Archiv der Kategorie: Medien

Julian Assanges Verlobte appelliert an australische Regierung

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Von Oscar Grenfell – 24. Juni 2020

Stella Morris, die Verlobte von Julian Assange und Mutter seiner beiden kleinen Kinder, hat am Sonntag einen eindringlichen Aufruf an die australische Regierung gerichtet. Sie fordert sie auf, die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers an die USA zu verhindern und für seine Freiheit einzutreten. Weil Assange amerikanische Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, droht ihm in den USA lebenslange Haft. Morris war in der Sendung „60 Minutes“ auf Channel Nine zu sehen. Der 24-minütige Beitrag lieferte eine objektive Darstellung der jahrzehntelangen willkürlichen Inhaftierung Assanges, zunächst in der Londoner Botschaft Ecuadors, wo er als politischer Flüchtling lebte, und seit April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/24/assa-j24.html

Covid-19, das System Tönnies und die Wegwerfmenschen

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Von Jens Berger – 19. Juni 2020

In Europas größter Schlachtfabrik in Rheda-Wiedenbrück sind bislang 657 Corona-Fälle registriert worden. 7.000 Menschen sind in Quarantäne – der größte je gemessene punktuelle Ausbruch. Dass sich das Virus nun auch mitten im Herz des Imperiums des Billigfleisch-Moguls Clemens Tönnies ausbreitet, ist … alles andere als überraschend. Die „Katastrophe“ kam vielmehr mit Ansage.

Covid-19, das System Tönnies und die Wegwerfmenschen – die NachDenkSeiten bieten Nachhilfe für alle, die sich jetzt empören

Bundesregierung ignoriert Digitalexperten beim neuen Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität

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Von Daniel Borchers – 18. Juni 2020

Am heutigen Donnerstag wurde das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität verabschiedet. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. unterstützt die Zielsetzung, kritisiert aber den Entstehungsprozess und die finale Ausgestaltung scharf. Obwohl verschiedene Experten und Verbände, Datenschutzbeauftragte und sogar die EU-Kommission den Gesetzesentwurf bemängelten, wurden keine Anpassungen in den wesentlichen Kritikpunkten aufgenommen. „Dies ist ein weiteres Digitalgesetz der Bundesregierung, das sich in eine längere Geschichte von Fehltritten in diesem Bereich einreiht. Gerade nachdem Corona die Bedeutung der Digitalisierung doch deutlich gemacht hat, ist es unverständlich, warum Digitalexperten schon wieder ignoriert werden“, sagt BVDW-Präsident Matthias Wahl.

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[Zum Gesetzentwurf]

Tagesschau-Stil: … ´s sind ja bloß Chinesen. Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz …

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Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Juni 2020

Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichter-stattung über die Volksrepublik China gibt es aber oft noch ein Extra: Die Redaktion beschallt ihre bis zu elf Millionen deutschsprachigen Kunden mit aggressiven Nebentönen. Die Arroganz dahinter wirkt wie inspiriert von der „Hunnenrede“ Kaiser Wilhelms II. (1900): „Pardon wird nicht gegeben…, daß es niemals wieder ein Chinese wagt, einen Deutschen scheel anzusehen!“

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Der Kampfbegriff einer super großen Koalition: Verschwörungstheoretiker!

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Von Albrecht Müller – 5. Juni 2020

Gestern Abend war ich zum ersten Mal nach corona-bedingter Absage aller Veranstaltungs-termine bei einem öffentlichen Gespräch – in der Karlsruher Hemingway Lounge. Gesprächsgegenstand sollten meine Erfahrungen mit Willy Brandt und anderen Politikern sein – einschließlich meiner politischen Tätigkeit und der Aufklärungsarbeit bis hin zu den NachDenkSeiten. Der Gesprächsleiter, Ullrich Eidenmüller, eröffnete die Diskussion mit einem Zitat aus Wikipedia. Dort wird den NachDenkSeiten unterstellt, Verschwörungs-theorien zu verbreiten.

Der Kampfbegriff einer super großen Koalition: Verschwörungstheoretiker!

