Wie der Spiegel seine Leser auf Meldungen über angebliche Wahlfälschungen in Russland vorbereitet

Von Thomas Röper – 19. September 2021

Der Spiegel veröffentlicht während den russischen Wahlen einen Artikel nach dem anderen, in denen er seine Leser darauf vorbereitet, dass die Wahlen in Russland als manipuliert bezeichnet werden. Interessant sind die Vorwürfe des Spiegel, denn viele könnte man genauso gegen die deutsche Bundestagswahl erheben. Der Spiegel hat am 17. September einen Artikel von Christian Esch, dem Leiter des Spiegel-Büros in Moskau, mit der Überschrift „Parlamentswahl in Russland – Neue Leute, alte Tricks“ veröffentlicht, in dem er Vorwürfe erhebt, Russlands derzeit stattfindende Wahlen würden manipuliert. Seine Vorwürfe sind interessant, denn viele davon könnte man auch bei der in einer Woche anstehenden Bundestagswahl erheben. Daher lohnt sich ein näherer Bick auf den Artikel von Christian Esch.

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Was ist eigentlich die „regelbasierte Weltordnung“?

Von Thomas Röper – 17. September 2021

Westliche Politiker sprechen in den letzten Jahren immer öfter davon, man strebe eine „regelbasierte Weltordnung“ an, aber böse Staaten wie China oder Russland stünden dem entgegen. Da stellt sich die Frage, was die ominöse „regelbasierte Weltordnung“ eigentlich ist. – Eigentlich ist die Sache ziemlich klar: Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die UNO gegründet und ihre Charta wurde zur Grundlage des modernen Völkerrechts. Es gibt also schon eine „regelbasierte Weltordnung“ – warum fordert der Westen dann aber explizit etwa Neues und hat dafür die Formulierung „regelbasierte Weltordnung“ erschaffen? Um das zu verstehen, müssen wir etwas tiefer in das Thema und in die jüngere Geschichte einsteigen.

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EU-Parlament will russische Wahl nicht anerkennen und der Spiegel verbreitet neue Lügen

Von Thomas Röper – 16. September 2021

Die Wahlen in Russland werfen ihre Schatten voraus und im Westen scheint man sich auf eine große Propaganda-Offensive vorzubereiten. Ob das wirklich so ist, werden wir schon nächste Woche wissen. Am 15. September habe ich darüber berichtet, dass das EU-Parlament am folgenden Tag über einen Bericht zum Umgang mit Russland beraten würde, der auf 32 Seiten ungezählte anti-russische Maßnahmen auflistet, die die Grundlage der Politik der EU gegenüber Russland sein sollen. Gegen Russland soll so ziemlich alles unternommen werden, außer einem militärischen Angriff. Unter anderem sieht der Bericht auch vor, die am Wochenende anstehenden russischen Parlamentswahlen nicht anzuerkennen, wenn sie „als gefälscht anerkannt werden“. Nur wer soll die Wahlen „als gefälscht“ anerkennen? Immerhin hat die OSZE die russische Einladung, die Wahlen zu beobachten, abgelehnt und schickt keine Wahlbeobachter.

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Russland kritisiert die Behinderung von Medien in Deutschland

Von Thomas Röper – 2. September 2021

RT wird von der deutschen Regierung systematisch bei der Arbeit behindert. Das aktuelle Beispiel ist die Ablehnung, RT eine Fernsehlizenz zu genehmigen. Das war dem russischen Außenministerium eine offizielle Erklärung wert. – Die Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa und speziell in Deutschland sind immer wieder Thema in den Erklärungen des russischen Außenministeriums. Auch Deutschland wird dabei immer wieder kritisiert. So auch bei der Pressekonferenz des russischen Außenministeriums an diesem Donnerstag. Es ging mal wieder um RT-DE, denn RT hat eine Sendelizenz für das deutsche Kabelnetz beantragt, die jedoch von den Behörden in Luxemburg abgelehnt wurde. Und zwar, wie verlautete, auf Druck der deutschen Regierung. Außerdem hat RT seit langem Probleme mit seinen Bankkonten, nachdem die Commerzbank RT die Konten gekündigt hat. Obwohl die Bundesregierung nach wie vor Haupteigner der Commerzbank ist, sie also anweisen könnte, die Konten wieder zu eröffnen, meint die Bundesregierung, sie habe damit nichts zu tun.

