Die „Erfolge“ der Bundesregierung. Ein „Spiegel“-Artikel zeigt ungewollt, wie international isoliert Deutschland und der Westen sind

Von Thomas Röper – 23. Februar 2024

… Im Spiegel ist ein eigentlich banaler Artikel mit der Überschrift „Reise nach New York – Baerbock muss erneut Verzögerungen bei Dienstflug hinnehmen“ erschienen, der wahrscheinlich nicht allzu viel Beachtung findet. Aber der Artikel enthält sehr interessante Formulierungen, die aufzeigen, wie sehr sich der Westen insgesamt und Deutschland unter dieser Bundesregierung international isoliert haben. Und sie zeigen auch, wie der Spiegel diese Tatsache vor seinen Leser zu verschleiern versucht. …

Dass Flüge sich verspäten, ist nichts Besonderes, bei Regierungsflügen ist das jedoch anders. In der Luftfahrt bekommen diese Flüge Priorität, denn meistens handelt es sich bei Regierungsflugzeugen um Maschinen des jeweiligen Militärs und für militärische Flüge gelten besondere Bedingungen bei der Freigabe von Flugrouten. Hinzu kommt, dass die Staaten den Regierungsvertretern anderer Staaten Respekt zollen und sie nicht unnötig warten lassen. Wenn dabei etwas schief läuft, ist das in der Regel kein dummer Zufall, sondern ein diplomatisches Signal.

Die Maschine, mit der Baerbock unterwegs war, sollte vom G20-Treffen in Brasilien nach New York fliegen, wo Baerbock die Weltöffentlichkeit mit Reden bei der UNO-Generalversammlung und im UNO-Sicherheitsrat beglücken möchte. Allerdings hat sich ihr Abflug um anderthalb Stunden verzögert. Um eigene sarkastische Formulierungen dazu zu vermeiden, zitiere ich, wie der Spiegel darüber berichtet:

„Ursprünglich wollte die Grünenpolitikerin am Donnerstag gegen 17.30 Uhr (MEZ) vom Treffen der G20-Außenminister im brasilianischen Rio de Janeiro nach New York abreisen. Zunächst gab es eine Wartezeit, weil der Regierungs-Airbus A350-900 der Flugbereitschaft noch betankt werden musste. Nach Abschluss des Betankens gegen 18.30 Uhr musste der Flugkapitän die Ministerin dann weiter vertrösten. Es »scheint heute der Wurm drin zu sein«, sagte der Kapitän. »Wir versuchen derzeit, eine Freigabe zu bekommen, um den Flug nach New York zu beginnen. Aber die Brasilianer legen uns heute irgendwie Steine in den Weg.« Im Moment scheine es so, dass man frühestens in 30 bis 40 Minuten eine Freigabe zum Abflug bekomme. »Ich kann Ihnen nicht sagen, woran das liegt. In 40 Jahren Flugdienst habe ich so was noch nicht erlebt. Tut mir leid.« Gegen 19.00 Uhr hob die Maschine dann doch zu dem Neun-Stunden-Flug nach New York ab.“

Dass Brasilien dem Flieger von Baerbock „Steine in den Weg“ gelegt hat, ist definitiv eine diplomatische Geste, denn Regierungsflieger haben wie gesagt Priorität. Und der Pilot selbst hat gesagt, dass er so etwas in 40 Jahren Flugdienst noch nie erlebt habe.

Am Ende des Spiegel-Artikels erfahren wir auch noch:

„Dass Baerbock zu spät losfliegen konnte, ist nicht der erste Zwischenfall. Erst im Januar hatte sie bei einer Reise nach Ostafrika einen ungeplanten Zwischenstopp einlegen müssen. Wegen einer fehlenden Überfluggenehmigung für Eritrea musste ihr Flugzeug damals auf dem Weg von Berlin ins ostafrikanische Dschibuti abdrehen und im saudi-arabischen Dschidda landen.“

So etwas hat es meines Wissens früher bei Flügen deutscher Minister nie gegeben. Seit die aktuelle Bundesregierung an die Macht gekommen ist, häufen sich derartige Vorfälle jedoch so dermaßen, dass man nicht von Zufällen sprechen kann. Wenn so etwas einmal passiert, dann kann man das mit irgendeinem dummen Fehler erklären, aber dass Baerbock das zweimal in zwei Monaten passiert ist, ist kaum ein Zufall.

