Von Bill Van Auken
30. Januar 2014
Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden warnte am Sonntag in einem Interview mit der ARD davor, dass „amerikanische Regierungsbeamte mich töten wollen“.
Snowden sagte: „Diese Leute –- und das sind immerhin Regierungsbeamte – haben gesagt, sie würden mir nur zu gern eine Kugel in den Kopf jagen oder mich vergiften, wenn ich aus dem Supermarkt zurückkomme, und zusehen, wie ich dann unter in der Dusche sterbe.“
Neue Verfassung schreibt Gleichheit zwischen Frau und Mann fest, verzichtet auf die Scharia und pocht auf die Gewaltenteilung
Von Gerrit Hoekman
29. Januar 2014
Tunesische Fahnen, patriotische Parolen und schließlich noch die Nationalhymne – im tunesischen Parlament herrschte Sonntag nacht eine Stimmung wie im Fußballstadion. Soeben war das Ergebnis der Abstimmung über die neue Verfassung bekanntgegeben worden: Nur zwölf der über 200 Abgeordneten hatten gegen den Entwurf gestimmt, weitere vier hatten sich enthalten. Damit besitzt Tunesien nun zumindest auf dem Papier das wohl liberalste Grundgesetz der arabischen Welt, das zahlreiche Staatschefs aus dem Westen umgehend als Vorbild für alle anderen Staaten der Region und als historischen Meilenstein feierten.
Von Chris Marsden
29. Januar 2014
Die Genf II-Verhandlungen zu Syrien wurden am Montagmorgen ausgesetzt, nachdem die syrische Regierungsdelegation eine „Grundsatzerklärung“ vorgelegt hatte. Sie sah darin keinerlei Machtübergabe an irgendeine Organisation vor, auch nicht an die von den USA unterstützte Opposition.
Pete Seeger ist tot. Seine Lieder vom Kampf der Klassen, gegen Krieg und Rassismus bleiben
Von Gerd Schumann …
29.Januar 2014
Gespräch mit Pete Seeger. Über Schwarze Listen für Künstler in den USA der 50er Jahre, das Aufrappeln der US-Linken gegen die „Tea Party“ und Obamas Politik
Interview: Diether Dehm
29.Januar 2014
Pete Seeger (geb. am 3. Mai 1919) war der bekannteste Folk-Musiker der USA. 1955 verweigerte er vor dem »Komitee für unamerikanische Betätigung« die Aussage und wurde 17 Jahre lang von den kommerziellen US-Medien boykottiert. Zu seinen berühmtesten Liedern gehören »Where Have All The Flowers Gone« (1955), deutsch: „Sag mir, wo die Blumen sind“, „Turn! Turn! Turn! (To Everything There Is a Season)“ von 1950.
Syrien-Konferenz in der Schweiz: Friedensgespräche gestalten sich äußerst schwierig. Hilfe für Zivilbevölkerung von Homs in Aussicht gestellt
Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014
Am Wochenende kam es in Genf zu den ersten direkten Gesprächsrunden der beiden syrischen Delegationen. Ziel der Gespräche ist es, unter Vermittlung der Vereinten Nationen einen Weg zur Beendigung des Krieges und zur Umsetzung der Genfer Vereinbarung vom 30. Juni 2012 zu finden.
Er nannte sich Häuptling der Moderne: Die Retrospektive „Willi Baumeister international“
Von Alexander Bahar
28. Januar 2014
Kaum zu glauben, daß die Ausstellung „Willi Baumeister international“ die erste große Retrospektive dieses »Häuptlings der Moderne« – wie er sich selbst halb im Scherz nannte – in Stuttgart seit 1954 sein soll. Immerhin gehört der hier 1889 geborene und 1955 gestorbene Maler nicht nur zu den großen Künstlern dieser Stadt, sondern zu den bedeutendsten Malern der deutschen Nachkriegszeit.
Lost in Translation.
Von Mathias Rittgerott
28. Januar 2014
Oberstaatsanwalt Christian Ritscher von der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe klagt vor dem Oberlandesgericht Stuttgart die Rebellenführer Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni aus Ruanda wegen schlimmster Kriegsverbrechen an. Für eine Verurteilung muss er den Richtern die Gräuel aus dem 6300 Kilometer entfernten kongolesischen Grenzland vor Augen führen.
Getäuschte Öffentlichkeit: Wie der wirkliche Inhalt der Genfer Vereinbarung verschleiert wird
Von Karin Leukefeld
28.Januar 2014
Das Ende des Krieges in Syrien und der Beginn eines politischen Prozesses, der von den Syrern selber geleitet werden soll, ist das erklärte Ziel der syrisch-syrischen Gespräche am Sitz der Vereinten Nationen in Genf. Die auch als „Genf II“ bezeichneten Gespräche sollen die Genfer Vereinbarung (Genf I) umsetzen, auf die sich am 30. Juni 2012 die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates geeinigt hatten. Syrer waren weder bei der Diskussion noch bei der Unterzeichnung der Vereinbarung zugegen. Die USA, Großbritannien und Frankreich weigerten sich, die Genfer Vereinbarung in eine UN-Resolution umzuwandeln, wie Rußland und China es vorgeschlagen hatten.
28.Januar 2014
Unter dem Titel „Genf II – Chance zur Einhegung des syrischen Bürgerkrieges“ hat die Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) vorgeschlagen, eine »robuste Friedenstruppe für Syrien« aufzustellen. Ein bewaffnetes UN-Mandat für Syrien wird sowohl von der syrischen Regierung als auch von innersyrischen Oppositionsgruppen abgelehnt. Ein bewaffnetes UN-Mandat war zuletzt von den westlichen UN-Vetomächten gefordert worden, um Syrien notfalls auch mit Gewalt zur Aufgabe seines Chemiewaffenprogramms zwingen zu können. Rußland und China hatten das verhindert.