„Ein Zusammenleben ist nicht mehr möglich“

Die Linke-Abgeordneten Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko waren unterwegs in der Ukraine und in Russland. In einem Bericht an den Bundestagspräsidenten schildern sie jetzt ihre Eindrücke

4. Dezember 2014

Die Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko führten im November in der Ukraine und in Russland Gespräche mit Politikern, Diplomaten, Rebellen, OSZE-Vertretern, Flüchtlingen und mit Angehörigen der am 2. Mai 2014 beim Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa Ermordeten. In einem Bericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert schildern die beiden Linke-Abgeordneten ihre Eindrücke.

https://3c.web.de/mail/client/dereferrer?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.jungewelt.de%2Fschwerpunkt%2F%25C2%25BBein-zusammenleben-ist-nicht-mehr-m%25C3%25B6glich%25C2%25AB

Ist Girkin ein Agent Moskaus?

Was die Süddeutsche Zeitung suggeriert, scheint eher der eigenen Voreingenommenheit geschuldet zu sein, Girkin hat vergeblich versucht, Russland zur militärischen Intervention zu provozieren

Von Florian Rötzer
22. November 2014

Auf der Startseite der Süddeutschen Zeitung sah man ein Foto des Russen Igor Girkin, der im Laufe des Ukraine-Konflikts berüchtigt und bekannt wurde. Der Artikel will, koste es, was es wolle, eine Verbindung zwischen „Russland“ zum Aufstand der Separatisten herstellen. Allmählich muss man sich fragen, was die für die Außenpolitik zuständige Redaktion der SZ, stellvertretend für manche andere Zeitungen, reitet, wenn man sich die Quellen einmal näher anschaut.

www.heise.de/tp/artikel/43/43398/1.html

Geplünderte Schatzkammer

Nach Maidan-Putsch verschwanden aus Tresoren der Kiewer Zentralbank rund 20 Tonnen Gold

Von Rainer Rupp
21. November 2014

Aus den Tresoren der ukrainischen Zentralbank (ZBU) sind über 20 Tonnen Gold verschwunden. Keiner will wissen, was damit passiert ist. Niemand anders als die Chefin der Zentralbank machte am 16. November in einem Interview mit dem Sender Ukraine TV das atemberaubende Eingeständnis, dass es „in den Gewölben der Zentralbank so gut wie kein Gold mehr gibt“.
Wie die Geschichte zeigt, folgt auf die Plünderung der nationalen Schatzkammern im Rahmen einer akuten politischen Krise in der Regel der Zusammenbruch des Staates.

https://www.jungewelt.de/kapital-arbeit/gepl%C3%BCnderte-schatzkammer

Das europäische Jahrhundertdesaster

Die Krise in der Ukraine und die Spaltung Europas

Von Wolfgang Bittner
20. November 2014

Westeuropa und Russland waren auf einem guten Weg friedlicher Nachbarschaft und für beide Seiten fruchtbarer Beziehungen. Das ist nach den Ereignissen in der Ukraine und den damit einhergehenden Wirtschaftssanktionen wie auch der Hetze in den westlichen Medien Vergangenheit. Die USA haben es geschafft, aufgrund einer von ihnen inszenierten Krise, Russland durch einen neuen „Eisernen Vorhang“ von Westeuropa zu trennen, wobei die Gefahr eines dritten Weltkriegs in Kauf genommen wurde und wird.

http://www.hintergrund.de/201411203318/politik/politik-eu/das-europaeische-jahrhundertdesaster.html

Ukraine-Konflikt: Putin geht voran

Russlands Präsident verlässt G-20-Gipfel vorzeitig. Westen macht Treffen in Brisbane zum Ukraine-Tribunal