Hinzu kommt die vom Spiegel hier nicht erwähnte Geschichte vom 29. Januar, als Bundespräsident Steinmeier in Katar eine halbe Stunde an der Tür seines Flugzeugs warten musste, bis sich der Vertreter des Gastlandes bequemte, Steinmeier offiziell zu begrüßen. Übrigens war auch die Auswahl des Vertreters durchaus ein Affront, denn immerhin ist der oberste Vertreter des deutschen Staates angereist, aber zur Begrüßung hat Katar nicht einmal einen Minister geschickt, sondern nur den Staatsminister für ausländische Angelegenheiten, also einen Stellvertreter des Außenministers.

[Hier weiterlesen]

Antisemitin des Tages: Greta Thunberg. Ja geht’s noch?

Von Jens Berger – 21. November 2023

Wir haben die Mantras noch in den Ohren: Selbstverständlich darf man Israel kritisieren! Die Kritik an Israels Palästinapolitik ist nicht automatisch mit Antisemitismus gleichzusetzen! Pustekuchen! Wenn sich jemand, der in der Öffentlichkeit steht und dessen Worten von den Medien eine gewisse Bedeutung zugeschrieben wird, sich tatsächlich die Freiheit nimmt, die Unterdrückung der Palästinenser durch Israel zu kritisieren, befindet er sich sofort im Fadenkreuz der Schreibtischsniper. Es geht um die Deutungshoheit und da verstehen die Leitartikler keinen Spaß und kennen weder Anstand noch Gnade. Diese Erfahrung musste nun die – jetzt wohl zumindest für Deutschland „ehemalige“ – Ikone der Klimabewegung, Greta Thunberg, machen. Die sich selbst als „linkliberal“ verstehenden Haltungsjournalisten von SPIEGEL und Co. zeigen, dass sie es in Sachen Boshaftigkeit mühelos mit rechten Forenschreibern aufnehmen können, die Thunberg schon seit langem ganz oben auf ihrer Abschussliste haben.

[Hier weiterlesen]

„Kriegstüchtigkeit“: Medien, Politiker und „Experten“ wie im Rausch

Von Tobias Riegel – 2. November 2023

Die Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass „wir“ wieder kriegstüchtig werden müssten, sind infam, aber durchschaubar – es geht mal wieder auch ums Geld. Denn „Kriegstüchtigkeit“ und ein damit verbundenes außenpolitisches Auftrumpfen erhöht nicht nur die Gefahr von Kriegen, sondern wirkt bereits lange vorher zerstörerisch für die Bürger: Um der Kriegswirtschaft Unsummen in den Rachen werfen zu können, muss die Gesellschaft bereit sein, zu verzichten. An dieser Bereitschaft wird nun gearbeitet, in den letzten Tagen unter anderem auch in ARD und ZDF. Das nennt sich dann „mentaler Wandel“ angesichts einer „unbequemen Wahrheit“. Zur Erinnerung hier das betreffende Zitat von Pistorius vom Sonntagabend: „Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“

[Hier weiterlesen]

