Dennoch: Unter Trump soll verstärkt aufgerüstet werden

Von Florian Rötzer
23. Dezember 2016

Donald Trump ist offenbar davon getrieben, sich als erfolgreich darzustellen. Er hat nicht nur die Wahl aufgrund der Mehrheit des Wahlleutegremiums gewonnen, sondern, wie er betont, für seinen Sieg auch weniger ausgegeben als Hillary für ihre Niederlage. Und er hätte noch weit höher gewinnen können, wenn er nur gewollt hätte. Offenbar wurmt den künftigen Präsidenten immer noch, dass er nur die Mehrheit der Wahlleute, aber nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten hatte.

https://www.heise.de/tp/features/Russland-scheint-nicht-zu-den-verteidigungspolitischen-Prioritaeten-Trumps-zu-gehoeren-3580922.html

Von Marcus Klöckner
22. Dezember 2016

Betrachtet man die Ergebnisse der Bundestagswahlen von 1998 und 2009, hat die SPD innerhalb von 11 Jahren 17,9 Prozentpunkte bzw. mehr als 40 Prozent ihrer Wähler verloren.
Nun berichtet die „Welt“ von den neuen Mitgliederzahlen der SPD und deutlich wird: die einst stärkste politische Kraft steht auf immer wackeligeren Beinen. Im Jahr 2015 gab die SPD an, über 442.815 Mitglieder zu verfügen. Zum Vergleich: 1990 waren es noch über 940.000.

https://www.heise.de/tp/features/Die-Selbstzerlegung-der-SPD-schreitet-weiter-voran-3580820.html

Von Peter Schwarz
22. Dezember 2016

Obwohl die Hintergründe des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt, der am Montag zwölf Tote und 48 Verletzte forderte, noch völlig ungeklärt sind, nutzen ihn Politiker und Medien in Deutschland und ganz Europa für eine rechte Offensive.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/22/ansc-d22.html

Von Peter Nowak
22. Dezember 2016

Geht es um den Kampf gegen Flüchtlinge oder den Kampf gegen den Islamismus? Der Streit über die Einstufung der „sicheren Herkunftsländer“ wird nun im Schatten des Anschlags fortgesetzt

https://www.heise.de/tp/features/Wie-man-migrationspolitische-Duftmarken-setzt-3580936.html

Von Tomasz Konicz
22. Dezember 2016

Die Frontfrau der Linkspartei provoziert weiterhin mit rechtspopulistischen Sprüchen. Linkspartei droht, zu einem politischen Oxymoron zu verkommen.

https://www.heise.de/tp/features/Nationalsozial-in-den-Wahlkampf-3580672.html

Von Eric London
22. Dezember 2016

Anfang Dezember veröffentlichte das War College der US Army ein 163-seitiges Dokument mit dem Titel „Militärische Krisensituationen in Megastädten und Metropolen“. Die Militärakademiker Dr. Phil Williams und Werner Selle schildern die Pläne der USA für totale Kriegführung in großen Metropolregionen auf der ganzen Welt. Ihre in kaltem und berechnendem Militärjargon verfassten Vorschläge würden mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Atomkrieg führen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/22/city-d22.html

Von Clara Weiss
22. Dezember 2016

Am 28. November fand in London auf Einladung der britischen Regierung unter Premierministerin Theresa May ein Gipfeltreffen von polnischen und britischen Regierungsvertretern statt. Das Ziel des Treffens war, die strategische, politische und militärische Allianz beider Länder auszubauen. Angesichts der tiefen Krise der EU und des Zusammenbruchs der Nachkriegsordnung, war das Gipfeltreffen ein weiteres Anzeichen für die Rückkehr nationaler Gegensätze in Europa.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/22/grie-d22.html

Von Peter Schwarz
21. Dezember 2016

Wer verstehen will, warum rechte Parteien in der Lage sind, von der wachsenden sozialen Unzufriedenheit zu profitieren, sollte sich den 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken anschauen, der vom 16. bis zum 18. Dezember in Berlin tagte. Der Zusammenschluss von 31 europäischen Linksparteien hat die Verknüpfung linker Phrasen mit rechter Politik in einem Ausmaß entwickelt, das selbst bei unbefangenen Betrachtern Übelkeit auslöst. Es fällt schwer, sich etwas politisch Abstoßenderes vorzustellen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/21/left-d21.html

Von Halil Celik
20. Dezember 2016

Am Samstag sind bei einem Selbstmordanschlag mit einer Autobombe im zentraltürkischen Kaisery fünfzehn Soldaten getötet und weitere 54 Personen verwundet worden, darunter auch Zivilisten. Zwölf der Verwundeten befinden sich auf der Intensivstation, drei davon schweben in Lebensgefahr.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/20/turk-d20.html

Von Alex Lantier
19. Dezember 2016

Obwohl Donald Trump sein Amt als US-Präsident erst in einem Monat antritt, verursacht sein nationalistisches Programm unter dem Schlagwort „America first“ bereits jetzt Spannungen mit den europäischen Mächten. Letzte Woche distanzierten sich Vertreter der deutschen und der französischen Regierung offen von seiner Überlegung, die Ein-China-Politik zu beenden, die seit den 1970ern die Grundlage der Beziehungen zwischen den imperialistischen Mächten, Taiwan und China bildet.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/12/19/euro-d19.html