Zu den Anhörungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange

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Von Oscar Grenfell – 4. Juni 2020

Der inhaftierte WikiLeaks-Verleger Julian Assange war am Montag, dem 1. Juni, erneut Gegenstand einer administrativen Anhörung vor dem Bezirksgericht Westminster in London. Da er Untersuchungshäftling und wegen keines Verbrechens verurteilt ist, sind die britischen Behörden gesetzlich verpflichtet, Assange alle 30 Tage einem Gericht vorzustellen. Solche Haftprüfungstermine sollen das Wohlergehen des Gefangenen, die regelrechten Haftbedingungen und den Fortgang seines Falls prüfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/04/assa-j04.html

Julian Assange wegen Krankheit nicht bei gerichtlicher Anhörung

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Von Thomas Scripps – 3. Juni 2020

Am Montagmorgen versäumte WikiLeaks-Gründer Julian Assange seine dritte Anhörung in Folge. Wegen Krankheit konnte er auch nicht online an der Verhandlung im Amtsgericht Westminster teilnehmen. Seine Anwälte sagten dem Gericht, Assange, der an Atemwegs-problemen leidet, sei zu krank, um sich per Videolink aus dem Belmarsh-Gefängnis einzuschalten. Seine Partnerin Stella Morris erklärte später, dass Assanges Arzt ihm geraten habe, nicht in den Videokonferenzraum zu gehen, um die Wahrscheinlichkeit einer Coronavirus-Ansteckung gering zu halten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/03/assa-m03.html

„Innere Pressefreiheit“: Die Artikel 5-Falle

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Von Constantin Schnell – 23. Mai 2020

Die Gretchenfrage ist zur Zeit: Warum geht es ohne angemessenen öffentlichen Diskurs weiter mit dem Lockdown, der Maskenpflicht, den Kontaktverboten, warum werden Kritiker diffamiert und wird die Angst hochgehalten („Es ist erst vorbei, wenn der Impfstoff da ist.“)? Eine Erklärung ist die fehlende „innere Pressefreiheit“. Dadurch sind Presse und Politik in eine Falle gelaufen, aus der sie nun nicht mehr herauskommen. Was diese „innere Presse-freiheit“ ist und warum ihr Fehlen besonders in der aktuellen Situation so fatal ist, analysiert Constantin Schnell.

„Innere Pressefreiheit“: Die Artikel-5-Falle

Pressemitteilung der externen Experten des Corona-Papiers aus dem Bundesministerium − Info von BMI-Mitarbeitern

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Von: externe Experten des Corona-Papiers aus dem Bundesministerium des Innern/BMI- Mitarbeiter – 12. Mai 2020

Mit Verwunderung nehmen wir, die an der Erstellung des besagten Corona-Papiers beratend beteiligten Ärzte und Wissenschaftler/Wissenschaftlerinnen, die Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern (BMI) vom 10. Mai „Mitarbeiter des BMI verbreitet Privatmeinung zum Corona-Krisenmanagement − Ausarbeitung* erfolgte außerhalb der Zuständigkeit sowie ohne Auftrag und Autorisierung“ zur Kenntnis. 

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[*Kurzfassung der Ausarbeitung]

Europäische Medien starten Propagandakampagne gegen China

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Von Alex Lantier – 8. Mai 2020

Die europäischen Medien reagieren auf Donald Trumps Lügenkampagne, in der US-Präsident behauptet, das Coronavirus stamme aus einem chinesischen Labor, mit eigenen reaktionären Provokationen gegen China. Trump hatte bereits mehrfach unterstellt, das Virus sei aus dem Institut für Virologie (WIV) in Wuhan entwichen. Zuletzt behauptete er, China habe „gesagt: ,Hey, seht mal, das wird riesige Auswirkungen auf China haben, also könnten wir auch einfach zulassen, dass sich der Rest der Welt [infiziert].‘“ US-Außen-minister Mike Pompeo behauptete, das WIV sei durch „enorme Beweise“ belastet, und erklärte, China habe „in der Vergangenheit bereits mehrfach die Welt infiziert“. Keiner von beiden legte irgendwelche Beweise für diese provokanten Anschuldigungen vor. Derweil bestreiten Wissenschaftler und sogar der Direktor der Nationalen Geheimdienste, dass das Virus künstlich hergestellt worden sei.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/08/euro-m08.html