Das Navalny-Video über Putins angebliche Korruption – das perfekte Timing

Von Thomas Röper – 21. Januar 2021

Unmittelbar nach seiner erwarteten Verhaftung hat Navalny ein neues Video über angebliche Korruption veröffentlicht, das vor allem in Russland Furore macht, aber in einer Version auch mit englischen Untertiteln versehen wurde, um im Westen die gewünschte Wirkung zu erzielen. … Der Kremlsprecher hat das Navalny-Video wenig überraschend als „reinen Quatsch“ bezeichnet. Und wenn ich mir die Umstände, das Timing und die Machart des Videos, und die Quellen, die ich bisher überprüfen konnte, anschaue, dann neige ich dazu, mich dieser Formulierung anzuschließen. Im Westen wird das Video von den Medien gehypt und YouTube zeigt es in seinen Empfehlungen an prominenter Stelle, während die Videos, die die Korruption von Joe Biden mit Kontoauszügen und mitgeschnittenen Telefonaten belegt haben, von YouTube gelöscht worden sind. Im Gegensatz zum Navalny-Video, das versucht durch Indizien Korruption zu zeigen, brauchten die Videos über Bidens Korruption keine langatmigen Erklärungen, die Fakten haben unkommentiert für sich selbst gesprochen.

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Nawalny in Russland verhaftet. Biden nominiert Victoria Nuland für hohen Posten im US-Außenministerium

Von Clara Weiss – 20. Januar 2021

Am Sonntag wurde der Putin-Gegner Alexei Nawalny, den die USA und die EU unterstützen, nach seiner Rückkehr aus Berlin auf einem Moskauer Flughafen verhaftet. Wie am Montag bekanntgegeben wurde, muss er eine 30-tägige Haftstrafe verbüßen. Nawalny wurde vor fünf Monaten nach Deutschland ausgeflogen, nachdem er an Bord eines Flugzeugs erkrankt war, und hat seither hier gelebt. Bundeskanzlerin Angela Merkel war direkt an der Organisation dieses Flugs beteiligt. Die westlichen Medien, allen voran die deutsche Presse, begannen eine massive Propagandakampagne und behaupteten, Nawalny wäre mit dem tödlichen Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet worden, was jedoch nie bewiesen wurde. Der Vorwurf basierte hauptsächlich auf den Behauptungen eines Bundeswehr-Labors.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/20/nava-j20.html

Nawalny, Medien, Heuchelei

Von Tobias Riegel – 19. Januar 2021

Die mediale Betrachtung des Falls Alexey Nawalny steht in scharfem Kontrast zu vergleichbaren Vorgängen. In der Berichterstattung offenbaren sich Doppelstandards vieler Redakteure bei den Themen Meinungsfreiheit, Russland, Nationalismus und politische Militanz. Die Rückkehr des russischen Politikers Alexey Nawalny nach Russland hat in diesen Tagen einige deutsche Redakteure geradezu verzaubert, etwa in der „Augsburger Allgemeinen“: „Wer sehen wollte, wie Mut wirklich aussieht, musste nur in das fast todesmutig entschlossene Gesicht des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny schauen – als dieser in Berlin ein Flugzeug bestieg, um nach Moskau zu fliegen.“

Freiheit für die Covid-19-Whistleblowerin Rebekah Jones!

Von Bryan Dyne – 19. Januar 2021

Am Sonntag twitterte die Wissenschaftlerin und Covid-19 Whistleblowerin Rebekah Jones, dass der Bundesstaat Florida einen Haftbefehl gegen sie ausgestellt hat. Es handelt sich dabei um einen eklatanten Versuch, die mutige Wissenschaftlerin einzuschüchtern, die kein Blatt vor den Mund nimmt. Jones ist eine der unverblümtesten öffentlichen Gegnerinnen der Politik der „Herdenimmunität“, die sowohl vom Weißen Haus unter Trump als auch von den Gouverneuren der Demokraten betrieben wird. Diese Politik hat dazu geführt, dass Schulen und Unternehmen vorzeitig wieder geöffnet wurden, obwohl die Pandemie im ganzen Land grassiert. Jones hat wiederholt vor den Gefahren der Wiedereröffnung von Schulen gewarnt und widerspricht damit dem falschen Narrativ, mit dem ein Großteil der etablierten Medien hausieren geht, dass Schulen keine wichtigen Übertragungsquellen für Covid-19 seien.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/19/pers-j19.html

Navalny zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt – Die Gründe und Hintergründe

Von Thomas Rüper – 18. Januar 2021

Nach seiner Rückkehr aus Deutschland ist Navalny am Sonntag am Flughafen in Moskau verhaftet worden. Am Montag hat ein Gericht darüber entschieden, dass er bis zur Verhandlung über seine Verstöße gegen die Bewährungsauflagen in Haft bleiben muss. Da es vielen in Deutschland nicht bekannt, zunächst die Vorgeschichte: 2014 wurde Navalny wegen Unterschlagung zu fünf Jahren auf Bewährung verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte zehn Jahre Haft gefordert. Er wurde schuldig gesprochen, ca. 500.000 Doller der russischen Tochter der französischen Kosmetik-Firma Yves Rocher unterschlagen zu haben. Die Anzeige hatte die Firmenleitung gestellt. 2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Prozess allerdings kritisiert und Navalny 10.000 Euro Entschädigung zugesprochen.

