Archiv des Autors: Alexander Boulerian

NATO-Manöver vor der Krim

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Von Thomas Röper – 23. Juni 2021

Russland gibt Warnschüsse auf britisches Kriegsschiff ab, London dementiert. Russland meldet, eine britische Fregatte sei in russische Gewässer eingedrungen und habe Aufforderungen zur Umkehr ignoriert. Daraufhin habe ein russisches Schiff Warnschüsse abgegeben. London dementiert das, wobei die Wortwahl interessant ist. Die NATO-Manöver an den russischen Grenzen werden von Russland immer wieder nicht nur als Provokationen, sondern auch als gefährlich bezeichnet. Schließlich ist es immer gefährlich, wenn sich bis an die Zähne bewaffnete gegnerische Truppen gegenüber stehen. Nun hat ein Vorfall im Schwarzen Meer gezeigt, wie gefährlich die NATO-Manöver tatsächlich sind. Laut russischen Angaben ist die britische Fregatte Defender drei Kilometer tief in russische Gewässer eingedrungen und hat alle Aufforderungen zur Umkehr ignoriert. Daraufhin habe ein russisches Schiff Warnschüsse abgegeben und eine SU-24 habe Bomben vor dem Schiff Bomben auf dessen Kurs abgeworfen.

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Julian Assange und der Zusammenbruch der Herrschaft des Rechts

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von Chris Hedges – 23. Juni 2021

Tyranneien kehren die Herrschaft des Rechts um. Sie verwandeln das Recht in ein Instrument der Ungerechtigkeit. Sie bemänteln ihre Verbrechen mit falscher Rechtmäßigkeit. Sie benutzen den äußeren Anstand von Gerichten und Prozessen, um ihre Kriminalität zu verschleiern. Menschen wie Julian, die diese Kriminalität enthüllen und der Öffentlichkeit zeigen, sind gefährlich. Denn ohne den Vorwand der Rechtmäßigkeit verliert die Tyrannei an Glaubwürdigkeit. Dann bleibt in ihrem Arsenal nur noch Angst, Zwang und Gewalt.

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80 Jahre seit dem Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

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Von Peter Schwarz – 22. Juni 2021

Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Es begann ein Krieg, wie ihn die Menschheit noch nie erlebt hatte. Die Barbarei des Mittelalters verband sich mit den modernsten Techniken des 20. Jahrhunderts. Grausame Kriege mit Millionen Opfern hatte es schon vorher gegeben. Es war erst 23 Jahre her, seit die Kanonen des Ersten Weltkriegs verstummt waren. Die blutdurchtränkten Felder von Verdun und der Marne, auf denen die Blüte der deutschen, französischen und britischen Jugend ins offene Maschinengewehrfeuer gejagt worden war, galten als Monument menschlicher Grausamkeit.

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Nie wieder gegen Russland!

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Von Michael Felten – 22. Juni 2021

Eine persönliche Sicht auf das deutsch-russische Verhältnis, anlässlich des 80. Jahrestags des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion – inspiriert von einem Besuch in Sankt Petersburg. In Anbetracht der aktuellen antirussischen Kriegstreiberei von Medien und Politik sind es vor allem die zahlreichen Friedensinitiativen von Bürgern, die eine Verständigung zwischen den Völkern retten können. In einer Freundesgruppe waren wir für 10 Tage nach Sankt Petersburg aufgebrochen, der zweitgrößten Stadt Russlands. Ihrer vielen Wasserläufe wegen heißt die Stadt auch „Venedig des Nordens“, bei Touristen ist sie beliebt wegen der Kunstschätze, der prachtvollen U-Bahn, ihrer Stadtatmosphäre. Das haben wir alles gesehen, aber jetzt, in einem Außenbezirk, stehe ich in einer weiten Parkanlage, vor einer riesigen weiblichen Statue, die die Arme ausbreitet, “Mutter Heimat” – und kämpfe tatsächlich mit den Tränen.

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Wie das Bundeskanzleramt ein System der Geschichtsfälschung verteidigt …

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Von Gaby Weber – 21. Juni 2021

… und welche Rolle die Konrad-Adenauer-Stiftung dabei spielt. – Neue Dokumente des BND liefern Indizien, wie die historische Wahrheit verschleiert werden soll. Einige Behörden haben inzwischen ihre NS-Vergangenheit vor und nach 1945 aufgearbeitet. Selbst der Bundesnachrichtendienst (BND) hat eine externe Kommission in seinem Archiv forschen lassen. Nur eine Institution sperrt sich beharrlich, das Bundeskanzleramt. Und das hängt vor allem mit einer Person zusammen: Hans Globke, Kommentator der Nürnberger Rassengesetze, hoher Beamter in Hitlers Reichsinnenministerium und später allmächtiger Staatssekretär von CDU-Bundeskanzler von Konrad Adenauer. Schon seit den 1950er-Jahren stand Globke im Zentrum der Kritik als Symbol für die NS-Kontinuität im Bonner Staat. Sie kam aus dem Ostblock, von der westdeutschen Opposition – nur aus Israel kam sie nicht. 1960 erteilte das Kanzleramt dem BND den Sonderauftrag, dafür zu sorgen, dass im Prozess in Jerusalem gegen den SS-Mann Adolf Eichmann Globkes Name nicht erwähnt wurde.

