Von Wolfgang Pomrehn – 12. Juni 2020
Die USA schicken regelmäßig Kriegsschiffe vor die chinesische Küste, gerne auch an sensiblen Jahrestagen. Die US-Regierung scheint nicht allzu sehr an einem entspannten Verhältnis zu seinem größten Handelspartner, der Volksrepublik China, gelegen zu sein. Nach ewigen Streitigkeiten über die Handelsbeziehungen und zuletzt Querelen über den Luftverkehr zwischen den beiden Ländern gibt es auch immer mal wieder ein paar militärische Provokationen.
Von Andrea Seliger – 12. Juni 2020
Schweden hat so viele Neuinfizierte, dass deutschen Urlaubern nach der Rückkehr Quarantäne droht. Was steckt dahinter? Mit mehr als 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen leuchtet Schweden gerade knallrot auf der Karte der RKI als einziges Land in Europa. Diese „Obergrenze“ wurde von Bund und Ländern festgelegt, um situationsabhängig auf die Infektionslage in Reiseländern reagieren zu können. … Für die nordischen Nachbarländer sind die schwedischen Infektionszahlen so abschreckend, dass eine innernordische Grenzöffnung daran scheiterte. Schweden können aktuell weder nach Finnland, Norwegen oder Dänemark einreisen, es sei denn, sie können wichtige Gründe anführen.
Von Sandro Mattioli und Thomas Moser – 11. Juni 2020
Ermittlungserkenntnisse aus Italien zu den möglichen Tätern vom Breitscheidplatz werden von deutschen Behörden bewusst falsch dargestellt. – Wer steuerte den 40 Tonnen schweren Lastwagen am 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt in Berlin? Auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche starben an jenem Tag zwölf Menschen, Dutzende wurden schwer verletzt. Diese Frage zieht zugleich die offizielle Festlegung in Zweifel, dass der 24jährige Tunesier Anis Amri der Fahrer war. Immer mehr Indizien sprechen dagegen. Anis A. war ziemlich sicher einer der Mittäter – aber wer war der Haupttäter?
Von Florian Rötzer – 11. Juni 2020
Am 8., 9. Und 10. Juni fand erneut Verhandlungen im Rahmen des Anfang März begon-nenen MH-17-Prozesses im Justizkomplex am Schiphol-Flughafen mit dem Vortrag der Anklage der Staatsanwaltschaft statt. Der erst sechs Jahre nach dem Abschuss der malay-sischen Passagiermaschine mit einer bislang dürftigen Beweislage gestartete Prozess wude durch die Coronavirus-Pandemie ins mediale Abseits gestellt.
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juni 2020
Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichter-stattung über die Volksrepublik China gibt es aber oft noch ein Extra: Die Redaktion beschallt ihre bis zu elf Millionen deutschsprachigen Kunden mit aggressiven Nebentönen. Die Arroganz dahinter wirkt wie inspiriert von der „Hunnenrede“ Kaiser Wilhelms II. (1900): „Pardon wird nicht gegeben…, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“
Von Dietmar Gaisenkersting und Ulrich Rippert – 6. Juni 2020
Im Mai stieg die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland um 170.000 auf 2.8 Millionen. Dazu kommen 7,3 Millionen Kurzarbeiter mit Lohneinbußen von bis zu 40 Prozent. Das sind viermal so viele Kurzarbeiter wie zur Zeit der Finanzkrise 2009. Das gab die Bundesagentur für Arbeit Mitte der Woche bekannt. Wobei die tatsächliche Zahl der Arbeitslosen noch deutlich höher liegt, weil über 58-Jährige, Kurzzeitkranke, Betreuer von Kleinkindern und diejenigen, die vom Jobcenter in eine Weiterbildung und oder sonstige Maßnahme geschickt werden, aus der Statistik heraus fallen. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger stieg seit März um 300.000 auf knapp 6 Millionen. Darunter sind fast zwei Millionen Kinder.
Von Monika Ermert – 6. Juni 2020
Australien hat Provider verpflichtet, Behörden unverschlüsselte Daten zu liefern. Das nimmt sich die EU zum Vorbild – trotz Warnungen und bedenklicher Folgen. Macht Verschlüsse-lung uns nun sicherer? Jein, meinen die Strafverfolger in Europa, jammern über standard-mäßige Verschlüsselung und eifern Australiens Anti-Verschlüsselungsgesetz nach. Dass das mehr Sicherheit bringt, ist noch nicht bewiesen. Ein paar unschöne Nebenwirkungen aber kann man schon sehen.
Von Patrick Martin – 6. Juni 2020
Seit dem Polizeimord an dem 46-jährigen Afroamerikaner Georg Floyd am 25. Mai reißen die Proteste in den USA nicht mehr ab. Gleichzeitig steuert die Regierung von Präsident Trump auf ein militärisches Vorgehen gegen die Demonstranten zu. Am Donnerstag-nachmittag bezichtigten Generalstaatsanwalt William Barr und der Direktor des FBI, Christopher Wray, auf einer Pressekonferenz linke und angeblich gewaltbereite Gruppen, die Proteste „gekapert“ zu haben. Ihre Äußerungen dienen allein dem Zweck, einen Vorwand für Repressionen zu schaffen. Barr befürwortete den Einsatz von Anti-Terror-Einheiten zur Festnahme von „Unruhestiftern“, die er beschuldigte, Demonstranten „gekidnappt“ zu haben. Er brandmarkte die Demonstranten als Terroristen, um jede Opposition gegen Polizeigewalt und die Politik der herrschenden Klasse zu kriminalisieren.
Von Jordan Shilton – 6. Juni 2020
Anders Tegnell, der als staatlicher Epidemiologe Schwedens für die Politik des Landes in Bezug auf die Corona-Pandemie verantwortlich war, musste zugeben, dass der Verzicht auf Lockdown-Maßnahmen zu Gunsten einer faktischen Strategie der „Herdenimmunität“ eine katastrophale Zahl an Toten verursacht hat. Seine Äußerungen sind nicht nur Ausdruck der zunehmenden Krise des politischen Establishments in Schweden, sondern auch ein Armuts-zeugnis für alle bürgerlichen Medien und Politiker im Rest der Welt, die das „schwedische Modell“ als Vorbild für die „Back-to-Work“-Kampagnen benutzt haben, die jetzt weltweit Millionen Menschenleben bedrohen.
Von Bryan Dyne – 6. Juni 2020
Die weltweite Ausbreitung der Coronapandemie hat sich im Mai durch das übereilte Hoch-fahren der Wirtschaft in Nord- und Südamerika, Europa und Asien enorm beschleunigt. Laut der Website Worldometer, die Statistiken und Daten in Echtzeit zur Verfügung stellt, ist die Zahl der Neuinfektionen seit dem 27. Mai um mehr als 115.000 pro Tag gestiegen, eine kontinuierlicheBeschleunigung ist bereits seit dem 12. Mai zu verzeichnen.