Archiv für den Monat: Januar 2017

Das Jahr der Nationalisten

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Von German Foreign Policy
20. Januar 2017

Die Alternative für Deutschland (AfD) kündigt für den morgigen Samstag in Koblenz ihre erste internationale Großveranstaltung an. Ziel ist eine engere Vernetzung mit führenden Parteien der extremen Rechten in anderen EU-Staaten. Wie die Partei mitteilt, sollen auf dem Treffen, zu dem rund 1.000 Teilnehmer erwartet werden, unter anderem die Vorsitzende des französischen Front National (FN), Marine Le Pen, sowie der niederländische Rassist Geert Wilders sprechen.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59522

Syrien: Die unbedrängte Terror-Unterstützung aus Katar

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Ein US-Bericht rät Trump dazu, das Centcom-Hauptquartier bei Doha zu verlegen, um den Druck auf den Golfstaat zu erhöhen

Von Thomas Pany
20. Januar 2017

Es war ein großer Schwindel an der Öffentlichkeit, dass Politiker und große Medien die al-Nusra-Front und Ahrar al-Sham im Kampf um Aleppo als „Rebellen“ zu verkaufen suchten. Dabei spielte Geld keine geringe Rolle, nämlich Millionen Dollar aus Katar, die eingesetzt wurden, um Dohas Schützlinge – und die eigene Rolle im Spiel – gut zu präsentieren.

https://www.heise.de/tp/features/Syrien-Die-unbedraengte-Terror-Unterstuetzung-aus-Katar-3603363.html

Trump signalisiert Abkehr vom „starken Dollar“

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Von Nick Beams
20. Januar 2017

Zu Beginn der Woche distanzierte sich Trump in einem Interview mit dem Wall Street Journal faktisch vom Mantra des „starken Dollars“, das frühere US-Präsidenten gepredigt hatten, und beharrte darauf, dass der Wert des Dollars zu hoch sei. Die Währung sank daraufhin auf den tiefsten Stand seit sechs Wochen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/20/yell-j20.html?view=print

Putin: „In Washington wird versucht, einen Maidan zu organisieren, um Trump zu verhindern“

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Von Florian Rötzer
19. Januar 2017

Während der russische Präsident gewagte Thesen äußert, erklärte sein Verteidigungsminister, dass nicht Russland, sondern die europäischen US-Alliierten sich in den US-Wahlkampf eingemischt hätten.

https://www.heise.de/tp/features/Putin-In-Washington-wird-versucht-einen-Maidan-zu-organisieren-um-Trump-zu-verhindern-3602779.html

War der Berliner Attentäter ein V-Mann?

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Von Dietmar Henning
19. Januar 2017

Ein am Wochenende öffentlich gewordener Bericht des Bundeskriminalamts (BKA) wirft die Frage auf, ob Anis Amri als V-Mann gearbeitet hat. Amri ist der mutmaßliche Attentäter, der am 19. Dezember mit einem LKW in einen Berliner Weihnachtsmarkt fuhr und zwölf Menschen tötete. Zuvor hatte er den polnischen LKW-Fahrer erschossen.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/19/anis-j19.html

Keine Ordnungsmacht

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Syrien-Konferenz in Astana ohne westliche Staaten

Von German Foreign Policy
19. Januar 2017

Vor den Friedensverhandlungen für Syrien am kommenden Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana suchen deutsche Außenpolitiker nach Wegen zur Einflussnahme auf die Neuordnung des Landes. Die Verhandlungen werden auf der Grundlage russisch-türkischer Absprachen und unter Einbeziehung Irans geführt; westliche Staaten sind nicht vertreten. Einzige Ausnahme könnte der designierte US-Präsident Donald Trump werden, den die russische Regierung nach Astana eingeladen hat.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59521

Bundesverfassungsgericht lehnt Verbot der NPD ab

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Von Peter Schwarz
18. Januar 2017

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag ein Verbot der NPD abgelehnt. Das Urteil fiel einstimmig. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die rechtsextreme Partei zwar verfassungsfeindlich und wesensverwandt mit dem Nationalsozialismus sei, nicht aber bedeutend genug, um die Demokratie ernsthaft zu gefährden

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/18/npde-j18.html?view=print

Erste permanente Stationierung von US-Truppen an russischer Grenze

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Von Andre Damon
18. Januar 2017

Rund 4.000 amerikanische Soldaten trafen am Wochenende mit Panzern, Artillerie und gepanzerten Fahrzeugen in Polen ein. Kurz vor der Amtseinführung des designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump am 20. Januar verschärfen sich dadurch die Spannungen mit Russland. Es handelt sich um die größte Truppenentsendung der USA nach Europa seit dem Kalten Krieg.

http://www.wsws.org/de/articles/2017/01/18/russ-j18.html