Archiv für den Monat: Dezember 2020

Kritik aus Europa: Russland will das Gesetz über ausländische Agenten verschärfen

Veröffentlicht am von

Von Thomas Röper – 7. Dezember 2020

In Russland wird darüber diskutiert, das Gesetz zu verschärfen, das aus dem Ausland finanzierte NGOs, die sich in Russland politisch engagieren, als ausländische Agenten einstuft. Die Kritik zeigt einmal mehr die Doppelmoral und Arroganz des Westens auf. Westliche Politiker und „Qualitätsmedien“ kritisieren Russland regelmäßig für das Gesetz über ausländische Agenten. Das Gesetz besagt, dass sich NGOs, die in Russland politisch tätig sind und aus dem Ausland finanziert werden, registrieren müssen. Ihre Publikationen müssen als Publikationen ausländischer Agenten gekennzeichnet werden. Bei Zuwiderhandlungen sind die Strafen gering, es handelt sich um überschaubare Geldstrafen von bis zu einer Million Rubel (ca. 11.000 Euro) und nur in Ausnahmefällen drohen auch Gefängnisstrafen.

[Hier weiterlesen]

Schwarzer Freitag für den klassischen Einzelhandel

Veröffentlicht am von

Von Johannes Bröckers – 5. Dezember 2020

Pünktlich vor Weihnachten war gerade mal wieder „Black Friday“, wobei sich die große Rabattschlacht mittlerweile zum „Black November“ auswächst, der vor allem beim Onlineriesen Amazon die Kassen mächtig klingeln lässt. Und davon profitiert vor allem Amazon-Boss Jeff Bezos, denn die heute weltweit rund 650.000 Mitarbeiter werden ganz sicher keinen Extra-Bonus erhalten, obwohl sie am „Black Friday“ 2019 alleine in Deutschland fast 10 Millionen Päckchen packen mussten. Der große Shopping-Event dürfte auch die Marktmacht von Amazon weiter verstärken, die im Onlinehandel auch in Deutschland inzwischen bei einem Marktanteil von rund 50 Prozent liegt – Tendenz rasant steigend. „Alexa, ich mach Schluss mit dir“, sagt daher Johannes Bröckers in seinem gleichnamigen Buch. Ein Auszug.

Schwarzer Freitag für den klassischen Einzelhandel

„Zum Kotzen …“ – deutsch-iranischer Konfliktforscher über die „Doppelmoral“ der deutschen Bundesregierung

Veröffentlicht am von

Von Paul Linke – 5. Dezember 2020

Während das iranische Atomabkommen nach dem Anschlag auf den iranischen Atomwissenschaftler Fakhrizadeh-Mahabadi bröckelt, hält sich die Bundesregierung mit der Verurteilung der Tat zurück. Als „typische Doppelmoral“ Berlins bemängelt das der deutsch-iranische Konfliktforscher Mohssen Massarrat im SNA-Interview.

[Hier weiterlesen]

Neue NATO-Strategie: Blaupause für einen Kalten Weltkrieg

Veröffentlicht am von

Von Sevim Dagdelen – 3. Dezember 2020

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen über die Gefahren eines reformierten Nordatlantikpakts, unfreiwillig schlüssige Metaphern von Außenminister Maas – und warum Deutschland aus dem Bündnis austreten sollte. – Die NATO erhebt weiter den Anspruch nach globaler Kriegsführungsfähigkeit und verpasst sich dafür ein neues strategisches Konzept. Nach der „Hirntod“-Diagnose von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron vor einem Jahr hat eine Expertengruppe unter Leitung des früheren deutschen Verteidigungs- und Innenministers Thomas de Maizière (CDU) sowie des früheren US-Diplomaten Wess Mitchell in den vergangenen Monaten Handlungsempfehlungen erarbeitet, mit denen das westliche Kriegsbündnis fit gemacht werden soll.

