Kundus-Massaker bleibt ungesühnt

Von Justus Leicht – 3. März 2021

Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat am 16. Februar die Beschwerde von Abdul Hanan, einem Bauern aus dem afghanischen Kundus, gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Hanan, der auch in Vertretung für sein Dorf auftrat, hatte die Beschwerde wegen mangelhafter juristischer Aufarbeitung des Tods seiner beiden Söhne, die zum Zeitpunkt ihres Todes acht und zwölf Jahre alt waren, angestrengt. Die beiden Kinder, Abdul Bayan und Nesarullah, und über hundert weitere Menschen (die genaue Zahl ist bis heute nicht zweifelsfrei geklärt), die meisten davon Zivilisten, waren am 4. September 2009 getötet worden, als zwei US-amerikanische Kampfflugzeuge eine Menschenmenge bombardierten, die sich um zwei festgefahrene Tanklastzüge auf einer Sandbank des Kundus-Flusses versammelt hatte. Den Befehl für den Angriff hatte Bundeswehroberst Georg Klein gegeben.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/03/kund-m03.html

Gipfeltreffen der NATO-Verteidigungsminister: Anti-China-Strategie, Fortsetzung der Kriege im Nahen Osten und Afghanistan

Von Bill Van Auken – 20. Februar 2021

Am Donnerstag endete ein zweitägiges Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das besonders durch die Biden-Regierung und den US-Verteidigungsminister Lloyd Austin geprägt war. Laut einem hohen Vertreter des Pentagon schlugen sie vor, einen neuen „Umgangston sowie eine neue Herangehensweise [zu etablieren] und den Wunsch nach Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten und Partnern zu wecken“. Aufgrund der Corona-Pandemie fand das Treffen als Videokonferenz statt. Hinter der Aussage Washingtons, nach vier Jahren unter Donald Trump sei „Amerika wieder zurück“, verbirgt sich jedoch nicht der Plan, eine politische Kehrtwende einzuleiten. Vielmehr werden imperialistische Operationen im Nahen Osten und die strategische Wende zur Vorbereitung auf „Großmachtkonfrontationen“ mit China und Russland die Außenpolitik der USA weiter prägen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/02/20/nato-f20.htm

Bombennacht von Kundus: Grenzen der Menschenrechtsjustiz

Von Harald Neuber – 17. Februar 2021

Juristen und Vertreter der Opposition haben das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zu den deutschen Ermittlungen nach einem tödlichen Luftangriff im afghanischen Kundus vor elf Jahren kritisiert. Das Bombardement war von einem damaligen Oberst der Bundeswehr angeordnet worden, obwohl zivile Opfer wahrscheinlich waren. Der Angriffsbefehl hatte über 100 Menschen das Leben gekostet. Nach dem Urteil vom Dienstag wiesen Vertreter von Opfern des Bombardements auch auf die juristischen Folgen des Richterspruchs hin: Deutsche Gerichte seien fortan verpflichtet, mutmaßlichen Kriegsverbrechen von Bundeswehrsoldaten im Ausland nachzugehen.

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Die New York Times erfindet ein russisches Mordkomplotton

Von Patrick Martin – 4. Juli 2020

Im Jahr 1898 telegrafierte der Medien-Tycoon William Randolph Hearst an seinen Korrespondenten in Havanna: „Du lieferst die Bilder und ich liefere den Krieg“. Seitdem wurde keine Zeitung mehr so unmittelbar mit dem Versuch identifiziert, einen amerikanischen Krieg zu provozieren, wie die New York Times in dieser Woche. Der kolossale Unterschied besteht darin, dass Hearst – im Vergleich zur New York Times – einen eher begrenzten Krieg schürte: den Spanisch-Amerikanischen Krieg, der erste Vorstoß des amerikanischen Imperialismus, in Kuba, Puerto Rico und auf den Philippinen Überseegebiete zu erobern. Heute hingegen versucht die Times, ein russlandfeindliches Kriegsfieber zu schüren, das in einen atomaren Dritten Weltkrieg zu münden droht.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/04/pers-j04.html

Afghanistan: Welche Haltung prägt die Aktivitäten der Elitetruppe KSK?

