75 Jahre seit den Atombomben-abwürfen auf Hiroshima und Nagasaki

Von Bill Van Auken – 7. August 2020

Gestern jährte sich zum 75. Mal eines der schrecklichsten Kriegsverbrechen, das der Imperialismus je gegen eine wehrlose Zivilbevölkerung begangen hat: der Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima. Es gibt kaum Anzeichen dafür, dass dem Jahrestag dieses kriminellen Aktes von offizieller Seite in bedeutungsvoller Weise gedacht werden wird. Es war dieses Kriegsverbrechen, das der Menschheit Atompilze, radioaktive Verstrahlung und potenziell globale Vernichtung ins Bewusstsein brachte. Dennoch war seine Bedeutung noch nie so groß wie heute, da der US-Imperialismus hinter dem Rücken der Bevölkerung in den Vereinigten Staaten und der ganzen Welt unaufhörlich ein gewaltiges Atomwaffenarsenal aufrüstet und eine Doktrin des aggressiven Nuklearkriegs verfolgt.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/07/pers-a07.html

Ein verdrängter Völkermord? Was 13 Jahre Sanktionen im Irak anrichteten

Von Christoph Duwe – 6. August 2020

Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin auf Druck der USA ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine von den USA geführte militärische Intervention, bei der die Supermacht rücksichtslos ihr überlegenes Vernichtungspotenzial einsetzte, brachte im Frühjahr 1991 die „Befreiung“ Kuwaits, die Sanktionen blieben allerdings bis zum Jahr 2003 bestehen. Deren verheerende Folgen setzen manche mit einem Völkermord gleich – und sind doch bis heute weitgehend unbekannt.

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Oberster Datenschützer und 73 Millionen Bürger ausgetrickst

Von Brigitta Engel und Florian Rötzer – 5. August 2020

Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. Am Montag hatte Telepolis aufgedeckt, dass CDU/CSU und SPD mit Hilfe eines von der Öffentlichkeit unbemerkten Änderungsantrags zum EPA-Gesetz (Elektronische Patientenakte) das erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) festgeschriebene Einwilligungserfordernis zur individualisierten Datenauswertung durch die Krankenkassen still und leise wieder beseitigt haben. Hintergrund ist die von Gesundheitsminister Spahn aus wirtschaftlichen Gründen vorangetriebene neue Rolle der Krankenkassen in der medizinischen Versorgung, die es ihnen erlaubt, durch Kooperation mit Unternehmen und Erwerb von Anteilen an Investmentfonds sogenannte digitale Versorgungsinnovationen zu fördern. Dazu erhielten die Kassen im DVG u.a. die Befugnis, die bei ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten der Versicherten für ein individualisiertes „Angebot“ auszuwerten, allerdings nur sofern der Versicherte ausdrücklich einer solchen Datenauswertung zustimmt.

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Zehn Jahre seit WikiLeaks‘ Publikation der Afghanistan-Kriegsprotokolle

Von Oscar Grenfell – 2. August 2020

Am Samstag, den 25. Juli sind zehn Jahre vergangen, seit WikiLeaks die Kriegsprotokolle aus Afghanistan veröffentlicht hat. Diese riesige Fundgrube an durchgesickerten US-Militärdokumenten vermittelt einen beispiellosen Einblick in den verbrecherischen Charakter eines Krieges, der inzwischen der längste in der amerikanischen Geschichte geworden ist. Die Dokumente wurden mit Kommentaren, Analysen und Kontextmaterial in Zusammen-arbeit mit der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel veröffentlicht. Nur etwa drei Monate vorher hatte WikiLeaks das berüchtigte „Collateral Murder“ Video veröffentlicht, das 2007 ein Massaker der US-Armee an Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten, im Irak öffentlich sichtbar machte.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/03/assa-a02.html

Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden

Von Thomas Scripps – 31. Juli 2020

In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist. Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/31/assa-j31.html

