Von Andre Damon – 17. April 2022

Wie die Washington Post am Freitagmorgen mitteilte, hat Russland mit einer formellen diplomatischen Note gegen die Entscheidung der USA protestiert, der Ukraine Kriegsgerät im Wert von Milliarden Dollar zu liefern, und mit Vergeltungsangriffen auf Waffenlieferungen der USA und der NATO gedroht. Russland warf den USA in seiner diplomatischen Note vor, in dem Konflikt „Öl ins Feuer zu gießen“ und warnte vor „unvorhersehbaren Konsequenzen“. In der Note hieß es: „Wir rufen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten auf, die verantwortungslose Militarisierung der Ukraine zu beenden, da sie unvorhersehbare Konsequenzen für die regionale und internationale Sicherheit hat.“ Ned Price, Sprecher des US-Außenministeriums, erklärte zu diesen Äußerungen: „Die Russen haben einiges im Vertraulichen gesagt und einiges öffentlich. Aber nichts davon wird uns von der Strategie abbringen, die wir verfolgen.“ Price erklärte, wenn Russland darüber besorgt sei, dass das Weiße Haus „unseren ukrainischen Partnern Sicherheitsunterstützung im Wert von Milliarden Dollar liefert… dann sind wir schuldig im Sinne der Anklage.“

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Von Thomas Röper – 17. April 2022

Seit ich vor einigen Tage über die militärische Lage in Mariupol berichtet habe, hat sich einiges getan. … Ich habe Mariupol selbst bereits besucht und … vor einigen Tagen einen Bericht über die militärische Lage in der Stadt veröffentlicht. In dem Bericht habe ich vor allem über das Industriegebiet Asow-Stahl berichtet, aber auch darüber, dass die ukrainischen Truppen zu dem Zeitpunkt noch ein zweites Industriegebiet kontrolliert haben, das Gebiet Illietsch. Die dortigen Soldaten haben mittlerweile kapituliert, wobei über 1.300 ukrainische Soldaten, vor allem Marineinfanteristen, in Gefangenschaft gegangen sind. Nun ist Asow-Stahl wirklich das letzte wichtige Widerstandsnest in Mariupol. Dort halten sich nach Schätzungen noch immer 1.000 oder 2.000 Asow-Kämpfer auf, deren Lage jedoch zunehmend verzweifelt wird. Auf dem Gebiet gibt es zwar weit verzweigte unterirdische Anlagen, die als Atombunker ausgelegt wurden, was es sehr schwierig macht, das Gebiet zu erobern. Aber anscheinend gehen den Asow-Kämpfern die Vorräte aus. Daher gibt es derzeit widersprüchliche Meldungen von dort. Einerseits wird gemeldet, dass etwa 1.000 Asow-Kämpfer bereit seien, die Waffen niederzulegen, andererseits wird gemeldet, dass deren Führung jedem mit Erschießung droht, der sich den Russen ergeben möchte.

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Von Thomas Röper – 17. April 2022

In den USA wird offen zugegeben, dass man bewusst Falschinformationen von Geheimdiensten veröffentlicht, die die westlichen Medien kritiklos übernehmen. – Dass wir uns in einem Informationskrieg befinden, bestreitet niemand mehr. In den USA geben Offizielle offen zu, dass sie Informationen von Geheimdiensten veröffentlichen, die nicht bestätigt sind. Es geht nur darum, Russland alles Mögliche vorzuwerfen und die Stimmung im Westen weiter anzuheizen. Das Problem ist, dass die westlichen „Qualitätsmedien“ diese Informationen verbreiten, als handle es sich dabei um bestätigte Wahrheiten. … In den USA wurde inzwischen mehrmals offen gesagt, … dass die US-Regierung sich in einem Informationskrieg gegen Russland sieht und daher bewusst unbestätigte oder frei erfundene Informationen gegen Russland veröffentlicht. Unter anderem hat NBC darüber in einem sehr lesenswerten Artikel berichtet, in dem ein US-Vertreter zum Beispiel mitgeteilt hat: „Wenn wir darüber sprechen, muss es sich nicht um solide Geheimdienstinformationen handeln“, sagte ein US-Beamter. „Es ist wichtiger, ihnen – insbesondere Putin – zuvorzukommen, bevor sie etwas tun. Das ist präventiv. Wir wollen nicht immer warten, bis wir zu 100 Prozent sicher sind, dass sie etwas tun werden. Wir wollen ihnen zuvorkommen, um sie zu stoppen.“

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Von Joseph Scalice – 16. April 2022

