Von Scott Ritter – 1. August 2022
Wer durch das Aussprechen der Wahrheit auf der schwarzen Liste der „russischen Propagandisten“ landet, sollte dies mit Stolz als Auszeichnung tragen, sagt der politische Analyst Scott Ritter. Wenn es um faktenbasierte Analysen geht, dann ziehe er die sogenannte „russischen Propaganda“ jederzeit der „ukrainischen Wahrheit“ vor.
Von Frank Blenz – 1. August 2022
Der Deutschlandfunk (DLF) ist ein Sender des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Seine Aufgaben, seine Rechte und Pflichten sowie weitere Festlegungen sind im Rundfunkstaatsvertrag geregelt. Vorangestellt ist in diesem Vertrag von Objektivität und Unparteilichkeit die Rede. Daran halten wollen oder können oder dürfen die Mitarbeiter des Senders sich wohl nicht, zu dem subjektiven Befund kommt man als Zuhörer, immer wieder, leider. Sonst kämen solche Sendungen wie die „Informationen am Abend“, welche wochentags ab 18.10 Uhr ausgestrahlt werden und jederzeit im Internet nachhörbar sind, nicht zustande.
Von Florian Warweg – 1. August 2022
Zufälle gibt’s: Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nach Darstellung der US-Statistikbehörde für Energiefragen, der „Energy Information Administration“ (EIA), just im ersten Halbjahr 2022 zum weltgrößten Exporteur von Flüssigerdgas (LNG) geworden. Demnach stiegen die US-Flüssiggasausfuhren in der ersten Jahreshälfte um zwölf Prozent auf durchschnittlich 11,2 Milliarden Kubikfuß pro Tag. Als Hauptgrund für das Exportwachstum verweisen die USA auf die „steigende Nachfrage insbesondere in Europa“. Die Importsteigerung nach Europa und insbesondere in die EU-Länder beträgt dabei satte 63 Prozent.
Von Thomas Röper – 1. August 2022
Bisher war es „russische Propaganda“, aber nun bestätigt auch die Welt, dass die ukrainische Armee Kriegsverbrechen begeht und Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht. – Ich berichte seit Beginn der russischen Intervention in der Ukraine, dass die ukrainische Armee Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht, indem sie ihre Artillerie in Wohnvierteln auf Hinterhöfen, vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und anderen zivilen Objekten aufstellt und von dort aus feuert. Damit lenkt sie die Antwort der russischen Artillerie auf diese zivilen Objekte und macht sie so zu legitimen Kriegszielen. Allerdings zieht die ukrainische Armee ihre Artillerie schnell wieder ab, nachdem sie gefeuert hat. … Wenn die russische Armee das Feuer in solchen Fällen tatsächlich erwidert und auf dabei Wohnhäuser, Schulen, Kindergärten oder Krankenhäuser trifft, dann hat die ukrainische Propaganda die Bilder, die sie haben wollte. Und die westlichen Medien nehmen diese Meldungen dankbar auf. Dass die Ukraine dabei bewusst und zynisch das Leben ihrer eigenen Zivilisten opfert, interessiert die westlichen Medien nicht. Sie decken diese ukrainischen Kriegsverbrechen. Dass die ukrainische Armee so vorgeht, ist auch den westlichen Medien bekannt, wie ich schon im April an einem verräterischen Spiegel-Artikel über den Kampf um Mariupol aufgezeigt habe. Dass sie davon wissen, aber ihren Lesern das verheimlichen und stattdessen blind die Kiewer Propaganda weitergeben, macht das Verhalten dieser „Qualitätsmedien“ noch zynischer. Natürlich haben die „Qualitätsmedien“ immer bestritten, dass die ukrainische Armee Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbraucht. Das war nur die böse „russische Propaganda“, die Leute wie ich angeblich verbreiten. Nun aber gibt es einen Lichtblick, denn ein Reporter der Welt hat genau das in einem Beitrag bestätigt, der live gesendet wurde und daher nicht geschnitten werden konnte.
Von Ela Maartens und Peter Schwarz – 1. August 2022
Vergangene Woche kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit der Gas-Umlage einen weiteren finanziellen Schlag gegen Arbeiterfamilien, einkommensschwache Haushalte, Studenten und Rentner an. Zusätzlich zu den hohen Gasrechnungen, die viele Stadtwerke im Herbst verschicken werden, erhebt die Bundesregierung ab 1. Oktober eine Gas-Umlage, deren Höhe sich laut Habeck auf 1,5 bis 5 Cent pro Kilowattstunde belaufen wird. Sie wird von allen Gaskunden erhoben. Da etwa die Hälfte der deutschen Haushalte mit Gas heizen, trifft sie Millionen Menschen.
