Ukrainischer Neonazismus in Deutschland angekommen: Aufrufe zum Völkermord vorm Reichstag

Von Thomas Röper – 9. April 2022

Während die Beleidigung eines als Frau verkleideten Mannes in Deutschland Volksverhetzung sein soll, ist der Aufruf, alle Russen zu töten in Deutschland legal. … Vor dem Reichstag gab es in diesen Tagen noch einen anderen Vorfall, der aber anscheinend laut Staatsschutz keine Volkverhetzung darstellt. Auf einer pro-ukrainischen Kundgebung vor dem Reichstag hat ein Mädchen auf ukrainisch ein hübsches Liedchen vorgetragen, das von den Zuschauern mit Applaus belohnt wurde. Ob die begeisterten Zuschauer auch so geklatscht und applaudiert hätten, wenn sie den Text verstanden hätten? Das Mädchen sang nämlich: „Bald wird es kein Russland mehr geben und dann wird Frieden auf der ganzen Welt sein!“ Das Mädchen hat vor dem Reichstag und unter dem Applaus dem Menschen zu nichts weniger als zu Völkermord aufgerufen. Und das mitten in Berlin und offenbar stellt das in Deutschland – im Gegensatz zu abfälligen Bemerkungen über einen Mann in Frauenkleidern – keine Volksverhetzung dar. Ob das auch gelten würde, wenn das Mädchen zum Beispiel eine Welt ohne Israel gefordert hätte?

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