US-Demokraten vermengen in Klageschrift Trump und Assange als Agenten Russlands

Von Barry Grey
23. April 2018

Das Nationalkomitee der Demokraten (DNC) hat am Freitag Klage gegen die russische Regierung, Donald Trumps Wahlkampfteam, WikiLeaks und Julian Assange eingereicht, weil diese 2016 den Wahlkampf von Hillary Clinton sabotiert hätten, um Trump den Wahlsieg zu sichern. Der  Vorwurf lautet im Wesentlichen auf Landesverrat und kommt einer deutlichen Eskalation der Kampagne gegen Russland und die Trump-
Regierung gleich.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/23/dems-a23.html

Soziale Ungleichheit und Oligarchie in den USA und Europa

Von Eric London
23. April 2018

Der französische Ökonom Thomas Piketty veröffentlichte im März eine Studie, aus der hervorgeht, dass es sich bei den „demokratischen“ politischen Systemen in den USA, Frankreich und Großbritannien um Oligarchien handelt. Alle großen Parteien sind Werkzeuge der Superreichen, in deren Auftrag sie die Bevölkerung manipulieren und Widerstand von unten niederhalten.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/23/pers-a23.html

US-Militär- und Geheimdienste drängen auf weitere Angriffe gegen Syrien

Von Bill Van Auken
21. April 2018

Der amerikanische Militärgeheimdienst hat den Mainstreammedien einen Bericht zugespielt, laut dem die syrische Regierung trotz der Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs am 14. April weiterhin über Chemiewaffen verfügt. Er fordert damit unterschwellig umfangreichere und tödlichere Angriffe, die eine Konfrontation mit der Atommacht Russland auslösen könnte.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/21/syri-a21-1.html

Merkel-Macron-Gipfel: Wachsende Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich

Von Alex Lantier
21. April 2018

Am Donnerstag trafen sich der französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Das Treffen bot eine Menge Konfliktstoff: Eine knappe Woche zuvor war Syrien bombardiert worden, und in wenigen Tagen steht beiden, Merkel und Macron, eine Reise in die USA bevor.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/21/merk-a21.html

Mit Feuerkraft der Saudis: Trump plant Retourkutsche wegen Syrien-Flop

Von Sputnik
20. April 2018

Die US-geführte West-Koalition will nach dem gefloppten Syrien-Schlag eine Revanche. Eine „Friedenszone“ soll deshalb zu einem Schlachtfeld werden, verlautet aus syrischen Militär- und Diplomatenkreisen. Vorgesehen ist, dass Israel die Offensive aus der Luft und Saudi-Arabien mit einer Panzerarmada am Boden unterstützt.

https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180420320412958-trump-angriff-saudi-unterstuetzung/

Hartz-IV: Eine Bilanz der Sanktionen gegen Arbeitslose

Von Michele Hell
20. April 2018

Ein Kernstück der Hartz-Gesetze sind die berüchtigten „Sanktionen“, mit denen Langzeitarbeitslose unter Androhung von Leistungskürzungen gezwungen werden, ihre Arbeitskraft zu Hungerlöhnen zu verkaufen. Dank dieser Politik hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor Europas, in dem mittlerweile jeder vierte abhängig Beschäftigte arbeitet.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/20/hart-a20.html

US-Heimatschutzministerium führt Datenbank über Journalisten auf der ganzen Welt

Von Will Morrow
20. April 2018

Unter der Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump erstellt das Heimatschutzministerium (Department of Homeland Security) eine Datenbank, die öffentliche Aktivitäten, „Ansichten“ und persönliche Informationen von hunderttausenden Journalisten, Bloggern und „Media-Influencern“ (Personen, mit starker Präsenz in den sozialen Medien) auf der ganzen Welt zusammenträgt.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/20/date-a19.html

Dicke Schlappe für Raketen-Trio: Westliche Syrienpolitik scheitert auf allen Ebenen

Von Rainer Rupp
19. April 2018

Ohne Lügen, Verdrehungen und Fälschungen scheint Politik in der postmodernen „liberalen Demokratie” nicht mehr zu funktionieren. Auch das US-geführte Raketen-Trio will sein Versagen in Syrien schönreden. Besonders dreist dabei: Premierministerin May.

https://deutsch.rt.com/meinung/68607-dicke-schlappe-fur-raketen-trio/

Freidenker verurteilen Aggression gegen Syrien

Von Klaus Hartmann
15. April 2018

Der Deutsche Freidenker-Verband verurteilt die Raketenangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs gegen Syrien. Sie stellen eine mit der Charta der Vereinten Nationen unvereinbare und somit völkerrechtswidrige Aggressionshandlung dar, sie bedeuten die Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Arabischen Republik Syrien. Dies ist ein neuerlicher krimineller Akt und ein Kriegsverbrechen im Rahmen der bereits sieben Jahre währenden Aggression gegen dieses Land. Die ohnehin prekäre humanitäre Situation der syrischen Bevölkerung wird damit weiter verschlechtert, ebenso wie die internationalen Beziehungen.

http://www.freidenker.org/?p=4991

Angriff der USA und ihrer imperialistischen Verbündeten auf Syrien

Von der Redaktion der World Socialist Web Site
14. April 2018

Die World Socialist Web Site verurteilt die Militärschläge gegen Syrien, die am Freitagabend von Streitkräften der USA, Frankreichs und Großbritanniens ausgeführt wurden. Sie sind ein offener Akt der Aggression und Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Regierungen unter Trump, Macron und May haben sich eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht, das die Gefahr birgt, einen Zusammenstoß mit der Atommacht Russland auszulösen.

https://www.wsws.org/de/articles/2018/04/14/pers-a14.html