Julian Assange: Online-Dokumentation enthüllt psychologische Folter

Von Oscar Grenfell – 17. Juli 2020

Am Dienstagabend zeigte die Gruppe „Don’t Extradite Assange“ in einer Online-Premiere den Kurzfilm „Not in our name“, der die medizinischen Auswirkungen von Julian Assanges jahrzehntelanger Verfolgung dokumentiert, und diskutierte darüber, was es für die demokratischen Rechte bedeutet. Die Veranstaltung war Teil der Kampagne für Assanges Befreiung, denn der WikiLeaks-Gründer ist nach wie vor im britischen Hochsicherheits-gefängnis Belmarsh inhaftiert und stark von der Coronavirus-Pandemie bedroht. Im September soll die Anhörung über seine Auslieferung an die USA stattfinden, wo ihm lebenslange Haft droht, weil er amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/17/assa-j17.html

USA verhängen Strafmaßnahmen gegen China wegen Hongkong

Von Peter Symonds – 13. Juli 2020

ie Trump-Regierung hat die Verabschiedung eines nationalen Sicherheitsgesetzes für Hongkong zum Anlass genommen, um ihre Verurteilung Chinas zu verschärfen. Es sollen Sanktionen gegen chinesische Regierungsvertreter verhängt und US-Gesetze aufgehoben werden, die Hongkong seit seiner Übergabe an China 1997 einen Sonderstatus garantierten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/13/hong-j13.html

Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige. Die Tagesschau verschweigt die Verbrechen der westlichen „Koalition“ im Nahen Osten

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juli 2020

Caesar Act?“ Schon mal gehört? Wenn ja, dann sicher nicht in einer Tagesschau-Sendung. Der Name dieses jüngsten US-amerikanischen Verbrechens an den Syrern taucht im Nachrichtenangebot der ARD-aktuell überhaupt nur ein einziges Mal auf: am Schluss eines bodenlos demagogischen, aus der Ferne geschriebenen Internet-Traktätchens auf tagesschau.de. Der Caesar Act ist ein weiteres Sanktionsgesetz, mit dem Washington die syrische Bevölkerung jetzt zur Hungerrevolte gegen die Assad- Regierung zwingen will. Urheber und Anwender dieses Machwerks gehören als Angeklagte eines Verbrechens gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof. Doch das verschweigt die Tagesschau sorgfältig. So, wie sie oft wochenlang nicht aus Syrien berichtet, weil sich das dortige mörderische Treiben der westlichen Alliierten ums Verrecken nicht in positivem Licht darstellen lässt.

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Bundesanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren zum Oktoberfestattentat ein. Hintermänner bleiben unbenannt

Von Dietmar Gaisenkersting – 10. Juli 2020

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe stellt fast 40 Jahre nach dem Oktoberfestattentat das 2014 wieder aufgenommene Ermittlungsverfahren endgültig ein. Sie gibt erstmals zu, dass es sich bei dem Attentäter Gundolf Köhler um einen Rechtsradikalen handelte, der aus politischen Gründen mordete. Doch das war nach allem, was man wusste, schwer zu leugnen. Die Hintergründe und die Hintermänner, vor allem die Rolle der Geheimdienste, allen voran des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sollen für immer im Dunkeln bleiben.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/10/okto-j10.html

So brachte die CIA in London Assange unter Kontrolle

Von Rafael Lutz – 9. Jul 2020

Julian Assange hat in Madrid gegen die spanische Sicherheitsfirma UC Global Strafanzeige erstattet. UC Global habe Räume der ecuadorianischen Botschaft in London verwanzt und der CIA Zugang verschafft. Unterdessen führt die spanische Justiz ein Untersuchungs-verfahren. In einer dreiteiligen Folge informiert Infosperber über den Inhalt der Strafanzeige sowie über notariell beglaubigte Aussagen von geschützten Zeugen.

Teil 1: US-Geheimdienste spähten Assange aus

Teil 2: Die Damentoilette wird verwanzt

Teil 3: „Von der Vergiftung bis zur Entführung ist alles möglich“