Von German Foreign Policy
18. November 2016
Bundespräsident Joachim Gauck wirbt in Japan für eine weitere Militarisierung der japanischen Außenpolitik. Tokio stehe wie Berlin „in der Verpflichtung, mehr Verantwortung“ in der Weltpolitik zu übernehmen, erklärte Gauck mehrmals während seines heute zu Ende gehenden Aufenthalts in dem ostasiatischen Land; dabei gebe es „Extremfälle“, in denen „Diplomatie nicht mehr ausreicht“.
Von Peter Schwarz
18. November 2016
Die letzte offizielle Europareise von Barack Obama ist durch Beschwichtigungen und das Bemühen um politischer Schadensbegrenzung geprägt. Der scheidende US-Präsident versucht, die Ängste über die Politik seines Nachfolgers Donald Trump zu zerstreuen, für eine enge Zusammenarbeit mit ihm zu werben und auf dieser Grundlage die NATO als wichtigstes von den USA dominiertes Militärbündnis zu erhalten.
Von Bill Van Auken
18. November 2016
Die syrische Regierung und ihr wichtigster Verbündeter, Russland, haben eine erneute Offensive gegen die islamistischen Milizen begonnen, die von den USA und ihren regionalen Verbündeten unterstützt werden. Die Offensive richtet sich sowohl gegen den belagerten Ostteil von Aleppo, als auch gegen die Gouvernements Idlib und Hama im Nordwesten des Landes.
Von Tom Carter
17. November 2016
Am Sonntag gab der designierte US-Präsident Donald Trump die Berufung von Steve Bannon in das Amt eines „Chefstrategen und Obersten Beraters des Präsidenten“ bekannt. Dies entspricht der Position, die zuvor John Podesta in der Obama-Regierung eingenommen hat.
Von German Foreign Policy
16. November 2016
Auf deutschen Druck treibt die EU mit neuen Beschlüssen ihrer Verteidigungsminister den Aufbau von NATO-unabhängigen Militärstrukturen voran. Wie die Minister auf ihrem gestern zu Ende gegangenen Treffen entschieden, sollen zunächst ausgewählte EU-Staaten ihre Militärkooperation ausbauen; parallel werden ein EU-Logistik- sowie nach Möglichkeit auch ein Sanitätskommando errichtet. Zudem ist die Keimzelle für ein zivil-militärisches EU-Hauptquartier geplant.
Von Patrick Martin
16. November 2016
Auf der ersten Pressekonferenz seit den Wahlen am Montag verteidigte Präsident Obama seinen designierten republikanischen Nachfolger, Donald Trump und zerstreute Bedenken, dass eine Regierung unter Trump die demokratischen Rechte der Amerikaner gefährden könnte.
Von German Foreign Policy
15. November 2016
Einen herben Rückschlag für Berlin im Einflusskampf mit Russland hat die Stichwahl um das Amt des moldauischen Staatspräsidenten gebracht. Offizielle deutsche Vertreter hatten bei dem Urnengang in der 3,5-Millionen-Einwohner-Republik Moldau auf einen Sieg der liberalkonservativen Kandidatin Maia Sandu gesetzt; Sandu wollte die Orientierung des Landes auf die EU beibehalten. Gesiegt hat nun aber der Sozialist Igor Dodon, der nicht nur den Wechsel der Krim in die Russische Föderation anerkennt, sondern auch die EU-Assoziierung Moldaus aufheben will.
Von German Foreign Policy
14. November 2016
Gewalttätige Expansionsbestrebungen der von Berlin unterstützten Peschmerga im Irak belasten das Land mitten im Kampf gegen den IS. Wie die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtet, nutzen die Peschmerga den Krieg gegen Daesh, um in Orten, die sie dem IS entreißen konnten, gezielt Häuser arabischsprachiger Bewohner zu zerstören. Die illegalen Maßnahmen sind das jüngste Beispiel für eskalierende politische Spannungen im Irak, dem Experten nach der Schlacht um Mossul eine vielleicht noch blutigere Zukunft vorhersagen.
In Bulgarien und Moldau setzten sich am Sonntag bei Präsidentschaftswahlen prorussische Kandidaten durch
Von der Hintergrund-Redaktion
14. November 2016
Für das EU-Establishment kommen dieser Tage die Hiobsbotschaften Schlag auf Schlag, dabei ist der Schock über den Sieg Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen noch längst nicht verdaut. Dessen versöhnliche Worte gegenüber Russland – „Ich glaube, Putin und ich kämen gut miteinander aus“ – treiben den Transatlantikern innerhalb der Brüsseler Machtetagen den Angstschweiß auf die Stirn. Sie fürchten eine Aufweichung der Front gegen Russland.
Von der „Hintergrund“-Redaktion
10. November 2016
Trumps Aussagen im Wahlkampf lassen darauf schließen, dass es zu einer wachsenden Konfrontation beider Länder kommt. Zwei seiner außenpolitischen Berater fordern bereits eine härtere Gangart. Er hoffe auf eine Zusammenarbeit „mit Respekt und ohne Konfrontation“, sagte Chinas Präsident Xi Jinping gegenüber Donald Trump, als er dem neu gekürten US-Präsidenten am Wahltag per Telefon zu dessen Sieg gratulierte. Wenn Trump hält, was er im Wahlkampf versprach, dann steuern die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt auf eine Konfrontation zu.