Gewissenlose Eliten hetzen Europa und Russland in einen Krieg

Von Wolfgang Effenberger – 22. Mai 2021

Eine gewissenlose „Elite“ aus NATO-Strategen und global agierenden Finanz- und Wirtschaftsoligarchen ist dabei, Europa und Russland in einen Krieg zu hetzen. Seit dem Zerfall der Sowjetunion hat sich die NATO entgegen den Absprachen immer weiter in Richtung Russland ausgedehnt. Höhepunkt dieser Ausdehnung war 2014 der Putsch in der Ukraine, der nachweislich von den USA mit fünf Milliarden Dollar eingefädelt wurde. Die überwiegend russisch sprechenden Bewohner der Krim wehrten sich in einem Referendum gegen das Vorhaben der neuen prowestlichen ukrainischen Regierung, ukrainisch als Amtssprache einzuführen, und stimmten mehrheitlich für den Beitritt zur russischen Föderation. Dadurch wurde eine NATO-Marinebasis auf der Krim verhindert. Anfang Januar 2017 landete in Bremerhaven eine ganze US-Panzerbrigade an, die an die NATO-Ostflanke nach Polen und Litauen verlegt wurde. Von diesem größten Aufmarsch seit Ende des kalten Krieges nahmen damals weder die Medien noch die Friedensbewegung Notiz. Seither haben Manöverumfang und -dichte der NATO in der Region ständig zugenommen.

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Nach dem Waffenstillstand: Netanjahu und Hamas erklären sich zum Sieger

Interview mit Moshe Zuckermann – 21. Mai 2021

Moshe Zuckermann aus Tel Aviv sieht keinen Sieger, profiliert habe sich aber Hamas, die Netanjahu weiter braucht. Er hat nun wieder Chancen, eine neue Regierung bilden zu können. Es gibt keine moralische Armee und keine Demokratie im Nahen Osten. …
Das ist das ganze Elend mit Deutschland, das sich dezidiert auf die Seite von Israel gestellt hat, weil das das Grundverhältnis von Deutschland zu Israel ist. Es ist vollkommen egal, welche völkerrechts- und menschrechtswidrige Verbrechen Israel begeht, immer wird sich Deutschland auf Israels Seite wegen der deutschen Vergangenheit stellen und die Gleichsetzungsidiotie machen, mit der Judentum, Zionismus und Israel gleichgestellt werden. Wenn man dagegen protestiert, dass Israel eine unverhältnismäßige Gewalt gegen Hamas oder Gaza ausführt, ist man gleich Antisemit. Was in Deutschland mit dem Vorwurf des Antisemitismus getrieben wird, hat nichts mehr mit der Bekämpfung des Antisemitismus oder dem Holocaust-Gedenken zu tun.

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Der amerikanische Imperialismus ist für die israelischen Kriegsverbrechen in Gaza verantwortlich

Von Andre Damon – 21. Mai 2021

Auf der ganzen Welt sind Millionen Menschen schockiert und empört über den brutalen Bombenterror, die ethnischen Säuberungen und die rassistische Gewalt, die von Israel – einem Satellitenstaat der USA – gegen die Menschen in Gaza verübt werden.
227 Menschen, darunter 63 Kinder, wurden bei Israels zehntägigem Angriff auf den Gazastreifen bislang getötet – eine Zahl, die fast zwanzigmal höher ist als die Zahl der in diesem Konflikt getöteten Israelis. Diese Verbrechen werden mit amerikanischem Kriegsgerät begangen, finanziert von amerikanischen Steuergeldern und mit der Zustimmung der amerikanischen Regierung. Sie werden durch Waffengeschäfte und militärische Allianzen ermöglicht, die hinter dem Rücken der amerikanischen Bevölkerung betrieben werden, um die räuberischen Interessen der US-Finanzoligarchie zu fördern.

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Warum haben die USA auf neue Sanktionen gegen deutsche Firmen wegen Nord Stream 2 verzichtet?

Von Thomas Röper – 20. Mai 2021

Die Biden-Regierung hat überraschend auf weitere Sanktionen gegen deutsche Firmen verzichtet. Deutsche Medien berichten, die USA wollten „negative Auswirkungen“ auf die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland verhindern. … Es wird der Eindruck vermittelt, die USA seien an einem besseren Verhältnis zu Deutschland interessiert und sie würden gleichzeitig hart gegen Russland durchgreifen. Dieser Eindruck dürfte falsch sein, wenn man die aktuelle Entscheidung der USA in einem größeren Rahmen betrachtet. Um das Verhältnis zu Deutschland dürfte es bei der Entscheidung nicht gegangen sein, und ein hartes Vorgehen gegen Russland ist das erst recht nicht, wie der Kreml mitgeteilt hat.

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Israel verschärft Krieg gegen Gaza und seine eigenen Städte

Von Jean Shaoul und Johannes Stern – 17. Mai 2021

Am Wochenende verschärfte Israel seine Angriffe auf den Gazastreifen. Neben dem Einsatz von Kampfflugzeugen wurden Panzer und Artillerie an der Grenze zusammengezogen und hunderte Raketen und Granaten abgefeuert. Laut den Israelischen Verteidigungs-streitkräften (IDF) richteten sich die Angriffe gegen mehr als 150 unterirdische Ziele, darunter ein Tunnelnetzwerk im Norden des Gazastreifens. Angesichts dieses massiven Beschusses mussten die Einwohner der nördlichen Teile des Gazastreifens aus ihren Häusern fliehen und Zuflucht in der Innenstadt von Gaza suchen. Aber auch dort waren sie vor dem Bombardement nicht sicher.

