Von Thomas Röper – 18. März 2024
Westliche Medien und Politiker überschlagen sich regelrecht darin, zu versuchen, die russischen Präsidentschaftswahlen zu delegitimieren. Die hohe Wahlbeteiligung und die hohe Zustimmung für Putin sollen Belege dafür sein. Dabei hat der Westen selbst beides herbeigeführt.
Die russischen Präsidentschaftswahlen sind vorbei und Amtsinhaber Putin hat mit einem Rekordergebnis gewonnen. Westliche Medien und Politiker haben schon vor der Wahl alles getan, die Wahlen als illegitim darzustellen. Es wurde gesagt, das seien keine echten Wahlen, das Wort „Wahl“ wird regelmäßig in Anführungsstriche gesetzt, es wird von einer „Scheinwahl“ gesprochen und westliche Regierungen sprechen zwar nicht offen davon, dass sie die Wahl nicht anerkennen, aber sie sagen auch nicht, dass sie sie anerkennen. Stattdessen erklären sie, dass sie das Ergebnis „zur Kenntnis nehmen“ und die deutsche Regierung hat verkündet, Präsident Putin nicht mehr als Präsident zu bezeichnen, sondern nur seinen Namen zu nennen.
Westliche Medien schreiben wie selbstverständlich, dass es in Russland noch nie so stark manipulierte Wahlen gegeben habe. Belege führen sie dafür keine an, stattdessen wiederholen sie das ständig, um es den Menschen in die Köpfe zu hämmern. So ist sie, die westliche Propaganda, sie emotionalisiert ihre Leser mit Vorwürfen und Behauptungen, bleibt aber Belege für ihre Behauptungen schuldig.
Ich lebe bekanntlich seit langem in Russland und ich war als Wahlbeobachter im Gebiet Saporoschje unterwegs. Daher will ich hier erklären, wie die Stimmung in Russland vor 2022 war und wie sie sich seit dem verändert hat. Dabei zeigt sich, dass es der Westen selbst war, der viel dafür getan hat, die Völker Russlands hinter Putin zu vereinen. Die hohe Wahlbeteiligung und das hohe Ergebnis für Putin waren zu erwarten, wobei ich sogar eine höhere Wahlbeteiligung für möglich gehalten hätte.
Wie die Russen sich hinter Putin vereint haben
Putin war in Russland schon immer sehr populär. In den inzwischen über 20 Jahren, die Putin Russland regiert, ist seine Beliebtheit nie unter 60 Prozent gefallen, vor der aktuellen Präsidentschaftswahl lag sie laut Umfragen bei etwa 80 Prozent.
Vor 2022 gab es gerade in den Metropolen Petersburg und Moskau vor allem unter jungen Leuten durchaus eine Anhängerschaft für die radikale, aus dem Westen finanzierte und gesteuerte russische Opposition um Nawalny. Diese Anhängerschaft war laut, aber nicht so zahlreich, wie man meinen könnte. In Umfragen lag die Unterstützung für Nawalny nie auch nur in der Nähe von zehn Prozent.
Nach dem Beginn der Militäroperation im Februar 2022 waren auch viele Menschen in Russland ein Stück weit unter Schock. Viele befürchteten, dass die westlichen Sanktionen Russlands Wirtschaft zerschlagen könnten, aber schon nach etwa einem Monat war klar, dass die Sanktionen kaum Wirkung haben. Der Rubel war in 2022 eine stärksten Währungen der Welt, die Inflation war in Russland zum ersten Mal in der Geschichte niedriger als in Europa und die russische Wirtschaft passte sich schnell an die neuen Gegebenheiten an, indem sie sich nach Osten umorientierte. Natürlich gab und gibt es einige Probleme, aber die sind überschaubar und weitaus geringer als die Probleme, die die EU nun beispielsweise aufgrund der im Vergleich zu 2021 explodierten Energiepreise hat.
Hinzu kommt, dass für alle Russen – egal, ob sie der Regierung gegenüber freundlich gesinnt sind oder nicht – gilt, dass sie die Ukrainer und die Russen als ein Volk, oder mindestens als Brüdervölker, sehen. Daher waren zu Beginn der Militäroperation viele Russen gegen das russische Eingreifen in der Ukraine, weil es für sie unerträglich war, dass Russen und Ukrainer aufeinander schießen. In Russland bezeichnen viele die Ereignisse in der Ukraine daher als Bürgerkrieg.
Wenn die westlichen „Experten“ zumindest ein Grundverständnis von Russland gehabt hätten, hätten sie keine einzige Sanktion eingeführt, denn mit den Sanktionen und der sie begleitenden Rhetorik westlicher Politiker, jeder Russe solle unter den Folgen der Sanktionen leiden, haben sie die Russen, die zu Anfang gegen das russische Eingreifen in der Ukraine waren, hinter Putin versammelt. Plötzlich haben fast alle, die früher für Nawalny und andere vom Westen unterstützte radikale Oppositionelle waren, verstanden, dass Putin all die Jahre die Wahrheit gesagt hat, als er darauf hingewiesen hat, dass der Westen nicht gegen Putin, sondern gegen Russland – und damit auch die Menschen in Russland – insgesamt ist.
Dem Westen geht es darum, Russland zu schwächen, solange Russland sich den USA nicht unterordnet und seine Bodenschätze – wie in den 90-er Jahren – von US-Konzerne ausbeuten lässt. Im Idealfall will der Westen Russland als Staat zerschlagen, weil kleinere und schwächere Staaten sich gegen diese Ausbeutung nicht wehren können.