Von RT DE – 31. Juli 2022
Die überwältigende Mehrheit der Staaten betrachtet Taiwan, in Übereinstimmung mit der Position Pekings, als Teil des chinesischen Staates. Trotzdem stärken die westlichen Staaten, allen voran die USA, Taiwan als möglichen Verbündeten gegen die Volksrepublik. Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat sich mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping in der Taiwan-Frage solidarisch erklärt und ihm mitgeteilt, dass die Islamische Republik engere strategische Beziehungen mit der Volksrepublik anstrebt und die Ein-China-Politik uneingeschränkt unterstütze. Der iranische Präsident sagte laut eines Medienberichts nach einem einstündigen Gespräch am Freitag mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping …
Von Karin Leukefeld – 31. Juli 2022
… Die Perspektiven der EU-Institutionen und der reichen europäischen Regierungen sind geleitet von geostrategischen und ökonomischen Interessen. Auch wenn das mit schönen Worten und edlen Absichten verkleidet wird, geht es um Machtpolitik. Begriffe wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, Wohlstand, Sicherheit und Partnerschaft versprachen vor 20 Jahren den Zielländern eine gute Zukunft, wenn sie mit der EU kooperierten. Dialog und Partnerschaftsabkommen waren Teil des neuen außenpolitischen Konzepts der EU-Nachbarschaftspolitik, die 2004 verkündet wurde. Es ergänzte strategisch das US-Konzept eines „Größeren Mittleren Ostens“, mit dem eine Region von Afghanistan über die Arabische Welt bis Nordafrika als Interessens- und Einfluss-Sphäre für den von den USA geführten Westen, EU und NATO markiert wurde. Die Zielländer der EU-Nachbarschaftspolitik umfassten im Nordosten Belarus, Ukraine, Moldau, im Osten Georgien, Aserbeidschan und Armenien, im Südosten Syrien, Libanon, Jordanien, Israel, Palästina und im Süden Ägypten, Libyen, Tunesien, Algerien und Marokko. Innerhalb des Gebietes lagen das Schwarze Meer, das Asowsche Meer, das Kaspische Meer, der nördliche Suez-Kanal und das gesamte Mittelmeer einschließlich der Straße von Gibraltar. Heute ist klar, dass es Brüssel mit seiner „Nachbarschaftspolitik“ im engen Kontakt mit Washington und der NATO um die geostrategische Ausweitung nach Osten und Südosten geht. Ziel ist die Eindämmung von Russland, das sich nach der Auflösung der Sowjetunion und des Militärbündnisses Warschauer Pakt wirtschaftlich, militärisch und politisch wieder stabilisiert hat.
Von Thomas Röper – 31. Juli 2022
Die ukrainische Armee greift immer wieder das AKW Saporischschja an und verweigert der IAEO die Inspektion des AKW. In den deutschen Medien wird das meiste verschwiegen oder durch Weglassen wichtiger Informationen falsch dargestellt. – Die ukrainische Armee greift das unter russischer Kontrolle stehende AKW bei Saporischschja immer wieder mit Kampfdrohnen an. Das wird nicht bestritten, auch Kiew hat am 22 Juli den Einsatz von Kamikaze-Drohnen bestätigt. Allerdings behauptet Kiew, dass es die Drohnen gegen militärische Ziele nahe dem Kraftwerk eingesetzt habe, während Russland in Wort und Bild meldet, dass die Kamikaze-Drohnen auf das Gelände der Kraftwerks abgefeuert wurden. Das AKW bei Saporischschja ist das größte Kernkraftwerk Europas, man möchte sich nicht einmal vorstellen, was passiert, wenn Kiew wichtige Anlagen des AKW beschädigt. Kiew geht dieses Risiko jedoch bewusst ein.
Von Nick Beams – 31. Juli 2022
Am Donnerstag letzter Woche meldete das US-Handelsministerium, dass die Wirtschaftsleistung das zweite Quartal in Folge gesunken ist und sich die USA somit in einer „technischen Rezession“ befinden. Schon werden erste Entlassungen gemeldet, die sich bei einem anhaltenden Konjunktureinbruch zu einer riesigen Welle auszuwachsen drohen. Allein im Technologiesektor wurden im Juli mehr als 30.000 Beschäftigte nach Hause geschickt. Letzte Woche kündigte Ford 8.000 Entlassungen an und läutete damit ein weiteres Arbeitsplatzmassaker in der Autoindustrie ein. Angesichts der Fülle an Wirtschaftsdaten, die durch die Medien schwirren, muss man sich stets vergegenwärtigen, dass diese Zahlen ein abstrakter Ausdruck tiefer liegender gesellschaftlicher Kräfte und damit verbundener Interessen sind. Die „Wirtschaft“ ist kein neutraler Mechanismus, sondern beruht auf gesellschaftlichen Beziehungen und ist Ausdruck davon. Eine solche Herangehensweise empfiehlt sich insbesondere im Umgang mit den jüngsten Wirtschaftsdaten.
Von Thomas Röper – 31. Juli 2022
Die ukrainische Armee hat in der Nacht vom 30. auf den 31. Juli hunderte kleine Anti-Personenminen über dem Zentrum von Donezk abgeworfen. – Man lernt nie aus, denn wie ich gestern erfahren musste, gibt es Anti-Personen-Minen, die aus Raketen abgeworfen werden können. Gestern Abend war ich im Zentrum von Donezk unterwegs, als solche Minen hier abgeworfen wurden. … Die „PFM-1 (Anti-Personen-Streulandmine, Spitzname „Green Parrot“ engl. grüner Papagei) ist eine in der Sowjetunion entwickelte Schmetterlingsmine. Die Mine ist ein fast exakter Nachbau der US-amerikanischen BLU-43/B.“ … Die ukrainische Armee hat gestern Abend und heute Mittag mehrere Uragan-Raketen mit diesen Minen auf Donezk abgefeuert, die die Minen über der Stadt abgeworfen und verteilt haben. Ich habe heute einige der Minen auf der Straße liegen sehen.