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Pressefreiheit und Opposition: Was in Weißrussland und der Ukraine derzeit geschieht

Von Thomas Röper – 21. August 2021

Die westlichen Medien berichten darüber, dass in Weißrussland oppositionelle Medien geschlossen werden. Sie berichten allerdings nicht, dass in der Ukraine gerade wieder das gleiche geschieht und sie berichten auch nicht darüber, dass in Weißrussland immer mehr verhaftete Oppositionelle aus dem Gefängnis entlassen werden. Der Spiegel echauffierte sich am 13. August unter der Überschrift „Gerichtsentscheidung – Belarus verbietet unabhängige Nachrichtenseite“ darüber, dass eine angeblich unabhängige Nachrichtenseite in Weißrussland geschlossen wurde. Leider ist der Spiegel mal wieder ausgesprochen einseitig in seiner Berichterstattung, denn er lässt sehr viel weg, was das gewollte anti-weißrussische Narrativ stört. Und das schauen wir uns einmal an.

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Russland weist BBC-Journalistin aus: die Hintergründe

Von Thomas Röper – 17. August 2021

„Qualitätsmedien“ wie der Spiegel haben sich echauffiert, dass Russland eine BBC-Journalistin ausweist. Dabei haben sie wie üblich alle Hintergründe weggelassen, damit die Geschichte in das gewollte Narrativ passt. Der Spiegel meldete am 14. August in einem Artikel mit der Überschrift „Pressefreiheit – BBC-Korrespondentin soll »nie mehr nach Russland zurückkehren« dürfen“: „Die BBC-Korrespondentin Sarah Rainsford hat ihre angekündigte Ausweisung aus Russland als »niederschmetternd« bezeichnet. Die russischen Behörden hätten ihr mitgeteilt, dass sie nach Ablauf ihres Visums Ende August »nie mehr nach Russland zurückkehren« dürfe, sagte Rainsford dem Radiosender BBC 4, dies komme einer »Vertreibung« gleich. Sie habe fast ein Drittel ihres Lebens in Russland verbracht, sagte die Journalistin. Das russische Staatsfernsehen hatte zuerst über Rainsfords Ausweisung berichtet. Die Entscheidung ist demnach eine Antwort auf die britische Politik gegenüber der Regierung in Moskau und markiert eine weitere Eskalation in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen.“

Über die Gründe erfährt der Spiegel-Leser praktisch nichts, dabei kommt der Schritt nicht überraschend.

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Manipulation der öffentlichen Meinung gehört zur US-Politik

Interview mit Michael Lüders – 2. August 2021

In seinem neuesten Buch arbeitet der bekannte deutsche Journalist Michael Lüders heraus, wie die Manipulation der öffentlichen Meinung seit Jahrzehnten schon ein wichtiger Bestandteil der US-Politik sei. Auch in der aktuellen COVID-19-Krise versuche Washington China als Sündenbock darzustellen, um von seinem eigenen Scheitern abzulenken, so sagte Lüders in einem Interview mit China News Service. – Der renommierte deutsche Journalist und Autor Michael Lüders hat kürzlich ein neues Buch mit dem Titel „Die scheinheilige Supermacht. Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen“ veröffentlicht. Darin deckt er die verschiedenen Methoden auf, mit denen die USA versuchen, die öffentliche Meinung zu manipulieren, um ihre globale Hegemonie zu behaupten. Lüders weist darauf hin, dass die USA sich selbst stets als „Garanten von Demokratie und Menschenrechten“ darstellen und behaupten, ihr internationales Handeln basiere auf „Werten“ – in Wahrheit sei das Handeln der USA jedoch von rücksichtsloser Realpolitik gesteuert.

