Der Lynchmord an einem charismatischen Sonderling

Von Diana Johnstone – 11. November 2019

Noch vor wenigen Jahren hofierte man ihn in den europäischen Hauptstädten als modernen, heroischen Aufklärer. Die Zeitungen druckten seine Enthüllungen, steigerten damit ihre Auflagen und verwandelten sie in klingende Münze. Heute sitzt Julian Assange in einem Londoner Gefängnis, in Isolationshaft. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, sieht sein Leben in akuter Gefahr. Die USA betreiben, offen-sichtlich mit freundlicher Unterstützung der britischen Justiz, seine Auslieferung in die Vereinigten Staaten. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen über die verbrecherischen US-Kriege gegen Afghanistan und den Irak. Wie konnte es so weit kommen?

Macron warnt im Economist vor Weltkrieg und dem Zusammenbruch der NATO

Von Alex Lantier – 11. November 2019

Internationale Bündnisse, die für den Weltkapitalismus unverzichtbar sind, zerbrechen erneut an unlösbaren Konflikten zwischen den imperialistischen Mächten, wie sie im zwanzigsten Jahrhundert zu zwei Weltkriegen geführt haben. Das ist die Kernbotschaft eines langen und zutiefst pessimistischen Interviews, das der britische Economist mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geführt hat. Das Interview enthält Aussagen, die für einen französischen Präsidenten geradezu beispiellos sind. So erklärte er, das NATO-Bündnis zwischen Amerika und Europa sei gestorben.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/11/macr-n11.html

US-„Demokraten“ fordern Internetzensur: Wer soll entscheiden, was im Netz „Lüge“ ist?

Von Andre Damon – 10. November 2019

In den letzten Wochen haben die New York Times und die Washington Post unzählige Leitartikel und Kommentare veröffentlicht, in denen gefordert wird, dass Facebook politische Zensur ausüben bzw. politische Beiträge „moderieren“ müsse. Als Antwort auf die Stellungnahme von Facebook-CEO Mark Zuckerberg, dass „die Leute in der Lage sein sollten, sich selbst anzuhören, was Politiker sagen“, erklärte der Kolumnist der New York Times, Timothy Egan, sarkastisch: „Ja, natürlich – sollen es sich die Leute selbst anhören, egal, ob es wahr ist oder nicht. Sie können darüber entscheiden. Schade nur, dass sie es eben nicht können.“ („Why doesn‘t Zuckerberg get it?“)

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/11/pers-n10.html

Konzert für Assange vor britischem Innenministerium: „Keine Auslieferung!“

Von Laura Tiernan – 7. November 2019

Hunderte Besucher versammelten sich am Dienstagabend vor dem britischen Innenministerium im Zentrum von London. Dort wurde ein Konzert zur Unterstützung Julian Assanges gegeben, des inhaftierten Journalisten und mehrfach preisgekrönten Gründers von WikiLeaks. Die Rap-Künstlerin M.I.A. trat auf, und es sprachen Assanges Vater, John Shipton, und die Modeschöpferin Vivienne Westwood.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/07/rapp-n07.html

UN-Berichterstatter Nils Melzer warnt: Julian Assange könnte in britischem Gefängnis sterben

Von Oskar Grenfell – 5. November 2019

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, Nils Melzer, hat eine erschreckende Warnung ausgesprochen: Wenn der WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht umgehend aus dem Gefängnis entlassen und die nötige medizinische Versorgung für ihn bereitgestellt wird, könnte er in Großbritannien hinter Gittern sterben. In Begleit-kommentaren gegenüber der Nachrichtenagentur Associated Free Press sagte Melzer, seine Aussage basiere auf „neuen medizinisch relevanten Informationen“. „Die Gesund-heit von Herrn Assange ist in eine Abwärtsspirale aus zunehmend schwerer Angst, Stress und Hilflosigkeit geraten, die für Personen typisch ist, die einer längeren Isolation und ständiger Willkür ausgesetzt sind“, sagte der UN-Beamte.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/05/pers-n05.html

Das charmante Gesicht der Ausbeutung Europas

Von Werner Rügemer – 4. November 2019

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die privaten wie öffentlichen Leitmedien über-schlagen sich bei den Lobhudeleien für Christine Lagarde, die zum 1. November 2019 ihre Funktion als EZB-Präsidentin übernahm: „Die erste Frau in der Führung der EZB“. Sie zeichne sich aus durch Eleganz, Charme, Selbstbewusstsein, Scharfsinnigkeit usw. Die Wirtschaftswoche meint: „Selbstbewusst und charmant. Christine Lagarde weiß, wie sie sich durchsetzen kann.“

Der faule „Kompromiss“ bei der Grundrente und das Schweigen im Blätterwald

Von Jens Berger – 4. November 2019

Offenbar ist sich die Große Koalition zwar einig, eine Grundrente einzuführen, die Rentnern, die 35 Beitragsjahre aufweisen können, eine Minirente zusichert. Die liegt dann 10 Prozent oberhalb der Grundsicherung und damit immer noch unter der Armutsschwelle. Uneinigkeit gibt es bei den Großkoalitionären jedoch noch bei der Frage der Bedürftigkeitsprüfung. Die SPD lehnt sie ab, CDU und CSU sind besorgt, dass ohne sie die Kosten explodieren würden. Doch ein Kompromiss bahnt sich an – um die zwei Milliarden für die Grundrente zu „kompensieren“, fordert die Union nun eine Senkung der Unternehmenssteuer um rund 10 Milliarden Euro. Da fragt man sich, was daran eine „Kompensation“ sein soll. …

Roger Waters im Interview mit RT: „Die USA und Großbritannien versuchen Julian Assange umzubringen“

Von Kevin Reed – 4. November 2019

Am 25. Oktober gab der berühmte Rockmusiker Roger Waters dem russischen Fernsehsender Russia Today (RT) ein ausführliches Interview. Darin verurteilte er die rechtswidrige Inhaftierung von Julian Assange und bekräftigte seine Forderung, den Herausgeber und Gründer von WikiLeaks freizulassen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/04/wate-n04.html

Julian Assange im Gerichtssaal – ein Schatten seiner selbst

Von Craig Murray – 25. Oktober 2019

Am vergangenen Montag fand vor dem Westminster Magistrates Court in London eine Anhörung statt, in der es um das weitere Vorgehen im Fall Assange ging. Es war der erste öffentliche Auftritt von Julian Assange seit seiner Verhaftung vor einem halben Jahr. Der britische Historiker, Ex-Botschafter und Menschenrechtsaktivist Craig Murray war unter den Anwesenden im Gerichtssaal. Er veröffentlichte auf seiner Webseite einen bewegenden Bericht über das, was er im Gerichtssaal sehen und hören musste.

Julian Assanges Gerichtsverhandlung in London: Großbritannien inszeniert einen gesetzlosen Schauprozess

Von Oscar Grenfell – 25. Oktober 2019

Julian Assanges Anhörung vor dem Londoner Westminster Magistrates Court am Dienstag war ein abscheulicher Schauprozess. Jeglicher Anschein, dass es sich hierbei in irgendeiner Weise um ein Gerichtsverfahren handelt, das auf die Durchsetzung des Gesetzes und die Achtung der Rechte des Angeklagten abzielt, wurde fallen gelassen. Indem er Kriegsverbrechen und Korruption vor den Augen der Weltbevölkerung enthüllte, ist Assange den mächtigsten Regierungen der Welt entgegen getreten. Nun erschien er hager und sichtlich von dem gezeichnet, was ein führender UN-Experte als Folter bezeichnet hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/10/25/pers-o25.html