Archiv der Kategorie: Iran im Fadenkreuz

Die Spiegel-Lügen über das Atomabkommen mit dem Iran

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Von Thomas Röper – 1. Dezember 2021

In Wien sollen wieder Gespräche über das Atomabkommen mit dem Iran stattfinden. Das Thema scheint für den Spiegel wichtig zu sein, denn er hat dazu mehrere Artikel veröffentlicht und in allen Artikeln hat er seine Leser massiv desinformiert. – Der Spiegel ist nun einmal die Pressestelle des Pentagon. Das zeigt das Thema Atomabkommen mit dem Iran besonders deutlich, denn der Spiegel trompetet zu dem Thema so derartig die Lesart der USA in die Welt, dass es schon peinlich ist. Bevor wir zu den aktuellen Artikeln kommen, die der Spiegel in diesen Tagen zu dem Thema veröffentlicht hat, müssen wir uns zunächst das Thema selbst anschauen.

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USA lassen B-1-Bomber über den Persischen Golf fliegen: Gegen den Iran liegen „alle Optionen auf dem Tisch“

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Von Bill Van Auken – 3. November 2021

Wie das Pentagon am Sonntag ankündigte, hat die US Air Force erneut einen strategischen Bomber vom Typ B-1B über den Persischen Golf fliegen lassen. Gleichzeitig mit der Wiederaufnahme dieser bedrohlichen Operationen, die in den letzten Tagen der Trump-Regierung immer wieder durchgeführt wurden, warnte die Biden-Regierung, sie halte sich „militärische Optionen“ als Reaktion auf das iranische Atomprogramm offen. Das Central Command der US Air Force, das für die amerikanischen Militäroperationen im Nahen Osten zuständig ist, erklärte auf Twitter, der Überflug der B-1B Lancer über die strategisch wichtige Straße von Hormus habe eine „eindeutige beruhigende Botschaft“ an Washingtons Verbündete in der Region gesendet.

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Israels Staatsterrorismus gegen den Iran

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Von Jakob Reimann – 28. April 2021

Mitte April ereignete sich in der wichtigsten iranischen Atomanlage in Natanz ein Bombenanschlag, der dem israelischen Mossad zugeschrieben wird. Das iranische Atomprogramm sei um neun Monate zurückgeworfen. Dieser Anschlag reiht sich ein in eine lange Liste israelischen Staatsterrorismus gegen den Iran und sein Zeitpunkt ist kein Zufall: Parallel laufen in Wien indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran, um beide Länder ohne Gesichtsverlust zurück zu ihren Verpflichtungen des Iran-Deals von 2015 zu holen. Doch Benjamin Netanyahu will diese Verhandlungen sabotieren und taumelt lieber einem offenen, katastrophalen Krieg mit dem Iran entgegen.

Israels Staatsterrorismus gegen den Iran

Iran: Die EU sabotiert Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens

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Von Thomas Röper – 12. April 2021

Während die EU offiziell verkündet, sie wolle das Atomabkommen mit dem Iran retten, provoziert sie den Iran, ohne dass die Medien groß darüber berichten. Und das auch noch unmittelbar nachdem der israelische Geheimdienst eine iranische Atomanlage sabotiert hat. … Präsident Trump hat das Atomabkommen mit dem Iran 2018 gebrochen und schwere Sanktionen gegen das Land verhängt. Die Hoffnungen, dass sein Nachfolger Biden das Abkommen wieder in Kraft setzt und die Krise entspannt, haben sich nicht erfüllt, im Gegenteil.

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Trotz Drohungen der USA: China und Iran unterzeichnen Vertrag über 25-jährige Zusammenarbeit

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Alex Lantier – 31. März 2021

Am Wochenende unterzeichneten der chinesische Außenminister Wang Yi und sein iranischer Amtskollege Javad Zarif in Teheran einen Vertrag mit einer Laufzeit von 25 Jahren. Beide Seiten äußerten sich zwar nicht über den Inhalt des Vertrags, doch laut US-Medien sieht ein früher Entwurf, den Vertreter der US-Regierung der New York Times gezeigt hatten, chinesische Investitionen im Iran in Höhe von 400 Milliarden Dollar vor. Als Gegenleistung dafür exportiert der Iran Öl an China und geht ein strategisches Bündnis mit dem Land ein.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/31/chin-m31.html