Von welcher UNO-Resolution Deutsche möglichst nichts erfahren sollen

Von Thomas Röper – 30. Oktober 2023

Am 27.Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Resolution beschlossen, die eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ im Gazastreifen fordert. Deutschland und viele Länder des Westens haben nicht dafür gestimmt, weshalb die deutschen Medien darüber fast nicht berichtet haben. – Wir alle erinnern uns noch an die großen Schlagzeilen in westlichen Medien, als die UNO 2022 mit großer Mehrheit das russische Vorgehen in der Ukraine verurteilt hat. Damals haben die deutschen Medien sofort berichtet, dass eine Mehrheit der Staaten der Welt Russland verurteilt und dass Russland angeblich international isoliert ist. Dass das Unsinn war, und dass die meisten Länder damals nur wegen des Drucks der USA für die folgenlose Resolution gestimmt haben, wurde damals nicht berichtet, ist aber inzwischen offensichtlich, wenn wir uns an die letzten Gipfel der G20, der BRICS und anderer Formate erinnern, denn inzwischen haben viele Länder der Welt die Angst vor den USA verloren. Darum soll es hier aber nicht gehen, sondern ich erinnere an diese Episode, weil sie zeigt, wie deutsche und westliche Medien Themen groß herausbringen, wenn sie dem politischen Narrativ des Westens entsprechen. Heute können wir das Gegenteil erleben, denn am 27. Oktober hat die UNO-Vollversammlung mit einer Mehrheit von 120 Stimmen eine Resolution gestimmt, die eine „sofortige humanitäre Waffenruhe“ im Gazastreifen fordert. 14 Staaten haben dagegen gestimmt, 45 Staaten haben sich enthalten. Das Abstimmungsergebnis können Sie auf dem Titelbild des Artikels sehen. Diese Abstimmung hat gezeigt, wie isoliert der Westen in der Frage des Krieges im Nahen Osten dasteht, denn es waren fast ausschließlich Staaten des Westens, die gegen die Resolution gestimmt (zum Beispiel die USA) oder sich enthalten haben (zum Beispiel Deutschland). Dass Deutschland angesichts der humanitären Katastrophe in Gaza, die die israelischen Bombardements anrichten, nicht für einen humanitären Waffenstillstand gestimmt hat, ist den meisten Menschen in Deutschland wohl nur schwer zu erklären, weshalb Medien wie der Spiegel nicht über die Resolution berichtet haben. Die Deutschen müssen ja nicht alles erfahren.

[Hier weiterlesen]

Veröffentlicht unter Medien

44 Seiten Sprachregelung der ARD zum Nahostkonflikt – ein unglaublicher Skandal

Von Albrecht Müller – 27. Oktober 2023

Man soll nichts dem Zufall überlassen und schon gar nicht dem Verstand der eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. So denkt offensichtlich die Spitze der öffentlich-rechtlichen und von uns Beitragszahlern bezahlten ARD. Mir liegt ein Papier vor mit dem Titel „Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt. Zur internen Nutzung. Stand 18.10.2023“ – Dieses soll offensichtlich dazu dienen, die Journalistinnen und Journalisten der in der ARD zusammengeschlossenen Sendeanstalten auf eine der Sprachregelung entsprechenden Berichterstattung und Kommentierung zu trimmen. … Die Texte sprechen für sich selbst und gegen das Demokratieverständnis der ARD:

Auf den Seiten 3 und 4 lesen wir das Folgende:

Glossar Berichterstattung Nahostkonflikt (zur internen Nutzung)

Wie macht es die Tagesschau? (E-Mail-Auszüge, 9.10.2023)

„(…) nach unserem Austausch in der 10:30 Uhr heute noch mal ein Blick auf die Formulierungen in der Berichterstattung über Nahost. Wie bereits gestern geschrieben, müssen wir das von Tag zu Tag anschauen, beispielsweise ob und wie wir das Wort „Krieg“ verwenden. Heute gibt es diese Hinweise und Bitten:

Wir sprechen weiterhin von „Angriff/en aus Gaza auf Israel“ oder „Terrorangriff/e auf Israel“. Es kann aber auch „Krieg gegen Israel“ verwendet werden.

Was unbedingt vermieden werden muss, sind Worte wie „Gewaltspirale“ – und auch „Eskalation in Nahost“ beschreibt die aktuelle Lage seit Samstag nicht ausreichend. Die Situation ist komplexer.

[Hier weiterlesen]

In welcher Welt lebt António Guterres?

