Unbeantwortete Fragen zum Raketenangriff von Kramatorsk

Von David North – 11. April 2022

Der Raketenangriff, der Berichten zufolge mindestens 50 Menschen am Bahnhof von Kramatorsk tötete, wurde sofort Schlussfolgerung in Frage zu stellen. Die New York Times berichtet, dass „der ukrainische Präsident Wolodymyr und ohne jede Untersuchung als russisches Kriegsverbrechen angeprangert. Es gibt jedoch Gründe, diese Selenskyj sagte, Russland habe den Bahnhof mit einer Rakete getroffen, die er als Tochka-U-Kurzstreckenrakete identifizierte…“. Das russische Verteidigungsministerium hat den Vorwurf zurückgewiesen und erklärt, dass Tochka-U-Raketen vom ukrainischen Militär eingesetzt werden. Dies ist sicherlich richtig. Ein Artikel, der am März von der Web-Publikation „1945“ veröffentlicht wurde, trägt die Überschrift: „Tochka: Die Rakete, mit der die Ukraine Russland angreifen könnte?“

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EU-Chefdiplomat spricht sich für militärische Lösung des ukrainisch-russischen Konflikts aus

Von Thomas Röper – 10. April 2022

EU-Chefdiplomat Josep Borrell hat sich für eine militärische Lösung des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland ausgesprochen. Von Friedenswillen kann im Westen keine Rede (mehr) sein. – Die EU präsentiert sich als „Friedensprojekt“ und hat sogar den Friedensnobelpreis bekommen. Der 9. April 2022 wird in die Geschichte eingehen, auch wenn die „Qualitätsmedien“ ihren Lesern verschweigen, welchen Wendepunkt die EU an diesem Tag erreicht hat. … Butscha war der benötigte Vorwand, um jeden zu diskreditieren, der sich für Friedensverhandlungen und Gespräche mit Russland ausspricht. Auch das dürften viele Menschen kaum geglaubt haben, dabei setzen alle westlichen Staaten auf Waffenlieferungen – also Kriegsverlängerung -, anstatt auf Verhandlungen … was Josep Borrell, der EU-Chefdiplomat, nun in Kiew offen bestätigt hat.

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Wie Geopolitik funktioniert und worum es in der Ukraine wirklich geht

Von Thomas Röper – 10. April 2022

… Die meisten Menschen sind von den Ereignissen in der Ukraine emotional zutiefst aufgewühlt. Sei es, weil sie die Bilder schockieren, sei es, weil ein Krieg in Europa tobt, sei es, dass sie Angst vor einem neuen Weltkrieg haben, oder sei es wegen einer Kombination aus diesen und anderen Faktoren. … Diese Emotionalisierung ist gewollt, denn wer emotionalisiert, also wütend, verängstigt, entsetzt und so weiter ist, dessen Fähigkeit zu rationalem Denken ist ausgeschaltet. Und wer nicht rational, sondern emotional denkt, der ist über seine Emotionen leicht lenkbar. Das ist ein bewährtes Mittel zur Lenkung der Massen. Wenn wir aber Geopolitik verstehen wollen, müssen wir vollkommen trocken und „gefühllos“ analysieren. Geopolitik ist wie ein Schachspiel und wir alle wissen, dass noch nie jemand ein Schachspiel mit Emotionen gewonnen hat, sondern dass immer der gewinnt, der besser und kaltblütiger analysiert. Das gilt auch für den Beobachter eines Schachspiels, der das Spiel und die Strategien der Spieler nur verstehen kann, wenn er das Spiel genauso kalt und sachlich beobachtet, wie die Spieler es spielen.

