Von Fabian Köhler
8. Februar 2016
Nirgendwo in Europa leben mehr Muslime als in Frankreich. Doch seit den Terroranschlägen von Paris wird das Klima für sie zunehmend schlechter. Glaubt man einem Bericht des katarischen Fernsehsender Al-Jazeera, plant das französische Innenministerium die Schließung von bis zu 160 Moscheen im Land.
UN rechnet mit 38.000 Menschen, die das Kampfgebiet verlassen haben
Von Peter Mühlbauer
8. Februar 2016
Marta Ruedas, die UN-Koordinatorin für humanitäre Angelegenheiten, hat darauf aufmerksam gemacht, dass in der sudanesischen Region Darfur wieder gekämpft wird: In Dschebel Marra liefert sich die Miliz SLA bereits seit Mitte Januar Auseinandersetzungen, bei denen auch schwere Waffen zu Einsatz kommen. Der UNO-Hilfskoordinationsbehörde OCHA zufolge haben deshalb bereits 38.000 Menschen das Gebiet verlassen.
Die EU übt massiven Druck auf die neue portugiesische Regierung aus, um eine Abkehr vom Austeritätskurs zu verhindern
Von German Foreign Policy
8. Februar 2016
Den Haushaltsentwurf, mit dem Premierminister António Costa ein Ende der Kürzungspolitik einleiten wollte, genehmigte die Europäische Kommission am vergangenen Freitag nur unter Auflagen. Bereits für das Frühjahr setzte Brüssel eine erneute Überprüfung an. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel drängte bei ihrem Treffen mit Costa am Tag der Kommissionsentscheidung auf eine Fortsetzung der Sparpolitik seines Vorgängers Pedro Passos Coelho.
Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur
Von Tom Carter
6. Februar 2016
Dies ist der zweite Teil einer insgesamt vierteiligen Serie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar.
Stoppt die Verfolgung von Julian Assange!
Von Bill Van Auken
6. Februar 2016
Eine UN-Menschenrechtsgremium ist zum Ergebnis gekommen, dass die Verfolgung von Julian Assange durch Schweden und Großbritannien einer „willkürlichen Inhaftierung“ gleichkommt und eine Verletzung des Völkerrechts darstellt. Assange war vor mehr als fünf Jahren auf der Grundlage eines von Schweden erwirkten Europäischen Haftbefehls erstmals festgenommen worden, weil dort wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen ihn ermittelt wird. Seit mehr als dreieinhalb Jahren sitzt er in der ecuadorianischen Botschaft in London fest.
Von Thomas Gaist
6. Februar 2016
Der UN-Syrienbeauftragten Staffan Mistura hat die internationalen Verhandlungen über die Beendigung des Syrienkriegs am Mittwoch unterbrochen. Sie sollen in drei Wochen fortgeführt werden.
Von Robert Stevens
6. Februar 2016
Der eintägige Generalstreik am Donnerstag in Athen, an dem sich fast 50.000 Arbeiter beteiligten, war eine der größten Protestveranstaltungen gegen die Kürzungspolitik in Griechenland in den letzten Jahren.
Von Albrecht Müller
5. Februar 2016
Als ich gestern über die Deutschlandfunk-Interviews von Gernot Erler und Marie-Luise Beck schrieb, war mir noch nicht präsent, dass deren seltsame Behauptungen über Russland eingebettet sind in ein ganzes Feuerwerk der Agitation. Die Methode ist ganz einfach: es werden Behauptungen in die Welt gesetzt, ohne dass man sich die Mühe macht, die Belege gleichzeitig beizubringen. Stattdessen werden die Behauptungen von verschiedenen Seiten wiederholt und man beruft sich auf sogenannte Experten.
Von Bill Van Auken
5. Februar 2016
Die Rede von US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag zum Entwurf des Pentagon-Etats für 2017 verdeutlichte, wie weit Washingtons Vorbereitungen auf eine militärische Konfrontation mit Russland und China, der zweit- bzw. drittgrößten Atommacht der Welt, bereits entwickelt sind.
Von Johannes Stern
5. Februar 2016
Josef Joffe gehen die milliardenschweren Rüstungs- und Kriegspläne der Bundesregierung nicht ansatzweise weit genug. In seiner wöchentlichen Kolumne Zeitgeist beklagt sich der Mitherausgeber des „liberalen“ Wochenblatts Die Zeit stellvertretend für eine ganze Meute kriegslüsterner Schreiberlinge in den bürgerlichen Redaktionsstuben, dass die Aufrüstung der Bundeswehr nicht viel schneller und kompromissloser vollzogen werde.