Von Thomas Röper – 18. Januar 2026

Europäische Medien und Politiker erzählen uns seit Jahrzehnten, Russland sei der Feind Europas, die USA hingegen die Schutzmacht. Nun müssen sogar die überzeugtesten Transatlantiker eingestehen, dass es die USA sind, die eine Gefahr für das europäische Land Dänemark sind, und nicht Russland.

Der 25. September 2001 war ein Schicksalstag in der europäischen Geschichte. An dem Tag hat der russische Präsident Putin bei seiner Rede im Bundestag Europa die Hand zur Zusammenarbeit gereicht, um einen gemeinsamen wirtschaftlichen und kulturellen „von Lissabon bis Wladiwostok“ aufzubauen. Aus heutiger Sicht war das, was er sagte, regelrecht prophetisch:

„Niemand bezweifelt den großen Wert der Beziehungen Europas zu den Vereinigten Staaten. Aber ich bin der Meinung, dass Europa seinen Ruf als mächtiger und selbstständiger Mittelpunkt der Weltpolitik langfristig nur festigen wird, wenn es seine eigenen Möglichkeiten mit den russischen menschlichen, territorialen und Naturressourcen sowie mit den Wirtschafts-, Kultur- und Verteidigungspotenzialen Russlands vereinigen wird.“

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Von Michael Holmes – 18. Januar 2026

Der Historiker Miguel Tinker Salas deckt in seinem Buch „Venezuela: What Everyone Needs to Know“ die jahrhundertelange Architektur westlicher Interventionen und die menschlichen Kosten eines auf Öl basierenden Staates auf. Eine Rezension von Michael Holmes.

Die Geschichte Venezuelas wird oft auf die warnende Geschichte eines einzelnen charismatischen Führers oder einen plötzlichen wirtschaftlichen Zusammenbruch reduziert, doch die Realität ist eine weitaus erschreckendere Chronik struktureller Ausbeutung und imperialer Kontrolle. Seit über einem Jahrhundert dient die Nation als primäres Versuchslabor für eine bestimmte Art des westlichen Imperialismus – eine, bei der die demokratischen Bestrebungen eines Volkes regelmäßig auf dem Altar der Energiesicherheit und der Unternehmensgewinne geopfert werden. In seinem akribisch recherchierten Werk „Venezuela: What Everyone Needs to Know“ liefert der Autor eine fundierte Aufarbeitung dieser Geschichte und zeigt auf, wie die Maschinerie der internationalen Finanzwelt und ausländische Militärattachés historisch gesehen die Grenzen der venezolanischen Souveränität diktiert haben.

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Von Thomas Röper – 18. Januar 2026

Letzte Woche haben Medien und Politik zum Thema Grönland oft die Frage nach Artikel 5 des NATO-Vertrages, also nach der kollektiven Verteidigung gegen einen Angriff, gestellt. Die Frage ist falsch, aber offenbar traut sich niemand, die richtige Frage zu stellen.

Letzte Woche haben wir wegen Trumps Appetit auf Grönland in Politik und Medien fast täglich die Frage gehört, was denn passieren würde, wenn die USA Grönland tatsächlich militärisch erobern wollten. Deutschland und einige andere EU-Länder haben sogar Vorauskommandos nach Grönland geschickt, um die Möglichkeiten zur Stationierung von Soldaten dort zu prüfen, von denen allerdings niemand so ganz genau weiß, was sie da eigentlich tun sollen: Grönland gegen einen US-Angriff verteidigen, oder im Rahmen der NATO „die Sicherheit der Arktis erhöhen“?

Jedenfalls haben Politik und Medien sich öffentlich den Kopf darüber zerbrochen, wie die NATO auf einen US-Angriff auf Grönland reagieren würde, schließlich gebe es ja den Artikel 5 des NATO-Vertrages, der die NATO-Mitglieder angeblich zur kollektiven Verteidigung verpflichtet, wenn ein NATO-Mitglied angegriffen wird.

Wir werden gleich noch sehen, dass das eine Legende ist, denn Artikel 5 verpflichtet niemanden zu irgendetwas, aber wichtiger ist, dass Artikel 5 ohnehin nicht greifen würde, weil der sogenannte NATO-Verteidigungsfall von allen NATO-Mitgliedern einstimmig beschlossen werden muss. Und dass die USA zustimmen, dass die NATO Grönland gegen die USA verteidigt, ist nun wirklich ausgeschlossen.

Daher zeugen alle Artikel in deutschen Medien, in denen über eine mögliche Reaktion der NATO auf einen US-Angriff auf Grönland spekuliert wurde, vor allem von einem: der totalen Inkompetenz der Autoren dieser Artikel.

Dass die NATO als Organisation tot wäre, wenn die USA das NATO-Mitglied Dänemark angreifen würden, ist wohl allen klar, darum geht es hier nicht.

