Kriegsgefahr im Nahen Osten verstärkt politische Krise in Großbritannien

Von Robert Stevens – 23. Juli 2019

Die Konfrontation zwischen Großbritannien und dem Iran erhöht die Gefahr eines katastrophalen Kriegs im Nahen Osten. Anlass ist die Beschlagnahme eines britischen Öltankers durch den Iran in der Straße von Hormus.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/23/iran-j23.html

Julian Assange und die Verleumdung durch CNN

Von Caitlin Johnstone – 23. Juli 2019

Der WikiLeaks-Herausgeber Julian Assange hat eine Todsünde begangen. Er hat sich mit den Mächtigen in den USA angelegt, ihnen ein ums andere Mal die Maske vom Gesicht gezogen und ihre Verbrechen offengelegt. Um das zu sühnen, ist ihnen jedes Mittel recht. Schon 2008 legte eine Abteilung des US-Verteidigungsministeriums dar: Es gelte, eine Kampagne zu führen, um das Vertrauen zu zerstören, das WikiLeaks genießt, und Assange selbst in den Schmutz zu ziehen. Als willige Vollstrecker erweisen sich immer wieder die Massenmedien, so auch in dem aktuellen Beispiel, das die US-Journalistin Caitlin Johnstone aufgespießt hat. Übersetzung: Susanne Hofmann.

Bundeswehrgelöbnis am 20. Juli: Kramp-Karrenbauer und Merkel werben für Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern – 22. Juli 2019

Unter der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bereitet die Große Koalition eine weitere Eskalation des deutschen Militarismus vor. Daran ließen der Auftritt der CDU-Chefin und von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag vor 400 Rekruten im Berliner Bendlerblock, dem zweiten Dienstsitz des Verteidigungs-ministeriums, keinen Zweifel. Anlass des reaktionären Spektakels war das Feierliche Gelöbnis zum 75. Jahrestag des misslungenen Attentats auf Adolf Hitler durch den We

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/22/bund-j22.html

Die Beschlagnahme eines britischen Tankers durch den Iran verschärft die Kriegsgefahr im Nahen Osten

Von Jordan Shilton – 22. Juli 2019

Seit Freitag, den 19. Juli, stellt sich im Nahen Osten erneut die Gefahr eines katastrophalen militärischen Konflikts, der auch die Großmächte mit hineinziehen würde. Der Iran brachte in der Straße von Hormus einen britischen Öltanker auf. Nur einen Tag zuvor hatte US-Präsident Donald Trump behauptet, ein amerikanisches Kriegsschiff habe eine iranische Drohne abgeschossen. Die US Air Force ließ wissen, sie werde eine bewaffnete Flugzeugeskorte durch die Straße von Hormus schicken, um ein amerikanisches Handelsschiff zu begleiten.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/22/iran-j22.html

Die Falschmünzerei der Tagesschau – Nicht nur bei der Berichterstattung über den Krieg in Syrien pfeift die ARD-aktuell auf Völkerrecht, Grundgesetz und ihre Pflicht zur Objektivität

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – 21. Juli 2019

Systematischer Tendenzjournalismus, Nachrichtenunterschlagung und bellizistische Propaganda: Die Informationen der Tagesschau über das Massenmorden in Syrien sind beispiellos einäugig. Das ist ganz im Sinne der Bundesregierung. Deren Völkerrechts-bruch, grundgesetzwidrige Politik und strafrechtlich relevanter Friedensverrat sind dem Durchschnittszuschauer nicht bewusst. Seine verzerrte Sicht auf die Kriege des US-Imperiums gegen den Rest der Welt erlaubt es den politisch Verantwortlichen in Berlin, sich fortgesetzt als friedliebende Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte aufzuspielen. [Hier weiterlesen]

Krim-Sanktionen: So bestraft der Westen unschuldige Menschen – Die USA, die EU und auch die Schweiz geben vor, Putin zu bestrafen. Opfer sind andere. Ein persönlicher Augenschein auf der Krim

Von Christian Müller – 21. Juli 2019

Es gibt nicht nur die „Ironie des Schicksals“, wie die berühmte Filmkomödie von 1975 heisst, die noch heute in Russland an jedem Silvester im Fernsehen gezeigt wird. Es gibt auch die Ironie der Geschichte – und so eine läuft im Moment ab, nicht im Kino und nicht als Lustspiel. Im Gegenteil: in bitterer Realität. [Hier weiterlesen]

MH17: Wer vertuscht was? – Privatermittler will Beweise veröffentlichen

Von Tilo Gräser und Andreas Peter – 20. Juli 2019

Vor fünf Jahren haben ostukrainische Rebellen mit einer russischen Buk-Rakete ein malaysisches Passagierflugzeug abgeschossen – so die offizielle Version zur Katastrophe von Flug MH17. Doch ein Privatermittler hat Zweifel: Es fehlen bisher nicht untersuchte Fakten, sagt er. Die will er den Ermittlern übergeben und helfen, die Wahrheit aufzuklären. [Hier weiterlesen]

Dokument des französischen Geheimdienstes warnt vor „aufrührerischer Gewalt“

Von Will Morrow – 20. Juli 2019

ie französische Nationale Geheimdienst- und Antiterrorbehörde hat am Montag in aller Stille die erste Aktualisierung ihrer auf fünf Jahre ausgelegten öffentlichen Strategie vorgelegt. Der Bericht wurde auf einer amtlichen Website hochgeladen und nicht von irgendeiner Pressemitteilung des Präsidenten begleitet. In dem Bericht hieß es, die Aufgabe der französischen Antiterror-Behörden sei der Kampf gegen „subversive Bewegungen“ und die Gefahr „aufrührerischer Gewalt“ in der Bevölkerung.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/20/fra2-j20.html

Gelbwesten-Proteste: Polizeiangriff auf 73-jährige Aktivistin vertuscht und verschleppt

Von Francis Dubois – 20. Juli 2019

Am 23. März war die 73-jährige „Gelbweste“ Geneviève Legay Opfer eines brutalen Polizeiangriffs in Nizza geworden. Am 10. Juli wurde nun die Untersuchung an die Lyoner Ermittler abgegeben, nachdem sie drei Monate lang verschleppt worden war. Alle staatlichen Behörden – von der lokalen Polizei über das Innen- und Justiz-ministerium bis hinauf zum Präsidentenpalast – unterdrücken systematisch die Fakten und versuchen, eine glaubwürdige Aufklärung zu verhindern.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/20/fran-j20.html

Amerikas politische Gefangene: Die Rachekampagne gegen Chelsea Manning

Von Niles Niemuth – 19. Juli 2019

Die Whistleblowerin und politische Gefangene Chelsea Manning ist mittlerweile seit mehr als vier Monaten im Gefängnis von Alexandria (Virginia) inhaftiert. Sie ist zudem mit Strafgeldern konfrontiert, die sie finanziell zu ruinieren drohen.

https://www.wsws.org/de/articles/2019/07/19/pers-j19.html