EU erhöht Druck auf Moskau

Von Stefan Steinberg
30. Januar 2014

Am Dienstag ist der ukrainische Ministerpräsident Mykola Asarow zurückgetreten. Das war ein Zugeständnis von Präsident Wiktor Janukowitsch an die rechte Protestbewegung im Land. Weiterhin stimmten die Abgeordneten im Parlament mit großer Mehrheit für die Annullierung der Anti-Demonstrationsgesetze, die sie zwei Wochen zuvor verabschiedet hatten. Die Gesetze beschränkten das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit erheblich.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/01/30/asar-j30.html

In der Ukraine eskalieren die Proteste gegen die Regierung erneut. Hierzulande verschweigen Politiker und Medien, dass es vor allem Faschisten sind, die in Kiew randalieren

Von Hans Berger
21. Januar 2014

http://www.hintergrund.de/201401212958/politik/politik-eu/vorwaerts-mit-neonazis.html

Von Peter Schwarz
14. Dezember 2013

Die stürmischen Ereignisse, die seit drei Wochen die Ukraine erschüttern, werden von scharfen sozialen Spannungen befeuert. Unzufriedenheit über den wirtschaftlichen Niedergang des Landes, Empörung über die Korruption an der Spitze von Staat und Gesellschaft und Angst vor großrussischem Chauvinismus haben Zehntausende auf die Straße gebracht.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/12/14/pers-d14.html

Von Peter Schwarz
12. Dezember 2013

Der Ausgang des Machtkampfs in der Ukraine ist weiterhin offen. Nachdem Spezialeinheiten der Polizei in der Nacht zum Mittwoch versucht hatten, den von Demonstranten besetzten Unabhängigkeitsplatz und das von Regierungsgegnern besetzte Rathaus zu räumen, zogen sie sich am frühen Morgen zurück. Die Opposition rief zu neuen Massendemonstrationen am Mittwochabend auf.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/12/12/kiew-d12.html

Von Clara Weiss
7. November 2013

Die geplante Unterzeichung eines Assoziierungs- und Freihandelsabkommen zwischen der Ukraine und der Europäischen Union hat zu heftigen Spannungen mit Russland geführt. Das Abkommen soll am 28. und 29. November auf dem Ostpartnerschaftsgipfel im litauischen Vilnius unterzeichnet werden, falls die Ukraine vorher eine Reihe von Bedingungen erfüllt.

http://www.wsws.org/de/articles/2013/11/07/ukra-n07.html