Hier geht es um das tatsächliche Szenario im Falle eines Angriffs der USA auf Grönland, denn es gibt tatsächlich einen Vertrag, der alle EU-Länder verpflichten würde, in diesem Fall den USA den Krieg zu erklären. Das dürfte in der Realität natürlich nicht passieren, aber das ändert nichts daran, dass es diesen Vertrag gibt. Und daher schauen wir uns das einmal an.

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Von Thomas Röper – 17. Januar 2026

Trump hat Zölle gegen die EU-Staaten eingeführt, die sich in der Grönland-Frage an die Seite Dänemarks gestellt und Soldaten nach Grönland geschickt haben. Außerdem hat Trump ziemlich offen angedeutet, auch Kanada annektieren zu wollen.

US-Präsident Trump hat auf TruthSocial einen langen Post veröffentlicht, in dem er Strafzölle für alle europäischen Länder ankündigt, die Dänemark in der Grönland-Frage unterstützen. Genannt sind Dänemark, Norwegen, Schweden, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Finnland. Der Strafzoll soll zunächst eine Höhe von 10, ab Sommer von 25 Prozent haben und so lange gelten, bis die Übernahme Grönlands durch die USA abgeschlossen ist.

Ich übersetze zunächst den gesamten Post von Trump und werde danach noch einige kurze Anmerkungen machen.

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Von Youssef Fares – 17. Januar 2026

Jahrelang bildeten Menschen mit Mobilitätseinschränkungen einen kleinen Teil der Gesellschaft in Gaza. Nach zwei Jahren Krieg mit beispielloser Gewalt sind sie zu einer großen und wachsenden Gruppe geworden. Eine angemessene Betreuung kann aufgrund des Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung und des Mangels an technischen und klinischen Kapazitäten nicht geleistet werden.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Gaza hat die Zahl der Menschen mit körperlichen Behinderungen 6.000 überschritten. Ihre Verletzungen reichen vom Verlust der oberen oder unteren Gliedmaßen über den teilweisen Verlust des Sehvermögens bis hin zu motorischen Beeinträchtigungen und teilweiser oder vollständiger Lähmung.

Zareef al-Ghorra, Leiter des Disability Representatives Bodies Network (DRBN), sagt, dass die Zahl der Menschen, deren Leben durch den Krieg grundlegend verändert wurde und die nun auf die Unterstützung anderer angewiesen sind, 30.000 erreicht hat. Diese Zahl dürfte weiter steigen. Der Bürgermeister von Gaza-Stadt, Yahya al-Sarraj, stellt fest, dass täglich neue Fälle von Amputationen verzeichnet werden – aufgrund des Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung und des Mangels an technischen und klinischen Kapazitäten, um verletzte Gliedmaßen zu retten.

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Von Florian Warweg – 17. Januar 2026

Auch diese Woche musste sich die Bundesregierung in der BPK zahlreichen Fragen zu ihrer fragwürdigen Haltung in Bezug auf den US-Angriff gegen Venezuela stellen. Die NachDenkSeiten wollten unter anderem wissen, wieso Deutschland eine Stellungnahme des EU-Partner Spaniens, welche den US-Angriff verurteilte und sich gegen Einmischung von außen sowie für Einhaltung von Völker- und Selbstbestimmungsrecht aussprach, nicht mitgezeichnet hat. Ebenso kam die Frage auf, ob die Bundesregierung vorhat, die aktuelle Interimspräsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez, die verfassungskonform den entführten Maduro ersetzte, anzuerkennen oder nicht. .

Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 14. Januar 2025

Frage Dr. Rinke (Reuters)
Zu Venezuela: Ich hätte von Herrn Giese ganz gern gewusst, ob sich die Bundesregierung der Forderung der Spanier anschließt, dass man die EU-Sanktionen gegen Venezuela jetzt zumindest schrittweise lockert und zurückschraubt.

Giese (AA)
Wir haben uns mehrfach zu Venezuela und dazu, wie wir uns die Zukunft für Venezuela vorstellen, geäußert. Insbesondere geht es darum, einen demokratischen Übergang sicherzustellen, sodass die Rechte der Venezolanerinnen und Venezolaner zur Geltung kommen. Wie gesagt sind Frieden, Freiheit und demokratischer Umbruch das, was jetzt am allerwichtigsten ist, und die Schritte, die in dieser Richtung hilfreich sind, werden wir unternehmen. Dazu beraten wir uns ja sehr eng mit unseren Partnerinnen und Partnern weltweit, natürlich auch in Brüssel. Weitere Details kann ich Ihnen dazu jetzt nicht nennen. Aber wir werden alles sozusagen daran messen, was den Menschen in Venezuela hilft.

