Vor Bidens Amtsantritt: Anti-Russland-Kampagne wird hochgefahren

Von Bill Van Auken – 21. Dezember 2020

Vergangene Woche präsentierte sich die New York Times an der Spitze einer regelrechten Flut antirussischer Propaganda in den bürgerlichen amerikanischen Medien. Das Sprachrohr der Demokraten behauptet, Moskau sei für eine Cyberattacke auf die Computersysteme der Regierung der Vereinigten Staaten verantwortlich. Sämtliche Aussagen entbehrten jeder faktischen Grundlage. Dass die Kampagne einzig auf die Dämonisierung Russlands abzielt, verdeutlichte der Demokrat Dick Durbin am Donnerstag in einer Rede vor dem Senat. Der angebliche Hackerangriff, sagte er, war „eine faktische Kriegserklärung Russlands an die Vereinigten Staaten und das sollten wir sehr ernst nehmen“.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/21/russ-d21.html

Jahrespressekonferenz: Putin über Spiegel-„Enthüllungen“ zur angeblichen Vergiftung Navalnys

Von Thomas Röper – 18. Dezember 2020

Der Spiegel ist stolz auf seine angeblichen Enthüllungen zum Fall Navalny, dabei sind sie ausgesprochen plumpe Meinungsmache, wie wir gleich sehen werden. Putin wurde mit Fragen zu den angeblichen Enthüllungen des Spiegel konfrontiert und wir werden uns daher zunächst die Geschichte selbst noch einmal anschauen, dann sehen wir uns die Journalistenfragen und Putins Antworten an und schließlich schauen wir uns noch an, wie der Spiegel darüber berichtet hat.

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Fall Nawalny: CNN und Spiegel verschärfen antirussische Kampagne

Von Clara Weiss – 18. Dezember 2020

Am Montag veröffentlichten CNN und Der Spiegel in Zusammenarbeit mit Bellingcat und dem russischen Magazin The Insider ausführliche Reportagen über den angeblichen Giftanschlag auf den rechten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. Die Medien behaupten, die Mitglieder einer „Eliteeinheit des [russischen Inlandsgeheimdiensts] FSB“ identifiziert zu haben, die angeblich den Auftrag hatte, Nawalny mit dem Nervengift Nowitschok zu töten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/18/nawa-d18.html

Biden taumelt auf das Weiße Haus zu

Von Patrick Martin und Joseph Kishore – 16. Dezember 2020

Der designierte US-Präsident Joe Biden hielt am Montagabend anlässlich seines offiziellen Sieges im Electoral College eine 15-minütige Rede, die landesweit im Fernsehen übertragen wurde. – Es ist beispiellos, dass ein designierter Präsident bei einer solchen Gelegenheit eine Rede hält. Während des größten Teils der modernen amerikanischen Geschichte war die Abstimmung im Electoral College – ein Gremium, das aus den Wahlleuten besteht, die durch die Wahlen in den einzelnen US-Bundesstaaten bestimmt werden – eine reine Routine. Dies änderte sich erstmals mit den Wahlen im Jahr 2000, als George W. Bush die Stimmenmehrheit bei den Wahlen gegen Al Gore verpasste und auch die Mehrheit im Electoral College verpasst hätte, wenn der Oberste Gerichtshof nicht eingegriffen hätte, um die Neuauszählung der Stimmen in Florida zu stoppen. Bei den Wahlen 2016 unterlag Trump bei der Wahl um fast drei Millionen Stimmen, konnte aber aufgrund der Stimmenverteilung in den US-Bundesstaaten einen Sieg im Electoral College davontragen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/16/pers-d16.html

Zensur beim ZDF: Was Sie nicht erfahren sollen, wird hinterher aus Sendungen rausgeschnitten

Von Thomas Röper – 15. Dezember 2020

In einer Markus-Lanz-Sendung war Carsten Linnemann, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zu ehrlich. Daher hat das ZDF die Sendung zunächst vom Netz genommen und dann wieder online gestellt. Allerdings hat es dabei die entscheidenden zwei Minuten herausgeschnitten.

