May Day 2016: Der Konflikt zwischen den USA und China und die politische Krise in Lateinamerika

Von Bill Van Auken
7. Mai 2016

Lateinamerika mit beinahe 630 Millionen Einwohnern entwickelt sich zum Schauplatz explosiver Klassenkämpfe und zu einem weiteren Schlachtfeld, auf dem der US-Imperialismus versucht, seine globale Vorherrschaft in der Konfrontation mit wirklichen und möglichen Rivalen zu errichten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/07/vann-m07.html

Nach 41 Jahren als politischer Gefangener kommt Gary Tyler frei

Von Helen Hayes
6. Mai 2016

Am 29. April verließ Gary Tyler im Alter von 57 Jahren das berüchtigte Louisiana State Penitentiary als freier Mann. Tyler hatte sein gesamtes Erwachsenenleben in dem Hochsicherheitsgefängnis des gleichnamigen amerikanischen Bundesstaats verbracht, das auch „Angola“ genannt wird. Er saß für ein Verbrechen ein, das er nicht begangen hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/06/gary-m06.html

Die menschenverachtende Abschiebepolitik des Berliner Senats

Von Carola Kleinert
6. Mai 2016

Die Solidarität breiter Bevölkerungsschichten mit den Flüchtlingen in Berlin ist nach wie vor enorm. Die Politik des Berliner Senats aus SPD und CDU ist dieser Stimmung diametral entgegengesetzt. Flüchtlinge werden in menschenunwürdige Lager gepfercht, schikaniert und schließlich brutal abgeschoben.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/06/berl-m06.html

Lech Walesa: ein stalinistischer Agent in den Reihen der Solidarnosc-Bewegung

Von Dorota Niemitz
5. Mai 2016

Das Institut für Nationales Gedenken (IPN) hat geheime Akten veröffentlicht, die belegen, dass der frühere Solidarnosc-Führer, Nobelpreisträger und Präsident Polens ein stalinistischer Spitzel war. Das IPN wurde 1998 gegründet, „um die faschistischen und stalinistischen Verbrechen gegen die polnische Nation“ zu dokumentieren.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/wale-m05.html

IWF, EU und Syriza-Regierung bereiten neue Kürzungen in Griechenland vor

Von Alex Lantier
5. Mai 2016

Die Europäische Union (EU) und der in Washington ansässige Internationale Währungsfonds (IWF) fordern von der griechischen Regierung weitere Kürzungsmaßnahmen. Die Forderungen gehen noch weit über die Einsparungen hinaus, denen die Syriza-Regierung bereits im letzten Sommer im Gegenzug zu einem 86 Milliarden Euro schweren Notfallkredit zugestimmt hatte.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/05/gree-m05.html

Totalitäre Milizen

Von German Foreign Policyn
4. Mai 2016

Nach einem Raketenangriff syrischer Rebellenmilizen auf ein Krankenhaus in Aleppo kündigt Außenminister Steinmeier Verhandlungen mit einem syrischen Oppositionsführer in Berlin an. Ziel ist es, die Rebellen zur Wiederaufnahme der Genfer Friedensgespräche zu bewegen und nach Möglichkeit auch den Waffenstillstand wiederherzustellen. Dieser steht seit gut drei Wochen vor dem totalen Kollaps…

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59359

NS-Verbrechen in Streubesitz

Von German Foreign Policyn
4. Mai 2016

Die staatseigene Deutsche Bahn, der weltweit führende Logistikkonzern, plant den Börsengang mehrerer Tochterunternehmen und hofft Milliardenbeträge durch Privatisierung einzunehmen. Ein entsprechender Aufsichtsratsbeschluss von Anfang Mai folgt Absprachen mit dem deutschen Finanzministerium unter Minister Schäuble.

http://www.german-foreign-policy.com/

Die Ereignisse des 11. September werden weiter vertuscht

Von Andre Damon
4. Mai 2016

CIA-Direktor John Brennan hat am Sonntag in der NBC-Talkshow „Meet the Press“ kategorisch abgestritten, dass Saudi-Arabien in die Terroranschläge vom 11. September 2001 verwickelt gewesen sei. Gleichzeitig forderte er, Dokumente, die in diese Richtung weisen, vor der amerikanischen Bevölkerung geheim zu halten.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/05/04/911v-m04.html

Streit um die Russland-Sanktionen (II)

Von German Foreign Policyn
3. Mai 2016

Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59358

Streit um die Russland-Sanktionen (I)

Von German Foreign Policyn
2. Mai 2016

In der Debatte um eine etwaige Einstellung der EU-Russland-Sanktionen werden in Berlin Forderungen nach einer Ausweitung der Maßnahmen auf „Millionen russischer Staatsbürger“ laut. Die Sanktionen dürften keinesfalls aufgehoben werden, heißt es in einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Internationale Politik“.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59357