Von Wladimir Putin (Übersetzung: Thomas Röper) – 7. November 2024

Wie jedes Jahr hat der russische Präsident [Wladimir] Putin beim Valdai-Club eine lange Grundsatzrede über die Motive und Ziele der russischen Außenpolitik gehalten. Und wie jedes Jahr war die Rede für alle, die sich für die internationale Politik interessieren, sicher ein Highlight des Jahres.

Dass ich Putins alljährliche Rede beim Valdai-Club als ein Highlight des Jahres bezeichne, liegt vor allem daran, dass es keinen anderen Staatschef gibt, der bei einer ähnlichen, von internationalen hochkarätigen Experten besuchten Veranstaltung eine so lange und detaillierte Rede über die Außenpolitik seines Landes hält und sich anschließend noch stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Wer Putins Reden beim Valdai-Club in den letzten Jahren verfolgt hat, der weiß, dass Putin keineswegs unberechenbar ist, wie die westliche Propaganda behauptet, sondern dass Putin absolut offen seine Beweggründe und seine Ziele nennt. Und das Wichtigste ist, dass Putin danach auch umsetzt, was er angekündigt hat.

Daher habe ich Putins komplette Rede auch dieses Mal übersetzt. Sie war wieder sehr lang, aber für jeden politisch interessierten Menschen wird das eine spannende, aber dabei kurzweilige Lektüre.

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Von RT DE – 7. November 2024

Selbst während des Krieges, der gegen die Palästinenser im Gazastreifen und inzwischen auch gegen die Bevölkerung des Libanon geführt wird, scheinen der israelischen Politik die kollektiven Bestrafungen noch nicht zu genügen. Jetzt wurde es ermöglicht, ganze Familien zu deportieren.

Am Mittwoch verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, ein Gesetz, das eine kollektive Bestrafung ganzer Familien ermöglicht. Dies meldete die israelische Zeitung Haaretz.

Familienmitglieder von Terroristen ‒ oder jenen, die in Israel als solche gelten ‒ können durch das Innenministerium nach Gaza „oder ein anderes Ziel, je nach den Umständen“, deportiert werden, wenn herausgefunden werden sollte, dass sie „im Voraus vom Plan des Terroristen wussten und nicht die nötigen Maßnahmen ergriffen, ihn zu verhindern“. Auch Angehörige, die „Unterstützung oder Sympathie“ ausgedrückt hätten, wären von der Maßnahme betroffen.

Eingebracht hatte das Gesetz die Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Likud. Betroffen wären Eltern, Geschwister, Kinder und Ehepartner. Für israelische Bürger soll eine Deportation von sieben bis 15 Jahren, für Nichtbürger von zehn bis 20 Jahren möglich sein.

Damit wurde die Palette der Kollektivstrafen gegen Palästinenser, die sich Widerstand gegen die Besatzung zu Schulden kommen lassen, erweitert. Bisher wurden bereits die Häuser der Familie zerstört. Auch diese neue Maßnahme verstößt gegen das Völkerrecht.

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Von Dagmar Henn – 7. November 2024

Immer, wenn es in der Politik dramatisch wird, wird man irgendwie gedrängt, Partei zu ergreifen. Bei der aktuellen Berliner Aufführung gibt es aber keine Helden, nur Schurken. Und FDP-Lindner gab nicht den Sparfuchs, sondern strebte nach beschleunigter Katastrophe…

Gäbe es nur eine Zeitmaschine … aus einiger zeitlicher Entfernung wäre das derzeitige Berliner Theater mit Sicherheit unterhaltsam; man könnte sich über einen verregneten Herbstnachmittag hinweg die ganzen Kapriolen in einer Zusammenfassung im Fernsehen anschauen, als eine Art Politversion von Frauencatchen, und dazu Erdnussflips und Chips verzehren. Dumm nur, dass das Rumgeampel mitnichten das Privatvergnügen der Beteiligten ist, sondern diese auch noch das ganze Land mit hineinziehen müssen.

