Von Johannes Stern – 11. Mai 2024
„Nie zuvor war die Gefahr eines dritten Weltkriegs so groß wie heute. Atomkrieg wird normalisiert“, heißt es im Europa-Wahlspot der Sozialistischen Gleichheitspartei (SGP), der am Dienstag zum ersten Mal im öffentlich-rechtlichen Fernsehen ausgestrahlt wurde.
Seit der Veröffentlichung des Wahlspots mehren sich die die Anzeichen, dass der Krieg der Nato gegen Russland in ein neues Stadium eintritt, das tatsächlich zum Einsatz von Nuklearwaffen führen könnte. Die World Socialist Web Site zeigte Anfang der Woche in einer Perspektive auf, wie führende Vertreter der NATO – darunter der britische Außenminister David Cameron und der französische Präsident Emmanuel Macron – mit direkten Raketenangriffen auf Russland und der Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine drohen.
Russland reagiert auf die immer direkteren NATO-Kriegsvorbereitungen mit der Drohung [bzw. Warnung; die GG-Red.] von [vor] Gegenangriffen. Zudem kündigte Moskau Militärübungen an, bei denen der Einsatz von taktischen Nuklearwaffen simuliert werden soll. Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte die geplanten Übungen eine Reaktion auf eine „noch nie dagewesene Stufe der Eskalation der Spannungen, die vom französischen Präsidenten und dem britischen Außenminister eingeleitet wurde“, einschließlich „der Absicht, bewaffnete Kontingente in die Ukraine zu entsenden, d.h. NATO-Soldaten tatsächlich vor russische Truppen zu stellen“.
Da die von der Nato hochgerüsteten Truppen in der Ukraine mit dem Rücken zur Wand stehen und die führenden Nuklearmächte innerhalb der NATO den Einsatz von Atomwaffen im Kriegsfall nicht ausschließen, muss Moskau sogar mit einem möglichen nuklearen Präventivschlag gegen russische Ziele kalkulieren. Trotz der akuten Gefahr einer atomaren Eskalation verschärfen die imperialistischen Mächte die Kriegsoffensive immer weiter.
[…] Am 8. Mai nutzte die Bundesregierung ausgerechnet den Jahrestag der Befreiung vom Faschismus durch die Rote Armee für aggressive Kriegsdrohungen gegen Russland.