Ein verdrängter Völkermord? Was 13 Jahre Sanktionen im Irak anrichteten

Von Christoph Duwe – 6. August 2020

Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin auf Druck der USA ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine von den USA geführte militärische Intervention, bei der die Supermacht rücksichtslos ihr überlegenes Vernichtungspotenzial einsetzte, brachte im Frühjahr 1991 die „Befreiung“ Kuwaits, die Sanktionen blieben allerdings bis zum Jahr 2003 bestehen. Deren verheerende Folgen setzen manche mit einem Völkermord gleich – und sind doch bis heute weitgehend unbekannt.

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Oberster Datenschützer und 73 Millionen Bürger ausgetrickst

Von Brigitta Engel und Florian Rötzer – 5. August 2020

Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. Am Montag hatte Telepolis aufgedeckt, dass CDU/CSU und SPD mit Hilfe eines von der Öffentlichkeit unbemerkten Änderungsantrags zum EPA-Gesetz (Elektronische Patientenakte) das erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) festgeschriebene Einwilligungserfordernis zur individualisierten Datenauswertung durch die Krankenkassen still und leise wieder beseitigt haben. Hintergrund ist die von Gesundheitsminister Spahn aus wirtschaftlichen Gründen vorangetriebene neue Rolle der Krankenkassen in der medizinischen Versorgung, die es ihnen erlaubt, durch Kooperation mit Unternehmen und Erwerb von Anteilen an Investmentfonds sogenannte digitale Versorgungsinnovationen zu fördern. Dazu erhielten die Kassen im DVG u.a. die Befugnis, die bei ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten der Versicherten für ein individualisiertes „Angebot“ auszuwerten, allerdings nur sofern der Versicherte ausdrücklich einer solchen Datenauswertung zustimmt.

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Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden

Von Thomas Scripps – 31. Juli 2020

In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist. Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/31/assa-j31.html

Charles Dickens als „Rassist“ verleumdet

Von David Walsh – 30. Juli 2020

Charles Dickens (1812-1870) war einer der größten Schriftsteller des 19. Jahrhunderts und eine literarische und kulturelle Persönlichkeit von welthistorischem Format. […] Ende Juni sprühte jemand die Worte „Rassist Dickens“ an das Gebäude des Dickens House Museum, das im britischen Broadstairs, East Kent, steht. Ian Driver, der Übeltäter, ist ein ehemaliger grüner Stadtrat. Ohne jedes Anzeichen von Reue sagte Driver später, er habe das Museum ausgewählt, weil es „für den tiefsitzenden institutionellen Rassismus der Stadt Broadstairs und des Distrikts Thanet“ stehe. In einer Erklärung beklagte er, dass „völkermörderische Rassisten wie Charles Dickens und König Leopold von Belgien“ gefeiert würden.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/30/dick-j30.html

USA verschärfen Druck auf Europa, sich gegen China zu stellen

Von Peter Symonds – 28. Juli 2020

Letzte Woche hielt US-Außenminister Mike Pompeo eine Grundsatzrede, in der er den rücksichtslosen und gefährlichen Konfrontationskurs der Trump-Regierung gegenüber China deutlich verschärfte. Er zählte die wachsende Liste haltloser Angriffe und Lügen gegen China auf und erklärte, die USA würden nicht zur Politik des „Containments“ (Eindämmung) zurückkehren, die sie im Kalten Krieg verfolgt hatten. Damit signalisierte er, dass stattdessen eine aggressivere Strategie geplant ist, mit der die Bedrohung der US-amerikanischen globalen Vorherrschaft durch China ausgeschaltet werden soll.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/28/useu-j28.html

US-Außenminister stellt Weichen für Konflikt mit China

Von Peter Symonds – 27. Juli 2020

In einer Rede, gespickt mit Lügen, Heuchelei und antikommunistischer Demagogie, kippte US-Außenminister Mike Pompeo am Donnerstag offiziell die jahrzehntelange amerikanische China-Politik und stellte die Weichen für eine weitere Zuspitzung des Konflikts mit Peking. Die Wahl des Veranstaltungsorts – das Haus und die Bibliothek von Präsident Richard Nixon ­– unterstrich Pompeos Botschaft. Es war Nixon, der zusammen mit seinem damaligen nationalen Sicherheitsberater Henry Kissinger eine Annäherung an China in die Wege leitete. Nixon flog 1972 nach Peking und traf den Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Mao Zedong. Bei diesem Besuch wurde der Weg zur Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen im Jahr 1979 geebnet.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/27/chin-j27.html