Nicht, dass Lindner am Ende noch zu gut wegkommt. Wenn man die Berichte liest, wirkt er fast wie der tapfere Ritter, der Omas Sparstrumpf verteidigt hat. Irgendwie war das von seiner Seite aus aber doch eher die Variante „Neuwahl oder Weltkrieg“. Wie er selbst auf seiner Pressekonferenz erklärte:

„Gestern nun wurde der Vorschlag unterbreitet vom noch amtierenden Bundeskanzler, weitere drei Milliarden Euro für die Ukraine zur Verfügung zu stellen. Nicht aber drei Milliarden Euro angesichts des zur Verfügung stehenden Mittelvolumens würden den Unterschied machen. Ich habe im Koalitionsausschuss für die freien Demokraten gesagt, wenn wir eine andere, eine stärkere Unterstützung der Ukraine wollen, dann sind nicht drei Milliarden Euro zusätzlich nötig, dann müsste Deutschland die Entscheidung treffen, die Ukraine mit den Waffensystemen auszustatten, die die Ukrainerinnen und Ukrainer zur Verteidigung ihrer Freiheit brauchen, nämlich insbesondere dem Waffensystem Taurus.“

Interessant. Da ging es also mitnichten um die Frage, ob man Steuersenkungen beschließt oder Schulden aufnimmt, um eine Volkswirtschaft an die Lebenserhaltung zu hängen, die man zuvor selbst ins Koma versetzt hat; nein, Bundeskanzler Scholz war sich mit Lindner einig, unbedingt noch mehr „Unterstützung“, sprich, Hilfsmittel zur Auslöschung der männlichen ukrainischen Bevölkerung, in die Ukraine zu schicken; Lindner kam nur auf den tollen Gedanken, dass es viel sparsamer sei, gleich einen Weltkrieg auszulösen, statt beim Geld zu bleiben. Schließlich sind die Taurus-Raketen, die sich in den Arsenalen einen Wolf liegen, schon abbezahlt …

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Von Peter Schwarz – 8. November 2024

Wenige Stunden nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA ist in Deutschland die Ampel-Koalition zerbrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) feuerte am Mittwochabend Finanzminister Christian Lindner (FDP). Kurz darauf traten mit Ausnahme von Verkehrsminister Volker Wissing auch die anderen FDP-Minister zurück.

Zwischen der US-Wahl und dem Scheitern der Ampel besteht ein enger Zusammenhang. Experten erwarten, dass Trumps zweite Amtszeit von neuen Handelskriegsmaßnahmen gegen Europa und einem teilweisen Rückzug der USA aus dem Krieg gegen Russland in der Ukraine geprägt sein wird. Sie drängen darauf, dass die Bundesregierung die deutsche Wirtschaft im Handelskrieg mit Milliardensummen unterstützt und die Rüstungsausgaben gewaltig erhöht, um den Krieg in der Ukraine fortsetzen und militärisch auf eigenen Beinen stehen zu können. Das erfordert massive Angriffe auf die Arbeiterklasse, die die Kosten von Handelskrieg und Krieg zu tragen hat.

In seiner Begründung für den Rausschmiss Lindners ging Bundeskanzler Scholz auf Trumps Wahlsieg ein und zog daraus den Schluss: „Klar ist, Deutschland wird seiner Verantwortung gerecht werden müssen. Wir müssen in Europa mehr denn je zusammenhalten und gemeinsam weiter in unsere eigene Sicherheit und Stärke investieren. Denn die Lage ist ernst. Es herrscht Krieg in Europa. Im Nahen Osten erhöhen sich die Spannungen.“

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Von Peter Symonds – 7. November 2024

Laut ukrainischen, südkoreanischen, US-amerikanischen und europäischen Regierungsvertretern hat Nordkorea bis zu 12.000 Soldaten nach Russland geschickt, um dessen Streitkräfte im Krieg gegen die Ukraine zu unterstützen. Nach einer Ausbildung im Fernen Osten Russlands wurden nun Tausende von ihnen in das Kriegsgebiet in der russischen Region Kursk verlegt. Die Region ist nach der Offensive im August, die von Washington und seinen NATO-Verbündeten unterstützt wurde, noch immer teilweise von ukrainischen Truppen besetzt.

Andrij Kowalenko, der oberste ukrainische Beamte zur Desinformationsbekämpfung, behauptete am Montag, ukrainische Truppen hätten in Kursk zum ersten Mal auf nordkoreanische Soldaten geschossen. Laut der Financial Times hat ein anonymer hochrangiger ukrainischer Geheimdienstmitarbeiter den Militäreinsatz bestätigt, aber keine Details genannt.

Da es keine Beweise dafür gibt, wo genau sich die nordkoreanischen Truppen befinden, wie viele es sind, welche militärische Rolle sie spielen und ob sie tatsächlich beschossen wurden, kursieren zahlreiche Spekulationen und eine Menge Desinformation. Es scheint jedoch kaum Zweifel daran zu geben, dass sich nordkoreanische Soldaten in Russland befinden. Russische Regierungsvertreter haben ihre anfänglichen Dementis zwar weitgehend fallen gelassen, die Anwesenheit der Truppen aber noch nicht bestätigt.

