Türkei: Militärischer Angriff auf Nusaybin

Ehemaliger Linken-Politiker sendet Hilferufe aus der belagerten kurdischen Stadt

Von Birgit Gärtner
19. April 2016

Der alevitische Abgeordnete der pro-kurdischen Partei HDP (Demokratische Partei der Völker) im türkischen Parlament, Ali Atalan, befindet sich in dem vom Militär belagerten Teil der Stadt Nusaybin in der kurdischen Provinz Mardin im Südosten der Türkei. Laut Atalan, der von 2010 bis 2012 der Fraktion der Linkspartei im Landesparlament von NRW angehörte, wurden in der vergangenen Nacht Dutzende Häuser zerstört, und dabei 18 Menschen getötet.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47995/1.html

Health Security

Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) stellt Medizinische Task Force auf

Von German Foreign Policy
19. April 2016

In Kooperation mit der Bundeswehr stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine sogenannte Medizinische Task Force für Notstands- und Kriegssituationen im Inland auf. Die Sanitätstruppe soll „überörtliche Hilfeleistungen“ bei einem „Massenanfall von Verletzten“ erbringen – unter den Bedingungen einer weitgehend „zerstörten Infrastruktur“.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59348

Brasiliens korrupte Bonzen setzen zum Putsch an

Mehrheit im Parlament gibt grünes Licht für Verfahren zur Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff

Von Harald Neuber
19. April 2016

Nun geht es in Lateinamerika Schlag auf Schlag: Nach dem Sieg (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien der neoliberalen Rechten in Argentinien (Konservativer Kandidat Macri gewinnt in Argentinien) und Kampagnen zur Destabilisierung von Venezuela, Ecuador und Bolivien setzt nun die Oberschicht in Brasilien zur Offensive gegen Präsidentin Dilma Rousseff und die regierende Arbeiterpartei (PT) an.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47998/1.html

Amerikanisch-russische Spannungen in der Ostsee

Von Jordan Shilton
19. April 2016

Am Samstag hat das Pentagon bekanntgegeben, es werde wegen zwei Vorfällen zwischen amerikanischen und russischen Streitkräften in der Ostsee eine offizielle Beschwerde beim russischen Verteidigungsministerium einreichen. US-Außenminister John Kerry drohte darüber hinaus mit Vergeltungsaktionen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/usru-a19.html

Konflikte um europäische Finanzpolitik kündigen soziale Angriffe an

Von Alex Lantier
19. April 2016

Letzte Woche verstärkte sich in europäischen Finanzkreisen der Streit über die Finanzpolitik der Europäische Zentralbank. Nach dem Wall Street-Crash von 2008 und der anschließenden Finanzkrise hatte die EZB ihre Zinssätze auf fast null gesenktnund Billionen Euro gedruckt, um Wertpapiere aufzukaufen und die Finanzmärkte am Leben zu erhalten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/euro-a19.html

Altersarmut steigt dramatisch

Von Sybille Fuchs
19. April 2016

Neue Berechnungen und Studien gehen davon aus, dass in den nächsten Jahren die Altersarmut dramatisch zunehmen wird. Am 12. April meldete der Westdeutsche Rundfunk (WDR), dass fast die Hälfte der Neurentner 2030 trotz lebenslanger Arbeit nur eine Rente auf Hartz-IV-Niveau erhalten wird. Ein Großteil der heute Beschäftigten verdiene zu wenig, um später eine höhere Rente zu bekommen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/19/armu-a19.html

Syrien-Krieg: Eskalation statt weiterer Waffenruhe?

Von Sebastian Range
18. April 2016

Während vor einem Scheitern der Waffenruhe gewarnt wird, wurden die Aufständischen in deren Schatten massiv hochgerüstet. Die USA drohen damit, die Regierungsgegner mit Luftabwehrwaffen auszustatten. Davon beflügelt, haben die Aufständischen zu Monatsbeginn eine große Offensive unter Führung al-Qaidas gestartet – mithilfe der Anti-Assad Staatenkoalition.

http://www.hintergrund.de/201604153923/politik/welt/syrien-krieg-eskalation-statt-weiterer-waffenruhe.html

Wettrüsten und Kriegsgefahr im Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran

Von Mohssen Massarrat
18. April 2016

Der Syrienkonflikt ist gegenwärtig die größte Herausforderung für die Weltpolitik. Gleichzeitig findet ein gigantisches Wettrüsten zwischen Saudi Arabien und Iran statt, das sich bald als ein schwelendes Feuer unter der Asche erweisen könnte. Ein saudiarabisch-iranischer Krieg dürfte alle bisherigen Kriege und Konflikte nach dem US-Krieg im Irak in den Schatten stellen. Auffällig ist jedenfalls die massive Aufrüstung Saudi Arabiens und – in dessen Schlepptau – auch der Emirate am Persischen Golf.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=33004

Merkel ermöglicht Strafverfahren gegen Böhmermann

Von Peter Schwarz
16. April 2016

Die Bundesregierung hat grünes Licht für ein Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte dies am Freitag in einer Erklärung im Kanzleramt mit.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/16/boeh-a16.html

Die US-Wahlen und die gesellschaftliche Realität

Von Niles Williamson
16. April 2016

Die Studie, die diese Woche vom Journal of the American Medical Association veröffentlicht wurde, befasst sich mit der immer größer werdenden Kluft bei der Lebenserwartung von Arm und Reich in den USA und wirft ein neues Licht auf die gravierenden Auswüchse sozialer Ungleichheit

http://www.wsws.org/de/articles/2016/04/16/pers-a16.html