Am 12. April erklärte US-Präsident Joe Biden, dass Russland in der Ukraine einen Völkermord begehe. Die von Biden vorgebrachte Behauptung ist eine Lüge, aber sie ist mehr als das. Es handelt sich um eine politische Provokation, die bewusst darauf abzielt, öffentliche Hysterie zu schüren. Sie soll eine massive Eskalation des Kriegs und die offene Beteiligung der Vereinigten Staaten legitimieren. Völkermord ist ein Wort mit tiefem, historischem Gehalt. Kein schwerwiegenderer Vorwurf kann erhoben werden. Raphael Lemkin, ein polnischer Jude und Jurist, prägte den Begriff „Genozid“ 1944 in seinem Buch „Axis Rule in Occupied Europe“. Er setzt sich aus dem griechischen genos (Rasse oder Volk) und dem lateinischen occidere (Töten) zusammen. Sowohl das Wort selbst als auch seine spätere, juristische Begriffsbildung durch die Vereinten Nationen sind untrennbar mit dem Holocaust verbunden. Was die Alliierten am Ende des Zweiten Weltkriegs entdeckten, war Zeugnis für das schlimmste Verbrechen in der Menschheitsgeschichte: Vernichtungslager, Massengräber, Gaskammern, Menschenöfen und Berge von Brillen, ausgeschlagenen Goldzähnen und Menschenhaar. Lemkins Wortschöpfung versuchte, dieser Ungeheuerlichkeit in einem Wort gerecht zu werden: es handelte sich um die sorgfältig geplante Vernichtung des europäischen Judentums durch die Nazis.

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Von Emanuel Kapfinger – 16. April 2022

Philosophische Reflexionen über eine Solidarität, die nicht mehr nur helfen will, sondern zum Waffengang ruft. – Am 24. Februar wachte Europa mit einer Nachricht auf, die kaum jemand für möglich gehalten hatte: Es gebe „erstmals“ seit 1945 wieder Krieg auf europäischem Boden. Entsetzen ergriff die Menschen angesichts der Bilder des Schreckens: Durch die Ukraine rollende Panzerbataillone, zerbombte Wohnhäuser, in U-Bahn-Schächten ausharrende Menschen. Sie entfachten eine Welle der Empathie, die eine überwältigende Hilfsbereitschaft in der europäischen Bevölkerung hervorrief. Am selben Tag noch sprangen aber auch die ideologischen Apparate an und speisten das Entsetzen, die Empathie und die Solidarität in eine Ideologie der „freien Welt“ ein. Es waren „wir“, die mit der Ukraine angegriffen wurden. Binnen weniger Stunden konstituierte sich eine dichte, von der Realität entrückte Ideologie-Blase, die mit harten moralischen Bandagen eine militärische Antwort der NATO einforderte. Bald kamen die ersten Stimmen auf, die die Wiederaufrüstung Deutschlands forderten, die am darauffolgenden Sonntag von der Regierung beschlossen und vom Parlament bejubelt wurde. Wer nun noch auf friedenspolitisch informiertem, bedachtsamem Handeln bestand oder gar die imperialistischen Bestrebungen des Westens kritisierte, den traf die Verurteilung, Unterstützer Putins zu sein und den Krieg mitentfacht zu haben.

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Von Andre Damon und Johannes Stern – 16. April 2022

Deutschland wird seine militärische Unterstützung für die Ukraine massiv ausweiten. Am Freitag berichteten zahlreiche Medien, dass die Bundesregierung insgesamt zwei Milliarden Euro an weiteren Militärhilfen bereitstellen werde. „Davon sollen deutlich mehr als eine Milliarde Euro an die Ukraine gehen“, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio. Allein 400 Millionen Euro seien für die European Peace Facility vorgesehen, die Waffen für die Ukraine kauft. Am Freitagabend bestätigte Finanzminister Christian Lindner die Pläne. „Die Medienberichte sind zutreffend: Im Ergänzungshaushalt wird die militärische #Ertüchtigungshilfe auf 2 Milliarden Euro angehoben. Die Mittel kommen weit überwiegend der Ukraine zugute“, schrieb er auf Twitter. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe „dies frühzeitig angefordert.“ In den letzten Tagen hatten Vertreter aus Regierung und Opposition den Druck auf Scholz erhöht, weitere Militärhilfen und Waffenlieferungen an Kiew zu verkünden. Vor allem die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) – fordern nach ihrer Reise in die Ukraine pausenlos die Lieferung „schwerer Waffen“. Dabei machen sie keinen Hehl daraus, um was es geht: Russland militärisch zu besiegen und Europa unter deutscher Führung zu organisieren.