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Von German-Foreign-Policy.com – 7. November 2024

Nach Trumps Wahlsieg drohen der deutschen Wirtschaft gravierende Einbrüche aufgrund der angedrohten US-Strafzölle: bis zu 180 Milliarden Euro binnen vier Jahren. Trump folgt einer veränderten Interessenlage der US-Industrie.

Mit der bevorstehenden zweiten US-Präsidentschaft von Donald Trump zeichnen sich gravierende ökonomische Machtkämpfe zwischen den Vereinigten Staaten und der EU bzw. Deutschland ab. Laut Berechnungen des unternehmernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) aus Köln würden die Strafzölle, die der designierte US-Präsident Donald Trump im Wahlkampf angekündigt hat, allein die deutsche Wirtschaft im Vierjahreszeitraum von 2025 bis 2028 bis zu 180 Milliarden Euro kosten. Die deutsche Industrie würde dabei mittelfristig schwer geschädigt. So seien für die Jahre 2027 und 2028 Einbrüche der deutschen Wirtschaftsleistung um jeweils rund 1,5 Prozent zu erwarten, während die US-Konkurrenz sich deutlich schneller vom Schock einer Strafzollschlacht erholen würde. Die EU hat bereits Gegenzölle gegen US-Strafzölle in Aussicht gestellt. Die Trump’sche Strafzollpolitik, das zeigt eine ausführliche Studie, folgt Verschiebungen in der US-Industrie: War diese lange in der Lage, offene Weltmärkte zu dominieren, so sind mittlerweile immer mehr US-Unternehmen internationaler Konkurrenz unterlegen. Ihren Interessen entspricht die Trump’sche Abschottungspolitik.

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Von Karin Leukefeld – 7. November 2024

Der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein alter Präsident. Donald Trump (78) war bereits von 2017 bis 2021 der 45. Präsident der USA. Es ist unwahrscheinlich, dass sich die US-Außenpolitik gegenüber den Ländern zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Region am Persischen Golf ändern wird. Schon Franklin D. Roosevelt, der 32. US-Präsident, machte bei seinem Treffen mit dem saudischen König Abdul Aziz Ibn Saud am 14. Februar 1945 klar, dass es ihm vor allem um zwei Dinge ging: Das eine war der ungehinderte Zugriff auf die saudischen Ölressourcen, wofür Roosevelt dem saudischen König den Schutz der USA – also Waffenlieferungen und den Bau von Militärbasen – versprach. Das andere war die Zusage des Königs, einen „Judenstaat“ Israel in Palästina zu akzeptieren. Der saudische König lehnte ab und bis heute – November 2024 – ist dieses Ziel nicht erreicht, wie zuletzt die Biden-Administration erfahren musste.

Könnte also eine neue Trump-Administration die während der ersten Amtszeit von Donald Trump erreichten „Abraham Abkommen“ mit Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Sudan und Marokko in einer neuen Amtszeit ausweiten? Möglich ist es, allerdings wird es Trump ebenso wenig wie seinen Vorgängern darum gehen, die Rechte der Palästinenser anzuerkennen. Den USA geht es um Israel und darum, dass der „jüdische Staat“ als fester und gesicherter Partner von den arabischen Staaten anerkannt werden muss. Den USA geht es, ebenso wie der Europäischen Union, um die geopolitische Kontrolle, die Kontrolle von Rohstoffen, die Kontrolle von Land-, See- und Handelsrouten zwischen Asien und Europa und dem Atlantik.

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Von Pepe Escobar (Übersetzung: Andreas Mylaeus) – 7. November 2024

Schnallen Sie sich an: Was auch immer passiert, Trumpquake wird mit Sicherheit eine holprige Fahrt.

Auf der politischen Richterskala war das ein Killer – im wahrsten Sinne des Wortes. Was als liberale totalitäre Show gedacht war, wurde brutal und ohne Umschweife aus dem Park gefegt – aus jedem Park. Schon vor dem Wahltag war sich das kritische Denken der Herausforderungen bewusst. Mit Betrug gewinnt Kamala. Ohne Betrug gewinnt Trump. Es gab bestenfalls (gescheiterte) Betrugsversuche. Die Schlüsselfrage bleibt: Was will der US-amerikanische Schattenstaat wirklich?