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OSZE lehnt Entsendung von Wahlbeobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab

Von Thomas Röper – 4. August 2021

Wie von mir bereits vorhergesagt, hat die OSZE die russische Einladung, die Parlamentswahlen im September zu beobachten, abgelehnt. Damit ist bereits das kommende Szenario vorgezeichnet: Der Westen wird die russischen Wahlen wohl nicht anerkennen, die Folgen für das Verhältnis zu Russland sind schwer vorhersehbar. Schon im Mai habe ich vermutet, dass der Westen bei den russischen Wahlen im September das Szenario wiederholt, das wir bereits aus Venezuela oder Weißrussland kennen. Selbst auf Einladung der Regierung werden keine Wahlbeobachter geschickt und anschließend wird – ohne Belege vorzulegen – behauptet, die Wahl sei gefälscht worden. Bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen hat die OSZE die Einladung, Wahlbeobachter zu schicken, abgelehnt. Und auch bei den Parlamentswahlen in Venezuela im Dezember 2020 hat die EU die Einladung der Regierung, die Wahl zu beobachten, abgelehnt. Das gleiche Spiel wurde auch in Moldawien vorbereitet, wo ein als pro-russisch bezeichneter Präsident im Amt war und der Westen die von Soros geförderte Kandidatin Sandu ins Amt hieven wollte. Auch dort wurde die Entsendung von Wahlbeobachtern abgelehnt, aber da Sandu die Wahl überraschend gewonnen hat, wurden die vorbereiteten Maßnahmen, wie eine Kampagne über angebliche Wahlfälschung und Wirtschaftssanktionen, nicht nötig. Nun steht das gleiche Spiel in Russland an. Im Mai hat das EU-Parlament in einem Bericht gefordert, die im September in Russland anstehenden Parlamentswahlen nicht anzuerkennen.

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MH17: Wie ein niederländischer Journalist unter Druck gesetzt wird

Von Thomas Röper – 31. Juli 2021

Max van der Werff ist ein niederländischer investigativer Journalist, der seit 2014 zum Abschuss von MH17 über dem Donbass recherchiert und viele Unwahrheiten in der vom Westen verbreiteten Version des russischen Abschusses der malaysischen Boeing aufgedeckt hat. Das wird in den Niederlanden nicht gerne gesehen. … Der Spiegel macht derzeit viel Wind um einen russischen Blogger namens Dobrochotow, besser bekannt als The Insider. The Insider ist Partner des Spiegel und vor allem von BellingcatThe Insider ist angeblich die Quelle der Wahl, wenn es um russische Datenbanken geht. Und wenn der Spiegel seine „gemeinsamen Recherchen“ mit Bellingcat und The Insider über die angebliche Vergiftung Nawalnys oder der Skripals, den Tiergartenmord oder eben MH17 veröffentlicht, dann steuert The Insider der Legende zufolge Informationen aus russischen Passdatenbanken und was nicht sonst noch alles bei. Diese Daten zu beschaffen, ist auch in Russland illegal, weil man dazu staatliche Computer hacken oder sich die Informationen auf dem Schwarzmarkt kaufen müsste. … Wahrscheinlicher ist, dass sie entweder frei erfunden sind, oder dass Bellingcat und der Spiegel sie von westlichen Geheimdiensten bekommen. In den letzten Tagen hat der Spiegel mehrmals über Dobrochotow berichtet, weil nun seine Wohnung durchsucht wurde. Der Grund ist eine Anzeige wegen Verleumdung, die der niederländische Journalist Max van der Werff gegen Dobrochotow in Russland gestellt hat.

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Die Weltmarktpreise für Gas zeigen, warum Nord Stream 2 gut für Europa ist

Von Thomas Röper – 30. Juli 2021 1

Eines der Argumente gegen Nord Stream 2 ist die angebliche Abhängigkeit von Russland. Die aktuelle Entwicklung auf den Weltmärkten zeigt, dass das Unsinn ist und was ein Umstieg auf Flüssiggas für Europa bedeuten würde. – Der Vorteil einer Pipeline ist, dass sie Gas nicht mal eben woanders hin liefern kann, wenn dort mehr Geld geboten wird. Derzeit steigen die Gaspreise in Europa auf neue Rekordmarken. Darüber hat das russische Fernsehen berichtet und ich habe den Bericht übersetzt. Nach der Übersetzung werde ich noch erklären, warum die Verträge mit Gazprom vor den hohen Preisschwankungen, die die Weltmärkte gerade erleben, schützen und dabei werden wir – quasi nebenbei – sehen, dass die Behauptung, Russland könne Gaslieferungen als Druckmittel gegen Europa einsetzen, Unsinn ist.

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