[Hier weiterlesen]

Wachsende Kriegsgefahr nach Ermordung eines führenden iranischen Wissenschaftlers durch Israel

Veröffentlicht am von

Von Bill Van Auken – 2. Dezember 2020

Der führende iranische Atomphysiker Dr. Moshen Fachrisadeh wurde am Montag beerdigt, drei Tage nachdem Israel, unterstützt von Washington, ihn ermordet hatte. Dieser kriminelle Akt von Staatsterrorismus hat die Spannungen in der Region deutlich verschärft, und das war genau das Ziel des Mordanschlags. Bis zur Amtseinführung des neuen Präsidenten verbleiben US-Präsident Donald Trump noch etwa 50 Tage, und immer noch versucht er, die Ergebnisse der US-Wahlen zu kippen. Den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der wegen Korruption angeklagt ist, erwarten diese Woche voraussichtlich die Auflösung der Knesset und Neuwahlen. Beide sehen einen neuen Krieg im Nahen Osten als Mittel, um ihre jeweiligen innenpolitischen Interessen voranzubringen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/12/02/iran-d02.html

Israels Geschenk an Joe Biden knapp 50 Tage vor Amtsantritt: ein Krieg gegen Iran

Veröffentlicht am von

Von Scott Ritter – 1. Dezember 2020

Die Ermordung von Irans Top-Nuklearwissenschaftler ist ein Kniff Israels, um den wohl neugewählten US-Präsidenten dazu zu zwingen, der Diplomatie zu entsagen und gegen Irans nukleare Ambitionen militärische Maßnahmen zu ergreifen. Welche Wahl wird er treffen?
Mohsen Fachrisadeh war der stets im Schatten gebliebene Vater des iranischen Atomprogramms. Allein schon seine Existenz – geschweige denn seine Arbeit – wurde seitens Iran kaum zugegeben. Als Brigadegeneral des Kommandos der Iranischen Revolutionsgarde war Fachrisadeh an den wissenschaftlichen Aspekten der nationalen Sicherheit Irans beteiligt und leitete schließlich das Forschungszentrum für Physik, wo er die Planung der iranischen Bemühungen zur Urananreicherung und Materialbeschaffung in deren Interesse lenkte.

[Hier weiterleiten]

Russland auf OPCW-Tagung zur Causa Nawalny: Deutschland verhindert aktiv die Aufklärung des Falles

Veröffentlicht am von

Von RT DE – 30. November 2020

Die BRD und ihre Verbündeten missbrauchen die OPCW, um politischen Druck auf die Russische Föderation auszuüben, so die russische Delegation bei der Eröffnung der 25. Sitzung der Mitgliedsstaaten. Deutschland verletzte zudem die vertraglich zugesicherte Mitwirkungspflicht. – In der Affäre um die mutmaßliche Vergiftung des russischen oppositionellen Bloggers Alexei Nawalny (angeblich mit einem chemischen Kampfstoff der sogenannten Nowitschok-Gruppe) ertönen erneut Forderungen nach Transparenz an Russland – diesmal auf der 25. Jahressitzung der OPCW in Den Haag. Russlands Vertreter sehen die Schuld am Stillstand der Aufklärung in dieser Sache bei just denjenigen, die derartige Töne spucken, und werfen diesen wiederum schwere Verstöße gegen völkerrechtliche Abkommen vor.

[Hier weiterlesen]

Zehn schwerwiegende Probleme im Corman-Drosten-Papier

Veröffentlicht am von

Von Mechthild Fromme – 30. November 2020

Zehn schwerwiegende Probleme hat ein internationales Konsortium von Biowissenschaftlern in der Veröffentlichung „Nachweis des neuartigen Coronavirus 2019 (nCoV) durch Echtzeit-RT-PCR“ in der wissenschaftlichen Fachzeitschrift Eurosurveillance festgestellt. Der Artikel wurde unter anderem von Victor M. Corman, Abteilungsleiter im „Drosten Labor“, und Christian Drosten („Corman-Drosten-Papier“) verfasst und am 23. Januar 2020 in Eurosurveillance veröffentlicht. Ein internationales Konsortium von Biowissenschaftlern hat die wissenschaftliche Fachzeitschrift Eurosurveillance jetzt aufgefordert, das Corman-Drosten-Papier zurückzunehmen.

[Hier weiterlesen]