Mein E-Mail-Postfach ist voll mit tränenreichen Berichten aus dem US-amerikanischen Think-Tank-Land, in denen man sich ungläubig fragt, warum Kamala überhaupt verlieren konnte. Die Antwort ist ganz einfach – abgesehen von ihrer schieren Inkompetenz und völligen Mittelmäßigkeit, die sie buchstäblich laut herausposaunt.

Das Erbe der Regierung, der sie angehörte, ist verheerend – von Crash Test Dummy bis hin zu Little Butcher Blinkie.

Anstatt sich um den miserablen Zustand auf allen Ebenen zu kümmern, was diese mythische Entität, „das amerikanische Volk“, betrifft, haben sie sich dafür entschieden, alles in einen von Neokonservativen angezettelten Stellvertreterkrieg zu investieren, um Russland eine „strategische Niederlage“ zuzufügen – indem sie russische Vermögenswerte stahlen, einen Tsunami von Sanktionen auslösten und eine Reihe von wunderwaffen (sic!) verschifften. Die Instrumentalisierung der Ukraine führte zu unzähligen Toten auf ukrainischer Seite und der unvermeidlichen, sich schnell nähernden kosmischen Demütigung der NATO auf dem schwarzen Boden von Novorossiya.

[Zum Originalbeitrag auf strategic-culture.su]

Von Evelyn Hecht-Galinski – 6. November 2024

Die israelische Regierung ist von Kopf bis Fuß auf Krieg eingestellt – ihr treuester europäischer Verbündeter hat seine Moralvorstellungen inzwischen vom Kopf auf die Füße gestellt.

Deutschland, dessen Historie bekanntlich nicht durchweg vom Licht der Humanität beschienen war, steht schon wieder auf der dunklen Seite der Geschichte. Benjamin Netanjahu kann gar nicht so viele Menschenleben auslöschen lassen, dass seine deutschen Bundesgenossen nicht in Treue fest an seiner Seite stünden. Dabei ist Doppelmoral eigentlich die einzige Form der Moral, die praktiziert wird. Während die Ereignisse des 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Toten ungeniert mit dem Holocaust verglichen wird, gilt als „antisemitisch“, wer sich durch die inzwischen wahrscheinlich über 43.000 Toten des Gaza-Bombardements an die Nazis erinnert fühlt. Moralweltmeister Deutschland stellt sich hier schützend vor die „moralischste aller Armeen“. Währenddessen bleiben Tausende Palästinenser dem Morden weiterhin schutzlos ausgeliefert. Wenn sich überhaupt etwas geändert hat in den letzten Monaten, dann dass das Massaker mehr und mehr aus den Nachrichten verschwindet, weil es den meisten wohl als Thema zu langweilig geworden ist.

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Von Ulrich Heyden – 07. November 2024

In den russischen Fernseh-Talkshows am Mittwoch nach der Wahl spürte man Zufriedenheit. Die US-Demokraten mit Joe Biden an der Spitze hatten Russland in den letzten vier Jahren mit den Waffenlieferungen an die Ukraine und dem Hype um Wolodymyr Selenskyj das Leben schwer gemacht. Das russische Fernsehen hatte die Aversion auf die US-Demokraten in den letzten Jahren kräftig angeheizt und Trump geschont. Nun scheinen die Hoffnungen auf Donald Trump vollends zu zerbröckeln. Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, erklärte am Mittwoch, die Wahlen in den USA seien eine „innere Angelegenheit der Vereinigten Staaten“. Man müsse noch den Amtsantritt von Trump abwarten. Gegenüber der Rossiskaja Gaseta erklärte Peskow, der Kreml beurteile den Wahlsieg Donald Trumps „mit verhaltenem Optimismus“. Die Nachrichtenagentur TASS zitierte den Putin-Sprecher mit den Worten: „Was die Glückwünsche betrifft: Mir ist nicht bekannt, dass der Präsident Trump zur Wahl gratulieren will. Lassen sie uns nicht vergessen, dass es sich um ein unfreundliches Land handelt, welches direkt und indirekt an dem Krieg gegen unseren Staat beteiligt ist.“

Peskow erklärte, Putin habe schon mehrmals seine Bereitschaft zu einem konstruktiven Dialog mit Washington geäußert. Nach Meinung von Peskow ist die Stimmung in der US-Präsidialadministration gegen einen konstruktiven Dialog.

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