Von Pedro Tadeu – 26. Oktober 2023

Ein Eklat zwischen Israels Außenminister und dem UN-Generalsekretär sorgte für Aufregung. Unser Autor greift eine zentrale Frage auf. Sein Kommentar stimmt nachdenklich. – Viele Leser dieses Textes wird die Nachricht über einen Eklat vor dem UN-Sicherheitsrat am Dienstag dieser Wiche schon erreicht haben: Der israelische Außenminister fragte den UN-Generalsekretär António Guterres: „In welcher Welt leben Sie?“ Der Botschafter des Landes bei den Vereinten Nationen forderte später sogar den sofortigen Rücktritt des Portugiesen. Die israelische Empörung wurde durch die Erklärung von Guterres vor dem Sicherheitsrat ausgelöst, dass „das palästinensische Volk seit 56 Jahren unter einer erdrückenden Besatzung leidet“. Ihr Land sei ständig durch Siedlungen und Gewalt verwüstet, ihre Wirtschaft zerstört, ihre Bevölkerung vertrieben und ihre Häuser zerstört worden, so Guterres weiter. Es ist erwähnenswert, dass Guterres betonte, dass „das Leiden des palästinensischen Volkes die schrecklichen Angriffe der Hamas nicht rechtfertigen kann“. Diese Angriffe wiederum könnten auch nicht die „eindeutigen Verletzungen des Völkerrechts in Gaza“ rechtfertigen, die Israel begehe und die das palästinensische Volk zum Opfer mache. Dies veranlasste den israelischen Außenminister zu der Aussage, Guterres betrachte „das von den Nazi-Terroristen der Hamas verübte Massaker in einer verzerrten und unmoralischen Weise“. Er brachte den Namen des UN-Generalsekretärs mit einer beachtlichen Selbstgefälligkeit mit dem Holocaust in Verbindung. Die Frage des israelischen Politikers ist dennoch sehr interessant: In welcher Welt lebt António Guterres?

[Hier weiterlesen]

Die von westlichen Medien verschwiegene Provokation um die al-Aqsa-Moschee

Von Thomas Röper – 21. Oktober 2023 14:41 Uhr

Wenige Tage vor dem Angriff der Hamas auf Israel haben die israelischen Behörden zugelassen, dass orthodoxe Juden eines der wichtigsten Heiligtümer der Islam stürmen. In westlichen Medien findet man darüber fast keine Meldungen. – Dass der Krieg in Israel und Palästina eine Vorgeschichte hat, über die westliche Medien gerne hinwegsehen, ist nicht neu. Dabei geht es um die Unterdrückung der Palästinenser in den letzten Jahrzehnten und die fortgesetzte Ablehnung der Umsetzung der UNO-Resolution, die seit Jahrzehnten die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung fordert. Vor dem Hintergrund des aktuellen Krieges berichten die westlichen Medien darüber praktisch gar nicht. Westliche Medien und Politiker wiederholen stattdessen die Parolen, die Hamas habe unprovoziert einen bestialischen Terrorangriff auf Israel gestartet und Israel habe das Recht, sich zu verteidigen. Dass der Angriff der Hamas bestialisch war, ist unbestritten, und auch dass Israel das Recht hat, sich zu verteidigen, ist richtig. Die Frage ist allerdings, ob man von „Verteidigung“ sprechen kann, wenn Israel den Gazastreifen fast willkürlich bombardiert und die Zahl der toten Zivilisten auf Seiten der Palästinenser inzwischen weit höher ist als die Zahl der toten Israelis. Dabei geht es nicht darum, die Zahl der Toten aufzurechnen, es geht nur um die Frage, ob man es als „Verteidigung“ bezeichnen kann, wenn Israel systematisch Zivilisten und zivile Ziele im Gazastreifen bombardiert und eine totale Blockade über den Gazastreifen verhängt. Außerdem kann nicht die Rede davon sein, dass die Hamas gänzlich unprovoziert und überraschend zugeschlagen hat.

[Hier weiterlesen]

Karin Leukefeld über Schreibverbot im nd: „Vom ursprünglichen Selbstverständnis des Journalismus komplett entfremdet“

Interview: Tilo Gräser – 20. Oktober 2023

Die Zeitung nd – ehemals Neues Deutschland – hat der langjährigen Nahost-Korrespondentin Karin Leukefeld die Zusammenarbeit aufgekündigt. Der Vorgang erinnert angesichts der Begründungen nicht nur an das derzeitige Phänomen der „Cancel Culture“, sondern auch an den Stalinismus, von dem sich das nd noch als Neues Deutschland nach dem Untergang von DDR und SED distanziert und verabschiedet hat. Mit Karin Leukefeld hat Tilo Gräser über den Vorgang gesprochen.