Was wäre geschehen, wenn Trumps faschistischer Mob Geiseln genommen hätte?

Von Joseph Kishore und David North – 18. Januar 2021

… Unmittelbar nach dem Putschversuch vom 6. Januar 2021 haben bekannte unabhängige Journalisten wie John Pilger, Glenn Greenwald, Chris Hedges und Joe Lauria (von Consortium News) begonnen, ein Narrativ der Ereignisse vom 6. Januar zu entwickeln, das in gefährlichem Maße fehlgeleitet ist. Sie behaupten, dass das, was in Washington geschah, nichts weiter als eine von der Verfassung geschützte Ausübung der Meinungsfreiheit war, die einfach aus dem Ruder gelaufen ist. Das Ereignis könne nicht als Putsch oder Aufstand bezeichnet werden. Trump selbst werde zudem fälschlicherweise zum Schuldigen erklärt und verantwortlich gemacht. Die größte Gefahr für die demokratischen Rechte der amerikanischen Bevölkerung sei am 6. Januar nicht vom Sturm auf den Kongress ausgegangen, sondern vielmehr davon, dass Trump der Zugang zu seinem Twitter-Account entzogen wurde. Aus dieser desorientierten Sichtweise heraus erscheint Donald Trump eher als Opfer, denn als Täter. …

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/18/pers-j18.html

Guantànamo wird 19 Jahre alt: Russland fordert Bestrafung der Verantwortlichen des US-Foltergefängnisses

Von Thomas Röper – 16. Januar 2021

Der von den USA geführte Westen beruft sich gerne auf seine „Werte”, man fragt sich allerdings, welche das sind, wenn die USA mittlerweile seit 19 Jahren illegal entführte Menschen ohne Recht auf Anwälte oder faire Prozesse in einem Foltergefängnis eingesperrt halten. Das russische Außenministerium hat dazu nun wieder deutliche Worte gefunden. In ihrer Pressekonferenz am Freitag hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, sich zum 19. Geburtstag von Guantánamo geäußert. In ihrer deutlichen Erklärung hat sie das Lager scharf verurteilt und eine Bestrafung der Verantwortlichen gefordert. Da die angeblich so um die Menschenrechte besorgte Bundesregierung keine nennenswerte Kritik an dem Foltergefängnis der USA übt, habe ich die offizielle Erklärung des russischen Außenministeriums übersetzt.

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Bereiten Trump und Netanjahu Krieg gegen den Iran vor?

Von Bill Van Auken – 16. Januar 2021

Die Trump-Regierung könnte noch in der letzten Woche ihrer Amtszeit einen Krieg gegen den Iran vom Zaun brechen. Darauf weisen ein massiver israelischer Luftangriff auf Syrien, den die USA unterstützt haben, und mehrere Iran-feindliche Maßnahmen hin, die das US-Außenministerium vergangene Woche beschlossen hat. Israelische Kampfflugzeuge haben am Dienstag mehrere Ziele in der Grenzregion um die Städte Deir Ez Zor und Abu Kamal angegriffen, in der Nähe eines wichtigen Grenzübergangs zum Irak. Es war schon der vierte, wenn auch bei weitem nicht der größte, israelische Luftangriff auf Syrien in den letzten zwei Wochen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/16/iran-j16.html

Nord Stream 2: „Putins Pipeline“ und die Verteidiger der US-Sanktionen

Von Tobias Riegel – 15. Januar 2021

Die Kampagne gegen das Energieprojekt lebt dieser Tage noch einmal massiv auf: plakativ, irreführend und gegen deutsche Interessen. Akteure sind vor allem Grünen-Politiker, Redakteure und Umweltverbände. – Deutschland hat gemeinsam mit anderen Ländern und Privatfirmen das Energie-Projekt Nord Stream 2 beschlossen, geplant, umgesetzt und fast fertiggestellt. Weil diese Pipeline gegen wirtschaftliche und geopolitische US-Interessen verstößt, haben die USA den beteiligten Firmen mit illegalen Sanktionen gedroht, sollten sie sich weiter an dem Bau beteiligen. Auch um die Firmen vor diesen unrechtmäßigen US-Angriffen zu schützen, hat nun die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ gegründet. Mit dieser Stiftung sollen offiziell vor allem Umweltvorhaben im Land unterstützt werden – inoffiziell ist sie aber wohl vor allem ein Konstrukt, um von US-Sanktionen unbehelligt Bauteile und Maschinen kaufen zu können, die für die Fertigstellung des allerletzten Stücks der Gasleitung unerlässlich sind.

„In Washington herrscht ein Klima der Angst”. Interview mit Robert Baer

Interview: Ramon Schack – 14. Januar 2021

Der ehemalige CIA-Agent Robert Baer über die Stimmung in Washington, das Scheitern des „War on terror” und die neue Regierung unter Joe Biden. – Die Bücher des ehemaligen CIA-Agenten Robert Baer sorgen in den USA regelmäßig für großes Aufsehen. Baers Werke „See No Evil” und „Sleeping with the Devil” lieferten die Vorlage für den 2005 fertiggestellten Film Syriana mit George Clooney in der Hauptrolle.

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