Die Kriegsverbrechen Israels und die Heuchelei des „Menschenrechts“-Imperialismus

Bill Van Auken – 15. Mai 2021

Der Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war ein Lehrstück über den grenzenlosen Zynismus des „Menschenrechts“-Imperialismus, der sein Markenzeichen ist. Angeblich sollte ein Bericht über „internationale Religionsfreiheit“ vorgestellt werden. Blinken nutzte den Termin jedoch, um China erneut Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an den muslimischen Uiguren vorzuwerfen. Der Vordenker des Außenministeriums in Sachen „Religionsfreiheit“, Daniel Nadel, spann das Thema weiter: „Es ist völlig klar, welche Gräueltaten die Regierung der VR China in Xinjiang verübt. Und wir werden weiterhin unsere Stimme erheben, weil es unsere Pflicht ist.“ Zur gleichen Zeit, als die beiden Vertreter des US-Imperialismus ihre Statements abgaben, forderten die Luftangriffe Israels im Gazastreifen zahlreiche Opfer, darunter 17 Kinder. Hochhäuser wurden durch Raketenbeschuss zum Einsturz gebracht und die verarmten Bewohner der besetzten Gebiete in Angst und Schrecken versetzt.

[Hier weiterlesen]

NATO-Manöver Defender 2021 zielt auf Russland

Von Robert Sutherland – 15. Mai 2021

Die Vereinigten Staaten und die ganze NATO setzen ihre Bemühungen zur Einkreisung und Unterwerfung Russlands fort. Seit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Pakts im Jahr 1991 dehnt die NATO ihren Einfluss auf einen Großteil Osteuropas immer weiter aus. In diesem Kontext findet gegenwärtig die riesige NATO-Militärübung „Defender 2021 Europe“ statt. Als „Gastland“ spielt Deutschland dabei eine zentrale Rolle. „Aufgrund der geostrategischen Lage Deutschlands im Herzen Europas ist die Bundesrepublik regelmäßig Transitland und Drehscheibe für militärische Transporte und Bewegungen unserer alliierter Partner“, so ein Sprecher des Streitkräftebasis-Kommandos (KdoSKB).

[Hier weiterlesen]

USA nehmen Stützpunkt für Atom-U-Boot in Norwegen in Betrieb

Von Thomas Röper – 14. Mai 2021

Die USA haben einen norwegischen Hafen nahe der russischen Grenze zu einem Stützpunkt für US-Atom-U-Boote ausgebaut. Nun ist das erste Atom-U-Boot der Virginia-Klasse dort eingelaufen. Am 12. Februar hat der Anti-Spiegel berichtet, dass die USA in Norwegen einen Hafen ausgebaut haben, damit er als Stützpunkt für US-Atom-U-Boote genutzt werden kann und dass die USA auch strategische Atombomber in Norwegen stationieren. Nun ist das erste US-Atom-U-Boot in den Hafen eingelaufen. Die U-Boote der Virginia-Klasse tragen Tomahawk-Marschflugkörper, die mit Atomwaffen bestückt werden können. Wenig überraschend ist Russland davon nicht begeistert, dass diese U-Boote nun einen Stützpunkt nahe der russischen Grenze haben, und daher hat Maria Sacharova, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bei ihrer Pressekonferenz am Donnerstag dazu eine offizielle Erklärung abgegeben …

[Hier weiterlesen]

Parlamentarische Versammlung der NATO will keine besseren Beziehungen zu Russland

Von Thomas Röper – 14. Mai 2021

Am Freitag wurde bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO ein Bericht über das weitere Vorgehen gegen Russland vorgelegt. Der Bericht macht deutlich, dass der Westen weiterhin voll auf Konfrontationskurs mit Moskau ist. Die Parlamentarische Versammlung der NATO ist kein Bestandteil der NATO, sondern eine Vertretung der Parlamente der NATO-Staaten in Brüssel, die bei der Nato nur beratende Funktion hat. Aber sie ist ein wichtiges Diskussionsforum im Sicherheitsbereich, daher kann man an dem, was dort besprochen wird, gut ablesen, welche Stimmung bei der NATO und ihren Mitgliedern herrscht. Daher lässt der aktuelle Bericht über Maßnahmen gegen Russland nichts Gutes erwarten.

[Hier weiterlesen]

Stoppt den israelischen Krieg im Gaza! Schluss mit den ethnischen Säuberungen in Jerusalem!

Von Patrick Martin – 14. Mai 2021

Die World Socialist Web Site verurteilt nachdrücklich das israelische Massaker an der Bevölkerung von Gaza und die ethnischen Säuberungen in Jerusalem, die dem Konflikt vorausgingen und ihn befeuert haben. Arbeiter auf der ganzen Welt, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse, müssen sich der anhaltenden Aggression gegen das palästinensische Volk entgegenstellen. Israelische Bomben und Raketen haben Dutzende von Palästinensern getötet. Sie gingen an mindestens 500 Stellen nieder in einem Gebiet, dessen Größe mit den Städten Detroit oder Philadelphia, oder dem Bundesland Bremen, vergleichbar ist, und in dem über zwei Millionen Menschen wohnen.