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Ukrainischer Neonazismus in Deutschland angekommen: Aufrufe zum Völkermord vorm Reichstag

Von Thomas Röper – 9. April 2022

Während die Beleidigung eines als Frau verkleideten Mannes in Deutschland Volksverhetzung sein soll, ist der Aufruf, alle Russen zu töten in Deutschland legal. … Vor dem Reichstag gab es in diesen Tagen noch einen anderen Vorfall, der aber anscheinend laut Staatsschutz keine Volkverhetzung darstellt. Auf einer pro-ukrainischen Kundgebung vor dem Reichstag hat ein Mädchen auf ukrainisch ein hübsches Liedchen vorgetragen, das von den Zuschauern mit Applaus belohnt wurde. Ob die begeisterten Zuschauer auch so geklatscht und applaudiert hätten, wenn sie den Text verstanden hätten? Das Mädchen sang nämlich: „Bald wird es kein Russland mehr geben und dann wird Frieden auf der ganzen Welt sein!“ Das Mädchen hat vor dem Reichstag und unter dem Applaus dem Menschen zu nichts weniger als zu Völkermord aufgerufen. Und das mitten in Berlin und offenbar stellt das in Deutschland – im Gegensatz zu abfälligen Bemerkungen über einen Mann in Frauenkleidern – keine Volksverhetzung dar. Ob das auch gelten würde, wenn das Mädchen zum Beispiel eine Welt ohne Israel gefordert hätte?

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NATO verschärft Kriegskurs gegen Russland

Von Andre Damon – 9. April 2022

Mit einer Reihe von koordinierten Maßnahmen haben die USA, die NATO und die Europäische Union ihre Beteiligung am Krieg zwischen der Ukraine und Russland am Donnerstag massiv ausgeweitet. Das könnte zur Eskalation des Kiew ankündigte, versprach die Europäische Union die Einstellung der russischen Energieimporte. Die USA und Konflikts in einen neuen Weltkrieg führen. Während die NATO zusätzliche Lieferungen von schweren Waffen für ihre Verbündeten schlossen Russland derweil aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aus. Diese Maßnahmen machen deutlich, dass die Vorwürfe der USA von Anfang der Woche über russische Kriegsverbrechen in den Vororten von Kiew Propaganda waren. Sie sollten jede Aussicht auf eine Verhandlungslösung zunichte machen und die öffentliche Meinung auf eine Verstärkung des NATO-Engagements vorbereiten.

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Unbedingter Kriegswille

Von Arnold Schölzel – 8. April 2022

An der Aufklärung des Geschehens im Ukraine-Krieg hat der Westen kein Interesse. Nur an der Verlängerung des Mordens – vom Maidan und Odessa bis Butscha. – Neun Busse wurden am Dienstag in Kiew bereitgestellt, um Blogger und Journalisten in den Vorort Butscha, aus dem seit Sonnabend Fotos von einem Massaker an der Zivilbevölkerung verbreitet werden, zu fahren. Das Resultat dieser eingebetteten Tour ließ sich am Mittwoch auch in deutschen Zeitungen nachlesen, in denen allerdings das Urteil über die Urheber des Mordens vorab gefällt war: ein Kriegsverbrechen der Russen. Das hatte der Kanzler vorgegeben. Am Sonntag formulierte Olaf Scholz (SPD): „Diese Verbrechen des russischen Militärs müssen wir schonungslos aufklären.“ Er verlangte, „dass internationale Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Zugang erhalten zu diesen Gebieten, um die Greueltaten unabhängig zu dokumentieren“. Bis zum Donnerstag war nicht zu hören, dass internationale Sachverständige vor Ort sind. Unterdessen werden weiter Spuren und Beweismittel vernichtet.

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Wie die USA die Friedensverhandlungen sabotieren

Von Thomas Röper – 8. April 2022

Ich weise immer wieder darauf hin, dass die USA keinerlei Interesse an einem Ende der Kampfhandlungen in der Ukraine haben. Hier werde ich aufzeigen, warum das so ist. – Um den Ukraine-Konflikt zu verstehen, müssen wir uns zuerst seine Vorgeschichte anschauen. … Der Konflikt begann mit dem Maidan, der ein von den USA unterstützter Putsch, ein Regimechange war. Nach dem Maidan sind nationalistische, ja neonazistische Regierungen in der Ukraine an die Macht gekommen, die einen Krieg gegen die ethnisch russische Bevölkerung im Donbass vom Zaun gebrochen haben. … Das Minsker Abkommen, das den Weg zum Frieden schon im Jahre 2015 ermöglichen sollte, hat Kiew in keinem Punkt umgesetzt, sondern den Krieg gegen die – angeblich – eigenen Landsleute im Donbass fortgesetzt. Russland hat acht Jahre zähneknirschend, aber geduldig versucht, eine Lösung auf dem Verhandlungswege zu erreichen. Die russische Geduld ging ihrem Ende entgegen, als auch Deutschland und Frankreich Ende 2021 die Umsetzung des Minsker Abkommens offen abgelehnt haben.

