Amerikanische strategische Bomber und Atom-U-Boote direkt an der norwegisch-russischen Grenze stationiert

Von Thomas Röper – 12. Februar 2021

Ende letzten Jahres wurden Marineinfanteristen der USA, Großbritanniens und der Niederlande in Norwegen stationiert. Hinzu kommen nun auch noch strategische US-Bomber und ein Stützpunkt für US-Atom-U-Boote. Russischlands Sorge, Nato-Streitkräfte würden sich den russischen Grenzen immer weiter annähern, wird im Westen als russische Propaganda bezeichnet. Stattdessen sei Russland aggressiv. Für diese „russische Aggression” gibt es nun ein weiteres Beispiel, denn plötzlich befinden sich russische Streitkräfte ganz in der Nähe von US-Bombern und von einem Stützpunkt für US-Atom-U-Boote.

https://www.anti-spiegel.ru/2021/amerikanische-strategische-bomber-und-atom-u-boote-direkt-an-der-norwegisch-russischen-grenze-stationiert/

Spiel mit dem Feuer: Ukraine bietet der NATO an, den Luftraum über der Krim zu nutzen

Von Thomas Röper – 10. Februar 2021

Derzeit ist eine ukrainische Regierungsdelegation aus Kiew zu Gesprächen bei der NATO in Brüssel. Was führende NATO-Vertreter und Minister der Ukraine dort vor der Presse von sich geben, muss man in Russland als Provokation oder sogar kriegerische Akte einstufen, wenn den Worten Taten folgen. Nun gab es eine weitere Pressekonferenz, auf der der ukrainische Transportminister der Nato angeboten hat, den Luftraum über der Krim quasi nach Belieben zu nutzen. Bei einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Verteidigungsminister kündigte der NATO-Generalsekretär eine verstärkte NATO-Präsenz im Schwarzen Meer an und sagte weiter, „die Türen der NATO seien offen für alle Länder, einschließlich der Ukraine.“ Er begründete das mit den „aggressiven Handlungen“ Russlands.

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2020 wurden 4.000 NATO-Flugzeuge und Drohnen an den russischen Grenzen geortet

Von Thomas Röper – 10. Februar 2021

Die westlichen Medien melden immer wieder, dass russische Flugzeuge sich irgendwo den Grenzen der NATO-Staaten nähern. Was im Westen nicht gemeldet wird ist, wie intensiv die NATO entlang der russischen Grenzen operiert. Ich habe im letzten Jahr einige Zeit lang wöchentlich über die Annäherungen von NATO-Flugzeugen und Drohnen berichtet, die sich den russischen Grenzen genähert haben. Im Oktober 2020 waren das jede Woche bis zu 60 Vorfälle. Ich habe die Berichte eingestellt, als es „nur“ noch etwa 30 solche Vorfälle pro Woche waren. Die Zahl ist stabil geblieben, am Freitag hat das russische Verteidigungsministerium in seinem Wochenbericht 33 Flugzeuge und acht Drohnen an seinen Grenzen gemeldet, einmal musste die russische Luftwaffe einen Alarmstart durchführen, um den ungebetenen Gästen den Weg zu weisen.

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Stellvertreterkrieg verhindert politische Lösung in Syrien

Von Harald Neuber – 1. Februar 2021

Inmitten der globalen Corona-Pandemie ist es still geworden um Syrien. Doch der Krieg um einen Regimewechsel in der arabischen Republik setzt sich mit unverminderter Härte fort. Ein Hauptproblem sind die massiven und zunehmenden Interventionen ausländischer Parteien in dem bewaffneten Konflikt. Vor allem die Türkei unterstützt mit ihrem völkerrechtswidrigen Vordringen auf syrisches Staatsgebiet radikale islamistische Kräfte. Aber auch israelische Luftangriffe und das politisch-militärische Engagement von NATO-Staaten – allen voran den USA –, Russlands und Irans versperren den Weg zu einer nachhaltigen politischen Lösung.

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Deutsche U-Boote: Waffenhilfe für Erdogan

Von Thomas Pany – 1. Februar 2021

Der griechische Verteidigungsminister Panagiotopoulos wollte von der deutschen Amtskollegin Kramp-Karrenbauer einen Stopp der deutschen U-Boot-Lieferungen für die Türkei. Er bekam eine Absage. – Verhält sich Berlin gegenüber der türkischen Regierung zu entgegenkommend, zu opportunistisch und vor allem zu kurzsichtig? Vorgeworfen wird dies der Regierung Merkel schon seit längerem und die Aufzählung der Indizien für eine allzu entgegenkommende Haltung ist nicht gerade kurz. Der Flüchtlingspakt gehört dazu, der Umgang mit regierungskritischen Kurden einerseits und den Grauen Wölfen anderseits; überhaupt der Umgang mit dem türkischen Islamismus, mit Ditib und den Imamen, die von Diyanet geschickt werden, die zurückhaltende Kritik an der aggressiven Syrien-Politik wird erwähnt – und dann schließlich auch die Position der deutschen Regierung gegenüber den Machtansprüchen, die die Türkei im Mittelmeer durchsetzen will. Auch da sei Berlin zu nachgiebig.

