Gespräch mit Rolf Gössner. Über Massenüberwachung, Geheimdienste, die Untätigkeit der deutschen Bundesregierung und widerständige Whistleblower
Interview: Markus Bernhardt
12. Dezember 2014
https://www.jungewelt.de/faulheit-arbeit/%C2%BBes-geht-um-pr%C3%A4ventive-herrschaftssicherung%C2%AB
Die CIA speist ausgewählte Journalisten gezielt mit Informationen
Von Knut Mellenthin
11. Dezember 2014
Ein wenig beachteter Aspekt im Zusammenhang mit dem Bericht des US-Senats über die Folterpraktiken des Auslandsgeheimdienstes, der in dieser Woche veröffentlicht wurde, betrifft die Zusammenarbeit der CIA mit Journalisten der Mainstreammedien.
https://www.jungewelt.de/schwerpunkt/teamwork-nach-der-folter
Hunderte Journalisten arbeiteten in den 70er Jahren für die CIA. Und heute nicht ein einziger?
Von Knut Mellenthin
11. Dezember 2014
Am 20. Oktober 1977 veröffentlichte das US-Magazin Rolling Stone als Titelgeschichte einen Text, der heute unvorstellbar erscheint. Er trug die schmucklos-knappe Überschrift „The CIA and the Media“ und hatte einen gewaltigen Umfang von 25.000 Wörtern. Autor war der damals 33jährige Carl Bernstein.
34 Jahre nach dem Anschlag auf das Münchner Oktoberfest: Neue Zeugin, neue Ermittlungen
Von Peter Wolter
11. Dezember 2014
Beim Bombenanschlag auf das Münchner Oktoberfest sind 1980 13 Menschen getötet und 211 verletzt worden – 34 Jahre danach will die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wieder aufnehmen. Anlass dazu sei eine bislang unbekannte Zeugin, die Hinweise auf Mitwisser geben könnte, sagte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag in Karlsruhe. „Wir werden allen Ansatzpunkten erneut und umfassend nachgehen.“
Von Martin Kreickenbaum
10. Dezember 2014
Ausweitung der Inhaftierungsgründe für Flüchtlinge, rigorosere Abschiebungen, Aufenthalts- und Einreisesperren und eine restriktive Neufassung des Bleiberechts bilden die Eckpunkte des Gesetzentwurfes, den das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Es reagiert auf die Zunahme von Asylsuchenden in Deutschland mit einer massiven Verschärfung des Asylrechts, um die Abschottung gegen Flüchtlinge weiter zu perfektionieren.
10. Dezember 2014
Die Bücherei soll das Wort „Völkermord“ an Armeniern nicht weiter verwenden – Diese will sich ihre Wortwahl aber nicht vorschreiben lassen
Eurocontrol soll wegen der Risiken zur Sperrung des Luftraums über dem Kriegsgebiet geraten haben, wozu die Ukraine nicht bereit gewesen sei
Von Florian Rötzer
9. Dezember 2014
In Deutschland hat der Anwalt Elmar Giemulla, ein Experte für Flugrecht, für zwei Angehörige von Opfern des Absturzes von MH-17 Klage auf Schadensersatz gegen die ukrainische Regierung erhoben. Trotz des bekannten Risikos habe die ukrainische Regierung nicht den Luftraum gesperrt und einen Abschuss riskiert.
Rechtfertigung der Terrorherrschaft
Von Joseph Croitoru
9. Dezember 2014
Die übersehene Gründung: Vor acht Jahren legte der „Islamische Staat“ in einem Manifest seine Ziele und Methoden offen. Der Führungsanspruch „mit dem Schwert“ wird mit strenger Tradition begründet. Die islamistischen Terroristen im Irak riefen ihren Staat schon im Oktober 2006 aus und begründeten dies kurz darauf in einer programmatischen Schrift, die bis heute kaum analysiert wurde.
Die USA und ihr Legitimitätsproblem
Von Tom Carter
9. Dezember 2014
Die bevorstehende Veröffentlichung eines längst überfälligen Untersuchungsberichts des Senats zum Folterprogramm der CIA hat die Obama-Regierung in eine tiefe Krise geworfen. Die herrschende Klasse sorgt sich um das Image des amerikanischen Staates, denn die ständige Ausweitung des Unterdrückungsapparats – von der CIA über die NSA bis zu den örtlichen Polizeikräften – wird immer deutlicher als illegitim betrachtet.
Massenproteste fordern den Rücktritt der Regierung
Von Ralf Streck
9. Dezember 2014
Mexiko hat mit einer gewaltigen Demonstration den 100. Jahrestag der Revolution begangen. Die Feiern gestalteten sich erneut als Massenprotest gegen die Regierung von Enrique Peña Nieto, der eine Verstrickung in die Ermordung und Verschleppung von Studenten vorgeworfen wird.