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Selenskyj schleust Rechtsextremisten ins griechische Parlament

Von Wassilis Aswestopoulos – 8. April 2022

Ukrainischer Präsident lässt bei Rede vor Abgeordneten Kämpfer des rechtsradikalen Asow-Regiments zu Wort kommen. In Athen sorgte das für Empörung, auch in Zypern ist man verärgert. – Mit einer Woche Verspätung, geht man von der ursprünglichen Ankündigung des griechischen Premiers Kyriakos Mitsotakis aus, sprach der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, am Donnerstag per Videoschaltung vor dem griechischen Parlament. Wenige Stunden später war das Parlament der Republik Zypern an der Reihe. … Unterstützer der Ukraine sind nach den Auftritten, vorsichtig ausgedrückt, verstört. Zwar bekennen sich alle relevanten politischen Akteure weiterhin zur Solidarität mit den leidenden Ukrainern. Selenskyjs Ruf als Vorkämpfer für Freiheit, Solidarität und demokratische Werte aber hat in Griechenland und Zypern erheblichen Schaden erlitten.

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Butscha 2.0? Ukraine beschießt Bahnhof von Kramatorsk mit Totschka-U-Rakete

von Thomas Röper – 8. April 2022 17:02 Uhr

Kiew und die westlichen Medien beschuldigen Russland, den Bahnhof in Kramatorsk beschossen zu haben. Das Problem dabei: Der eingesetzte Raketentyp wird von der russischen Armee gar nicht benutzt. – In Kramatorsk, einer Stadt im Donbass, die derzeit unter ukrainischer Kontrolle ist, wurde der Bahnhof mit einer Rakete von Typ Totschka-U beschossen. Es gab mindestens 30 Tote. Kiew wirft Russland den Beschuss vor, die EU spricht Kiew ihr Beileid aus, die Propaganda-Maschine läuft auf Hochtouren und alle westlichen Medien beschuldigen Russland. Da lohnt ein Blick auf die Fakten. … Wie plump Kiew die Geschichte inszeniert hat, zeigt sich schon an den ersten Meldungen. Zunächst hieß es von ukrainischer Seite, der Beschuss sei mit einer Rakete vom Typ Iskander erfolgt, wie auch die BBC auf Russisch gemeldet hat. Und die BBC hat dann auch mitgeteilt, dass es sich in Wahrheit um eine Totschka-U und nicht um eine Iskander gehandelt hat, wie die ukrainischen Vertreter dann richtigstellen mussten, als Fotos von der Rakete auftauchten. Wären dort Trümmer einer Iskander gefunden worden, wäre das ein Hinweis für russischen Beschuss, denn diesen Raketentyp wird außer von Russland nur von wenigen Staaten genutzt, während Russland die veralteten Totschka-U-Raketen schon vor Jahren außer Dienst gestellt hat.

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Bucha und die Folgen

Von Ralph Bosshard – 8. April 2022

Der Schweizer Oberstleutnant Ralph Bosshard hat den NachDenkSeiten … nach fünf Wochen Krieg eine weitere Lagebeurteilung geschickt. … Der Autor ist Oberstleutnant iG., war Berufsoffizier der Schweizer Armee, u.a. Ausbilder an der Generalstabsschule und Chef der Operationsplanung im Führungsstab der Armee. Nach der Ausbildung an der Generalstabs-Akademie der russischen Armee in Moskau diente er als militärischer Sonderberater des Ständigen Vertreters der Schweiz bei der OSZE, als Senior Planning Officer in der Special Monitoring Mission to Ukraine und als Operationsoffizier in der Hochrangigen Planungsgruppe der OSZE. Zivilberuflich ist Ralph Bosshard Historiker (Magister, Universität Zürich).

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