Archiv für den Monat: Dezember 2016

Aleppo – Apropos Scham

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Ein Kommentar zum von hiesigen Medien und Politikern beklagten „Versagen“ der Staatengemeinschaft in Aleppo

Von Kai Ehlers
19. Dezember 2016

„Das Versagen“, so lautete der Leitkommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Niederlage der „Rebellen“ in Aleppo am 17. Dezember. „Dass wir alle etwas sehen im 21. Jahrhundert“, erklärte die deutsche Bundeskanzlerin auf dem zurückliegenden Gipfel der Europäischen Union, „was zum Schämen ist, wo das Herz bricht, was zeigt, dass wir politisch nicht so handeln konnten, wie wir gerne handeln würden.“

http://www.hintergrund.de/201612194165/politik/welt/aleppo-apropos-scham.html

Das korrupteste Land in Europa

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Von German Foreign Policy
19. Dezember 2016

Drei Jahre nach der Eskalation der Majdan-Proteste in Kiew werden in Berlin und der EU ungewohnt kritische Äußerungen über die Ukraine laut. „Wirtschaft, Politik und Medien“ des Landes würden „nach wie vor von oligarchischen Klans dominiert“, heißt es in einem offiziellen „Sonderbericht“ des Europäischen Rechnungshofs; „Misswirtschaft im Bereich der öffentlichen Mittel“ sowie eine „erhebliche Schattenwirtschaft“ beeinträchtigten den Kiewer Staatshaushalt in starkem Maße.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59506

Europäische Mächte kritisieren Trumps Drohungen gegen China

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Von Alex Lantier
19. Dezember 2016

Obwohl Donald Trump sein Amt als US-Präsident erst in einem Monat antritt, verursacht sein nationalistisches Programm unter dem Schlagwort „America first“ bereits jetzt Spannungen mit den europäischen Mächten. Letzte Woche distanzierten sich Vertreter der deutschen und der französischen Regierung offen von seiner Überlegung, die Ein-China-Politik zu beenden, die seit den 1970ern die Grundlage der Beziehungen zwischen den imperialistischen Mächten, Taiwan und China bildet.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/19/euro-d19.html

EU-Gipfel stellt sich gegen Russland

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Von Peter Schwarz
17. Dezember 2016

Am Donnerstag versammelten sich die 28 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel zu ihrem letzten Gipfel in diesem Jahr. Die EU befindet sich in einer tiefen Krise. Nach der britischen Entscheidung, die Gemeinschaft zu verlassen, der Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten und dem Aufstieg rechter, nationalistischer Kräfte in zahlreichen europäischen Ländern ist sie gelähmt und gespalten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/17/gipf-d17.html

Zweierlei Maß in Aleppo und Mossul

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Von Bill Van Auken
17. Dezember 2016

Westliche Politiker und Medien werden nicht müde, die syrische Regierung und Russland eines „regelrechten Massakers“ in Ostaleppo zu beschuldigen. Der amerikanische Außenminister John Kerry prangerte den syrischen Präsidenten Bashar Al-Assad auch dann noch an, als bereits lange Kolonnen grüner Busse aus Ostaleppo herausfuhren. Sie brachten die letzten islamistischen „Rebellen“ in Sicherheit, die dort mit Unterstützung der Westmächte gekämpft hatten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/17/moss-d17.html

Lufthansa: Cockpit in der Schlichtung, UFO bereitet Streik vor

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Von Marianne Arens
17. Dezember 2016

Die Piloten und das Management von Lufthansa sind in ein Schlichtungsverfahren eingetreten und wollen eine Einigung finden. Wie die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit am Freitag, den 16. Dezember, bestätigte, wird es daher bis Ende Januar keine Pilotenstreiks mehr geben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/17/luft-d17.html

Die Europäische Kriegsunion

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Von German Foreign Policy
16. Dezember 2016

Die EU wird die Zahl ihrer Militärinterventionen deutlich ausweiten. Dies ist ein Ergebnis des gestrigen Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Zudem werden die Mitgliedstaaten die Kooperation ihrer Streitkräfte intensivieren. Das entspricht Forderungen, die in einer im Sommer gestarteten Kampagne zur forcierten Militarisierung der EU vor allem von der Bundesregierung immer wieder vorgetragen worden waren.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59505