Archiv der Kategorie: Militarisierung

Der 15. Jahrestag von Putins Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz: Womit Putin richtig lag

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Von Thomas Röper – 11. Februar 2022

Zum 15. Jahrestag von Putins Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz erinnere ich noch einmal an den Redetext. So kann jeder überprüfen, in welchen Punkten Putin recht behalten hat: „Die Menschheitsgeschichte kennt natürlich auch Perioden monopolaren Zustandes und des Strebens nach Weltherrschaft. Alles war schon mal da in der Geschichte der Menschheit. Aber was ist eigentlich eine monopolare Welt? Wie man diesen Terminus auch ausschmückt, am Ende bedeutet er praktisch nur eines: es gibt ein Zentrum der Macht, ein Zentrum der Stärke, ein Entscheidungs-Zentrum. Es ist die Welt eines einzigen Hausherren, eines Souveräns. Und das ist am Ende nicht nur tödlich für alle, die sich innerhalb dieses Systems befinden, sondern auch für den Souverän selbst, weil es ihn von innen zerstört. …“

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Kriegstreiberei gegen Russland: USA und NATO riskieren Dritten Weltkrieg

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Von der Redaktion der World Socialist Web Site – 29. Januar 2022

Der Konflikt, den Washington mit Russland wegen der Ukraine provoziert, bedroht die Welt mit einer unermesslichen Katastrophe. Getrieben von einer unlösbaren inneren Krise und räuberischen geopolitischen Ambitionen marschiert der US-Imperialismus rücksichtslos auf den Dritten Weltkrieg zu. Die Krise um die Ukraine ist von den Vereinigten Staaten und ihren NATO-Verbündeten auf der Grundlage von Lügen herbeigeführt worden. Die Regierung Biden verurteilt Russland für die Verlegung von Truppen innerhalb seiner eigenen Grenzen. Die Behauptung einer unmittelbar bevorstehenden russischen Invasion in der Ukraine wird vom Weißen Haus endlos wiederholt und von den Massenmedien unhinterfragt übernommen. Das ist hysterische Kriegspropaganda. Russland hat nie damit gedroht, in die Ukraine einzumarschieren. Moskau hat jedoch erklärt, es könne nicht dulden, dass die Ukraine Teil der NATO wird.

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„Demokratie“ in der Ukraine – wofür riskiert die NATO einen Krieg?

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Von Peter Schwarz – 21. Januar 2022

Staatliche Gedenkfeiern und öffentliche Denkmale für Kriegsverbrecher, Massenmörder, Antisemiten und Nazi-Kollaborateure wie Symon Petliura, Stepan Bandera und Roman Schuchewytsch; Einbindung faschistischer Milizen in die offiziellen Streitkräfte; Vernetzung und militärische Ausbildung von Neonazis aus der ganzen Welt unter der schützenden Hand des Staates; mafiaähnliche Kämpfe um die Staatsmacht zwischen einer Handvoll Oligarchen; korrupte Justiz und Behörden; schreiende soziale Ungleichheit bei einem durchschnittlichen Monatseinkommen von 412 Euro (April 2021) – das sind die herausragendsten Merkmale der ukrainischen „Demokratie“, für die die USA und ihre europäischen NATO-Verbündeten einen Krieg gegen die Atommacht Russland riskieren.

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„Die Sanktionen gegen Afghanistan sind Völkermord in Zeitlupe“. Gespräch mit Prof. Dr. Zaher Wahab

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Interview: Rüdiger Göbel – 12. Januar 2022

Die Vereinten Nationen schlagen Alarm: 4,7 Millionen Menschen in Afghanistan leiden mittlerweile an schwerer Unterernährung, davon 3,9 Millionen Kinder. 131.000 Kindern droht ohne zusätzliche Hilfe der Hungertod. Das UN-Nothilfebüro OCHA veranschlagt die Hilfskosten für Afghanistan und die Nachbarländer mit afghanischen Flüchtlingen auf 4,5 Milliarden Euro. „Die Menschen verkaufen alles, was sie haben, auch ihre Kinder, nur um etwas zum Essen zu bekommen“, beklagt Prof. Dr. Zaher Wahab. Im Gespräch mit Rüdiger Göbel fordert der Experte für die politische Geschichte Afghanistans die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen und rechnet schonungslos mit 20 Jahren Afghanistan-Krieg der USA und ihrer „Koalition der Willigen“ sowie dem von ihnen eingesetzten „Marionettenregime“ in Kabul ab: „Einige wenige wurden obszön reich, die große Mehrheit verarmte. Alles war erlaubt, nichts war wichtig.“

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Scheitern des NATO-Russland-Rats unterstreicht Kriegsgefahr

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Von Peter Schwarz – 12. Januar 2022

Wie schon die bilateralen Gespräche zwischen den USA und Russland am Montag ist auch das Treffen des NATO-Russland-Rats am Mittwoch ohne greifbares Ergebnis zu Ende gegangen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg nannte es zwar ein „positives Zeichen“, dass die 30 NATO-Staaten und Russland erstmals seit zweieinhalb Jahren wieder „am gleichen Tisch saßen und sich substanziellen Themen gewidmet haben“. Es gebe von beiden Seiten die grundsätzliche Bereitschaft, den Dialog fortzuführen. Es bestünden aber weiter „erhebliche Meinungsverschiedenheiten“ – nicht nur, was die Ukraine betrifft. Sowohl Stoltenberg wie US-Vize-Außenministerin Wendy Sherman bekräftigten, dass sie nicht bereit sind, der russischen Forderung nach Sicherheitsgarantien entgegenzukommen.