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Claas Relotius schreibt wohl wieder für den „Spiegel“ – Haarsträubende Story über den Fall Nawalny

Von Andreas Peter – 14. Dezember 2020

Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat in einer als Eilmeldung deklarierten und in dramatischem Tonfall gehaltenen mehrseitigen Geschichte die angeblichen Schuldigen für den Anschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny präsentiert. Allerdings ist auch diese Sensationsstory nichts weiter als peinliche antirussische Hetze in Reinkultur. „Das sind die Männer, die Nawalny töten sollten“, lautet die Schlagzeile, die in dieser Dramatik auch in der Titelredaktion der „Bild“-Zeitung entstanden sein könnte. Der Teasertext wird sogar noch konkreter: „Mindestens acht Agenten des russischen Geheimdienstes FSB waren nach Recherchen von SPIEGEL, Bellingcat und weiteren Partnern offenbar am Giftanschlag auf Alexej Nawalny beteiligt.“ Nach Nennung der fünf Autoren, die das Hamburger Nachrichtenmagazin für diese Story aufgeboten haben will, erwarten durchschnittlich gebildete Leser eigentlich konkrete Nachweise wie etwa: Iwan der Schreckliche träufelte Alexej Nawalny eine Dosis Nowitschok in sein Nasenloch, während ihn der Agent Grigori Rasputin festhielt.

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Doppelt hält besser? Nawalny angeblich zwei Mal mit Nowitschok vergiftet

Von RT Deutsch – 14. Dezember 2020

Die britische Zeitung Sunday Times liefert vermeintlich sensationelle Details im Fall Alexei Nawalny. Der russische Politblogger soll gleich zwei Mal von Kreml-Agenten mit Nowitschok vergiftet worden sein. Man beruft sich auf anonyme Quellen bei deutschen Geheimdiensten. Der russische Blogger Alexei Nawalny soll am 20. August vor seinem Flug aus dem sibirischen Tomsk nach Moskau mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok vergiftet worden sein. Dies behauptet zumindest die deutsche Bundesregierung. Nach einer Notlandung wurde Nawalny bis in die Morgenstunden des 22. August im sibirischen Omsk behandelt, bevor er nach Deutschland in die Berliner Charité ausgeflogen wurde. Bislang sind die Medien nur von einer einmaligen Vergiftung mit Nowitschok ausgegangen. Die Sunday Times behauptet nun, Nawalny sei ein zweites Mal vergiftet worden: nach seiner Behandlung in Omsk und vor seinem Abflug nach Berlin.

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Die Erfolgsgeschichte der Gehirnwäscher

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 11. Dezember 2020

„Deutschland wird außenpolitisch gebraucht.“ „Wir müssen jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“ Können Sie abschätzen, wie oft Sie diese Standardsätze unserer regierenden Phrasendrescher schon gehört haben? „Was das allerdings genau heißt, ist noch nicht klar umrissen“, behauptet die Tagesschau. Fälschlicherweise, denn das überhebliche Gequatsche der Befürworter von mehr deutscher Kriegsbeteiligung weltweit hat in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine gut erkennbare Funktion: Es soll uns im Glauben bestärken, „die Guten“ zu sein. Der Weihnachtsmann kommt schließlich auch in diesem Jahr wieder durch den Schornstein, und die Tagesschau beschert uns immer die reine Wahrheit.

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Politische Zensur: YouTube meldet stolz die Sperrung von über 8.000 Kanälen aus politischen Gründen

Von Thomas Röper – 10. Dezember 2020

Die Zensur geht weiter und YouTube hat seine Richtlinien noch einmal verschärft. Der Spiegel hat begeistert über die massenhafte Zensur berichtet, das ist die Art von „Meinungsfreiheit“, die die „Qualitätsmedien“ feiern. Der Spiegel hat heute unter der Überschrift „Maßnahme gegen Fake News – YouTube will Verschwörungsmythen zur US-Wahl löschen“ gemeldet: „Von diesem Mittwoch an will … „Politische Zensur: YouTube meldet stolz die Sperrung von über 8.000 Kanälen aus politischen Gründen“.

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Vor zehn Jahren veröffentlichte WikiLeaks die US-Botschafts-Depeschen

Von Thomas Scripps – 30. November 2020

Am letzten Samstag vor zehn Jahren setzte die Operation „Cablegate“ ein: Die Enthüllungsplattform WikiLeaks und ihre Partnermedien begannen, über den Inhalt Hunderttausender geleakter Depeschen der US-Regierung zu berichten. Die Dokumente enthüllten das schiere Ausmaß und die globale Reichweite der Verschwörung des US-Imperialismus gegen die internationale Arbeiterklasse, und sie bezeugten die rücksichtslose Korruption kapitalistischer Regierungen auf der ganzen Welt.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/30/assa-n30.html