[Hier weiterlesen]

Medien verschweigen, wer vor Synagogen judenfeindliche Parolen grölt

Von Thomas Röper – 13. Mai 2021

Der Konflikt in Israel schwappt nach Deutschland über und führte zu anti-jüdischen Demos in vielen deutschen Städten. Die „Qualitätsmedien“ verschweigen jedoch, wer dabei die antisemitischen Parolen gegrölt hat. … Der Begriff „Antisemitismus“ ist in Deutschland längst ein Kampfbegriff geworden, der inflationär zur Diskreditierung Andersdenkender verwendet wird, auch wenn diese keine Antisemiten sind. … In meinen Augen ist dieser inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes nichts weniger als eine Verharmlosung der Verbrechen der Nazis. Es gibt zweifelsohne echten Antisemitismus, aber durch die inflationäre Verwendung dieses Begriffs geraten wirklich antisemitische Vorgänge in den Hintergrund.

[Hier weiterlesen]

Das Military Mobility Project

Von German Foreign Policy – 14. Mai 2021

NATO-Spitzenmilitärs fordern schnellere Truppenverlegungen in Europa sowie „Resilienz“ gegen Desinformation – und binden deutsche Medien ein. – Hochrangige NATO-Militärs legen mit Blick auf die „Defender Europe“-Manöverserie neue Forderungen zur Erhöhung des Truppenverlegetempos in Europa vor – mit Unterstützung der Deutschen Bahn. Die Forderungen sind das Ergebnis eines Projektes zur „militärischen Mobilität“, das das Washingtoner Center for European Policy Analysis (CEPA) im vergangenen Jahr durchgeführt hat. In dem jetzt vorgelegten Abschlussbericht heißt es, die NATO müsse fähig sein, Streitkräfte bei Bedarf mit höchster Geschwindigkeit in Richtung Russland zu verlegen. Zentrale Szenarien entsprechen den Übungsrouten der bisherigen „Defender Europe“-Manöver. Die CEPA-Projektleitung, darunter ein früherer deutscher NATO-Spitzenfunktionär, dringt nicht nur darauf, Straßen und Brücken in Europa „für schwerere militärische Ausrüstung zu bauen“; sie verlangt auch, die „Resilienz“ der Bevölkerung zu stärken und sie auf Cyberangriffe und „Desinformation“ vorzubereiten.

[Hier weiterlesen]

Israelisches Militär setzt Luftangriffe in Gaza fort und bereitet „unbefristete“ Operation vor

Von Jean Shaoul – 13. Mai 2021

Am Dienstag flog die israelische Luftwaffe 140 Angriffe auf den Gazastreifen, bei denen zwei weitere Palästinenser getötet wurden. Die Zahl der Toten steigt damit auf 40, darunter neun Kinder und eine Frau. Von den Todesopfern stammen 35 aus dem Gazastreifen, die restlichen fünf aus Israel. Dazu kommen mindestens 122 Verwundete, darunter 41 Kinder. Mehr als 12 Prozent der Verwundeten sind laut palästinensischem Gesundheitsministerium „schwer“ verletzt. Eins der Angriffsziele, ein 13-stöckiges Wohnhaus in Gaza-Stadt, in dem sich auch ein Büro der politischen Führung der Hamas befindet, wurde zerstört. Der Leiter der staatlichen Informationsstelle in Gaza, Salameh Marouf, erklärte gegenüber Al Jazeera, Israel habe „vorsätzlich Versorgungseinrichtungen wie die Wasserentsalzungsanlage im Norden des Gazastreifens angegriffen, sodass sie außer Betrieb ist“.

[Hier weiterlesen]

Neutrale Ermittlungen? Der Westen bezahlt die OPCW-Berichte über angebliche Giftgaseinsätze in Syrien

Von Thomas Röper – 10. Mai 2021

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) wirft Syrien den Einsatz von chemischen Giftstoffen vor. Die Medien erwähnen jedoch nicht, dass diese Berichte von westlichen Staaten bezahlt werden. Aber wie objektiv können sie dann sein?
Die Vorwürfe des Westens gegen die syrische Regierung sind bekannt: Angeblich soll Syrien Chemiewaffen gegen die islamistischen Milizen im Land eingesetzt haben. Bei den Vorwürfen stützt sich der Westen auf die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW). Dabei verschweigen die westlichen „Qualitätsmedien“ jedoch entscheidende Informationen.

[Hier weiterlesen]

Lobbyismus für Big Pharma. Was der „Spiegel“ in seinem Kampf für die Rettung der Patente der Pharmabranche alles verschweigt

Von Anti-Spiegel – 8. Mai 2021

Derzeit beherrscht die Diskussion über die Freigabe von Patenten für Covid-Impfstoffe die Schlagzeilen. Der Spiegel kämpft für den Schutz der Patente und verschweigt seinen Lesern dabei die entscheidende Information. Was hinter dem Vorstoß des Weißen Hauses steckt, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe aufzuheben, ist derzeit noch nicht erkennbar. Dass es dabei um eine selbstlose Tat geht, wie die Medien suggerieren, darf bezweifelt werden, denn für Selbstlosigkeit sind die USA nicht bekannt, eher schon für knallharte Interessenpolitik.

[Hier weiterlesen]