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Die EU über die Beziehungen zu Moskau: „In die Schranken weisen, Grenzen setzen und zusammenarbeiten“

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Von Thomas Röper – 19. Juni 2021

Ziemlich unbeachtet von den Medien haben der EU-Außenbeauftragte Borrell und die EU-Kommission eine Gemeinsame Mitteilung über die Beziehungen der EU zu Russland vorgelegt, die es in sich hat. – Wenn man die Dokumente der EU zu Russland liest, wird schnell klar, dass es die EU ist, die die Beziehungen zu Russland mutwillig und mit ungeheurer Arroganz weiter zerstört. Mit ihren aggressiven und überheblichen Aktionen hat die EU die Beziehungen „in Fetzen zerrissen“, wie es der russische Außenminister Lawrow schon im Februar ausgedrückt hat. Und während die Vertreter der EU für die Presse immer wieder verkünden, sie wollten einen Dialog mit Russland, strafen ihre Dokumente diese Aussagen Lügen. Die einfache Regel „Was Du nicht willst, das man Dir antu, das füg auch keinem andren zu“ gilt auch in der internationalen Politik. Man muss die EU also fragen, ob sie an einem Dialog oder gar einer Zusammenarbeit mit einem Land interessiert wäre, das in Richtung Brüssel offiziell verkündet: „Wir werden die EU in die Schranken weisen, Grenzen setzen und gleichzeitig mit ihr zusammenarbeiten“.

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BlackRock und die private „Europa-Rente“

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Von Werner Rügemer – 18. Juni 2021

Seit 2020 ist die EU-Verordnung zur privaten Altersvorsorge in Kraft. Nun gibt es „standardisierte Altersvorsorgeprodukte“, die staatlich gefördert werden und von den Finanzkonzernen massiv beworben werden. Es handelt sich hierbei um sogenannte ETFs, also an den Börsen handelbare Indexfonds. Werner Rügemer gibt einen Überblick über die Entwicklungen und Auswirkungen dieses neuerlichen Angriffs auf die gesetzliche Rente.

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Hacken gegen die Meinungsvielfalt – Anonymus gegen KenFM

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Von Tobias Riegel – 17. Juni 2021

Ein Hacker-Angriff auf das Alternativ-Medium KenFM wird von großen Medien entweder ignoriert oder verniedlicht. Solidarität von anderen Journalisten? Weitgehend Fehlanzeige. Dabei ist der Vorgang eine Attacke auf die Meinungsfreiheit, das Mittel kennt man auch aus dem Arsenal der Geheimdienste. – Die Hackergruppe „Anonymus“ hat nach eigenen Angaben die Webseite des Portals „KenFM“ von Betreiber Ken Jebsen gehackt und sie vorübergehend lahmgelegt. Dabei seien unter anderem „persönliche Daten von Abonnenten“, etwa „Vornamen, Nachnamen, E-Mail, Passworte“ sowie „Spenderdaten“, also „Namen, Beträge, Mailadressen von Spendern“ erbeutet worden. Einige der so identifizierten Abonnenten wurden in den vergangenen Tagen bereits mit E-Mails von „Anonymus“ behelligt.

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NATO-Gipfel bedroht China – auf Drängen der USA

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Von Andre Damon – 16. Juni 2021

Vertreter der 30 NATO-Mitgliedsstaaten erklärten am 14. Juni zum Ende des Gipfeltreffens in einem gemeinsamen Kommuniqué, dass China das Militärbündnis vor „systemische Herausforderungen“ stelle. Von Die Wortwahl des Dokuments stellt eine wichtige neue Etappe in den Bestrebungen der USA dar, „die Welt gegen China zu organisieren“, wie es US-Präsident Biden formulierte. Dieses Vorhaben ist Teil einer massiven Verschärfung der Spannungen mit China, die vor allem von den Vereinigten Staaten verschärft werden.

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Westen besorgt: China beschließt Antisanktionsgesetz

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Von Rt Deutsch – 15 Juni 2021

Zuletzt haben westliche Staaten, angetrieben von den USA, zunehmend Sanktionen gegen China beschlossen. Während Peking bereits mit Gegensanktionen reagiert hatte, beschloss es nun ein Gesetzespaket, um wirksamer auf die westlichen Sanktionen zu antworten. Chinas oberstes Parlamentsgremium, der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, hat Ende letzter Woche ein gegen westliche Sanktionen gerichtetes Gesetz beschlossen, um, wie es die Zeitung der Kommunistischen Partei nannte, „die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes besser zu schützen“. Der chinesische Präsident Xi Xinping habe das Gesetz bereits unterzeichnet. Es tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

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