Interview Michael Maier – 21. Mai 2021 (aktualisiert 22. Mai 2021)
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter Nils Melzer sagt: Mit Assange soll ein Exempel für alle Regierungskritiker statuiert werden. Der schwedisch-schweizerische UN-Diplomat Nils Melzer hat den Fall des Wikileaks-Gründers Julian Assange untersucht. Melzer ist sehr nüchtern. Das Ergebnis seiner Untersuchungen ist beklemmend. Melzer spricht von der Banalität des Bösen, wie wir sie auch im freiheitlichen Westen beobachten können.
Von Abraham Melzer – 22. Mai 2021
Die Hysterie in Deutschland bei Politikern und in den Medien angesichts der Ereignisse im „Heiligen Land“, wie Israel im ZDF bezeichnet wird, ist inzwischen unerträglich geworden. Man mag diese Hysterie kaum mehr kritisieren, denn das ähnelt dem Versuch, Wasser in einen Eimer zu gießen, der ein Loch im Boden hat. Die Bombennächte von Tel Aviv gleichen zwar den Bombennächten von Gaza, zumindest was die Angst der Bevölkerung betrifft, aber zu viele Israelis akzeptieren leider die Lügen ihrer Regierung, und in Deutschland ist es nicht anders. Besatzer und Besetzte haben Angst vor einem drohenden Krieg, vor einer ungewissen Zukunft. Bei einem Krieg gibt es keine Sieger, nur Verlierer. Und wir in Deutschland haben Angst vor verzweifelt protestierenden palästinensischen und moslemischen Jugendlichen und schützen uns, indem wir sie „Antisemiten“ nennen.
Von Wolfgang Effenberger – 22. Mai 2021
Eine gewissenlose „Elite“ aus NATO-Strategen und global agierenden Finanz- und Wirtschaftsoligarchen ist dabei, Europa und Russland in einen Krieg zu hetzen. Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat sich die NATO entgegen den Absprachen immer weiter in Richtung Russland ausgedehnt. Höhepunkt dieser Ausdehnung war 2014 der Putsch in der Ukraine, der nachweislich von den USA mit fünf Milliarden Dollar eingefädelt wurde. Die überwiegend russisch sprechenden Bewohner der Krim wehrten sich in einem Referendum gegen das Vorhaben der neuen prowestlichen ukrainischen Regierung, ukrainisch als Amtssprache einzuführen, und stimmten mehrheitlich für den Beitritt zur russischen Föderation. Dadurch wurde eine NATO-Marinebasis auf der Krim verhindert. Anfang Januar 2017 landete in Bremerhaven eine ganze US-Panzerbrigade an, die an die NATO-Ostflanke nach Polen und Litauen verlegt wurde. Von diesem größten Aufmarsch seit Ende des kalten Krieges nahmen damals weder die Medien noch die Friedensbewegung Notiz. Seither haben Manöverumfang und -dichte der NATO in der Region ständig zugenommen.
Interview mit Moshe Zuckermann – 21. Mai 2021
Moshe Zuckermann aus Tel Aviv sieht keinen Sieger, profiliert habe sich aber Hamas, die Netanjahu weiter braucht. Er hat nun wieder Chancen, eine neue Regierung bilden zu können. Es gibt keine moralische Armee und keine Demokratie im Nahen Osten. …
Das ist das ganze Elend mit Deutschland, das sich dezidiert auf die Seite von Israel gestellt hat, weil das das Grundverhältnis von Deutschland zu Israel ist. Es ist vollkommen egal, welche völkerrechts- und menschrechtswidrige Verbrechen Israel begeht, immer wird sich Deutschland auf Israels Seite wegen der deutschen Vergangenheit stellen und die Gleichsetzungsidiotie machen, mit der Judentum, Zionismus und Israel gleichgestellt werden. Wenn man dagegen protestiert, dass Israel eine unverhältnismäßige Gewalt gegen Hamas oder Gaza ausführt, ist man gleich Antisemit. Was in Deutschland mit dem Vorwurf des Antisemitismus getrieben wird, hat nichts mehr mit der Bekämpfung des Antisemitismus oder dem Holocaust-Gedenken zu tun.
Von Andre Damon – 21. Mai 2021
Auf der ganzen Welt sind Millionen Menschen schockiert und empört über den brutalen Bombenterror, die ethnischen Säuberungen und die rassistische Gewalt, die von Israel – einem Satellitenstaat der USA – gegen die Menschen in Gaza verübt werden.
