Hälfte der niederländischen Bevölkerung.

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