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Mit Bomben gegen Teheran

Von german-foreign-policy.com – 15. Januar 2021

Strategiezentrum der Bundesregierung plädiert für etwaige Unterstützung eines militärischen Überfalls auf Iran. – Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung. Wie es in einem aktuellen BAKS-Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich Hoffnungen macht, gemeinsam mit der künftigen Biden-Administration das Atomabkommen mit Iran wieder in Kraft zu setzen und in Zusammenhang damit Teheran zur einseitigen Abrüstung seines Raketenprogramms zu zwingen.

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Russland verhängt Sanktionen gegen Deutschland, Fall Nawalny wird zur Farce

Von Clara Weiss – 24. Dezember 2020

Die Geschichte um den angeblichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionsführer Alexei Nawalny, der von den imperialistischen Mächten unterstützt wird, entwickelt sich immer mehr zur Farce. Dass Nawalny tatsächlich im August mit Nowitschok vergiftet wurde, ist bis heute nicht erwiesen. Dennoch veröffentlichten CNN und Spiegel letzte Woche ausführliche Artikel, in denen sie behaupten, die Mitglieder einer „Eliteeinheit“ des russischen Geheimdienstes FSB identifiziert zu haben, die Nawalny mit Nowitschok vergiftet haben sollen. Die beiden Medienhäuser arbeiteten in ihren Recherchen mit der oppositionsnahen russischen Zeitung The Insider und dem undurchsichtigen Recherchenetzwerk Bellingcat zusammen, das Beziehungen zu NATO-Denkfabriken unterhält.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/24/nava-d24.html

Gefahr eines Atomkriegs: Raketenalarm auf größter ausländischer US-Militärbasis Ramstein

Von Bill Van Auken – 17. Dezember 2020

Am letzten Samstag ereignete sich ein außergewöhnlicher Vorfall, der die akute Gefahr eines globalen Kriegs verdeutlicht. Das Personal der Ramstein Air Base, des größten US-Militärkomplexes im Ausland, erhielt die beängstigende Anweisung, sich vor einem bevorstehenden Raketenangriff in Sicherheit zu bringen. Die Ramstein Air Base ist das Herzstück der so genannten Kaiserslautern Military Community in Rheinland-Pfalz, die aus 54.000 Soldaten, zivilen Angestellten des Verteidigungsministeriums, zivilen Beschäftigten und ihren Familien besteht. Aus Sirenen ertönten Alarmsignale, und über das Lautsprechersystem „Giant Voice“ kam immer wieder der Satz: „Luftangriff, Luftangriff, in Deckung gehen, in Deckung gehen!“ Einige Personen erhielten auch Benachrichtigungen per Handy.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/17/rams-d17.html

Neue NATO-Strategie: Blaupause für einen Kalten Weltkrieg

Von Sevim Dagdelen – 3. Dezember 2020

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen über die Gefahren eines reformierten Nordatlantikpakts, unfreiwillig schlüssige Metaphern von Außenminister Maas – und warum Deutschland aus dem Bündnis austreten sollte. – Die NATO erhebt weiter den Anspruch nach globaler Kriegsführungsfähigkeit und verpasst sich dafür ein neues strategisches Konzept. Nach der „Hirntod“-Diagnose von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vor einem Jahr hat eine Expertengruppe unter Leitung des früheren deutschen Verteidigungs- und Innenministers Thomas de Maizière (CDU) sowie des früheren US-Diplomaten Wess Mitchell in den vergangenen Monaten Handlungsempfehlungen erarbeitet, mit denen das westliche Kriegsbündnis fit gemacht werden soll.

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Griechisch-türkische Konfrontation verschärft Kriegsgefahr im Mittelmeer

Von Alex Lantier – 3. September 2020

Die eskalierende Konfrontation zwischen der Türkei und Griechenland im östlichen Mittelmeer hat ein neues und gefährliches Stadium erreicht. Ranghohe Vertreter von NATO-Mitgliedsstaaten drohen sich gegenseitig offen mit einem Krieg, der das Mittelmeer und die Welt in Brand setzen könnte. Letzten Donnerstag hinderten türkische Kampfflugzeuge vom Typ F-16 griechische Flugzeuge des gleichen Typs daran, von Kreta aus über die umstrittenen Gebiete im östlichen Mittelmeer zu fliegen, in denen die Türkei nach Öl und Erdgas sucht. Im Juli steuerten griechische und türkische Flottillen direkt aufeinander zu. Ein Zusammenstoß wurde erst in letzter Minute abgewendet, nachdem Berlin telefonisch in Ankara intervenierte und den türkischen Schiffen eine Kursänderung befohlen wurde. Im August eskalierten die Spannungen, als Frankreich zwei Kriegsschiffe und Rafale-Kampfflugzeuge zur Unterstützung Griechenlands schickte.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/03/medi-s03.html