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Baerbock und Blinken verschärfen Kriegshetze gegen Russland

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Von Peter Schwarz – 8. Januar 2022

Heftige Angriffe auf Russland und Beteuerungen der gegenseitigen Freundschaft standen im Mittelpunkt des offiziellen Antrittsbesuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock in Washington am 5. Januar. Die Grünen-Politikerin und ihr amerikanischer Amtskollege Antony Blinken überboten sich gegenseitig mit Drohungen an die Adresse Moskaus. „Das russische Handeln ist mit einem klaren Preisschild gekennzeichnet“, warnte Baerbock. Eine Verletzung der ukrainischen Souveränität hätte „schwere Konsequenzen“ für Russland. Weltweit – und besonders an der Grenze zur Ukraine – steige die Anspannung. Es sei „deshalb wichtig, dass wir gemeinsam als Europäer mit unseren amerikanischen Freunden zusammenarbeiten“. Nun sei die Gelegenheit, die transatlantische Freundschaft zu erneuern.

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Warum die Unruhen in Kasachstan offensichtlich eine weitere Farbrevolution sind

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Von Thomas Rüper – 6. Januar 2022

Die Anzeichen verdichten sich, dass es sich bei den Unruhen in Kasachstan um eine weitere vom Westen orchestrierte Farbrevolution handelt. … Das erklärte Ziel der Politik der USA ist es, Russland zu isolieren. Das gilt vor allem für die Beziehungen zu Russlands Nachbarn und Verbündeten. Kasachstan ist beides: Russlands Nachbar, ein enger politischer Freund Russlands und im Rahmen der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) auch Russlands Verbündeter. Die OVKS ist ein Verteidigungsbündnis, in dem sich einige Staaten der ehemaligen Sowjetunion zusammengeschlossen haben, darunter unter anderem Russland, Weißrussland und Kasachstan.

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Dutzende Tote bei Militäreinsätzen gegen Massenproteste in Kasachstan

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Von Jason Melanovski und Clara Weiss – 8. Januar 2022

Die Welle von Massenprotesten im zentralasiatischen Kasachstan, die als Reaktion auf den Anstieg der Preise für Flüssiggas ausgebrochen sind, stellt die Herrschaft von Präsident Qassym-Schomart Tokajew in Frage. Am Donnerstag mobilisierte die kasachische Regierung das Militär gegen die Demonstranten. Bei der so genannten „Anti-Terror-Operation“ zur „Säuberung der Straßen“ von Almaty, der größten Stadt des Landes, kam es zu Dutzenden Todesopfern, Hunderten Verletzten und mehr als 2.000 Verhaftungen. Laut Kanälen der Social-Media-App Telegram wurden durch das staatliche Vorgehen in den letzten Tagen Hunderte von Demonstranten getötet, und Dutzende weitere befinden sich in kritischem Zustand in Krankenhäusern.

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Schwere Unruhen in Kasachstan: Ein kasachischer Maidan?

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Von Kaspar Trümpy – 6. Januar 2022

Gibt es einen Zusammenhang zwischen den schweren Protesten in Kasachstan und den bevorstehenden Gesprächen über Sicherheitsgarantien zwischen den USA und Russland, handelt es sich um einen kasachischen „Maidan“? Drei Berichte aus der russischen, eher kremlkritischen Freien Presse (Svobodnaja Pressa*) zeigen auf, dass eine gewisse Einflussnahme der USA wahrscheinlich ist, dass es sich jedoch vor allem um eine interne Destabilisierung handelt:

Massaker in Kasachstan: Die USA treffen Russlands weichen Unterleib

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Kasachstan und Afghanistan haben ein gemeinsames Spiel

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Blutbad in Almaty: Nasarbajews russenfeindliche Politik endet in einem Blutbad

Blutbad in Almaty – Nasarbajews russenfeindliche Politik endet in einem BlutbadHerunterladen

*Die Browser integrierten Übersetzer sind einigermaßen brauchbar. Bei den PDF-Dokumenten handelt es sich jedoch um erstklassige DeepL-Übersetzungen der russischen Originale.

Weltweite Rüstungsumsätze steigen inmitten der Pandemie

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Von Joshua Seubert – 4. Januar 2022

Während die Corona-Pandemie grassiert, Intensivstationen überfüllt sind und täglich Tausende Menschen an Covid-19 versterben, explodieren die Rüstungsexporte weltweit. Das geht aus dem im Dezember veröffentlichten Bericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hervor. Danach verkauften die 100 größten Rüstungsunternehmen im Jahr 2020 Waffen im Wert von 531 Milliarden US-Dollar – eine Umsatzsteigerung von 1,3 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Rüstungsindustrie war weitgehend immun gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie. Während die Weltwirtschaft im Jahr 2020 um 3,1 Prozent schrumpfte, vergrößerten die meisten der 100 größten Rüstungskonzerne ihre Umsätze. Nur bei 15 Unternehmen der Top 100 ging der Umsatz um wenige Prozentpunkte zurück.

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