Treffen von USA, Israel und Saudi-Arabien: wachsende Kriegsdrohungen gegen den Iran

Von Bill Van Auken – 25. November 2020

Sowohl israelische als auch saudische Regierungsstellen haben bestätigt, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen mit US-Außenminister Mike Pompeo und dem Chef des israelischen Geheimdienstes Mossad, Yossi Cohen, am Sonntag eine bisher beispiellose Geheimreise nach Saudi-Arabien unternommen hat.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/25/iran-n25.html

Rechte Militaristen in Bidens neuem Stab für nationale Sicherheit

Von Patrick Martin – 25. November 2020

Mit seinen ersten Nominierungen für hohe Posten im Kabinett und Stab des Weißen Hauses hat Joe Biden, der nächste US-Präsident, klare Prioritäten gesetzt. Er zeigt der Welt und der amerikanischen Bevölkerung, dass die künftige Regierung der Demokraten die Front imperialistischer Mächte anführen und China und Russland unter starken militärischen Druck, bis hin zum offenen Krieg, setzen will.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/25/bide-n25.html

Neubesetzungen im Pentagon sollen Trumps Coup den Weg ebnen

Von Bill Van Auken – 22. November 2020

US-Präsident Donald Trump arbeitet gezielt darauf hin, die diesjährigen Präsidentschaftswahlen durch einen Staatsstreich zu kippen und die Verfassung außer Kraft zu setzen. Dennoch hielten es weder Biden und die Demokraten noch die amerikanischen Medien für nötig, die Weltöffentlichkeit auf bedrohliche Entwicklungen innerhalb des US-Militärs und seiner Führungsriege im Pentagon aufmerksam zu machen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/23/pers-n23.html

Geopolitische Doppelmoral: Internationale Konferenz in Syrien zu Kriegsflüchtlingen vom Westen abgelehnt …

Von Karin Leukefeld – 20. November 2020

Die Europäische Union und die US-Regierung haben eine „Internationale Konferenz für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge und von Inlandsvertriebenen“ boykottiert. Die Bedingungen dafür seien nicht reif, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen vor, Syrien als „Geisel“ zu nehmen. Die Konferenz in Damaskus vergangenen Mittwoch und Donnerstag war von der syrischen und der russischen Regierung gemeinsam organisiert worden. Vertreter von 27 Staaten nahmen teil, neben Russland und China hatten unter anderem der Iran, Libanon, die Vereinigten Arabischen Emirate, Oman und Pakistan Delegationen entsandt. Die Vereinten Nationen und nach offiziellen Angaben zwölf private gemeinnützige Organisationen waren ebenfalls vertreten.

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Mehrere Belmarsh-Gefangene Corona-positiv: Julian Assange in Isolation

Von Oscar Grenfell – 20. November 2020

WikiLeaks hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass sein Herausgeber, Julian Assange, im Londoner Belmarsh-Gefängnis in völlige Isolation versetzt wurde, nachdem mehrere Insassen seines Zellentrakts positiv auf Covid-19 getestet wurden. Berichten zufolge wurden Infektionen bei drei Häftlingen im Block 1 bestätigt. WikiLeaks zufolge schrieb der Direktor von Belmarsh an die dort inhaftierten Gefangenen, darunter Assange, und informierte sie darüber, dass Infektionsfälle aufgetreten seien.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/20/assa-n20.html

US-Wahlkomplott: Trump droht mit katastrophalem Krieg gegen den Iran

Von Bill Van Auken – 19. November 2020

m 14. November stellte die World Socialist Web Site die Frage, ob Trump einen Krieg gegen den Iran plant. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten. Die New York Times hat in einem Artikel vom 16. November enthüllt, dass der US-Präsident am vergangenen Donnerstag eine Sitzung seines nationalen Sicherheitskabinetts im Oval Office einberufen hatte, um „Optionen für ein Vorgehen gegen den wichtigsten iranischen Nuklearstandort in den kommenden Wochen“ zu erörtern.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/19/pers-n19.html

Der Verzweiflungsträger

Von Caitlin Johnstone – 19. November 2020

Mit der Abwahl Donald Trumps meinen viele US-Amerikaner, das Schlimmste verhindert und der Demokratie noch einmal eine Chance gegeben zu haben. Diese Annahme setzt ein eigentlich naives Weltbild voraus, das das Amerika der Obama-Ära als Vorzeige-Demokratie betrachtet. Das „Home of the Brave“ befindet sich jedoch schon seit Jahrzehnten und ganz unabhängig davon, welche der beiden Systemparteien regierte, auf dem Durchmarsch zum Faschismus. Einem Faschismus, der nach innen wie nach außen höchst gewalttätig agiert und nicht dem Volk, sondern den Profiten der Konzerne dient. So ist das Übel mit der Wahl des vielfach kriegserprobten Ex-Vizepräsidenten Biden keineswegs abgeschafft, es gab nur einen Wechsel in der Farbnuance. Nur wenn die US-Bevölkerung das einsieht, wird sie sich nicht mehr länger vom Schaukampf der beiden neoliberal-bellizistischen Bruderparteien blenden lassen.

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Trump scheint über einen Militärschlag gegen den Iran nachzudenken

Von Florian Rötzer – 18. November 2020

US-Außenminister Pompeo besucht Israel, wo es auch um den Iran gehen soll. In Israel wird spekuliert, ob Ministerpräsident Netanjahu die verbleibende Zeit für einen Angriff auf iranische Atomanlagen nutzen will.

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Neuer Handelsblock unter chinesischer Führung wird Spannungen mit den USA verschärfen

Von Peter Symonds – 18. November 2020

Am Sonntag, dem 15. November, unterzeichneten 15 Länder der asiatischen Pazifikregion ein neues Handels- und Wirtschaftsabkommen. Der „Regionalen, umfassenden Wirtschaftspartnerschaft“ (Regional Comprehensive Economic Partnership, RCEP) werden China, Japan, Südkorea, Australien, Neuseeland und alle zehn Mitgliedsstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) angehören. Die Verhandlungen dazu hatten sich über acht Jahre hingezogen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/11/18/trad-n18.html