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Von Thomas Röper – 16. April 2022

In der Ukraine wurde der gewählte Oppositionsführer entführt und gefoltert. Nun soll er als Druckmittel gegen Russland eingesetzt werden. Westliche Politiker und Medien haben an diesen Methoden nichts zu kritisieren. Am 12. April präsentierte der ukrainische Präsident Selensky einen politischen Gefangenen. Der ukrainische Geheimdient SBU hatte angeblich in einer Geheimoperation Viktor Medwedtschuk, den Führer der ukrainischen Opposition, festgenommen, als dieser versucht habe, die Ukraine in einer ukrainischen Uniform zu verlassen. Dazu wurden zwei Bilder des Mannes präsentiert. … Selensky hat den Kreml angeboten, Medwedtschuk auszutauschen. In seiner Videoansprache hat Selensky den Austausch von Medwedtschuk gegen ukrainische Soldaten angeboten, die in Mariupol in russische Kriegsgefangenschaft geraten sind, wobei Selensky Medwestschuk als Putins „Jungen“ bezeichnet hat. Selensky dürfte es dabei allerdings nicht um den Austausch ukrainischer Kriegsgefangener gegangen sein, aber dazu kommen wir gleich noch. Der Kreml hat einen solchen Austausch umgehend abgelehnt, obwohl Medwedtschuk offenbar eine private Freundschaft mit dem russischen Präsidenten Putin verbindet, weil die beiden sich seit 20 Jahren kennen, als Medwedtschuk ein führender Mitarbeiter des damaligen ukrainischen Präsidenten Kutschma gewesen ist. Angeblich ist Putin sogar der Patenonkel eines der Kinder von Medwedtschuk. In der Ukraine ist man sich nicht einig, was mit Medwedtschuk geschehen soll. Ein Vertreter des ukrainischen Innenministeriums sagte dazu: „Es wäre richtig, zwei Dinge zu tun: ihn zumindest dazu zu bringen, bestimmte Aussagen zu machen. (…) möglichst schnell ein Gerichtsverfahren durchführen, ihm die entsprechende Gefängnisstrafe zu geben, Aussagen aus ihm herausprügeln und ihn dann austauschen.“

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Von Wolfgang Effenberger – 15. April 2022

Die Frage, wer einen Konflikt herbeigeführt hat, begleitet uns vom Sandkasten bis ins Altersheim. Dabei ist, wie schon Machiavelli wusste, nicht unbedingt derjenige der Aggressor, der zuerst zu den Waffen greift; schuld ist für ihn vielmehr derjenige, der den anderen dazu nötigt. Um den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu verstehen, muss also notgedrungen der Gesamtkomplex und damit die von der amerikanischen Geopolitik geprägte europäische Nachkriegsgeschichte in den Blick genommen werden. Am Nachmittag des 11. Februar 1946 wurden dem Feldmarschall der früheren deutschen Wehrmacht, Friedrich Paulus, vom Hauptanklagevertreter der USSR, General Rudenko, Fragen zu einem Befehl des Wehrmachtführungsstabs gestellt, der Richtlinien für die Unterwühlungstätigkeit auf dem Sowjetgebiet nach dem Überfall Deutschlands auf Russland enthielt. „In diesem Befehl wurde darauf hingewiesen“, so Paulus, „daß zur Unterstützung eines blitzartigen Schlages gegen die Sowjetunion Abw. II ihre Unterwühlarbeit gegen Rußland mit Hilfe eines V-Mann-Netzes auf die Entfachung des Nationalhasses zwischen den Völkern der S.U. zu steuern habe.“ Paulus gab an, dass er dazu mit den im Dienste der deutschen Abwehr stehenden ukrainischen Nationalisten Kontakt aufgenommen habe: „Ich hatte unter anderem persönlich den Anführern der ukrainischen Nationalisten – [Andrij, W.E.] Melnyk (Deckname, ›Konsul I‹) und Bandera [Deckname, ›Konsul II‹, W.E.] – die Weisung gegeben, sogleich nach dem Überfall Deutschlands auf Rußland provokatorische Putsche in der Ukraine zu organisieren mit dem Ziele, die Sowjettruppen in ihrem unmittelbaren Hinterlande zu schwächen, sowie auch die internationale öffentliche Meinung im Sinne einer sich angeblich vollziehenden Zersetzung des sowjetischen Hinterlandes zu beinflussen.“ Diese Weisung der nationalistischen Führung zu Kriegsbeginn gegen die Sowjetunion klingt heute bedenklich aktuell. Doch es gibt einen Unterschied: Hat 1941 der Offizier Andrij Melnyk (1890–1964) Befehle der deutschen NS-Machthaber entgegengenommen, treibt heute der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk (1975-) die rot-grüne deutsche Polit-Elite samt Bundespräsident Steinmeier vor sich her. Es scheint ihm zu gelingen, Deutschland in einen dritten Krieg gegen Russland zu verwickeln.