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Von Eldar Mamedov (Übersetzung: Thomas Röper) – 17. Januar 2026

Die Aufregung der EU war groß, als die USA einige EU-Bürger wegen der Zensur in der EU sanktioniert haben. Diese Aufregung zeigt die Doppelmoral der EU besonders deutlich, wenn man weiß, zu welchen US-Sanktionen Brüssel gleichzeitig geschwiegen hat.

Beim US-Thinktank Quincy Institute for Responsible Statecraft ist ein sehr lesenswerter Artikel über die offensichtliche Doppelmoral in der EU erschienen, den ich übersetzt habe, weil er über Dinge berichtet, die deutsche Medien lieber verschweigen. […]

Sorry, die EU hat kein Recht, über „McCarthyismus“ zu jammern

Die europäischen Eliten haben ein Problem mit der Konsistenz. Sie drehen durch wegen Donald Trumps Sanktionen gegen ihre digitalen Regeln, schweigen aber bei seiner Bestrafung von Israel-Kritikern.

Von Eldar Mamedov | Responsible Statecraft

Als die Trump-Administration bekannt gab, dass Thierry Breton, ein ehemaliger EU-Kommissar und französischer Staatsbürger und Mitglied der Partei von Präsident Emmanuel Macron, und vier weitere EU-Bürger wegen Vorwürfen der „extraterritorialen Zensur“ mit einem US-Visa-Bann belegt wurden, reagierte das offizielle Brüssel mit Zorn.

Hohe EU-Beamte verurteilten den Schritt als Angriff auf Europas souveränes Recht, seinen digitalen Raum zu regulieren. Breton selbst bezeichnete das als Ausdruck von McCarthyismus. Die EU gelobte, ihre digitalen Regeln gegen den Druck aus den USA zu schützen.

Unabhängig davon, ob diese US-Entscheidung richtig oder falsch ist, gibt es ein anderes, weitaus folgenreicheres Kapitel, bei dem die EU deutlich zurückhaltender war. Die USA verhängten weit schwerere Sanktionen – nicht nur bei Einreisevisa, sondern auch Sanktionen im finanziellen Bereich – gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), indem sie dessen Chefankläger und Richter wegen der Verfolgung mutmaßlicher israelischer Kriegsverbrechen in Gaza ins Visier nahmen. Aus demselben Grund hat Washington auch die UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca Albanese, sanktioniert.

Diese Maßnahmen sollen darauf abzielen, die Arbeit des IStGH und von Albanese zu lähmen und diejenigen einzuschüchtern, die das Übernehmen von Verantwortung einfordern. Hier jedoch legte die EU, die sich selbst als Hüterin der regelbasierten internationalen Ordnung und des Völkerrechts bezeichnet, keinen Zorn an den Tag, sondern eine entlarvende Rückgratlosigkeit. Jenseits allgemeiner Bekenntnisse der Unterstützung für den IStGH versäumte es die EU, ein mächtiges Rechtsinstrument einzusetzen, das sie in den 1990er-Jahren entworfen hatte, um die extraterritoriale Wirkung solcher Sanktionen von Drittstaaten zu neutralisieren: das „Blocking Statute“, zu deutsch „Blocking Verordnung“ oder „Anti-Boykott Verordnung“.

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Von Nick Beams – 17. Januar 2026

Die Trump-Regierung hat beschlossen, durch das Justizministerium strafrechtliche Ermittlungen gegen den Fed-Vorsitzenden Jerome Powell einzuleiten. Anlass dazu waren seine Aussagen vor dem Kongress über die Renovierungskosten am Fed-Gebäude. Diese Entscheidung hat weitreichende Folgen für die Stabilität des amerikanischen und globalen Finanzsystems.

Als Reaktion auf die daraus entstehenden möglichen Turbulenzen stellten sich in den USA ehemalige Zentralbanker und führende ehemalige Entscheidungsträger aus der Wirtschaft hinter Powell. Anschließend erklärten die Zentralbank-Vorsitzenden von elf großen Instituten weltweit ihre „uneingeschränkte Solidarität“ mit Powell.

Unterdessen scheint sich der Vorwand für den Angriff – Powell habe den Kongress in die Irre geführt oder sogar belogen – angesichts der Nachricht, dass der Fed-Chef nach seiner Aussage im letzten Juli die Senatoren in einem Brief über die Renovierungsarbeiten in Kenntnis gesetzt hat, aufzulösen.

Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Powell und eine mögliche Anklageerhebung nach einer Anhörung vor einer Grand Jury sind kein persönlicher Konflikt.

Sie sind der Höhepunkt einer jahrelangen Kampagne, die Trump gegen Powell geführt hat und die während seiner zweiten Amtszeit eskaliert ist. Dabei ging es um Trumps Forderung, die Fed solle die Zinssätze auf bis zu ein Prozent senken.

