„Dr. Schäuble sagte zu mir: Wir können uns den Sozialstaat nicht mehr leisten!“

Von Arno Luik – 28. Dezember 2023

Wolfgang Schäuble ist gestorben. Statt eines Nachrufs Bemerkungen des einstigen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis kurz nach seinem Rücktritt 2015 über seine Begegnungen mit dem deutschen Politiker.

„Sie hielten Tsipras, unserem Regierungschef, die Pistole an die Schläfe – und so verhandelt es sich schlecht. Wie soll man da frei entscheiden, wenn einem gesagt wird, klipp und klar: „Wenn du nicht zustimmst, bleiben die Banken zu. Wir zerquetschen dich!“

Kurz vor meinem Abflug nach Athen im Juli 2015 meldet sich Yanis Varoufakis, der ein paar Tage zuvor noch griechischer Finanzminister war, am Telefon. Es seien „hektische, harte Zeiten“, es fänden ständig Sitzungen, Konferenzen, kurzfristig anberaumte Parlamentsdebatten statt, Zeit für ein „substanzielles Gespräch“ habe er kaum. Um sicherzugehen, dass es überhaupt zu einem ernsthaften Gespräch komme, solle ich doch zu ihm in die Wohnung kommen, das sei die einzige Möglichkeit.

Drei Tage war ich in Athen, und es war dann, wie Varoufakis gesagt hatte: hektisch. Mal war er in seiner Wohnung, dann im Parlament, er war hier, er war dort, kaum greifbar. Unser Gespräch (das im Stern in einer stark gekürzten Version erschien, hier nun die Originalfassung) fand in neun Etappen statt. Mal nur für ein paar kurze Augenblicke, mal für eine, mal für zwei Stunden, mal für 30 Minuten; mal trafen wir uns kurz vor Mitternacht, nach Mitternacht, mal mittags, mal in der Küche bei einem schnellen Kaffee, oder spätabends im Restaurant – wonach wir dann, er mit seinem Motorrad vorneweg, seine Frau mit ihrem Motorrad hinterher und mit mir auf dem Soziussitz, durch Athen zu seiner Wohnung bretterten.

Nur fünf Monate lang war Yanis Varoufakis griechischer Finanzminister der „sozialistischen“ Partei Syriza. Aber das hat gereicht, um seine Kollegen, Europas Finanzminister und Präsidenten und Kanzler, fast in den Wahnsinn zu treiben – und seine Fans in Ekstase. Wer ist dieser Yanis Varoufakis? Der unter Beschuss war und ist, national, international – der umstrittenste Politiker in Europa, der mich in seine Wohnung ließ, einfach so, einen Fremden? „Feel at home“, hatte er bei der Begrüßung gesagt.

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Griechenland: In den Abgrund gekürzt

Von German Foreign Policy
12. Mai 2017

Griechische Gewerkschaften kündigen neue Proteste gegen die jüngsten von Berlin und Brüssel erzwungenen Kürzungsprogramme an. Nach harten Verhandlungen hat die griechische Regierung in der vergangenen Woche, um die notwendigen Gelder für die im Juli fällige Rückzahlung von Krediten zu erhalten, drakonischen Maßnahmen zustimmen müssen. So sollen Massenentlassungen erleichtert, das ohnehin auf nur zwölf Monate beschränkte Arbeitslosengeld gekappt und die Renten weiter reduziert werden – um bis zu 18 Prozent.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59595

Griechenland: Warum die linke Regierung nicht erfolgreich sein darf

Die Kreditgeber machen Griechenland zum Modell für ihre neoliberalen Pläne für Gesamteuropa

Von Giorgos Chondros
3. April 2017

Seit Monaten verhandeln Griechenland und die europäischen Institutionen im Zuge der zweiten Evaluierung des dritten Kredites, der auch mit einem harten Memorandum verbunden ist. Die Kreditgeber drängen zu mehr Austeritätsmaßnahmen, die zu noch mehr Rezession und sozialer Krise führen würden; Griechenland dagegen versucht, dies durch Erleichterungen auszugleichen.

https://www.heise.de/tp/features/Griechenland-Warum-die-linke-Regierung-nicht-erfolgreich-sein-darf-3673572.html

Griechenland: Syriza-Regierung und EU bereiten weitere Sparmaßnahmen vor

Von John Vassilopoulos
3. April 2017

Die griechische Syriza-Regierung verhandelt derzeit mit der Europäischen Kommission über weitere Sparmaßnahmen. In der letzten Woche hieß es in mehreren Medienberichten, dass eine informelle Einigung erzielt worden sei.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/04/03/grie-a03.html

Griechenland: Tsipras wird endgültig zum Sparpolitiker

Reichen die neoliberalen Gesetze für die Kredittranche?

Von Wassilis Aswestopoulos
8. Mai 2016

Seit Donnerstag ist das Zentrum Athens fast durchgehend von Demonstrationszügen gesperrt. Es gibt jeden Morgen und jeden Abend mindestens einen. Für die späten Nachtstunden des Sonntags wird die Abstimmung im Parlament über das kombinierte Paket aus Steuer- und Sozialversicherungsgesetzen erwartet.

http://www.heise.de/tp/artikel/48/48185/1.html

IWF, EU und Syriza-Regierung bereiten neue Kürzungen in Griechenland vor

Von Alex Lantier
5. Mai 2016

Die Europäische Union (EU) und der in Washington ansässige Internationale Währungsfonds (IWF) fordern von der griechischen Regierung weitere Kürzungsmaßnahmen. Die Forderungen gehen noch weit über die Einsparungen hinaus, denen die Syriza-Regierung bereits im letzten Sommer im Gegenzug zu einem 86 Milliarden Euro schweren Notfallkredit zugestimmt hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/gree-m05.html

Türkei stellt Bedingungen für Mitwirkung am Kampf gegen den IS

Von Florian Rötzer
3. April 2016

Der Islamische Staat scheint derzeit auf dem Rückzug im Irak und in Syrien zu sein. Im Irak wird der Sturm auf die Großstadt Mosul vorbereitet, in Syrien soll der IS aus seiner syrischen „Hauptstadt“ Raqqa vertrieben werden.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47856/1.html

Griechenland: Eintägiger Massenstreik gegen Syrizas Sparmaßnahmen

Von Robert Stevens
6. Februar 2016

Der eintägige Generalstreik am Donnerstag in Athen, an dem sich fast 50.000 Arbeiter beteiligten, war eine der größten Protestveranstaltungen gegen die Kürzungspolitik in Griechenland in den letzten Jahren.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/06/gree-f06.html

Griechenland: Unter dem Druck der Troika droht eine Regierungskrise

Wann kommen die nächsten Parlamentswahlen?

Von Wassilis Aswestopoulos
29. November 2015

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras versuchte am Samstag, die Unterstützung der Opposition zu erlangen. Dafür hatte er Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos gebeten, den Rat der im Parlament vertretenen Parteichefs einzuberufen.

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46703/1.html