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Von Cüneyt Yilmaz – 15. April 2022

Der Untergang des Flaggschiffs der russischen Schwarzmeerflotte wird zu einer Eskalation des Ukraine-Kriegs auf dem Festland führen. Bisher hat Russland all seine strategischen und taktischen Ziele erreicht. Die Ukraine wird Schritt für Schritt vom Schwarzen Meer abgeschnitten. – Der russische Raketenkreuzer „Moskwa“ ist nach russischen Angaben am 14. April 2022 gesunken. Das Flaggschiff der Schwarzmeerflotte sei am Donnerstag während eines Sturms untergegangen, als es an sein Ziel geschleppt wurde, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur „Tass“ am Donnerstagabend in Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. „Naval News“ zufolge war die „Moskwa“ Russlands kampfstärkstes Kriegsschiff. Das südliche ukrainische Militärkommando hatte zuvor berichtet, das Schiff sei von einer Anti-Schiffs-Rakete des Typs „Neptun“ getroffen worden, so die britische Zeitung „Guardian“. In der Nacht zu Donnerstag hatte es von russischer Seite geheißen, die Besatzung des Schiffes sei nach einem Brand vollständig auf andere Schiffe der Schwarzmeerflotte in der Gegend evakuiert worden.

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Von Thomas Röper – 15. April 2022

Butscha war die bisher größte False-Flag-Operation der Ukraine seit Beginn der russischen Operation. Das beweisen weitere Videos. – Dass das Massaker, dass die russische Armee angeblich in Butscha angerichtet haben soll, ein Fake war, war schon sofort klar. Die russische Armee hat Butscha am 30. März verlassen. Am 31. März meldete der Bürgermeister von Butscha in einer Videobotschaft die Befreiung von Butscha, wobei er glücklich in die Kamera lächelte und kein Wort über die angeblich seit zwei Wochen in den Straßen liegenden Leichen verloren hat. Am 2. April filmte die ukrainische Polizei, wie sie in die Stadt eingerückt ist und mit Passanten gesprochen hat. Auch dabei waren auf den Straßen keine Leichen zu sehen, und auch die Passanten erwähnten keine Leichen und kein Massaker. Dafür meldeten ukrainische Medien allerdings am gleichen Tag, dass Nazi-Einheiten der Ukraine in Butscha eine „Säuberungsaktion“ in Butscha durchführen würden, um es von „Komplizen Russlands“ zu säubern. Ein Video von dem Tag zeigt außerdem, wie ein Soldat einer solchen Einheit seinen Kommandanten fragt, ob er auf alle schließen dürfe, die kein blaues Armband als Zeichen der Sympathie für die Ukraine tragen. Und tatsächlich hatten die ab dem 3.April in den Medien gezeigten Leichen in der Straßen von Butscha meist weiße Armbänder, die Sympathie für die Russen symbolisieren (siehe Titelbild dieses Artikels). Auch die Satellitenbilder, die angeblich beweisen, dass die Leichen in Butscha seit dem 19. März in den Straßen liegen, sind fragwürdig, denn sie kommen von einer sehr eng mit dem Pentagon verbundenen Firma. Das verwundert nicht, denn die Butscha-Geschichte wurde anschließend ganz im Interesse der US-Regierung genutzt. Butscha hat den USA perfekt in die Hände gespielt. … Nun wurde ich auf zwei weitere Videos aufmerksam gemacht, die von einem Blogger stammen, der in Butscha lebt. Er hat Butscha – so sagt er in seinen am 4. April veröffentlichten Videos – am 2. April besucht und seinen Freunden dort Lebensmittel gebracht. Dabei hat er intensiv in der Stadt gefilmt und die Schäden dokumentiert. Nur Leichen sind auf seinen Videos nicht zu sehen, und er erwähnt auch keine. Der Blogger ist anscheinend nicht die hellste Kerze am Baum, denn er ist eindeutig pro-ukrainisch und anti-russisch, trotzdem hat er seine Videos am 4. April veröffentlicht, obwohl Kiew die Welt bereits seit dem 3. April mit der Horrorgeschichte des angeblichen Massakers von Butscha in Atem gehalten hat.

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