[Hier weiterlesen]

Veröffentlicht unter Medien

Die deutschen Medien schaffen ein politisches Klima der Angst und des Hasses

Von Thomas Röper – 6. Oktober 2023

Es gab offenbar Morddrohungen und sogar einen Anschlag auf führende deutsche Politiker. Anstatt das scharf zu verurteilen, machen die deutschen Medien das lächerlich. Das erinnert an die dunkelsten Tage der deutschen Geschichte. – Stellen wir uns einmal vor, die Polizei müsste Ricarda Lang, eine der beiden Chefs der Grünen Partei, wegen Morddrohungen raten, für einige Zeit ihren Wohnort zu verlassen. Und stellen wir uns weiter vor, nur wenige Tage später würde Omid Nouripour, der andere Parteichef der Grünen, auf Wahlkampfveranstaltung angegriffen und müsste danach für eine Nacht zur intensivmedizinischen Überwachung ins Krankenhaus. Wie würden die deutschen Medien wohl reagieren? Auch wenn die Meldungen zu Anfang unklar wären, würden die Medien trotzdem mindestens von einem „mutmaßlichen“ Anschlag auf Nouripor berichten. Außerdem würden, wenn innerhalb weniger Tage gleich zwei führende Politiker der Grünen mit Mord bedroht worden wären, alle Titelstorys der deutschen Medien von der „rechten Gefahr“ handeln und natürlich kämen Experten zu Wort, die sofort eine Verbindung zur AfD herstellen würden, die in Deutschland angeblich ein „Klima der Angst“ schürt. Dass die deutschen Medien so agieren würden, haben wir schon oft erlebt. Man erinnere sich nur an die angebliche Vergiftung von Nawalny. Damals haben die deutschen Medien sofort alle Behauptungen von Nawalnys Team als Wahrheit zitiert und die russische Regierung beschuldigt, Nawalny vergiftet zu haben. Beweise bleiben die deutschen Medien und die deutsche Regierung dafür bis heute schuldig, denn die Bundeswehr hat zwar behauptet, Nawalny sei vergiftet worden, die Untersuchungsergebnisse wurden jedoch geheim gehalten. Wir sollen die Geschichte blind glauben.

[Hier weiterlesen]

Wie in Russland über den Konflikt in Berg-Karabach berichtet wird

Von Thomas Röper – 25. September 2023

Über die Hintergründe des Konfliktes um Berg-Karabach ist in Deutschland nur wenig bekannt und auch die deutschen Medien berichten fast nichts über die Hintergründe. Anders ist es in Russland, wo viele Armenier leben und wo man das Thema gut kennt. – Ich bemerke an den Reaktionen einiger Leser und Tacheles-Zuschauer auf die Ereignisse in Berg-Karabach, dass in Deutschland nur wenig über den Konflikt und vor allem über die Entwicklungen der letzten drei Jahre, seit dem letzten Krieg dort, bekannt ist. Das Thema spielt in deutschen Medien nur am Rande eine Rolle. In Russland, wo sehr viele Armenier (und auch Aserbaidschaner) leben, ist das anders. Der Konflikt war daher nach den Kämpfen letzte Woche natürlich ein großes Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, der jeden Sonntagabend ausgestrahlt wird. Dort waren dem Thema zwei lange Beiträge gewidmet, die ich hier beide übersetzt habe. … Im ersten Beitrag hat der Moderator im Studio noch einmal die Ereignisse der letzten zwei bis drei Jahre zusammengefasst, also die Vorgeschichte der aktuellen Ereignisse. Die sind in Deutschland kaum bekannt, aber zum Verständnis sehr wichtig, und natürlich kann jeder den Wahrheitsgehalt der Aussagen überprüfen, auch wenn sie in westlichen Medien nur Randnotizen waren. Der zweite Beitrag waren Berichte aus Berg-Karabach und Armenien, wo die Bevölkerung gegen Premierminister Paschinjan protestiert, dem sie zu Recht die Schuld für die aktuellen Entwicklungen gibt.

[Hier weiterlesen]

Veröffentlicht unter Medien