Was bedeutet Rot-Rot-Grün in Berlin?

Von Christoph Vandreier
20. September 2016

Nach den Wahlen am Sonntag hat der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) für Mittwoch Sondierungsgespräche mit CDU, Linkspartei, Grünen und FDP angekündigt. Auch wenn rechnerisch eine rot-schwarz-grüne oder eine rot-schwarz-gelbe Koalition möglich wäre, gilt eine Koalition aus SPD, Linkspartei und Grünen am wahrscheinlichsten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/20/berl-s20.html

Türkei: “Die Situation eskaliert, wie alles dort eskaliert”

Thomas Seibert von medico international über Repressionen gegen Hilfsorganisationen

Interview: Elke Dangeleit
20. September 2016

Die Absetzung der 28 demokratisch gewählten Bürgermeister durch die türkische Regierung hat offensichtlich auch Folgen für humanitäre Hilfsorganisationen. Dr. Thomas Seibert, Nahostreferent bei der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international, berichtet über die konkreten Auswirkungen im Telepolis- Interview.

62 Tote und 100 Verwundete bei US-Luftangriff auf syrische Armee bei Deir ez-Zor

Von Alex Lantier
20. September 2016

Am Samstag sind mindestens 62 syrische Soldaten getötet und 100 weitere verwundet worden, als amerikanische Kampfflugzeuge einen Stützpunkt der syrischen Regierung auf dem Berg Al-Tharda nahe Deir ez-Zor bombardierten. Bemerkenswerterweise hat sich das amerikanische Central Command noch immer nicht für den Angriff entschuldigt, obwohl der Luftangriff es dem Islamischen Staat (IS) ermöglicht hat, den Stützpunkt kurze Zeit später zu erobern.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/20/syri-s20.html

Amnesty: Saudis haben mit US-Bombe ein Krankenhaus im Jemen zerstört

Saudis sollen auch Phosphorbomben aus den USA eingesetzt haben

Von Florian Rötzer
20. September 2016

Nicht nur in Syrien sind die USA in Bedrängnis geraten, vor allem nachdem die Türkei in Syrien einmarschiert ist und mit syrischen Oppositionsgruppen die bislang engsten Verbündeten, die syrischen Kurden und angeblich auch den IS bekämpft. Die USA unterstützen auch den Krieg der von Saudi-Arabien geführten Koalition gegen die schiitischen Houthis und ihre Verbündeten im Jemen.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49470/1.html

Zauberlehrlinge

Von German Foreign Policy
20. September 2016

Wachsende Spannungen zwischen Berlin und Kiew gehen der morgen beginnenden Russland-Reise von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) voraus. Entgegen den Bemühungen der Bundesregierung, die Realisierung des Zweiten Minsker Abkommens durchzusetzen, hat der ukrainische Staatspräsident Petro Poroschenko jetzt erklärt, die in dem Vertrag vorgesehenen Verpflichtungen seines Landes vorerst nicht erfüllen zu wollen; stattdessen müssten Russland und die ostukrainischen “Volksrepubliken” in Vorleistung treten.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59444

NATO verlegt 4000 Kampftruppen nach Polen und ins Baltikum

Von Johannes Stern
20. September 2016

Die NATO wird ab Mai 2017 zusätzliche 4000 Soldaten in Polen und in den baltischen Staaten stationieren. Einige Einheiten sollen sogar schon vorab nach Osteuropa verlegt werden. Dies bestätigte ein NATO-Sprecher nach Beratungen des US-geführten Militärbündnisses im kroatischen Split am Wochenende.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/20/nato-s20.html

Polnische Regierung stärkt extreme Rechte

Von Clara Weiss
20. September 2016

Im Rahmen ihrer Kriegsvorbereitungen gegen Russland stärkt die polnische Regierung gezielt die radikale Rechte.

Seit die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im vergangenen Herbst die Regierung übernommen hat, ist die Zahl von Angriffen mit rassistischem und fremdenfeindlichem Hintergrund auf das höchste Niveau seit 1989 gestiegen. Dies ergaben Untersuchungen der NGO Nigdy Wiecej (Nie wieder). Inzwischen kommt es praktisch täglich zu gewalttätigen Übergriffen durch Rechte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/20/pole-s20.html

Die wahren Kosten des amerikanischen Gefängnisapparats: eine Billion Dollar jährlich

Von Catherine Long
20. September 2016

Ein neuer Bericht der Washington University in St. Louis, Missouri, führt detailliert die sozialen und wirtschaftlichen Kosten auf, die für die Inhaftierung von zwei Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten anfallen. Die Studie unter dem Titel „The Economic Burden of Incarceration” (Die wirtschaftliche Belastung durch Inhaftierung) vom Concordance Institute for Advancing Social Justice schätzt die Kosten für Individuen, Familien und die Gesellschaft.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/20/gula-s20.html

Berlin-Wahl: Wachsende Wut gegen etablierte Parteien

Von Johannes Stern
19. September 2016

Das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl in Berlin zeigt die wachsende Wut und Entfremdung großer Teile der Bevölkerung von der gesamten offiziellen Politik. Die etablierten Parteien unterscheiden sich kaum voneinander und vertreten das gleiche rechte und unsoziale Programm. Sie waren in den vergangenen 25 Jahren alle an unterschiedlichen Regierungen in der Hauptstadt beteiligt und haben eine soziale Katastrophe angerichtet. Am Sonntag erhielten sie dafür an den Wahlurnen die Quittung.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/09/19/berl-s19.html

Erdogan will 5000 Quadratkilometer “Sicherheitszone” in Syrien

Von Florian Rötzer
19. September 2016

Streit zwischen Türkei und den mit ihr verbündeten “gemäßigten” Oppositionsgruppen über US-Bodentruppen, Offensive gegen al-Bab beginnt.
In den USA dagegen spielt das Dilemma, in das sich das Pentagon in Syrien immer weiter verstrickt, derzeit keine größere Rolle. Der Wahlkampf und die Bombenexplosionen und weitere gefundene Bomben in New York und ein angeblichs IS-Attentat in Minnesota überrschatten alles.

http://www.heise.de/tp/artikel/49/49466/1.html