227 Menschen, darunter 63 Kinder, wurden bei Israels zehntägigem Angriff auf den Gazastreifen bislang getötet – eine Zahl, die fast zwanzigmal höher ist als die Zahl der in diesem Konflikt getöteten Israelis. Diese Verbrechen werden mit amerikanischem Kriegsgerät begangen, finanziert von amerikanischen Steuergeldern und mit der Zustimmung der amerikanischen Regierung. Sie werden durch Waffengeschäfte und militärische Allianzen ermöglicht, die hinter dem Rücken der amerikanischen Bevölkerung betrieben werden, um die räuberischen Interessen der US-Finanzoligarchie zu fördern.
Von Thomas Röper – 20. Mai 2021
Die Biden-Regierung hat überraschend auf weitere Sanktionen gegen deutsche Firmen verzichtet. Deutsche Medien berichten, die USA wollten „negative Auswirkungen“ auf die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland verhindern. … Es wird der Eindruck vermittelt, die USA seien an einem besseren Verhältnis zu Deutschland interessiert und sie würden gleichzeitig hart gegen Russland durchgreifen. Dieser Eindruck dürfte falsch sein, wenn man die aktuelle Entscheidung der USA in einem größeren Rahmen betrachtet. Um das Verhältnis zu Deutschland dürfte es bei der Entscheidung nicht gegangen sein, und ein hartes Vorgehen gegen Russland ist das erst recht nicht, wie der Kreml mitgeteilt hat.
Von Jean Shaoul und Johannes Stern – 17. Mai 2021
Am Wochenende verschärfte Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen. Neben dem Einsatz von Kampfflugzeugen wurden Panzer und Artillerie an der Grenze zusammengezogen und hunderte Raketen und Granaten abgefeuert. Laut den Israelischen Verteidigungs-streitkräften (IDF) richteten sich die Angriffe gegen mehr als 150 unterirdische Ziele, darunter ein Tunnelnetzwerk im Norden des Gazastreifens. Angesichts dieses massiven Beschusses mussten die Einwohner der nördlichen Teile des Gazastreifens aus ihren Häusern fliehen und Zuflucht in der Innenstadt von Gaza suchen. Aber auch dort waren sie vor dem Bombardement nicht sicher.
Bill Van Auken – 15. Mai 2021
Der Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war ein Lehrstück über den grenzenlosen Zynismus des „Menschenrechts“-Imperialismus, der sein Markenzeichen ist. Angeblich sollte ein Bericht über „internationale Religionsfreiheit“ vorgestellt werden. Blinken nutzte den Termin jedoch, um China erneut Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an den muslimischen Uiguren vorzuwerfen. Der Vordenker des Außenministeriums in Sachen „Religionsfreiheit“, Daniel Nadel, spann das Thema weiter: „Es ist völlig klar, welche Gräueltaten die Regierung der VR China in Xinjiang verübt. Und wir werden weiterhin unsere Stimme erheben, weil es unsere Pflicht ist.“ Zur gleichen Zeit, als die beiden Vertreter des US-Imperialismus ihre Statements abgaben, forderten die Luftangriffe Israels im Gazastreifen zahlreiche Opfer, darunter 17 Kinder. Hochhäuser wurden durch Raketenbeschuss zum Einsturz gebracht und die verarmten Bewohner der besetzten Gebiete in Angst und Schrecken versetzt.
Von Patrick Martin – 14. Mai 2021
Die World Socialist Web Site verurteilt nachdrücklich das israelische Massaker an der Bevölkerung von Gaza und die ethnischen Säuberungen in Jerusalem, die dem Konflikt vorausgingen und ihn befeuert haben. Arbeiter auf der ganzen Welt, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse, müssen sich der anhaltenden Aggression gegen das palästinensische Volk entgegenstellen. Israelische Bomben und Raketen haben Dutzende von Palästinensern getötet. Sie gingen an mindestens 500 Stellen nieder in einem Gebiet, dessen Größe mit den Städten Detroit oder Philadelphia, oder dem Bundesland Bremen, vergleichbar ist, und in dem über zwei Millionen Menschen wohnen.
Von Thomas Röper – 13. Mai 2021
Der Konflikt in Israel schwappt nach Deutschland über und führte zu anti-jüdischen Demos in vielen deutschen Städten. Die „Qualitätsmedien“ verschweigen jedoch, wer dabei die antisemitischen Parolen gegrölt hat. … Der Begriff „Antisemitismus“ ist in Deutschland längst ein Kampfbegriff geworden, der inflationär zur Diskreditierung Andersdenkender verwendet wird, auch wenn diese keine Antisemiten sind. … In meinen Augen ist dieser inflationäre Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfes nichts weniger als eine Verharmlosung der Verbrechen der Nazis. Es gibt zweifelsohne echten Antisemitismus, aber durch die inflationäre Verwendung dieses Begriffs geraten wirklich antisemitische Vorgänge in den Hintergrund.