Von Thomas Pany – 2. Juli 2020

Das Kommando Spezialkräfte wird unter die Lupe genommen, aber ausgeschlossen bleiben deren Aktivitäten am Hindukusch. Die Elitetruppe KSK (Kommando Spezialkräfte) galt lange als unantastbare Legende. Jetzt wurde sie genauer betrachtet und auseinandergenommen, „umstrukturiert“ (Annegret Kramp Karrenbauer) – wegen Rechtsextremer in ihren Reihen. Dass sich die Verteidigungsministerin der Sache mit Nachdruck annehmen würde, war, nachdem Inhalte eines internen Schreibens teilweise publik wurden, eine zwangsläufige Folge. … Was kommt noch an die Öffentlichkeit?

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USA haben neue Atombombe B61-12 getestet

Von Florian Rötzer – 15. April 2017

Mit der taktischen bunkerbrechenden Atombombe sollen Ziele genauer und mit weniger Sprengkraft zerstört werden, was die Einsatzschwelle senkt. Während der erste Abwurf der „Mutter aller Bomben“ in der Nähe der Tora-Bora-Höhlen die Aufmerksamkeit auf sich zog (US-Militär wirft stärkste nicht-nukleare Bombe auf Ziel in Afghanistan ab), hat das Pentagon vor einem Monat eine weitere „Premiere“ durchgeführt. Am 14. März (nicht wie hier zunächst geschrieben wurde, am 14. April) fand ein Flugtest der in Entwicklung befindlichen bunkerbrechenden Atombombe B61-12 statt, wie erst am Donnerstag berichtet wurde.

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt über Kundus-Massaker

Von Justus Leicht – 29. Februar 2020

Am Mittwoch, den 26 Februar, verhandelte die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg juristische Aspekte des größten Blutbads, das bislang von deutschen Militärs nach dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten war. Das Massaker an wohl über hundert Menschen (die genaue Zahl ist bis heute nicht zweifelsfrei aufgeklärt worden), die meisten davon Zivilisten, darunter viele Kinder, ist mittlerweile über zehn Jahre her. Am 4. September 2009 bombardierten zwei US-amerikanische Kampfflugzeuge eine Menschenmenge sowie zwei Tanklast-züge auf einer Sandbank des Kundus-Flusses in Afghanistan. Den Befehl für den Angriff hatte Bundeswehroberst Georg Klein gegeben.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/02/29/kund-f29.html

Im Blut ertränken: So gehen USA mit friedlichen Zivilisten bei Invasionen um

Von Nikolai Protopopow – 30. Juli 2019

Von der Erdoberfläche getilgter Boden und Dutzende Millionen Opfer – in Afghanistan ist man nach wie vor über die provokante Erklärung des US-Präsidenten Donald Trump empört, die US-Streitkräfte wären in der Lage, den seit vielen Jahren andauernden Krieg binnen einer Woche zu gewinnen, wollten jedoch allzu große Opfer unter Zivilisten vermeiden. [Hier weiterlesen]

Trump droht, Afghanistan „von der Erde“ zu tilgen

Von Sampath Perera und Keith Jones – 25. Juli 2019

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem pakistanischen Ministerpräsidenten Imran Khan drohte US-Präsident Donald Trump am Montag im Weißen Haus, „10 Millionen“ Afghanen in „einer Woche“ zu töten, um einen schnellen Sieg im längsten Krieg Amerikas zu erzwingen. Der US-Oberbefehlshaber prahlte großmäulig damit, er könne Afghanistan „vom Erdboden tilgen“, wenn er wollte. Aber er ziehe es vor, die USA aus dem Sumpf des 18-jährigen Afghanistankriegs „zu befreien“ und erwarte die Unterstützung Pakistans, eine „Einigung“ mit den Taliban zu finden.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/25/afgh-j25.html

Afghanistan-Friedensgespräche offenbaren Debakel des „Kriegs gegen den Terror“

Von Bill Van Auken – 30. Januar 2019

Der Sondergesandte der Trump-Regierung für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, kündigte am Montag die Ausarbeitung eines „Rahmens“ für ein Friedensabkommen mit den Taliban an, gegen die die US-Truppen seit über 17 Jahren kämpfen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/01/30/pers-j30.html