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Die Kriegsverbrechen Israels und die Heuchelei des „Menschenrechts“-Imperialismus

Bill Van Auken – 15. Mai 2021

Der Auftritt von US-Außenminister Antony Blinken auf einer Pressekonferenz am Mittwoch war ein Lehrstück über den grenzenlosen Zynismus des „Menschenrechts“-Imperialismus, der sein Markenzeichen ist. Angeblich sollte ein Bericht über „internationale Religionsfreiheit“ vorgestellt werden. Blinken nutzte den Termin jedoch, um China erneut Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord an den muslimischen Uiguren vorzuwerfen. Der Vordenker des Außenministeriums in Sachen „Religionsfreiheit“, Daniel Nadel, spann das Thema weiter: „Es ist völlig klar, welche Gräueltaten die Regierung der VR China in Xinjiang verübt. Und wir werden weiterhin unsere Stimme erheben, weil es unsere Pflicht ist.“ Zur gleichen Zeit, als die beiden Vertreter des US-Imperialismus ihre Statements abgaben, forderten die Luftangriffe Israels im Gazastreifen zahlreiche Opfer, darunter 17 Kinder. Hochhäuser wurden durch Raketenbeschuss zum Einsturz gebracht und die verarmten Bewohner der besetzten Gebiete in Angst und Schrecken versetzt.

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NATO-Manöver Defender 2021 zielt auf Russland

Von Robert Sutherland – 15. Mai 2021

Die Vereinigten Staaten und die ganze NATO setzen ihre Bemühungen zur Einkreisung und Unterwerfung Russlands fort. Seit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Pakts im Jahr 1991 dehnt die NATO ihren Einfluss auf einen Großteil Osteuropas immer weiter aus. In diesem Kontext findet gegenwärtig die riesige NATO-Militärübung „Defender 2021 Europe“ statt. Als „Gastland“ spielt Deutschland dabei eine zentrale Rolle. „Aufgrund der geostrategischen Lage Deutschlands im Herzen Europas ist die Bundesrepublik regelmäßig Transitland und Drehscheibe für militärische Transporte und Bewegungen unserer alliierter Partner“, so ein Sprecher des Streitkräftebasis-Kommandos (KdoSKB).

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USA nehmen Stützpunkt für Atom-U-Boot in Norwegen in Betrieb

Von Thomas Röper – 14. Mai 2021

Die USA haben einen norwegischen Hafen nahe der russischen Grenze zu einem Stützpunkt für US-Atom-U-Boote ausgebaut. Nun ist das erste Atom-U-Boot der Virginia-Klasse dort eingelaufen. Am 12. Februar hat der Anti-Spiegel berichtet, dass die USA in Norwegen einen Hafen ausgebaut haben, damit er als Stützpunkt für US-Atom-U-Boote genutzt werden kann und dass die USA auch strategische Atombomber in Norwegen stationieren. Nun ist das erste US-Atom-U-Boot in den Hafen eingelaufen. Die U-Boote der Virginia-Klasse tragen Tomahawk-Marschflugkörper, die mit Atomwaffen bestückt werden können. Wenig überraschend ist Russland davon nicht begeistert, dass diese U-Boote nun einen Stützpunkt nahe der russischen Grenze haben, und daher hat Maria Sacharova, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bei ihrer Pressekonferenz am Donnerstag dazu eine offizielle Erklärung abgegeben …

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Parlamentarische Versammlung der NATO will keine besseren Beziehungen zu Russland

Von Thomas Röper – 14. Mai 2021

Am Freitag wurde bei der Parlamentarischen Versammlung der NATO ein Bericht über das weitere Vorgehen gegen Russland vorgelegt. Der Bericht macht deutlich, dass der Westen weiterhin voll auf Konfrontationskurs mit Moskau ist. Die Parlamentarische Versammlung der NATO ist kein Bestandteil der NATO, sondern eine Vertretung der Parlamente der NATO-Staaten in Brüssel, die bei der Nato nur beratende Funktion hat. Aber sie ist ein wichtiges Diskussionsforum im Sicherheitsbereich, daher kann man an dem, was dort besprochen wird, gut ablesen, welche Stimmung bei der NATO und ihren Mitgliedern herrscht. Daher lässt der aktuelle Bericht über Maßnahmen gegen Russland nichts Gutes erwarten.

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Stoppt den israelischen Krieg im Gaza! Schluss mit den ethnischen Säuberungen in Jerusalem!

Von Patrick Martin – 14. Mai 2021

Die World Socialist Web Site verurteilt nachdrücklich das israelische Massaker an der Bevölkerung von Gaza und die ethnischen Säuberungen in Jerusalem, die dem Konflikt vorausgingen und ihn befeuert haben. Arbeiter auf der ganzen Welt, einschließlich der israelischen Arbeiterklasse, müssen sich der anhaltenden Aggression gegen das palästinensische Volk entgegenstellen. Israelische Bomben und Raketen haben Dutzende von Palästinensern getötet. Sie gingen an mindestens 500 Stellen nieder in einem Gebiet, dessen Größe mit den Städten Detroit oder Philadelphia, oder dem Bundesland Bremen, vergleichbar ist, und in dem über zwei Millionen Menschen wohnen.

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