Ein Maas-voller Rassismus zum Holocaust-Gedenktag

Von Yavuz Özoguz – 11. Februar 2021

Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar wurde im Jahr 2005 von den Vereinten Nationen zum Gedenken an den Holocaust und den 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau eingeführt. Doch was sollte man im entsetzten Gedenken an den Rassismus des Hitler-Regimes lernen, damit so etwas nie wieder geschieht?

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Ende der Straflosigkeit in Israel und Palästina?

Von Andreas Zumach – 10. Februar 2021

Seit dem 6-Tage-Krieg 1967 kommt es in Israel und den von Israel besetzten Gebieten zu Kriegsverbrechen – ohne Strafverfahren. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ist mit seiner am letzten Freitagabend veröffentlichten Entscheidung, Verfahren zu mutmasslichen Verbrechen in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten zu eröffnen, auf sehr widersprüchliche Reaktionen gestossen. „Diese Entscheidung öffnet einen seit langem erwarteten Weg zur Gerechtigkeit für israelische und palästinensische Opfer schwerer Verbrechen“, begrüßte die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) den IStGH-Beschluss. Die Palästinensische Autonomiebehörde erklärte, die Entscheidung öffne „eine Tür für die strafrechtliche Verfolgung schwerer Verbrechen, die seit langem gegen das palästinensische Volk begangen werden“. Hingegen erklärte der israelische Aussenminister Gabi Ashkenazi , die Entscheidung verdrehe das Völkerrecht und mache „den Strafgerichtshof zum Handwerkszeug von israelfeindlicher Propaganda“.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Die Einschränkung der Nutzung öffentlicher Räume und Einrichtungen aufgrund von Meinungen zu BDS ist verfassungswidrig

Von der Redaktion – 21. Dezember 2020

Am 21. Dezember wurde eine Überprüfung der Anti-BDS-Bundestagsresolution durch die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages abgeschlossen. Das Fazit: Die Einschränkung der Nutzung von öffentlichen Räumen und öffentlich-rechtlichen Einrichtungen aufgrund von Meinungen zu BDS ist verfassungswidrig. Der Beschluss „stellt […] keine Grundlage dar, die eine solche Einschränkung rechtfertigen könnte.“ „Das ist ein herber Rückschlag für Felix Klein und alle, die das Thema BDS als Waffe gegen die Palästina-Solidarität – und somit auch gegen uns – benutzt haben“, erklärt Iris Hefetz für den Vorstand der Jüdischen Stimme. Dieser Sieg sei „nur ein Schritt, aber einer, dem noch viele weitere folgen können!“

Wir dokumentieren im Folgenden die Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages:

Labour-Führung suspendiert Jeremy Corbyn unter absurden Antisemitismus-Vorwürfen

Von Chris Marsden – 31. Oktober 2020

Die Suspendierung von Jeremy Corbyn ist eine bösartige und antidemokratische Aktion der rechten Kabale an der Spitze der Labour Party. Als Vorwand diente der Parteiführung die Behauptung, unter Corbyn habe sich ein „linker Antisemitismus“ in der Partei ausgebreitet. Das ist eine unverschämte Verleumdung nicht nur Corbyns, sondern auch unzähliger Parteimitglieder. Mit dieser Hexenjagd wird die Politik gerechtfertigt, die der britische und US-Imperialismus im Nahen Osten verfolgt. Sie beruht auf der verlogenen und falschen Gleichsetzung einer begründeten Opposition gegen die Politik des israelischen Staates mit Antisemitismus.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/10/31/pers-o31.html

Die gescheiterte Regierungsbildung im Libanon: Hisbollah-Chef weist Macrons Vorwürfe zurück

Von Karin Leukefeld – 1. Oktober 2020

Die Bildung einer neuen Regierung im Libanon ist gescheitert. Frankreichs Präsident sprach daraufhin von einem „kollektiven Verrat“ der libanesischen Parteien und griff insbesondere die Hisbollah an. Deren Generalsekretär Nasrallah kontert nun Macron.

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Trumps Nahost-Deal und die Sackgasse des bürgerlichen Nationalismus

Von Bill Van Auken – 19. September 2020

Das obszöne Spektakel, mit dem die Trump-Administration am Dienstag auf dem Südrasen des Weißen Hauses zwei monarchische Diktaturen, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain, und Israel das sogenannte „Abraham-Abkommen“ unterzeichnen ließ, stellt ein weiteres Glied in der jahrzehntelangen Kette des Verrats der arabischen Bourgeoisie dar.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/09/19/pers-s19.html

Aufruf zur Ablösung von Felix Klein als Beauftragter der Bundesregierung für die Bekämpfung des Antisemitismus

Von jüdischen Gelehrten und Künstlern aus Israel – 30. April 2020

In einem offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer, mit Kopie an Bundes-kanzlein Angela Merkel, fordern jüdische Wissenschaftler und Künstler aus Israel und anderswo, von denen viele auf Antisemitismus sowie auf jüdische, Holocaust- und Israelstudien spezialisiert sind,„Felix Klein, den Beauftragten der Bundesregierung für das jüdische Leben in Deutschland und die Bekämpfung des Antisemitismus, nach seinem schändlichen Angriff auf Prof. Achille Mbembe abzulösen.“

[Zum offenen Brief]

Die einzige Demokratie im Nahen Osten?

Von Fabian Goldmann – 05. März 2020

Eine neue wissenschaftliche Untersuchung behauptet: Wirklich demokratisch war Israel nur für sechs Monate vor über 40 Jahren. Wahlen in Israel werden immer davon begleitet, dass es in Sozialen Medien turbulent zugeht: Die einen sehen Israel als „Apartheidstaat“, in dem Wahlen allein deshalb schon bedeutungslos seien, weil Millionen Palästinenser in den besetzten Gebieten davon ausgeschlossen werden. Die anderen feiern die Wahlen hingegen als abermaligen Beweis dafür, dass es sich bei Israel um die „einzige Demokratie im Nahen Osten“ handle. Wer von beiden Seiten mehr Recht hat, ist seit Jahrzehnten Gegenstand erbitterter Diskussion. Während es bei Israels Nachbarstaaten wie Ägypten, Saudi Arabien oder Jordanien wenig Zweifel am autoritären Charakter des politischen Systems gibt und formell demokratische Staaten wie Irak, Tunesien oder der Libanon in Demokratie-Ratings weit unten rangieren, scheint die Bewertung bei Israel komplizierter. Uneinigkeit besteht schon darüber, um wessen demokratische Rechte es eigentlich geht: Die von den rund 8,5 Millionen Menschen innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Israels? Oder auch jene der rund 5 Millionen Palästinenser im Gazastreifen und dem Westjordanland, also den Regionen, die Israel 1967 besetzt hat? [Hier weiterlesen]

Israels politisches System – keine Demokratie?

Von Martin Beck – 26. Februar 2020

Mit keinem anderen Staat im Nahen Osten unterhält Deutschland so enge Beziehungen wie mit Israel. Dies wird häufig mit geteilten demokratischen Werten begründet. Aber handelt es sich beim politischen System Israels um eine Demokratie? In der Wissen-schaft wird diese Frage kontrovers diskutiert. Eine genaue Antwort hängt vom zugrunde gelegten Demokratiebegriff ab. [Hier weiterlesen]

https://www.giga-hamburg.de/de/publikation/israels-politisches-system-keine-demokratie