USA reagieren auf Krise im eigenen Land mit Aggression gegen China

Von Peter Symonds – 18. Juli 2020

Die Kriegsdrohungen der USA gegen China haben diese Woche einen neuen Höhepunkt erreicht. Angesprochen auf die Situation mit China schlägt Präsident Trump einen zunehmend aggressiven Ton an. Gleichzeitig spitzt sich die wirtschaftliche und soziale Krise in den Vereinigten Staaten dramatisch zu und die Aussichten auf eine Wiederwahl Trumps im November schwinden. Beunruhigende Äußerungen kamen diese Woche auch von US-Außenminister Mike Pompeo. Er bezeichnete erstmals alle Ansprüche Chinas im Südchinesischem Meer als „illegal“. Zudem prangerte er den Druck an, den das Land auf kleinere Mächte in der Region ausübe, und verwies auf Chinas Missachtung „der Ordnung, auf der das internationale System beruht“. Die Heuchelei der führenden US-Politiker ist atemberaubend.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/18/pers-j18.html

Julian Assange: Online-Dokumentation enthüllt psychologische Folter

Von Oscar Grenfell – 17. Juli 2020

Am Dienstagabend zeigte die Gruppe „Don’t Extradite Assange“ in einer Online-Premiere den Kurzfilm „Not in our name“, der die medizinischen Auswirkungen von Julian Assanges jahrzehntelanger Verfolgung dokumentiert, und diskutierte darüber, was es für die demokratischen Rechte bedeutet. Die Veranstaltung war Teil der Kampagne für Assanges Befreiung, denn der WikiLeaks-Gründer ist nach wie vor im britischen Hochsicherheits-gefängnis Belmarsh inhaftiert und stark von der Coronavirus-Pandemie bedroht. Im September soll die Anhörung über seine Auslieferung an die USA stattfinden, wo ihm lebenslange Haft droht, weil er amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/17/assa-j17.html

US-Außenpolitik: Die Kurzsichtigkeit der Falken

Von Thomas Pany – 16. Juli 2020

Es ist keiner der „üblichen Verdächtigen“, der den USA vorhält, dass ihre Sprengsätze, vorbereitet durch Analysen von Falken, Chaos im Nahen Osten anrichten. Renad Mansour ist leitender Mitarbeiter im britischen Think Tank Chatham House, kein Redakteur bei RT und auch nicht bei PressTV. Mansour beklagt den Tod seines irakischen Freundes Hisham al-Hashimi, der letzte Woche in Bagdad getötet wurde. Wer genau hinter dem Mordanschlag steckt, ist nur Insidern bekannt. Man geht davon aus, dass es politische Extremisten waren, die al-Hashimi umbrachten. Der Mord an dem Mann, der im „Herzen der irakischen Politik“ (Mansour) aktiv war, als weithin geschätzter Kenner der Verhältnisse, Berater und Vermittler zwischen Opponenten, wirft ein Schlaglicht auf die sich zuspitzenden Spannungen im Irak, wie Mansour in seinem Beitrag über den „Sicherheitsexperten“ darlegt.

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WHO geht dem Ursprung der Coronavirus-Pandemie zunächst in China nach

Von Florian Rötzer – 16. Juli 2020

Noch immer ist ungeklärt, woher das Sars-CoV-Virus kommt. Meist wird davon ausgegangen, dass es von Fledermäusen aus Yunnan übertragen wurde, Wuhan gilt weiter als Ort der ersten Welle, aber unklar ist auch hier, ob der Wildtiermarkt, wie man zuerst annahm, tatsächlich der Infektionsherd war und nicht der direkt daneben liegende Fischmarkt (Wild-, Fleisch- und Fischmärkte – und Schlachthöfe?). Ob Wuhan tatsächlich Ausgangsort der Pandemie war, ist auch deswegen unsicher, weil Covid-19 schon früh auch in Europa aufgetreten sein soll, in Frankreich bereits am 16. November. Die erste nachweisliche Infektion in Wuhan soll am 17. November stattgefunden haben.

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