Schiitische Milizen drängen im Irak an die Macht

Tausende Anhänger des radikalen Geistlichen as-Sadr fordern eine neue Regierung und belagern die Green Zone

Von Florian Rötzer
23. März 2016

Syrien lenkt den Blick ab, schließlich ist nicht nur der Islamische Staat auch im Irak weiterhin präsent und kontrolliert mit Mosul die zweitgrößte Stadt des Landes, es finden an vielen Fronten Kämpfe statt und der IS überzieht das Land mit zahllosen Selbstmordanschlägen, sondern ähnlich wie Syrien ist auch der Irak kein Staat mehr.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47756/1.html

Das Abkommen zwischen EU und Türkei zur Flüchtlingsabwehr tritt in Kraft

Von Jordan Shilton
23. März 2016

Das Abkommen zwischen den 28 Regierungschefs der Europäischen Union und dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoglu, das die Massenabschiebung von in Griechenland angekommenen Flüchtlingen erleichtern soll, ist seit Sonntag in Kraft.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/23/eure-m23.html

Das Amtsenthebungsverfahren und die politische Krise in Brasilien

Von Bill Van Auken
22. März 2016

Die Führung des Unterhauses im brasilianischen Kongress hat Schritte unternommen, um das Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin des Landes Dilma Rousseff zu beschleunigen. Auf den Straßen gehen derweil die Demonstrationen gegen und für ihre regierende Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores – PT) weiter.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/22/bras-m22.html

Moderne Kanonenboot-Diplomatie

Von German Foreign Policy
18. März 2016

Vor der China-Reise von Bundespräsident Joachim Gauck weisen deutsche Regierungsberater auf die wachsenden Auseinandersetzungen im Südchinesischen Meer zwischen China und den Vereinigten Staaten hin. Anlass sind provozierende Durchfahrten von US-Kriegsschiffen durch die Zwölf-Meilen-Zone vor der Küste von Inseln, auf die China Anspruch erhebt; in der Zwölf-Meilen-Zone hat der Küstenstaat völkerrechtlich volle Souveränität.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59333

Befreiungsideologie 70 Jahre nach Ende des Hitler-Faschismus: Das Böse züchten und dann die Welt davon befreien

Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
1. März 2016

Vor 70 Jahren, im Mai 1945 endete der von Deutschland ausgehende Krieg, und es endete die Judenvernichtung in deutschen KZs. Die Welt war vom Hitler-Faschismus befreit. Doch wie konnte er sich entwickeln? Und wie konnte es unter den Augen der Welt zum Holocaust und zum Hochrüsten der deutschen Kriegsmaschine kommen? Eine zentrale Rolle hierbei spielte die BIZ.

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21590&css=print

USA testen Interkontinentalraketen und drohen mit Krieg gegen Russland

Von Bill Van Auken
1. März 2016

Am Donnerstagabend startete die US Air Force eine unbewaffnete Atomrakete vom Typ Minuteman III aus einem unterirdischen Bunker an der kalifornischen Küste. Dies war bereits der zweite Test einer unbewaffneten Interkontinentalrakete (ICBM) innerhalb von nur einer Woche.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/01/nuke-m01.html

Zensierter Bericht über CIA-Morde von 1975

Rockefeller-Kommission unterschlug 86 brisante Seiten

Von Markus Kompa
1. März 2016

Die vom US-Vize-Präsident geleitete „unabhängige“ Kommission zur Aufklärung von CIA-Verbrechen wirkte bei der Vertuschung von Staatsmorden mit. Nun sind sind brisante Akten aufgetaucht, die einst von Dick Cheney persönlich frisiert wurden.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47559/1.html

Merkels Flüchtlingspolitik und der Ruf nach einer europäischen Armee

Von Ulrich Rippert
1. März 2016

In der sonntäglichen Talkshow von Anne Will erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel, sie lehne einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ab. Eine „nationale Lösung“ sei nicht in deutschem Interesse. Die Freizügigkeit im Schengen-Raum müsse erhalten bleiben. Statt der nationalen Grenzen müssten die EU-Außengrenzen gesichert werden. Dazu seien verstärkte Anstrengungen notwendig.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/03/01/merk-m01.html