Von Reinhard Lauterbach
16. November 2014

Nach Darstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach dem G-20-Gipfel in Brisbane alles gut. Nie wieder bräuchten sich Steuerzahler zu sorgen, systemrelevante Banken retten zu müssen, sagte Merkel in Australien. Ab 2016 gelte das auch für Schattenbanken, schränkte sie ihre Zusage alsbald wieder ein. Ebenso wollten USA, Japan und die BRD namhafte Beträge für den Klimawandel lockermachen. Merkel äußerte auch Zuversicht, dass der weltweite Freihandel nun weiter vorankommen werde und mit ihm die ganze Weltwirtschaft.

https://www.jungewelt.de/titel/putin-geht-voran

Kommentar: Wirtschaftskrieg

Kiew dreht dem Donbass Geldhahn ab

Von Reinhard Lauterbach
16. November 2014

Die ukrainische Regierung zieht Konsequenzen daraus, dass ihre Armee das Donbass nicht zurückerobern konnte und dazu wohl bis auf weiteres auch nicht imstande sein wird. Jetzt dreht sie der aufständischen Region den Geldhahn ab. Am Samstag hat Präsident Petro Poroschenko angeordnet, innerhalb einer Woche sämtliche staatlichen Institutionen in den Aufstandsgebieten zu schließen. Das betrifft die in Donezk und Lugansk sitzenden Gerichte ebenso wie die Schulen, die angesehene Technische Hochschule, Brotfabriken und Krankenhäuser.

https://www.jungewelt.de/ansichten/wirtschaftskrieg

Russland schickt strategische Bomber auf Patrouille vor amerikanischer Küste

Von Alex Lantier
15. November 2014

Während in der Ukraine die Kämpfe zwischen dem von der Nato unterstützten Regime in Kiew und den prorussischen Separatisten im Osten des Landes wieder aufflammen, kündigte Russland am Mittwoch die Wiederaufnahme regelmäßiger Patrouillenflüge im internationalen Luftraum vor der amerikanischen Küste mit atomwaffenfähigen strategischen Bombern an. Dies ist das erste Mal seit dem Ende des Kalten Krieges, dass Russland routinemäßige Patrouillen vor der Küste der USA plant.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/11/15/russ-n15.html

Wirtschaftskrieg gegen Russland

Russische Zentralbank gibt den Rubel nach Kurseinbruch frei

Von Clara Weiss
11. November 2014

Am Montag gab Moskau den Wechselkurs des Rubel frei. Die Vorsitzende der russischen Zentralbank Elwira Nabiullina verkündete, dass die Notenbank falls notwendig „jederzeit und in ausreichendem Umfang“ mit Interventionen am Devisenmarkt reagieren werde.

http://www.wsws.org/de/articles/2014/11/11/russ-n11.html

In Kiew wächst die Angst vor den Milizen. Gefürchtet wird, dass die rechtsextremen Milizen gegen den Präsidenten putschen könnten

Von Florian Rötzer
8. November 2014

Wer ohne Scheuklappen einen kritischen Blick auf die ukrainische Politik warf, hatte schon bei den Maidan-Protesten sehen können, dass die Allianz zwischen gewalttätigen Rechtsextremisten und den Oppositionsparteien brisant war. Spätestens mit der Ablehnung des Abkommens der Parteien mit der Janukowitsch-Regierung über eine friedliche Übergangslösung durch die Maidan-Aktivisten hätte klar werden müssen, dass die im Schatten der Bewegung gestärkten Militanten eine Gefahr für eine friedliche und demokratische Entwicklung sein können.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43276/1.html

Poroschenko ist geschwächt, Kiew überweist keine Renten in die Ostukraine, der Flughafen von Donezk ist das ukrainische Kobane

Von Florian Rötzer
7. November 2014

Nach den von den Machthabenden in den „Volksrepubliken“ durchgeführten Wahlen nehmen die Kämpfe wieder zu. Wie üblich beschuldigen sich beide Seiten gegenseitig, mit den Angriffen begonnen zu haben, beide Seiten haben allerdings auch Interesse, Positionen zu halten oder einzunehmen, so lange der Waffenstillstand nicht wirklich eingehalten und die vereinbarte Pufferzone geschaffen wurde.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43266/1.html