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Von Thomas Röper – 17. Januar 2026

In der EU ist ein Streit über die Verwendung des im Dezember beschlossenen 90-Milliardenkredits für die Ukraine ausgebrochen. In dem Streit geht es um die Frage, die Rüstungskonzerne welcher Staaten davon profitieren sollen. Vor allem Berlin und Paris scheinen im Streit zu liegen.

Im Dezember wurde auf einem EU-Gipfel beschlossen, dass die EU einen gemeinsamen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine aufnimmt, wobei Ungarn, die Slowakei und Tschechien erklärt haben, sich daran nicht zu beteiligen. Für den Kredit haften also die übrigen EU-Staaten.

Den Kredit soll die Ukraine nicht zurückzahlen müssen und die Zinsen übernehmen die EU-Staaten. Die Rückzahlung soll nach einem Sieg der Ukraine über Russland aus russischem Vermögen oder aus russischen Reparationszahlungen erfolgen, allerdings dürfte allen klar sein, dass das unrealistisch ist und dass die daran beteiligten EU-Staaten auf dem Kredit sitzen bleiben werden.

Worum es bei dem Streit geht

Mehr als zwei Drittel der Summe sollen für Militärausgaben verwendet werden. Laut Politico wird die EU-Kommission voraussichtlich am Mittwoch einen Umsetzungsplan für dieses Hilfspaket vorlegen, aber schon vor der Vorlage des Plans ist ein Streit über die Verteilung des Kuchens ausgebrochen.

In dem Streit geht es gleich um mehrere Fragen. Erstens ist da die Frage, ob mit dem Geld Waffen in den USA oder ausschließlich Waffen europäischer Hersteller gekauft werden sollen. Zweitens geht es um die Frage, welche europäischen Hersteller den Löwenanteil von dem Kuchen bekommen sollen. Im Zentrum des Streits scheinen Deutschland und Frankreich zu stehen, die beide möglichst viel Geld in die Kassen der Rüstungskonzerne ihrer Länder leiten wollen.

Die meisten EU-Länder sind der Meinung, Kiew solle bei der Auswahl der im Rahmen des Kredits zu liefernden Waffen große Entscheidungsfreiheit haben. Frankreich, Griechenland und Zypern hingegen sind der Ansicht, dass die Aufträge an Unternehmen aus der EU vergeben werden sollten, berichtet Politico unter Berufung auf europäische Diplomaten, die mit den Verhandlungen vertraut sind.

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Von Karin Leukefeld – 16. Januar 2026

Im Iran scheint ein bekanntes „Spiel“ abzulaufen: Sanktionen von westlicher Seite verschlechtern die wirtschaftliche Situation in einem Land. Sobald das erste Ziel erreicht, Unruhen in der Bevölkerung tatsächlich ausbrechen, werden die „Aufständischen“ von außen unterstützt und angetrieben – zum nächsten Ziel, dem Sturz der Regierung. Klar ist, dass westliche Geheimdienste aus Israel, Großbritannien und den USA im Iran schon lange am Werkeln sind. Karin Leukefeld, eine langjährige aufmerksame Beobachterin des Geschehens im Nahen und Mittleren Osten, erklärt, wie die deutschen Medien nach eigenen Vorgaben eigentlich berichten sollten – und wirft dann einen konkreten Blick auf den Iran. (cm)

Leitmedien in Funk und Fernsehen und große Tageszeitungen im deutschsprachigen Raum gelten in Sachen Berichterstattung als Instanz. Erstaunlich allerdings ist es, dass sie in der Berichterstattung über zahlreiche Krisen und Kriege ihren eigenen und auch internationalen Regeln nicht gerecht werden.

Die aktuelle Berichterstattung über das Geschehen im Iran – die eher der Hetze gegen Feinde ähnelt – ist dabei nicht das einzige Beispiel dafür, dass Medien oft nicht informieren, sondern zum Sprachrohr bestimmter Interessen werden. Das zeigt ein Vergleich mit Medien in anderen Teilen der Welt, die mehr vorhandene Quellen nutzen und über den eigenen Tellerrand hinausblicken. Sie beziehen regionale, iranische, asiatische und internationale Quellen ein, lassen Minister der iranischen Regierung und Analysten zu Wort kommen, die Zusammenhang herstellen, der in hiesigen Medien nicht vorkommt.

Dabei gibt es für die journalistische Berichterstattung in Deutschland Regeln: den Pressekodex. Ausführlich wird darin in 16 Artikeln dargestellt, welche Regeln für journalistische Arbeit gelten. Es geht um „Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde“ und „Sorgfalt“, um den „Schutz der Persönlichkeiten, Schutz der Ehre, Religion und Weltanschauung“, um „Sensationsberichterstattung“, die vermieden werden soll, um „Diskriminierungen und Unschuldsvermutung“.

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