Internationaler Gerichtshof erklärt US-Sanktionen gegen Iran für rechtswidrig

Von Alex Lantier
5. Oktober 2018

Am Mittwoch urteilte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, dass die USA es dem Iran ermöglichen müssen, mit Hilfe der internationalen Zahlungssysteme humanitäre Hilfsgüter zu kaufen. Mit diesem einstimmigen Urteil erteilte der IGH Washington einen Verweis für dessen Entscheidung, aus dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 auszusteigen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/05/iran-o05.html

USA drohen mit Präventivschlag auf russische Raketen

Von Bill Van Auken
4. Oktober 2018

Am Dienstag drohte die US-Regierung öffentlich und in einer derart direkten Weise mit einem Militärschlag gegen Russland, wie man es seit dem Höhepunkt des Kalten Kriegs nicht mehr gehört hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/04/russ-o04.html

Zehn Jahre seit der Bankenrettung 2008

Von Andre Damon
4. Oktober 2018

Vor zehn Jahren haben der US-Kongress und die Bush-Regierung die größte Bankenrettungsaktion in der Geschichte der Menschheit eingeleitet. Mit der Verabschiedung des Emergency Economic Stabilization Act am 3. Oktober 2008, der das Troubled Asset Relief Program (TARP) ins Leben rief, wurde das US-Finanzministerium ermächtigt, rund 700 Milliarden Dollar für den Kauf „problematischer Vermögenswerte“ von führenden Wall-Street-Banken zu verwenden. Dabei handelte es sich indessen lediglich um eine erste Anzahlung. Mit voller Unterstützung der US-Regierung und weitgehend von ihr beaufsichtigt, stieg die Summe auf Billionenhöhe.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/04/pers-o04.html

Tag der Einheit: Schäuble plädiert für Militarismus und Staatsaufrüstung

Von Ulrich Rippert
4. Oktober 2018

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands vor 28 Jahren ist der 3. Oktober Nationalfeiertag und dient für „richtungweisende Reden“ führender Vertreter des Staates. Vor fünf Jahren verkündete der damalige Bundespräsident Joachim Gauck am 3. Oktober die Wiederkehr des deutschen Militarismus. Gaucks Rede diente als Startschuss für eine rasante militärische Aufholjagd.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/04/einh-o04.html

USA: Regierung steckt Kinder in Konzentrationslager

Von Eric London
3. Oktober 2018

Die US-Regierung lässt im ganzen Land im Schutze der Nacht minderjährige Immigranten in ein Konzentrationslager in der Wüste bei Tornillo (Texas) nahe der amerikanisch-mexikanischen Grenze bringen. In den letzten Wochen wurden Hunderte von ihnen aus Schutzräumen nach Tornillo abtransportiert, wo sie zu zwanzig in Zelten untergebracht sind.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/10/03/konz-o03.html

Historiker: Alternative zum „Schand-Abkommen“ von München 1938 war möglich

Von Tilo Gräser
30. September 2018

Das Abkommen von München 1938 jährt sich am 30. September zum 80. Mal. Es ist eine Folge der antisowjetischen Politik der Westmächte gewesen, sagt der russische Historiker Alexej Filitow. Er macht im Sputnik-Interview auf eine damals mögliche Alternative für die Tschechoslowakei, das Opfer des Abkommens, aufmerksam.

https://de.sputniknews.com/politik/20180930322469330-muenchner-abkommen-jahrestag-filitow/?
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Der Erdogan-Besuch und der wachsende Konflikt zwischen USA und EU

Von Alex Lantier
29. September 2018

Am Donnerstag traf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu einem dreitägigen Besuch in Berlin ein. Hintergrund seines Besuchs sind die brisanten Konflikte zwischen Washington und der Europäischen Union im Nahen Osten. Während seines Besuchs wird Erdogan an einem Staatsbankett mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnehmen und sich zweimal mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/09/29/turk-s29.html

Trumps Auftritt vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Washington verschärft Kriegsdrohungen gegen den Iran und brüskiert die ganze Welt

Von Keith Jones
28. September 2018

US-Präsident Donald Trump nutzte seinen zweiten Auftritt vor den Vereinten Nationen am Mittwoch, um die Kriegsdrohungen Washingtons gegen den Iran zu verschärfen und andere Länder rund um die Welt zu brüskieren.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/09/28/iran-s28.html