Irans Wende nach Osten

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Von German-Foreign-Policy.com – 30. März 2021

China sichert sich mit Ölkäufen und einem Kooperationsabkommen langfristig Einfluss in Iran. Berlin und Brüssel scheitern an US-Sanktionen. – Berlin und die EU stehen vor dem dauerhaften Verlust politischen Einflusses und nennenswerter Geschäfte in Iran. Das zeichnet sich als Ergebnis neuer Vereinbarungen zwischen Iran und China auf der einen sowie der anhaltenden US-Blockade gegenüber Teheran auf der anderen Seite ab. Der Volksrepublik ist es nicht nur gelungen, ihre Öleinfuhren aus Iran trotz der US-Sanktionen zumindest in gewissem Umfang weiterzuführen und sie seit Jahresbeginn sogar deutlich zu steigern; sie hat zudem am Wochenende ein umfassendes Kooperationsabkommen mit Teheran geschlossen, das immense Investitionen vorsieht und Chinas Wirtschaftseinfluss in Iran langfristig dominant werden lassen kann.

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8566/

Iran: Maas spielt mit dem Feuer

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Von Kathrin Vogler – 24. März 2021

Im Juli 2015 vereinbarten die USA, die EU, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland mit dem Iran, dass dieser alles Nuklearmaterial im Land ausschließlich zu friedlichen Zwecken verwenden sollte. Im Gegenzug dazu sollten die Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufgehoben werden. International galt der „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPoA) als großer Erfolg. Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) überprüfte die Einhaltung der Vereinbarungen regelmäßig mit dem „weltweit robustesten Monitoring-Regime“ und bestätigte bis Ende 2018 in zwölf Berichten, dass sich der Iran an seine Verpflichtungen hielt.

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US-Raketenschlag gegen Syrien: Biden eskaliert US-Aggression im Nahen Osten

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Von Bill Van Auken – 1. März 2021

Mit einem tödlichen Raketenangriff auf die Position einer vom Iran unterstützten irakischen Miliz an der syrisch-irakischen Grenze hat die Biden-Regierung am Freitag deutlich gemacht, was das Mantra des demokratischen Präsidenten – „Amerika ist zurück“ – wirklich heißt.
Der Angriff, der unter eklatanter Verletzung des Völkerrechts und ohne rechtliche Autorisierung durch den US-Kongress durchgeführt wurde, stellt klar, dass das Weiße Haus unter Biden einen äußerst aggressiven außenpolitischen Kurs einschlägt. Der neue Präsident verschärft den Militarismus und das konfrontative Vorgehen seines Vorgängers im Nahen Osten und auf internationaler Ebene.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/03/01/pers-m01.html

Bereiten Trump und Netanjahu Krieg gegen den Iran vor?

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Von Bill Van Auken – 16. Januar 2021

Die Trump-Regierung könnte noch in der letzten Woche ihrer Amtszeit einen Krieg gegen den Iran vom Zaun brechen. Darauf weisen ein massiver israelischer Luftangriff auf Syrien, den die USA unterstützt haben, und mehrere Iran-feindliche Maßnahmen hin, die das US-Außenministerium vergangene Woche beschlossen hat. Israelische Kampfflugzeuge haben am Dienstag mehrere Ziele in der Grenzregion um die Städte Deir Ez Zor und Abu Kamal angegriffen, in der Nähe eines wichtigen Grenzübergangs zum Irak. Es war schon der vierte, wenn auch bei weitem nicht der größte, israelische Luftangriff auf Syrien in den letzten zwei Wochen.

https://www.wsws.org/de/articles/2021/01/16/iran-j16.html

Mit Bomben gegen Teheran

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Von German-Foreign-Policy.com – 15. Januar 2021

Strategiezentrum der Bundesregierung plädiert für etwaige Unterstützung eines militärischen Überfalls auf Iran. – Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung. Wie es in einem aktuellen BAKS-Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich Hoffnungen macht, gemeinsam mit der künftigen Biden-Administration das Atomabkommen mit Iran wieder in Kraft zu setzen und in Zusammenhang damit Teheran zur einseitigen Abrüstung seines Raketenprogramms zu zwingen.

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