Die großen Mächte und ihre Kriege (I)

Von German Foreign Policy
9. Februaur 2016

Die Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz sagen für die kommenden Jahre eine weitere Zunahme von Konflikten und Kriegen voraus. „Die traditionellen Wächter einer liberalen Ordnung“ – gemeint sind die westlichen Mächte – seien „mit einer wachsenden Zahl an Störern“ konfrontiert, welche die „zersplitternden Ordnungen weiter destabilisieren“, heißt es in der diesjährigen Begleitpublikation („Munich Security Report“) zu der Konferenz, die Ende dieser Woche in München stattfindet.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59304

Satellitenstart in Nordkorea verstärkt Spannungen zwischen USA und China

Von Peter Symonds
9. Februar 2016

Nordkorea führte am Sonntag trotz internationaler Proteste seinen geplanten Satellitenstart durch, obwohl auch China Bedenken äußerte. Die USA und ihre Verbündeten verurteilten den Start sofort. Nur einen Monat zuvor hatte Nordkorea seinen vierten Atomtest durchgeführt. Vor diesem Hintergrund wird der Vorfall die Spannungen in Nordostasien noch weiter verschärfen.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/09/nkor-f09.html

Kadyrow will IS infiltriert haben

Tschetschenische Spione sollen Ziele für russische Angriffe auskundschaften

Von Peter Mühlbauer
9. Februar 2016

Ramsan Kadyrow, das Oberhaupt der russischen Teilrepublik Tschetschenien, sagte dem öffentlich-rechtlichen Sender Rossija 1 seinem Büro zufolge in einem Interview, dass man die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit einem umfassenden Netzwerk tschetschenischer Spione infiltriert habe, die dort Informationen sammeln, welche die russische Luftwaffe für die Auswahl ihrer Ziele nutzt.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47352/1.html

Ungarn bereitet Notstandsgesetze vor

Von Markus Salzmann
9. Februar 2016

Ungarns rechte Regierung plant ein weitreichendes Notstandsrecht. Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung und der Flüchtlingsabwehr, die in der offiziellen Propaganda ein und dasselbe sind, verschafft sich die Regierung diktatorische Vollmachten, mit denen sie jede soziale und politische Opposition unterdrücken kann.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/09/unga-f09.html

Die Saudis rüsten zur letzten Schlacht

Von Urs Kleinert
9. Februar 2016

Seitdem die saudische Führung die Hinrichtung des schiitischen Geistlichen al-Nimr und 46 weiterer Personen angeordnet hat, stehen die Zeichen zwischen den Rivalen Riad und Teheran auf Eskalation. Riad befindet sich in einer Zwickmühle: Einen direkten militärischen Konflikt mit Teheran kann es keinesfalls riskieren, aber Frieden ist auch keine Option. So droht eine Ausweitung der Stellvertreterkriege.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47338/1.html

Das Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht, Teil 3

Eine Blaupause für totalen Krieg und Militärdiktatur

Von Thomas Gaist
9. Februar 2016

Dies ist der dritte Teil einer insgesamt vierteiligen Artikelserie über das neue Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht. Der erste Teil erschien am 9. Januar und der zweite Teil am 6. Februar.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/09/pent-f09.html

Der Fall MH17 köchelt weiter

In den Niederlande ist MH17 auch im Parlament noch ein Thema, etwa was das seltsame Fehlen von primären Radardaten betrifft

Von Florian Rötzer
9. Februar 2016

Zwar wurde ein technischer Abschlussbericht des vom Dutch Safety Board (DSB) geführten internationalen Teams veröffentlicht, nach dem die malaysische Passagiermaschine MH17 am 17. Juli 2014 von einer Buk-Rakete abgeschossen wurde. Seitdem hat sich der „Informationskrieg“ von allen Seiten verdichtet.

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47351/1.html

Bernie Sanders: Eine linke Fassade für kapitalistische Politik

Von Patrick Martin
9. Februar 2016

Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf hat der selbst ernannte „demokratische Sozialist“ Bernie Sanders kurz vor den Vorwahlen in New Hampshire einen zweistelligen Vorsprung vor Hillary Clinton, obwohl die ehemalige Außenministerin bisher als aussichtsreichste Bewerberin um die Kandidatur für die Demokraten gilt.

http://www.wsws.org/de/articles/2016/02/09/pers-f09.html